TY  - UNPD
A1  - Peukert, Alexander
T1  - Das Gebot der Bestimmtheit des Schutzgegenstands im geistigen Eigentum
T2  - Arbeitspapier / Fachbereich Rechtswissenschaft, Goethe-Universität Frankfurt am Main = Research paper / Faculty of Law, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Nr. 2022, 5
N2  - In den letzten zwei Jahrzehnten sind Anmeldungen von Rechten des geistigen Eigentums (intellectual property, IP) bzw. Verletzungsklagen wiederholt an der unzureichenden Bestimmtheit des exklusiv beanspruchten Gegenstands gescheitert. Ihren Ausgang nahm diese Entwicklung im Markenrecht mit Entscheidungen des EuGH (Stichworte: Sieckmann, Heidelberger Bauchemie, Dyson, IP Translator, Oy Hartwall) und später auch des BGH (Stichwort: UHU). Die markenrechtlichen Grundsätze strahlten auf das Designrecht (Stichworte: Sporthelm, Mast-Jägermeister) und zuletzt auch auf das Urheberrecht (Stichwort: Levola) aus. Im Folgenden werden die maßgeblichen Urteile zur Schutzfähigkeit von Zeichen, Designs und Werken zusammengetragen und systematisiert. Dabei treten zwei Aspekte eines Bestimmtheitsgebots zu Tage, die, wie abschließend zu zeigen sein wird, auch im Patentrecht gelten
T3  - Arbeitspapiere / Fachbereich Rechtswissenschaft, Goethe-Universität = Research paper / Faculty of Law, Goethe University - 2022, 5 
KW  - geistiges Eigentum
KW  - Bestimmtheit
KW  - Klarheit
KW  - Eindeutigkeit
KW  - Levola
KW  - Sieckmann
KW  - Dyson
KW  - Sporthelm
Y1  - 2022
UR  - http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/67046
UR  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hebis:30:3-670469
N1  - Erschienen in GRUR 2021, 1117-1121
PB  - Goethe-Univ., Fachbereich Rechtswiss.
CY  - Frankfurt am Main
ER  -