TY  - RPRT
A1  - Kroll, Stefan
T1  - Rechtliche und historische Rechtfertigung: Zum Schiedsspruch über den Konflikt im südchinesischen Meer
T2  - sicherheitspolitik-blog.de
N2  - Seitdem im Juli die Schiedsentscheidung über die Territorialkonflikte im südchinesischen Meer gefällt wurde, wird in Zeitungen und Blogs intensiv darüber diskutiert, wie diese Entscheidung einzuordnen ist und welche Folgen sich daraus ergeben. Das Schiedsgericht hat nicht über Fragen der Souveränität selbst entschieden, sondern über die rechtlichen Grundlagen, aus denen Souveränitätsansprüche abgeleitet werden können. In diesem Zusammenhang hatte das Gericht die interessante Frage zu klären, inwieweit die durch China angeführten „historischen Rechte“ geeignet sind, einen Gebietsanspruch zu begründen. Klar ist, dass der Schiedsspruch nicht geeignet ist, den Konflikt zu beenden. China hat von Beginn an deutlich gemacht, dass es das Verfahren weder anerkennen noch sich daran beteiligen würde und hat daher schließlich auch die Entscheidung als rechtwidrig abgelehnt. Die Funktion des Verfahrens ist daher auch weniger die Konfliktlösung, die es nicht leisten kann, als vielmehr das Herausarbeiten einer rechtlich gerechtfertigten Position....
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KW  - Südchinesisches Meer
KW  - Territorialkonflikt
Y1  - 2016
UR  - http://publikationen.ub.uni-frankfurt.de/frontdoor/index/index/docId/41312
UR  - https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:hebis:30:3-413123
UR  - http://www.sicherheitspolitik-blog.de/2016/08/15/rechtliche-und-historische-rechtfertigung-zum-schiedsspruch-ueber-den-konflikt-im-suedchinesischen-meer/
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