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Norman Paech

• Mitte Januar 1997 fanden mit dem Hebron-Abkommen und dem Zusatzprotokoll zum Vertrag "Oslo B" monatelange zähe Verhandlungen zwischen der Regierung Netanyahu und der PLO ihren vorläufigen Abschluß. Innerhalb von acht Wochen sollen demnach die Verhandlungen über die endgültige Regelung für einen palästinensischen Autonomiestatus im Gaza und auf der Westbank beginnen. Prof. Norman Paech, der sich seit vielen Jahren mit dem israelischpalästinensischen Konflikt beschäftigt, sieht in der bis heute praktizierten SiedlungspolitIk Israels in den besetzten Gebieten das wesentliche Hindernis für einen gerechten Frieden in der Region. Die seit den 70er Jahren betriebene und auch nach den Friedensabkonunen 1993-1995 fortgesetzte Strategie der Kantonisierung der besetzten Gebiete sowie der faktischen Annexion Jerusalems ist für ihn durch die palästinensische Führung rechtlich akzeptiert worden. Sie selbst hat damit die Idee einer eigenen Staatlichkeit aus dem Bereich des Möglichen entfernt. Der Autor lehrt öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg. Der vorliegende Aufsatz ist in einer gekürzten Version erschienen in "Blätter für deutsche und internationale Politik" Nr·10/96.