Open Access

Frank Walzel

• Um den Leser mit den notwendigsten Hintergrundinformationen zu Konfliktmanagement, dem Nahostkonflikt und deutscher Nahostpolitik zu versorgen, liefert das erste Kapitel eine kurze Darstellung sowohl deutscher Außenpolitik in der Region als auch des Nahostkonflikts an sich, ohne die ein Verständnis der nachfolgenden Ereignisse nur schwer auskommt. Neben der wirtschaftlichen Unterstützung der Region mussten sich die außenpolitischen Eliten fragen, ob die Rolle eines „Konfliktmanagers“ für die deutsche Außenpolitik im Rahmen der EG/EU angebracht wäre. Spätestens mit dem Ausbruch der Zweiten Intifada im September 2000 wurde die Dringlichkeit eines deutschen und europäischen Konfliktmanagements für den „Nahen“ Osten jedoch überdeutlich. Genau an diesem Punkt setzt die zentrale Frage der Untersuchung dieser Arbeit ein: Wie positionieren sich die deutschen außenpolitischen Eliten gegenüber dem Nahostkonflikt und in welcher Rolle sehen sie sich selber bei der Schlichtung bzw. dem Konfliktmanagement der Intifada? Um die Analyse der Fragestellung auf eine solide Datengrundlage zu stellen, wurden sowohl das Bulletin der Bundesregierung als auch die Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages für die Zeiträume 1987 bis 1993 und 2000 bis 2005 ausgewählt und nach qualitativen Gesichtspunkten ausgewertet. Beide Quellen sollen Einsichten dahingehend liefern, wie die außenpolitischen Eliten nach außen (Bulletin) und nach innen (Plenarprotokolle) ihr Selbstbild kommunizieren. Die Entscheidung, nur mündliche Äußerungen in die Analyse mit einzubeziehen, fiel bewusst, da eine Vorabuntersuchung zeigte, dass schriftliche Verlautbarungen nur den größten gemeinsamen Nenner wiedergaben. Reden, auch wenn sie öffentlichen Charakter hatten, zeigten hingegen häufig die unterschiedlichen Positionen der Eliten. Als „außenpolitische Eliten“ im Sin-ne der Untersuchung gelten die Mitglieder Bundesregierung und hier insbesondere der Bundeskanzler, Außenminister, sowie Staatsminister/-sekretäre. Trotz seiner repräsentativen Funktion ist der Bundespräsident mit einbezogen worden. Als letzte sehr heterogene Akteursgruppe werden schließlich noch diejenigen Mitglieder der einzelnen Fraktionen im Bundestag untersucht, die sich zur Thematik äußern. In aller Regel setzt sich jene Gruppe aus den außenpolitischen Experten, Fraktions- und Parteivorsitzenden zusammen. Ein Ziel der vorliegenden Arbeit soll nun sein, Rollen bzw. selbstdefinierte Rollenbilder herauszuarbeiten. Aus diesem Grund ist eine Einführung in die Rollentheorie und ihre Verwendung in der Außenpolitikforschung in Kapitel 2.1 und 2.2 unerlässlich. Dabei ist die genaue Unterscheidung zwischen Redner, den Adressaten der Rede, dem Umfeld und dem was gesagt bzw. kommuniziert wird, der konsensorientierten deutschen Nahostpolitik von großer Bedeutung. Aber auch der genauen Aufbereitung der beachtlichen Primärdaten muss Beachtung geschenkt werden. Um auch feine unterschiedliche Nuancen in den Reden aufzugreifen, soll mit Hilfe der qualitativen Inhaltsanalyse das Material gesichtet und die so gewonnene „Text-Essenz“ in eigens dafür entworfenen Kategorien verortet werden. Da der äußerst geringe Umfang an Sekundär-literatur zur Thematik keine passenden Kategorisierungen aufzeigen kann, soll sich die vorliegende Analyse durch eine induktive Vorgehensweise auszeichnen. Das bringt es mit sich, dass zu Beginn der Arbeit nur sehr vage Annahmen darüber angestellt werden können, ob und wenn ja wie sich das Selbstbild der außenpolitischen Eliten von der Ersten zur Zweiten Intifada verändert hat. Die qualitative Aufbereitung des Datenmaterials in Kapitel 3 und 4 wird an seinem Umfang gemessen, den Großteil der Arbeit ausmachen. Eine Gegenüberstellung der gewonnenen Rollenbilder zum Schluss der Arbeit in Kapitel 5 soll schließlich die Frage klären, inwiefern von Kontinuität oder Wandel deutscher Nahostpolitik gesprochen werden kann. Das besonders weite Feld des Konflikt-„Managements“ soll dabei bewusst als Teilgebiet der deutschen Nahostpolitik ins Zentrum der Untersuchung gestellt werden, da viele unter den außenpolitischen Eliten diskutierte Möglichkeiten der Konfliktschlichtung nachweislich auf diese Bezug nehmen. Damit sollte der Handlungsrahmen Deutschlands in der Region keineswegs überbewertet werden, sondern vielmehr den in den politischen Debatten geäußerten Formen des Engagements einen passenden Oberbegriff an die Seite gestellt werden.