TY  - JOUR
A1  - Bretthauer, Sebastian
T1  - Dashcams: Wenn die ZPO erlaubt, was das Datenschutzrecht verbietet
T2  - Verfassungsblog
N2  - Mit Dashcams den Verkehr aufzuzeichnen, kann nach einem Unfall in einem zivilrechtlichen Haftpflichtprozess sehr nützlich sein – obwohl man das datenschutzrechtlich eigentlich nicht darf. Der BGH hat in dieser Woche (BGH, Urt. v. 15. Mai 2018 – VI ZR 233/17) zwei rechtliche Problemlagen geklärt, die deutsche Gerichte seit geraumer Zeit beschäftigt haben: Zum einen betrifft dies die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Dashcams im öffentlichen Verkehrsraum. Zum anderen deren zivilprozessuale Verwertbarkeit, insbesondere wenn die Aufnahmen rechtswidrig erfolgten.
KW  - Datenschutz
KW  - Eigentumsfreiheit
KW  - Zivilprozessrecht
Y1  - 2018
UR  - http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/53630
UR  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hebis:30:3-536307
N1  - LICENSED UNDER CC BY NC ND
IS  - 2018/5/18
SP  - 1
EP  - 5
PB  - Verfassungsblog.de
CY  - Berlin
ER  -