TY  - RPRT
A1  - Kaller, Stefanie
A1  - Auer, Andreas
T1  - Führt mehr Transparenz zu mehr Demokratie? : die parlamentarische Kontrolle der deutschen Streitkräfte in Zeiten von WikiLeaks
T2  - sicherheitspolitik-blog.de
N2  - WikiLeaks hat mit der Veröffentlichung der Afghan War Logs im Juli 2010 die Einsätze von U.S.-Spezialeinheiten in Afghanistan in den Fokus der Öffentlichkeit katapultiert: Die U.S.-Task Force 373 (TF-373) jagt in Afghanistan Terroristen und Talibanführer. Ihr Auftrag ist es, diese gefangen zu nehmen oder zu töten. Die ISAF-Staaten führen dazu eine Joint Priority Effects List (JPEL), mit den Spalten Capture und Kill, jedoch unterliegen die U.S.-Einheiten dem Mandat der Operation Enduring Freedom (OEF). Die Einsätze unterliegen stets der Geheimhaltung und finden auch im deutschen Mandatsgebiet in Nordafghanistan statt. Hier greifen U.S.-Einheiten auf deutsche Infrastruktur und auf logistische Unterstützung durch die Bundeswehr zurück.Die veröffentlichten Dokumente enthüllen somit ein Problem der deutschen Afghanistanpolitik: Durch die indirekte Beteiligung der Bundeswehr an diesen Einsätzen drängt sich die Frage auf, inwieweit hier eine demokratische Legitimation und die grundgesetzlich-etablierte parlamentarische Kontrollfunktion gegeben sind. Denn problematisch wird die Unterstützerrolle der Bundeswehr im Regional Command North (RC-North), sobald sie den Bereich des parlamentarischen Mandats verlässt. Das OEF-Mandat für die Bundeswehr – das den Einsatz von bis zu 100 Soldaten des Kommando Spezialkräfte vorsah – wurde Ende 2008 nicht verlängert; das Engagement in Nordafghanistan findet seit dem nur noch im Rahmen der Sicherheits- und Aufbaumission ISAF statt...
KW  - Afghanistan
KW  - Joint Priority Effects List
KW  - parlamentarische Kontrolle
KW  - Streitkräfte
KW  - Task Force 373
KW  - Wikileaks
Y1  - 2011
UR  - http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/35865
UR  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hebis:30:3-358650
UR  - http://www.sicherheitspolitik-blog.de/2011/12/29/fuhrt-mehr-transparenz-zu-mehr-demokratie-die-parlamentarische-kontrolle-der-deutschen-streitkrafte-in-zeiten-von-wikileaks/
CY  - Frankfurt am Main
ER  -