Latest documents http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/index/index/ Tue, 14 May 2013 14:28:05 +0200 Tue, 14 May 2013 14:28:05 +0200 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/29488 Sowohl die exklusive Vermarktung steuerfinanzierter wissenschaftlicher Werke durch Verlage als auch das Wissenschaftsurheberrecht stehen seit längerem in der Kritik. Die Open-Access-Bewegung tritt dafür ein, dass überwiegend öffentlich geförderte wissenschaftliche Ergebnisse frei im Internet verfügbar sein sollen. Die Implementierung dieses Ideals stößt aber auf erhebliche Beharrungskräfte. Deshalb gehen öffentliche Forschungsförderer vermehrt dazu über, Wissenschaftler zu Open-Access-Publikationen zu verpflichten. Der Beitrag skizziert die rechtlichen Maßnahmen, die ergriffen werden müssten, um Open Access zum Goldstandard der wissenschaftlichen Veröffentlichung zu küren. Ferner geht der Beitrag der Frage nach, ob ein solches Regelwerk Grundrechte der Verlage und der Wissenschaftler verletzen würde. Alexander Peukert workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/29488 Tue, 14 May 2013 14:28:05 +0200 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/29486 Das dominante Rechtfertigungsnarrativ des kontinentaleuropäischen Urheberrechts ist der Schutz des kreativen Urhebers. Das diesbezügliche Leitbild ist der romantische Genius, der fern der Welt auf Hilfe durch Verwerter und einen starken Schutz seines „geistigen Eigentums“ in ihren Händen angewiesen ist. Im digitalen Zeitalter ist jedoch ein neuer Typus des Urhebers hervorgetreten: der digitale Urheber. Ihre Inspirationsquelle und zugleich ihr unternehmerisches Verbreitungs- und Vermarktungsmedium ist das globale Netz. Der Beitrag erörtert, welche Konsequenzen sich insbesondere für das Urhebervertragsrecht ergeben, wenn das Leitbild des digitalen Urhebers an die Stelle des romantischen/analogen Urhebers tritt. Alexander Peukert workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/29486 Tue, 14 May 2013 13:40:10 +0200 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/29487 Seit dem Einzug der digitalen Netzwerktechnologie ist das Urheberrecht zu einem heftig umkämpften Politikum geworden. Dies gilt auch im Hinblick auf „Wissenschaft“ als urheberrechtlichen Schutzgegenstand. Ob das Verhältnis zwischen Urheberrecht und Wissenschaft allerdings überhaupt als problematisch erscheint und welche Lösungsansätze für einen ggf. wahrgenommenen Konflikt präferiert werden, hängt maßgeblich von der Perspektive ab. Der Beitrag unterscheidet insoweit eine urheberrechtliche von einer wissenschaftstheoretisch/-soziologischen Betrachtungsweise. Es zeigt sich, dass nur Letztere geeignet ist, den gegenwärtig stattfindenden, grundlegenden Wandel des wissenschaftlichen Kommunikationssystems zu erklären und adäquate Regulierungsvorschläge zu entwickeln. Alexander Peukert workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/29487 Tue, 14 May 2013 08:24:13 +0200 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27362 periodicalpart http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27362 Fri, 26 Apr 2013 13:26:09 +0200 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27789 Recht und die Vorstellung von dem, was Recht ist, sind nicht allein an Territorien oder Herrschaften gebunden, sondern wandern mit den Menschen mit. Treffen mehrere möglicherweise anwendbare Rechte aufeinander, steht für heutige Gerichte ein Kollisionsrecht wie das Internationale Privatrecht bereit, dass über den Umgang mit diesem Konflikt entscheidet , indem es den Fall einer bestimmten nationalstaatlichen Regelung unterstellt. Andere Lösungen sind jedoch ebenfalls denkbar und wurden in der Vergangenheit auch praktiziert, was heute schwer nachzuvollziehen ist. Um die Denkstruktur und Grenzen der modernen Herangehensweise deutlich werden zu lassen, sollen in diesem Beitrag die Schwierigkeiten erläutert werden, das Konzept des Internationalen Privatrechts auf das Neben- und Miteinander verschiedener rechtlicher Traditionen im hellenistischen Ägypten zu übertragen. Ziel ist es, auch Nichtjuristen damit einen Einstieg und eine Übersicht über die Diskussion innerhalb der antiken Rechtsgeschichte zu ermöglichen. Nadine Grotkamp workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27789 Tue, 02 Apr 2013 10:08:11 +0200 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/29016 Between the 12th and 16th centuries the Hanseatic merchants obtained extremely important privileges from the rulers of the countries with whom they traded. These secured their commercial and legal status and the autonomy of their staples in Flanders, England, Norway, Denmark and Russia. Within these privileges no other subject receives so extensive a treatment as court procedure. Here, the single most important concern of the Hanseatic merchants was their position in front of alien courts. The article analyses the great attention given to court procedure in the