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Zwischen "Volksdemokratie" und menschenrechtlichem Demokratieverständnis: zur Zukunftsfähigkeit "der Demokratietheorie" des Bundesverfassungsgerichts

  • Das Bundesverfassungsgericht ist für seine Entscheidungen, die sich in besonderer Weise auf das Demokratieprinzip des Grundgesetzes (Art. 20 Abs. 2 GG) stützen, viel kritisiert worden. Der Beitrag analysiert insbesondere die Entscheidungen zum Ausländerwahlrecht und zur Europäischen Integration im Hinblick darauf, ob sich neben dem vielfach kritisierten Demokratieverständnis, das ein monistisch verstandenes (deutsches) Volk zum Ausgangspunkt nimmt, auch offenere Demokratiemodelle zumindest zwischen den Zeilen dieser Entscheidungen entdeckt werden können. Das Ergebnis fällt allerdings ernüchternd aus. Jede Öffnung, die Alternativen neben dem monistischen Modell der Volkssouveränität andeutet, wird in den folgenden Sätzen dieser Entscheidungen sogleich wieder zurückgenommen.

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Verfasserangaben:Astrid Wallrabenstein
URN:urn:nbn:de:hebis:30:3-350759
Titel des übergeordneten Werkes (Deutsch):Arbeitspapier / Fachbereich Rechtswissenschaft, Goethe-Universität Frankfurt am Main = Research paper / Faculty of Law, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Nr. 2014,15
Schriftenreihe (Bandnummer):Arbeitspapiere / Fachbereich Rechtswissenschaft, Goethe-Universität = Research paper / Faculty of Law, Goethe University (2014, 15)
Verlag:Goethe-Univ., Fachbereich Rechtswiss.
Verlagsort:Frankfurt am Main
Dokumentart:Arbeitspapier
Sprache:Deutsch
Datum der Veröffentlichung (online):29.09.2014
Datum der Erstveröffentlichung:29.09.2014
Veröffentlichende Institution:Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg
Datum der Freischaltung:29.09.2014
Freies Schlagwort / Tag:Ausländerwahlrecht; Bundesverfassungsgericht; Demokratieprinzip; Demokratietheorie; Lissabon-Urteil
Seitenzahl:14
Bemerkung:
Erscheint in: Rixen (Hrsg.), Demokratisierung der Biowissenschaften – Demokratietheorie der Grundrechtskonkretisierung
HeBIS-PPN:348739214
Institute:Rechtswissenschaft / Rechtswissenschaft
DDC-Klassifikation:3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht
Sammlungen:Universitätspublikationen
Lizenz (Deutsch):License LogoDeutsches Urheberrecht