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This essay analyzes the semantics of fog in the context of neoliberal austerity in Portugal. Drawing on portraits of young Portuguese in the style of vignettes, the essay historicizes the political and epistemological uses of fog as a medium. Attending to the materiality of fog - a blurring through which visibility occurs - the argument unearths the logical structure of recurrence in and as crisis as it affects the powers of decision-making. The goal is to push the limits of this recurring structure into the present, in order to better expose how two seemingly opposite historical eras - authoritarianism and neoliberalism - share, in fact, the enduring structure of potentiation in language and governance.
Im Zuge des Bildungsstreiks 2009 besetzten Studierende der Johann Wolfgang Goethe-Universität (JWGU) in Frankfurt das „Casino“, ein zentrales Gebäude auf dem neuen IG-Farben-Campus im Westend. Während frühere Besetzungen von Universitätsgebäuden auf dem alten Campus in Bockenheim von der Universitätsleitung zwar auch nicht gerade begrüßt, aber doch toleriert worden sind, ließ das Präsidium im jüngsten Fall 176 Studierende nach nur drei Tagen polizeilich räumen. Um diesen repressiven Wandel im Umgang mit studentischem Protest zu verstehen, rekonstruieren wir im Folgenden die Art und Weise, wie die JWGU als Teil des Staatsapparates Universität zu unterschiedlichen Zeiten zwei Campus als konkrete Orte (places) hervorgebracht hat, die jeweils als Ausdruck und Verdichtung der nationalen und lokalen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse im Fordismus bzw. Neoliberalismus zu interpretieren sind.
Was ist »Neoliberalismus« und wie ist es um ihn bestellt? Welche Rolle spielt der Begriff nach all den Abgesängen und Wiederbelebungen heute in Politik und den Sozialwissenschaften? Ziel des vorliegenden Beitrags ist es, das unübersichtliche Feld der Forschungsrichtungen, die sich mit dem Neoliberalismus befassen, in Augenschein zu nehmen und die wichtigsten Debatten sowie ihre Fortentwicklungen vorzustellen, um die Orientierung zu erleichtern. Ausgehend von einem kurzen Überblick über aktuelle Stellungnahmen zum Neoliberalismus im politischen Diskurs werden die beiden wichtigsten theoretischen Perspektiven wird – Hegemonietheorie und Governmentality Studies –vorgestellt, aus denen der Neoliberalismus untersucht wird, um dann verschiedene der wichtigsten Schauplätze des Neoliberalismus abzuschreiten. Das kritische Interesse der größtenteils aus einer der beiden Perspektiven heraus arbeitenden Forscher richtet sich unter anderem auf die Rolle des Nationalstaats, den Umbau urbaner Räume, seine Auswirkungen auf die Geschlechterverhältnisse oder die Art und Weise, wie das Leben im Neoliberalismus die Selbstverhältnisse der Subjekte transformiert. Der Artikel schließt mit Überlegungen zum theoretischen Preis, der für den ungeheuer weit gefasste Neoliberalismusbegriff zu zahlen ist und der nicht zuletzt in einer vermeintlichen Alternativlosigkeit besteht, die ironischerweise aus den zahllosen kritisch intendierten Beschwörungen des Neoliberalismus hervorgeht.
Die Verbindung feministischer Themen und Fragestellungen mit dem Dispositiv der Populärkultur wird unter dem Label 'Popfeminismus' verhandelt. Um diesen Sammelbegriff ist eine lebhafte Diskussion entbrannt: Ist die Performativität des Pop als Chance zu begreifen, breiten Gesellschaftsschichten feministische Anliegen zugänglich zu machen? Oder handelt es sich dabei doch nur um die marktwirtschaftliche Vereinnahmung einer gesellschaftspolitischen Strömung? Das skizzierte Spannungsverhältnis verschärft sich in einem sexualisierten und hypermaskulinen Subgenre wie dem Gangsta Rap. Das Online-Magazin der Wochenzeitung "Die Zeit" kürte den deutschen Gangsta Rap jüngst zur erfolgreichsten Jugendkultur der 2010er-Jahre. Rapper wie Bonez MC oder Gzuz landen einen Chart-Erfolg nach dem anderen, und zwar mit äußerst sexistischen, misogynen, homo- und transphoben, ableistischen und gewaltverherrlichenden Texten. Angesichts der nicht von der Hand zu weisenden kulturellen Prägekraft des Gangsta Raps und seiner identitätsstiftenden Wirkung auf junge Menschen gewinnt die Frage nach der Kommensurabilität von Feminismus und Hip-Hop noch einmal an Bedeutung: Sind feministische bzw. intersektionale Perspektiven mit der Sprache, den Bildern und Symbolen einer männlich-chauvinistischen Szene überhaupt vereinbar? Mit welchen sprachlich-medialen Strategien antworten Künstlerinnen der Rap-Szene auf diesen Widerspruch? Mit diesen und anderen Fragen befasst sich der vorliegende Beitrag.
