Skandal ohne öffentlichen Aufschrei: Verfassungsschutz hat im NSU-Komplex vorsätzlich Akten vernichtet
- Erinnern wir uns zurück: Am 11.11.2011, nur wenige Tage nach Bekanntwerden der zehnfachen Mordserie des sog. Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), erfolgte im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine umfangreiche Vernichtung von Akten. Geschreddert wurden Akten zu sieben V-Leuten des Verfassungsschutzes, die ihm Rahmen der "Operation Rennsteig" angeworben worden waren. Diese Geheimdienstoperation unter Beteiligung des BfV, verschiedenen Landesverfassungsschutzämtern sowie dem Militärischen Abschirmdienst hatte zwischen 1997 und 2003 zum Ziel, die rechtsextremistische Szene in Thüringen zu untersuchen. Angeworben wurden dabei auch V-Leute, die im Thüringischen Heimatschutz aktiv gewesen sind, gerade jener rechtsextremistischen Gruppierung, in der das NSU-Trio politisch sozialisiert wurde. Auch nach diesem Tag ging die Aktenvernichtung im BfV weiter. Die unter dem Namen "Operation Konfetti" bekanntgewordene Vernichtungsaktion schlug hohe Wellen und führte zumindest kurzzeitig zu einer schweren Legitimationskrise des Verfassungsschutzes. Infolge der Krise trat der damalige BfV-Präsident Heinz Fromm zurück. ...
Verfasserangaben: | Maximilian Pichl |
---|---|
URN: | urn:nbn:de:hebis:30:3-536729 |
DOI: | https://doi.org/10.17176/20161005-142156 |
Titel des übergeordneten Werkes (Deutsch): | Verfassungsblog |
Verlag: | Verfassungsblog.de |
Verlagsort: | Berlin |
Dokumentart: | Wissenschaftlicher Artikel |
Sprache: | Deutsch |
Jahr der Fertigstellung: | 2016 |
Datum der Erstveröffentlichung: | 05.10.2016 |
Veröffentlichende Institution: | Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg |
Datum der Freischaltung: | 03.06.2020 |
Freies Schlagwort / Tag: | Bundesamt für Verfassungsschutz Duty to investigate; intelligence services; right-wing terrorism |
Ausgabe / Heft: | 2016/10/05 |
Seitenzahl: | 5 |
Erste Seite: | 1 |
Letzte Seite: | 5 |
Bemerkung: | LICENSED UNDER CC BY NC ND |
HeBIS-PPN: | 467351775 |
Institute: | Rechtswissenschaft / Rechtswissenschaft |
DDC-Klassifikation: | 3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht |
Sammlungen: | Universitätspublikationen |
Lizenz (Deutsch): | ![]() |