twenty main Hanseatic privileges: What did the merchants require? Which procedural rules were necessary to encourage them to submit their disputes to alien public court instead of taking the matter into their own hands and turning to extra-judicial methods to resolve matters, e.g. cancellation of business relations, boycotts or even trade wars? This analysis suggests that the two most important concerns reflected in the procedural rules were to avoid delay to the next trading trip and to ensure a rational law of proof. The former was addressed by pressing for short-term scheduling and swift judgment and by the dispensation from appearing before the court in person. The latter included avoidance of duels and other ordeals and the attempt to obtain parity by appointing half of the jurors from Hanseatic cities. Albrecht Cordes workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/29016 Wed, 06 Mar 2013 13:51:55 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28804 Der Beitrag stellt im Überblick dar, welche Bedeutung das Immaterialgüterrecht (IP) für die Entwicklung einzelner Volkswirtschaften und die globale Wissensgesellschaft hat. In einem ersten Abschnitt wird erläutert, dass in der Geschichte des Immaterialgüterrechts die Vorstellung dominierte, dass Immaterialgüterrechte technologischem und sonstigem Fortschritt zuträglich sind. Im zweiten Abschnitt wird gezeigt, dass dieses lineare Expansions-Narrativ aus ökonomischer und wirtschaftshistorischer Sicht als widerlegt gelten muss. Dazu werden die Argumente der IP-Optimisten und die Gegenargumente der IP-Pessimisten anhand empirischer Studien bewertet. Der Beitrag schließt mit sozialwissenschaftlichen und normativen Schlussfolgerungen im Hinblick auf die künftige Ausgestaltung des internationalen Immaterialgüterrechts. Alexander Peukert workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28804 Mon, 25 Feb 2013 14:58:45 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28803 Although intellectual property law is a distinctively Western, modern, and relatively young body of law, it has spread all over the world, now encompassing all but a very few outsiders such as Afghanistan, Somalia, and Vanuatu. This article presents three legal transfers that contributed to this development: first, from real property in land and movables to intellectual property in the late 18th century in Western Europe; second, from Western Europe, in particular from the United Kingdom and France to the rest of the world during the colonial era in the 19th and early 20th century; third, from the protection of new knowledge to the protection of traditional knowledge, held by indigenous communities in developing countries, on 5 August 1963. This story illuminates how legal transfers in a broad sense – including, but not limited to legal transplants - drive the evolution of law. Alexander Peukert workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28803 Tue, 12 Feb 2013 10:05:26 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28801 Die Frage nach den Zusammenhängen zwischen Normanerkennung und ökonomischem Verhalten lassen sich anhand der Wirkung von Corporate Governance Kodizes schlaglichtartig beleuchten. Der vorliegende Beitrag liefert erste theoretische Bausteine zum Zusammenwirken von Corporate Governance Kodizes und verbindlichen gesetzlichen Normen auf der Grundlage des Comply or Explain-Grundsatzes, indem er zunächst die Wirkungsweise des Kapitalmarktes, wie sie von der ökonomisch fundierten Gesellschaftsrechtstheorie vorausgesetzt wird, dem Mechanismus des Comply or Explain gegenüberstellt. Die empirischen Studien zur Wirksamkeit des Kapitalmarktes bei der Durchsetzung des Deutschen Corporate Governance Kodex im Wege des Comply or Explain lassen Raum für weitere Normanerkennungs- und –befolgungsmechanismen, die sich in Parallele zur Diskussion im Bereich der Corporate Social Responsibility und den sogenannten „business cases“ hierfür verdeutlichen lassen. Die dabei aufscheinenden Berührungspunkte ökonomischer Motivation mit sozialen Interessen geben Gelegenheit, auf Fairnessnormen als Grenzen des traditionellen Rationalmodells einzugehen. Ein ähnliches Nebeneinander und Ineinandergreifen von Eigennutzinteresse und intrinsischer Motivation lässt sich anhand der Anreizwirkung bei der Managervergütung veranschaulichen. Ihre gesetzliche Regelung im VorstAG lässt zum Teil eine empirische Absicherung vermissen. Damit schließt sich der Kreis der Analyse der Verbindlichkeitsstrukturen im Wirtschaftsrecht, nach der sich diese einem einheitlichen theoretischen Modell entziehen und deren empirische Grundlagen noch nicht zweifelsfrei geklärt sind. Brigitte Haar workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28801 Tue, 12 Feb 2013 10:02:41 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28301 other http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28301 Sat, 02 Feb 2013 15:24:02 