Filtern
Erscheinungsjahr
- 2018 (1)
Dokumenttyp
- Wissenschaftlicher Artikel (1) (entfernen)
Sprache
- Deutsch (1) (entfernen)
Volltext vorhanden
- ja (1)
Gehört zur Bibliographie
- nein (1)
Schlagworte
- IT-Grundrecht (1)
- Staatstrojaner (1)
Institut
Staatliches Hacking von Computern und Smartphones hat Konjunktur. Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17. August 2017 (BGBl. I S. 3202) wurden Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ mittels "Staatstrojanern" zu Standardmaßnahmen im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Die StPO erlaubt seither den Einsatz von Staatstrojanern in mehreren zehntausend Fällen im Jahr: Sie sind nun immer dann zulässig, wenn bisher eine klassische Telekommunikationsüberwachung gem. § 100a Abs. 1 StPO unter Einbindung der jeweiligen Provider (vgl. § 100b StPO a.F.) vorgenommen wurde.