Rethinking smartness
(2023)
Like many metropolitan centers around the world, Berlin aspires to be a "smart city." Making a city smart usually involves constructing a dense net of sensors, often embedded in and around more traditional infrastructures throughout the urban environment, such as transportation systems, electrical grids, and water systems. The process also requires the city to solicit the distributed input of its inhabitants through active technological means, such as smart phone apps. Finally, the city employs high-end computing and learning algorithms to analyze the resulting data, with the goal of optimizing urban technical, social, and political processes. Yet, perhaps counterintuitively, a smart city is not synonymous with a utopian - or even a specific - form of the city, which would then remain stable for the foreseeable future. In this sense, the smart city is quite unlike utopian cities as they were imagined in the past, when it was presumed that a specific form - such as Le Corbusier's "Radiant City" or the concentric circles of Ebenezer Howard's garden cities - would enable a specific goal, such as integration of humans into natural processes, or economic growth, or an increase in collective happiness, or democratic political participation. Rather, a city is "smart" when it achieves the capacity to adjust to any new and unexpected threats and possibilities that may emerge from the city's ecological, political, social, and economic environments (a capacity that is generally referred to in planning documents with the term "resilience"). In short, a smart city is a site of perpetual learning, and a city is smart when it achieves the capacity to engage in perpetual learning.
Während sich staatliche Sicherheitspolitik fortwährend verändert, scheint die Kritik an ihr verhältnismäßig unflexibel. Vielmehr wird der ständige Prozess der Ausdifferenzierung und Transformation der staatlichen Sicherheitsapparate von ihren Kritiker_innen seit Jahrzehnten so vehement mit Warnungen vor der Herausbildung eines totalitären Überwachungsstaates begleitet, dass diese zunehmend zu Unkenrufen verkommen. Mit dem Begriff des Sicherheitsregimes wird im Folgenden gegen einen Alarmismus argumentiert, der sich in Hinweisen auf die ständige Eskalation von Sicherheitspolitiken und eine damit einhergehende Beschneidung der Freiheit von Bürger_innen, Prekarisierten, Exkludierten oder sozialen Bewegungen erschöpft. Denn eine Kritik, die bei Skandalisierungen verbleibt, ist einerseits blind für qualitative Veränderungen. Andererseits schreibt sie selbst tradierte Herrschaftsverhältnisse fest, indem sie Vergangenes romantisiert und so an der Erzählung von der grundsätzlichen Alternativlosigkeit einer herrschaftsförmig organisierten Gesellschaft mitwirkt.
Dagegen wird eine materialistische Analyseperspektive eingenommen, die die Transformationen von Politiken der Sicherheit im Kontext der historischen Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise begreift. Anhand von Fallbeispielen zum Polizieren der Felder häusliche Gewalt und gewaltaffine Fußballfans in Frankfurt am Main wird die neoliberale Konzeption des umfassenden Zusammenwirkens öffentlicher, privatwirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure empirisch skizziert und das sich ausdifferenzierende Akteursfeld in diesem Bereich dargestellt. So können auch soziale Konfliktlinien identifiziert werden, die über die herkömmliche Gegenüberstellung von Freiheit und Sicherheit hinausweisen.