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28285 other http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28285 Sat, 02 Feb 2013 14:10:00 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28280 other http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28280 Sat, 02 Feb 2013 12:31:37 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28272 other http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28272 Sat, 02 Feb 2013 11:47:03 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28271 other http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28271 Sat, 02 Feb 2013 11:40:20 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28224 other http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28224 Wed, 30 Jan 2013 09:12:35 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28394 Rezension zu: Michael Stolleis : Geschichte des öffentlichen Rechts in Deutschland. Vierter Band, Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaft in West und Ost 1945 – 1990 München 2012, C. H. Beck, ISBN 978-3-406-63203-7, 720 Seiten, 68 Euro. Anna Katharina Mangold review http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28394 Thu, 24 Jan 2013 16:14:47 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28393 Michael Stolleis; Bernd Frye article http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28393 Thu, 24 Jan 2013 16:11:18 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28128 other http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/28128 Fri, 18 Jan 2013 14:13:04 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27779 Eine wesentliche Voraussetzung für die Entschlüsselung herrschender Justizverständnisse ist die Auseinandersetzung mit den Rollen, die die beteiligten Akteure in einem Rechtssystem einnehmen sowie die Untersuchung der rechtlichen und institutionellen Bedingungen unter denen diese Akteure handeln. Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich zunächst mit der Macht- und Aufgabenverteilung zwischen Richtern und Parteien. Dabei wird deutlich, dass die Rollenallokation nicht einheitlich ist, sondern in Abhängigkeit von unterschiedlichen verfahrensrechtlichen und institutionellen Voraussetzungen variiert. In Verfahren vor einer Jury wird die richterliche Autorität durch eine maximal ausgeprägte Parteiautonomie stark eingeschränkt. Als Rechthonoratioren (im Weberschen Sinne) agieren Richter dagegen immer dann, wenn Sie ohne Geschworene Recht sprechen. Dies geschieht insbesondere in den einzelstaatlichen Obergerichten und den Bundesberufungsgereichten, aber auch in Verfahren erster Instanz, in denen „claims in equity“ zu entscheiden sind. Der Beitrag beschäftigt sich abschließend mit dem Einfluss, den die Besonderheiten der amerikanischen Juristenausbildung auf das amerikanische Justizverständnis ausüben: Sie prägen und reproduzieren eine der Rollen und Selbstbilder unter amerikanischen Juristen, sowohl in der Anwaltschaft als auch auf Seiten der Richter. Joachim Zekoll workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27779 Mon, 17 Dec 2012 09:35:22 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/26974 Der vorliegende Beitrag leitete das Programm des Workshops „Schlichten und Richten – Differenzierung und Hybridisierung” (Frankfurt/Main, 9./10. Februar 2012) ein. Mit diesem Workshop begann das Arbeitsprogramm des LOEWE–Schwerpunkts „Außergerichtliche und gerichtliche Konfliktlösung“, der am 1. Januar 2012 seine Tätigkeit aufgenommen hatte (siehe hierzu www.konfliktloesung.eu; eine leicht veränderte Fassung des Beitrags in englischer Sprache wird in Kürze abrufbar sein unter: http://www.ssrn.com/link/Max-Planck-Legal-History-RES.html ). Der Ausgangspunkt des Workshops ist eine deutsche Debattentradition, die die Alternativität von gerichtlichen und nichtgerichtlichen, kontradiktorischen oder konsensualen sowie mehr formalisierten und mehr informalisierten Konfliktlösungsformen unter dem Schlagwort „Schlichten oder Richten“ (auch „Schlichten statt Richten“ oder „Schlichten oder Richten“) thematisierte. Der Beitrag problematisiert zunächst die bisherige mangelnde rechtshistorische Aufmerksamkeit, die Alternativen zur gerichtlichen Konfliktlösung zugewandt wurde. Er weist daraufhin, dass auch die heutige Diskussion über gelungenes Konfliktlösungsmanagement oft explizit oder implizit von – zuweilen nicht ausreichend reflektierten – historischen Vorannahmen geprägt ist und – damit verbunden – von Vorstellungen über rechtskulturelle Fremdheit und Nähe. Im zweiten und dritten Abschnitt skizziert der Beitrag kurz den historischen Gang der deutschen Diskussion über „Schlichten und Richten“ seit dem Aufkommen auch rechtswissenschaftlich anerkannter Schlichtungsinstitutionen zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Er versucht, deren wechselnde zeitgenössische Kontexte sichtbar zu machen und zeigt, wie sich in diesen Diskussionen (zuweilen utopisch scheinende) rechtspolitische Verheißungen ansiedeln konnten, welch