TY  - JOUR
A1  - Wallrabenstein, Astrid
T1  - Das wohlfeile Totschlagargument : die Grundrentendebatte nicht vermeintlich verfassungsrechtlich ersticken, sondern politisch führen
T2  - Verfassungsblog
N2  - Der jüngste Vorschlag von Bundessozialminister Hubertus Heil zur "neuen Grundrente" wurde gemeinhin als parteipolitisch motivierter Vorschlag kurz vor den Europaparlamentswahlen wahrgenommen. Tatsächlich ist die Diskussion aber viel älter und auch parteipolitisch gar nicht eindeutig zuzuordnen. Jetzt, da die Reformvorschläge konkreter werden, droht die notwendige politische Debatte über die Ausgestaltung einer Grundrente mit fragwürdigen verfassungsrechtlichen Argumenten im Keim erstickt zu werden.
KW  - Grundrente
KW  - sozialer Ausgleich
KW  - Sozialpolitik
Y1  - 2019
UR  - http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/54257
UR  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hebis:30:3-542575
N1  - LICENSED UNDER CC BY NC ND
IS  - 2019/6/06
SP  - 1
EP  - 5
PB  - Verfassungsblog.de
CY  - Berlin
ER  -