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Traue keinem Studenten
(2013)
Für die moderne Universität ist der Studierende an sich vieles: Zentrale Daseinsbegründung, Kostenfaktor, Potenzial, billige Arbeitskraft und seit einigen Jahren in offizieller Sprache auch Kunde. Nun kommt scheinbar eine weitere Facette des Studierenden dazu: das Sicherheitsrisiko.
Versicherheitlichung findet heute in vielen Lebensbereichen statt. Dem Terrorismus wird der Krieg erklärt, ebenso den Drogen oder der Armut. Diese martialische Sprache geht einher mit institutionellen Auswirkungen – wer etwas als ein bedrohliches Problem definiert, reagiert anders als jemand, der es nur als von der normalen Politik zu lösendes Problem betrachtet. Nun haben Studierende es auch in diesen illustren Kreis geschafft – nur nicht aus Sicht des Staates, sondern aus Sicht der Universität und ihrer Abläufe...
“Ohne sie würde der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus eines Werkzeugs von ganz entscheidender Wirkung beraubt”. Sie, das ist die Antiterrordatei, die Ende 2006 in Kraft trat und deren Bedeutung Innenminister Friedrich hier betont. Zur “Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland” soll sie dienen, die “gemeinsame standardisierte zentrale Antiterrordatei” von 30 bis 40 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden (auch solcher, die eigentlich nicht mit Terrorabwehr befasst sind). Datenschützer sowie das Verfassungsgericht in Karlsruhe sehen rechtliche sowie eine Reihe von weiteren Problemen bei der Verbunddatei. Was ist sie also, und welche Funktion wiegt schwerer: Effektives Antiterror-Instrument oder Vermischung der strukturellen Grenze zwischen Polizei und Geheimdiensten?...
Liveblog München, 3. Februar
(2013)
Live von der Münchner Sicherheitskonferenz bloggen hier Christopher Daase, Tobias Bunde, Thomas Mohr und Ingo Henneberg und von der Friedenskonferenz Hans Georg Klee und das SiPoBlog–Team. Weitere Informationen gibt es hier. Die Kommentarfunktion ist natürlich zusätzlich geöffnet für alle.
Die Sicherheitskonferenz beginnt wieder um 9h mit einer Session zu aktuellen Krisen (Mali, Syrien). Bei der Friedenskonferenz ist um 11.30h das Friedensgebet angesetzt.
Liveblog München, 2. Februar
(2013)
Liveblog München, 1. Februar
(2013)
Live von der Münchner Sicherheitskonferenz bloggen hier Christopher Daase, Tobias Bunde, Thomas Mohr und Ingo Henneberg und von der Friedenskonferenz Hans Georg Klee und euer SiPo-Team. Weitere Informationen gibt es hier. Die Kommentarfunktion ist natürlich weiterhin offen.Die Sicherheitskonferenz wird um 15h eröffnet, erste Eindrücke unten.
Das Internet ist ja per definitionem ein eher unordentlicher Ort. Das finden alle genau dann gut, wenn sich 14jährige Mädchen in Pakistan dadurch ausdrücken und emanzipieren können (auch wenn sich hinter einer solchen internet persona gerne mal ein alter weißer Mann verbirgt). Eher schlecht findet man es dagagen, wenn sich auch Fundamentalisten jeglicher couleur diese Freiheit im Netz zunutze machen. Da wollen die Innen- und Familienminister dieser Welt gleich regulieren, überwachen und strafen, doch… siehe oben. Zwischen diesen beiden Extrempolen pendeln sich die meisten Debatten über das Für und Wider der Internetnutzung ein. Auch in der Geisteswissenschaft – und dies hieß im konkreten Fall überwiegend: der Geschichtswissenschaft, wie wir auf einer Tagung in München feststellen konnten...
Humanitäre Interventionen sind seit den neunziger Jahren wiederkehrend im Fokus öffentlicher wie wissenschaftlicher Debatten. Erklärungen, warum sich Staaten entschließen, unabhängig von geopolitischen Interessen humanitäre Interventionen zu fordern oder sich an ihnen zu beteiligen, bleiben nach wie vor umstritten. Geteilte Moralvorstellungen und die Bereitstellung eines Handlungsrahmens für die Umsetzungspraxis sind zwei zentrale Analysedimensionen einer internationalen, humanitäre Interventionen befördernden Sicherheitskultur. Eine Normentwicklung kann in diesem Sinne nur in der Kombination mit tatsächlicher Akteurspraxis und medial-öffentlicher Aufmerksamkeit verstanden und beurteilt werden.