TY - JOUR A1 - Hofmann, Claudia T1 - Verhältnis­mäßigkeit mit der Holz­hammer­methode : Ausgangsbeschränkungen in Bayern T2 - Verfassungsblog N2 - Seit Wochen nun beobachten wir, wie Menschen auf sehr unterschiedliche Weise auf die COVID-19-Pandemie reagieren. Die unmittelbare Gefahrenursache ist zwar für das bloße Auge nicht sichtbar. Sichtbar hingegen sind die von der Weltgesundheitsorganisation, der Johns Hopkins Universität oder dem Robert-Koch-Institut veröffentlichten Daten. Täglich steigende Zahlen von Infizierten, täglich steigende Zahlen von Toten. Vielleicht ist es nachvollziehbar, dass "in diesen Zeiten" Regelungsmaßnahmen "mit heißer Nadel gestrickt" (noch so eine Phrase) sind. Selbst wenn in der Theorie Krisenszenarien vielleicht irgendwann einmal durchgespielt worden sind (siehe BT Drs. 17/12051, S. 57 ff.), lässt sich nicht jede Variante einer Krise antizipieren – genauso wenig wie der tatsächliche Stressmodus, in dem andere und man selbst sich befinden werden. In diesem Modus sind nun Entscheidungen getroffen worden. Entscheidungen, deren Konsequenzen ohne jegliche Übertreibung als der "massivste kollektive Grundrechtseingriff in der Geschichte der Bundesrepublik" bezeichnet werden können. ... KW - Ausgangssperre KW - Bayern KW - Coronavirus KW - Verhältnismäßigkeit Y1 - 2020 UR - http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/53647 UR - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hebis:30:3-536476 UR - https://verfassungsblog.de/verhaeltnismaessigkeit-mit-der-holzhammermethode/ N1 - LICENSED UNDER CC BY NC ND IS - 2020/4/13 SP - 1 EP - 5 PB - Verfassungsblog.de CY - Berlin ER -