Eine datenschutzrechtliche Perspektive auf die Antiterrordatei

  • “Ohne sie würde der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus eines Werkzeugs von ganz entscheidender Wirkung beraubt”. Sie, das ist die Antiterrordatei, die Ende 2006 in Kraft trat und deren Bedeutung Innenminister Friedrich hier betont. Zur “Aufklärung oder Bekämpfung des internationalen Terrorismus mit Bezug zur Bundesrepublik Deutschland” soll sie dienen, die “gemeinsame standardisierte zentrale Antiterrordatei” von 30 bis 40 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden (auch solcher, die eigentlich nicht mit Terrorabwehr befasst sind). Datenschützer sowie das Verfassungsgericht in Karlsruhe sehen rechtliche sowie eine Reihe von weiteren Problemen bei der Verbunddatei. Was ist sie also, und welche Funktion wiegt schwerer: Effektives Antiterror-Instrument oder Vermischung der strukturellen Grenze zwischen Polizei und Geheimdiensten?...

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Metadaten
Author:Andrea Jonjic
URN:urn:nbn:de:hebis:30:3-359307
URL:http://www.sicherheitspolitik-blog.de/2013/01/10/eine-datenschutzrechtliche-perspektive-auf-die-antiterrordatei/
Parent Title (German):sicherheitspolitik-blog.de
Place of publication:Frankfurt am Main
Document Type:Report
Language:German
Date of Publication (online):2013/01/10
Date of first Publication:2013/01/10
Publishing Institution:Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg
Release Date:2014/12/09
Tag:29c3; Anti-Terror-Gesetz; Antiterrordatei; CCC; Chaos Computer Club; Geheimdienste; Sicherheitsbehörden
HeBIS-PPN:352876166
Institutes:Gesellschaftswissenschaften / Gesellschaftswissenschaften
Exzellenzcluster / Exzellenzcluster Die Herausbildung normativer Ordnungen
Dewey Decimal Classification:3 Sozialwissenschaften / 32 Politikwissenschaft / 320 Politikwissenschaft
Sammlungen:Universitätspublikationen
Licence (German):License LogoCreative Commons - Namensnennung-Nicht kommerziell-Keine Bearbeitung 3.0