In der kritischen Stadtforschung wird die These der postdemokratischen Stadt aktuell immer wieder aufgegriffen und dabei eng mit Prozessen der Neoliberalisierung verknüpft. Ausgehend von einer kritischen Diskussion der konzeptionellen Zugänge bei Colin Crouch und Jacques Rancière geht der Beitrag anhand der Geschichte der kommunalen Selbstverwaltung in Frankfurt am Main dem Gehalt der beiden Begriffsbestimmungen in der konkreten historischen Analyse nach. Verwiesen wird dabei auf die unterschiedliche Analysetiefe der beiden Konzepte. Entgegen der bei Crouch vorherrschenden Annahme, dass es vor der neoliberalen Stadt eine demokratische Form städtischen Regierens gegeben hat, wird unter Rückbezug auf die Argumentation Rancières zur Demokratie betont, dass der Fordismus keinesfalls als egalitärer, inklusiver oder demokratischer charakterisiert werden kann. Vielmehr vertreten wir die These, dass die fordistische Stadt zwar aus anderen Gründen, aber vom Grundsatz her nicht weniger postdemokratisch gewesen ist als die neoliberale der Gegenwart und dass die demokratischen Momente am ehesten in den Brüchen und Spalten der sozialen Konflikte der 1970er und 1980er Jahre gefunden werden können.
Urbane Ordnungen der (Post-)Migration : Staatsrassismus in der (neoliberalen) "Stadt der Vielfalt"
(2023)
In Städten ist die (post)migrantische Gesellschaft verortet. Obwohl Menschen mit (familiären) Migrationsgeschichten große Teile der Stadtbevölkerung stellen – bei Kindern längst in der Mehrheit –, birgt diese Vielfalt keine gleichen Rechte: Gesellschaft und Ökonomie sind von rassistischen Ordnungen geprägt und der Staat ignoriert dies oder trägt dazu bei. Mathias Rodatz zeigt am Beispiel der Stadt Frankfurt am Main, wie aktuelle städtische Vielfaltspolitiken eine andere, gleichberechtigte Stadt versprechen – und unter neoliberalen Umständen doch ins Leere laufen. Er theoretisiert sie als Politiken transnationaler Stadtbürgerschaft, deren Potenzial zu einer tatsächlichen Herausforderung des Staatsrassismus in der Stadt es noch zu realisieren gilt.
Die Arbeit widmet sich der bisher wenig beachteten Demokratietheorie des neoliberalen Ökonomen und Sozialphilosophen Friedrich Hayeks. In seiner Ablehnung des Prinzips der Volkssouveränität scheint es Hayek nicht in erster Linie um die Kritik des demokratischen Elements zu gehen, sondern vielmehr um die moderne Idee staatlicher Souveränität schlechthin. Es ist folglich die Idee der Rechtssouveränität, so die grundlegende These, auf der Hayek seine doppelte Kritik von Naturrecht und Rechtspositivismus gründet. Entprechend ist der Staat in der von Hayek gezeichneten Utopie nicht länger Souverän, Ausdruck, Grund oder Herrscher (in) der Gesellschaft, sondern bloßes Mittel, um die "spontanen Ordnungen" der Gesellschaft (und der Märkte) zu schützen, ohne durch Gesetzgebung planen, gestalten oder intervenieren zu wollen. Allein solches, an den "Nomos" gebundenes, staatliches Handeln könne (und muss!) der "Meinung" der Menschen entsprechen. Die Klärung dieses sehr speziellen und auf David Hume zurückgehenden Verständnisses von "Meinung" erlaubt schließlich, das Denken Hayeks nicht nur hinsichtlich seines Souveränitätsbegriffs, sondern auch hinsichtlich seines Demokratiebegriffs vom Denken Carl Schmitts abzugrenzen. Entgegen dem prägenden Diskurs nach Cristi und Scheuerman, der die Kritik der hayekschen Theorie über die Problematisierung ihres schmittschen Gehalt unternimmt, soll die Arbeit den Blick dafür schärfen, dass der in Hayeks Theorie angelegte Autoritarismus auf eigenen philosophischen Füßen steht und sich nicht erschöpfend aus einem bewusst oder unbewusst übernommenen schmittschen Erbe erklären lässt.
