TY - JOUR A1 - Goldmann, Matthias T1 - Le gouvernement de soi et des autres: Zu Auftrittsverboten für türkische Regierungsmitglieder T2 - Verfassungsblog N2 - Die hochproblematische Verfassungsreform in der Türkei führt innerhalb der EU zu ungewöhnlichen Allianzen: In seltener Einmütigkeit wird länderübergreifend von ganz rechts bis weit ins linke politische Spektrum hinein ein Auftrittsverbot für türkische Politiker gefordert. Das gefühlt häufigste Argument bemüht dabei die Souveränität: Man möchte die Kampagne der türkischen Regierung für ihre die Gewaltenteilung gefährdende Verfassungsreform nicht auch noch im eigenen Land haben. In einer pluralistischen Gesellschaft weckt solche Einmütigkeit Zweifel, die sich bei näherem Hinschauen verfestigen – und zwar in juristischer wie politischer Hinsicht. KW - Auftrittsverbot KW - Recep Tayyip Erdoğan KW - Souveränität KW - Versammlungsfreiheit Y1 - 2017 UR - http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/54980 UR - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hebis:30:3-549808 N1 - LICENSED UNDER CC BY NC ND IS - 2017/3/14 SP - 1 EP - 4 PB - Verfassungsblog.de CY - Berlin ER -