fruchtbaren Boden diese Diskussionen aber auch für neue Kategorienbildungen und multidisziplinäre Zugänge bot. Im vierten Abschnitt wird versucht, Verknüpfungen mit der gegenwärtigen ADR-Diskussionen herzustellen, während im fünften Abschnitt in analytischer Absicht Konfigurationen des Wortpaars „Schlichten“ und „Richten“ vorgestellt werden: „Schlichten“ und „Richten“ als Alternative, als Abhängigkeitsverhältnis und als Abfolge. Der fünfte Abschnitt schließlich fragt nach Funktionselementen und den Funktionsbedingungen von Schlichten und Richten, d.h.: Welche Leitrationalitäten, Partizipationsmechanismen, Legitimationsnarrative und Reflexionsformen lassen sich jeweils der einen oder anderen Form der Konfliktlösung zuordnen. All diese Überlegungen sind eher tentativer Art und vermitteln nur erste umrisshafte Vorstellungen. Sie dienen in erster Linie dem Diskussionsanstoß und sollen erste Schneisen in dieses komplexe Forschungsfeld schlagen. Die Vortragsform ist beibehalten und der Fußnotenapparat ist auf das nötige Minimum reduziert. Peter Collin workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/26974 Mon, 17 Dec 2012 09:23:55 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27487 Rezension zu: Gerhard Dilcher, Diego Quaglioni (a cura di/Hg.), Gli inizi del diritto pubblico, 2 / Die Anfänge des öffentlichen Rechts, 2. Da Federico I a Federico II / Von Friedrich Barbarossa zu Friedrich II., Berlin (Duncker & Humblot) 2008, 421 S., ISBN 978-3-428-13041-2 , EUR 28,00. Gisela Naegle review http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27487 Tue, 04 Dec 2012 17:01:48 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27488 O artigo investiga a formação, a carreira e os trabalhos de Max Weber como jurista, assim como delineia as linhas gerais do impacto e das influências de sua formação jurídica na sua obra em geral. Especial atenção merece sua tese de doutorado sobre as sociedades comerciais na Idade Média, que é apresentada em sua problematização geral e em suas principais ideias. Com isso, procura-se indicar como os problemas tratados por Weber em sua tese de doutorado - sua principal obra jurídica - antecipam temas e problemas que serão desenvolvidos na obra posterior de modo ampliado e aprofundado. Gerhard Dilcher article http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27488 Tue, 04 Dec 2012 16:01:00 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27708 "Entre direitos iguais, a força decide", proferiu karl marx ao descrever a antinomia do direito em situações antagônicas das relações de produção capitalistas, em que "o direito [oferece resistência] ao direito" nesse ponto, marx aborda uma questão que se situa no centro de todas as teorias jurídicas críticas: que tipo de violência é velada por meio do mecanismo de ocultação denominado "direito"? Para responder a esta questão, tentar-se-á, a seguir, tornar a teoria da hegemonia de antonio gramsci e seu modelo de direito hegemônico produtivos para o campo da teoria do direito. Tal tarefa tem de lidar com a dupla dificuldade de que, por um lado, gramsci não foi um teórico do direito no sentido mais estrito, razão pela qual o potencial de sua teoria para uma análise do direito raramente foi utilizada. Por outro lado, sua abordagem só pode ser empregada por meio de uma crítica às restrições relacionadas a seu tempo. isso se aplica especialmente à sua concepção de economia como a base e a núcleo essencialista oculto (laclau; mouffe, 2001:69), assim como à sua ideia de 'classismo' sob a forma de um enfoque unilateral das classes, em que há preferencialmente mais de um "pluralismo de poder" e inúmeras lutas (litowitz, 2000: 536). Recuperar-se-á, consequentemente, argumentos-chave, ampliando-os pela utilização das recentes descobertas feitas pelas abordagens feminista e neomaterialista da teoria jurídica, bem como as análises de foucault acerca das tecnologias de poder. por fim, uma interpretação da teoria sistêmica das autonomizações comunicativas. Sonja Buckel; Andreas Fischer-Lescano article http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27708 Tue, 04 Dec 2012 13:27:30 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27704 O 11 de setembro acelerou o desenvolvimento de uma arquitetura transnacional de segurança que intervém profundamente nas liberdades civis individuais, tanto nos direitos básicos dos cidadãos dos Estados como nos direitos humanos dos cidadãos mundiais. O artigo delineia essa arquitetura, mostra como ela dissolve as categorias jurídicas tradicionais que preservam a liberdade e discute por que hoje se aceita amplamente a prioridade da segurança sobre a liberdade. Klaus Günther article http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/27704 Mon, 03 Dec 2012 17:04:10 +0100 http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/26973 Felix Maultzsch workingpaper http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/26973 Thu, 08 Nov 2012 17:09:30 +0100