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Am vergangenen Freitag wurde zum mittlerweile fünften Mal der Internationale Tag gegen Nuklearversuche begangen. Außenminister Steinmeier merkte dazu an: „Auch wenn die Krisendiplomatie derzeit oftmals das Tagesgeschäft bestimmt, dürfen wir unsere langfristigen Bemühungen um Abrüstung nicht aus den Augen verlieren. Deutschland setzt sich weiterhin mit großem Nachdruck für das Inkrafttreten des Atomteststoppvertrags ein, der die Neu- und Weiterentwicklung von Nuklearwaffen stark erschweren würde – ein enormer Sicherheitsgewinn für die Weltgemeinschaft.“ Das Schicksal des bereits 1996 zur Unterschrift aufgelegten Umfassenden Kernwaffenteststopp-Vertrags, oder CTBT, wie er international abgekürzt wird, hängt in den Augen der meisten Beobachter von der Ratifikation der Vereinigten Staaten ab. Diese ist 1999 gescheitert. Und obwohl die Obama-Administration schon früh während der ersten Amtszeit plante, den Vertrag erneut dem Senat vorzulegen, ist es dazu bis heute nicht gekommen. Ein Blick auf die Verhältnisse im Senat und den damit zusammenhängenden „Ratifikationsstau“ zahlreicher internationaler Abkommen lässt weder für die verbleibende Amtszeit von Obama Hoffnung aufkommen – noch für die Zeit danach...
Stellen wir uns vor, SozialwissenschaftlerInnen würden öfter ihre Komfortzone verlassen und sich in Feldexperimente begeben, anstatt vor Rechnern zu hocken und über ferne Wirklichkeiten zu rätseln und zu urteilen. Der G7-Gipfel im oberbayerischen Elmau bot Leuten, die sich mit (innerer) Sicherheit, Macht und Protest auseinandersetzen dazu eine hervorragende Möglichkeit. Die hier interviewte Politikwissenschaftlerin nahm an den Protesten teil. Da sie aufgrund eines eventuell drohenden Strafverfahrens um ihre eigene Sicherheit fürchtet – die ihres Rufs und ihrer zukünftigen Arbeitsverträge – möchte sie anonym bleiben...
So die Frage im Interview von John Oliver mit Edward Snowden. Vorher war es um die Enthüllungen Snowdens gegangen, die angeblich so große Wellen gemacht und das Thema Überwachung und Privatsphäre in den Köpfen der Menschen verankert hatten. In einer nicht unbedingt repräsentativen Umfrage für Olivers Sendung „Last Week Tonight“ auf den Straßen New Yorks wurde diese Idee gänzlich demontiert: Kaum jemand erinnerte sich an Snowden – und wenn, dann nicht im richtigen Kontext. Privatsphäre und Überwachung waren und sind schlicht zu sperrige Themen...
Überwachen und speichern
(2013)
Dies ist der 17. Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. In einer Zeit, in der islamistische Gewalttaten mit einer grausamen Häufigkeit vorkommen, wird mit großer Energie und Dringlichkeit nach Lösungen gesucht, wie mit Radikalisierten umzugehen ist und wie man Radikalisierungsprozesse verhindern oder umkehren kann. Dabei tauchen schnell Begriffe wie Prävention und Deradikalisierung auf. Es ist gut und wichtig, dass konstruktive Ansätze gegen Salafismus (eine konservative Strömung des Islam) und islamische Radikalisierung an Aufmerksamkeit gewinnen. Es ist aber auch wichtig, Prävention und Deradikalisierung als untschiedliche Handlungsfelder zu betrachten, die ihre eigenen Ziele verfolgen, und mit je eigenen Herausforderungen verbunden sind. Nichtsdestotrotz, sollten ihre Überschneidungen nicht vergessen werden. In diesem Beitrag beschäftige ich mich anhand der folgenden Fragen mit dem Thema Deradikalisierung: Was ist Deradikalisierungsarbeit? Was ist (nicht) ihr Ziel? Und wer übt sie aus? Wie unterscheidet sie sich von Prävention? Was sind Bedingungen erfolgreicher Deradikalisierungsarbeit? In den Versuch, diese Fragen zu beantworten, möchte ich mit der Beschreibung zweier Situationen einsteigen...
Am Ende des in den Mitteilungen Nr. 2, Herbst 1999, enthaltenen Beitrags über die Aushebung eines Lagers verbotener Bücher bei dem Wiener Buchhändler Gerold wurde ein Polizeibericht zitiert, in dem davon die Rede ist, dass zwei Angestellte Gerolds instruiert seien, verbotene Ware aus dem Revisionsamt zu schmuggeln. Wie man sich diesen Vorgang im einzelnen vorzustellen hat, ist einem Artikel in der Österreichisch-ungarischen Buchhändler-Correspondenz Nr. 46 vom 14. November 1900, S. 618-619, mit dem Titel „Die Censur vor siebzig Jahren. Aus den Briefen Eduard Liegel’s an seinen ehemaligen Lehrherrn Josef Sigmund in Klagenfurt“ zu entnehmen. In den in diesem Artikel auszugsweise abgedruckten Briefen beschreibt Liegel, der später selbst eine Buchhandlung in Klagenfurt führte, die 1831, während eines Ausbildungsjahres in der Wiener Buchhandlung von Mösles Witwe, gemachten Erfahrungen im Umgang mit dem Revisionsamt. Für Sigmund waren diese Informationen von besonderer Bedeutung, weil Mösles Witwe seine Wiener Kommissionärin war, also eine große Zahl von für ihn bestimmten Bücherpaketen aus dem Ausland über die Wiener Buchhandlung bzw. das Wiener Revisionsamt liefen. Die für Buchhändler in den Provinzen bestimmten Bücher wurden allerdings nicht in Wien revidiert, d. h. auf verbotene oder noch zu verbietende Ware durchsucht, sondern erst in der Provinzhauptstadt. Die Bücher wurden „vom Censuramtslokale aus uneröffnet unter Beipackung der inländischen Artikel nach der Provinz spedirt.“ Dieses umständliche Verfahren ermöglichte den Zugriff der daran beteiligten Buchhandlungsangestellten.