Zwischen "Volksdemokratie" und menschenrechtlichem Demokratieverständnis: zur Zukunftsfähigkeit "der Demokratietheorie" des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht ist für seine Entscheidungen, die sich in besonderer Weise auf das Demokratieprinzip des Grundgesetzes (Art. 20 Abs. 2 GG) stützen, viel kritisiert worden. Der Beitrag analysiert insbesondere
Das Bundesverfassungsgericht ist für seine Entscheidungen, die sich in besonderer Weise auf das Demokratieprinzip des Grundgesetzes (Art. 20 Abs. 2 GG) stützen, viel kritisiert worden. Der Beitrag analysiert insbesondere die Entscheidungen zum Ausländerwahlrecht und zur Europäischen Integration im Hinblick darauf, ob sich neben dem vielfach kritisierten Demokratieverständnis, das ein monistisch verstandenes (deutsches) Volk zum Ausgangspunkt nimmt, auch offenere Demokratiemodelle zumindest zwischen den Zeilen dieser Entscheidungen entdeckt werden können. Das Ergebnis fällt allerdings ernüchternd aus. Jede Öffnung, die Alternativen neben dem monistischen Modell der Volkssouveränität andeutet, wird in den folgenden Sätzen dieser Entscheidungen sogleich wieder zurückgenommen.
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Metadaten
Author:Astrid Wallrabenstein
URN:urn:nbn:de:hebis:30:3-350759
Parent Title (German):Arbeitspapier / Fachbereich Rechtswissenschaft, Goethe-Universität Frankfurt am Main = Research paper / Faculty of Law, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Nr. 2014,15
Series (Serial Number):Arbeitspapiere / Fachbereich Rechtswissenschaft, Goethe-Universität = Research paper / Faculty of Law, Goethe University (2014, 15)
Publisher:Goethe-Univ., Fachbereich Rechtswiss.
Place of publication:Frankfurt am Main
Document Type:Working Paper
Language:German
Date of Publication (online):2014/09/29
Date of first Publication:2014/09/29
Publishing Institution:Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg
Release Date:2014/09/29
Tag: Demokratietheorie; Ausländerwahlrecht; Bundesverfassungsgericht; Demokratieprinzip; Lissabon-Urteil
Pagenumber:14
Note:
Erscheint in: Rixen (Hrsg.), Demokratisierung der Biowissenschaften – Demokratietheorie der Grundrechtskonkretisierung
HeBIS PPN:348739214
Institutes:Rechtswissenschaft
Dewey Decimal Classification:340 Recht
Sammlungen:Universitätspublikationen
Licence (German):License Logo Veröffentlichungsvertrag für Publikationen

$Rev: 11761 $