Im Dezember 2005, gewannen Evo Morales und seine Partei, die Bewegung zum Sozialismus (MAS), mit über 50 Prozent der Stimmen die Wahlen in Bolivien. Dieses war das stärkste Wahlergebnis einer Partei seit Einführung der Demokratie 1982. Morales wurde im Januar 2006 als der zweite indigene Präsident Lateinamerikas eingeweiht. Die Einweihungszeremonie war gleichzeitig ein Triumph der anti-neoliberalen Bewegung Boliviens, welche im Wasserkrieg im Jahr 2000 und im Steuer- und Gaskrieg im Jahr 2003 ihren Höhepunkt erreichte. Morales und MAS unterstützten die sogenannten Neoliberalen Kriege. Der Sieg der MAS und von Morales in den Wahlen regt Spekulationen an, dass der Neoliberale Konsens in der Elite, der Bolivien zwei Jahrzehnte lang regierte, gebrochen ist. Die Frage nach einem Konsenswechsel ergibt sich nicht nur von Morales’ und MAS Partizipation in den Neoliberalen Kriegen, sondern auch weil die MAS viele Forderungen der Proteste 2000 und 2003 in ihr Parteiprogramm aufgenommen haben. Während sich Morales’ anti-neoliberale Denkweisen offensichtlich in der bolivianischen Bevölkerung großer Beliebtheit erfreuen, ist es nicht erwiesen, dass sich diese Popularität auf die Elite des Landes erstreckt. Der potentielle Konsensbruch bezüglich des Neoliberalismus in der Elite entstand jedoch nicht von ungefähr. Im Gegenteil: er baute sich über die gesamte Geschichte Boliviens hinweg auf und wurde von den Rahmenbedingungen im Land begünstigt. Mit Hilfe der kritischen Theorie von Antonio Gramsci und Robert W. Cox, welche in Kapitel 2 vorgestellt wird, erforscht diese Magisterarbeit ob der Neoliberale Konsens in der Bolivianischen Elite gebrochen ist. Mit Unterstützung des Konzeptes, dass Geschichte und Produktionsbeziehungen Gesellschaften und die Gegebenheiten in ihnen den hegemonialen Diskurs formen, stellt diese Arbeit in den Kapiteln 3 Boliviens Geschichte bis dato dar und bespricht in Kapitel 4 wichtige Themen der aktuellen Bolivianischen Politik und Wirtschaft. Die Umsetzung der neoliberalen Ideologie und Richtlinien in Bolivien wurde von den USA, den hegemonialen Institutionen (der Internationalen Währungsfond und der Weltbank) sowie der sich in der Regierung abwechselnden Elite propagiert und implementiert. Die neoliberalen Programme der 1980er und 1990er wurden trotz bitteren Protesten seitens der Bevölkerung beibehalten, die sich gegen die negativen Konsequenzen der Programme wehrten. Da die kritischen Theorie Konflikte als Mechanismen sieht, die Machtverhältnisse verändern und einen Hegemon/ein hegemoniales System stürzen können, werden auch die Neoliberalen Kriege Boliviens besprochen. Insbesondere im Steuer und Gaskrieg 2003 baute sich ein anti-hegemonialer Diskurs auf. Dieser Konflikt, in dem die MAS mitagierte, wird besonders begutachtet weil er den Präsidenten Gonzalo Sanchez de Lozada (der neoliberale Kopf Boliviens) stürzte. Auf diesen Erkenntnissen basierend, wird in Kapitel 5 die Zeitungsanalyse vorgestellt. Diese wurde in zwei Zeiträumen vorgenommen: 2. bis 19. Oktober 2003 und 22. Januar bis 19. Februar 2006 (erster Monat der MAS-Regierung). Es wurden drei Zeitungen analysiert, welche je eine politische Strömung in der Bolivianischen Elite repräsentieren (La Prensa, konservative Tageszeitung; La Epoca, moderate Wochenzeitung, El Juguete Rabioso, ein alle zwei Wochen erscheinende linke Zeitung). Die Befunde der Zeitungsanalyse zeigten, dass die Bolivianische Elite sich sowohl gegen die anti-neoliberale Politik der MAS wendet, aber auch den Neoliberalismus und die Internationalen Finanzinstitutionen den Rücken gekehrt hat. Sie bewies auch, dass die Elite im Jahr 2003 erneut die Massen zu ihrem eigenen Vorteil missbrauchten, in dem sie ihre Wut, die gegen die Privatisierung der Gas Reserven gerichtet war, auf den regierenden Präsidenten (Sanchez de Lozada) umlenkten. Insofern zeigte die Zeitungsanalyse auch, dass ohne die Zustimmung der Elite in Bolivien ein friedlicher Systemwechsel unwahrscheinlich ist. Wie im Endfazit (Kapitel 6) beschrieben wird, hofft die bolivianische Elite, dass sich die MAS und Morales in inner- bzw. zwischen-parteilichen Scharmützeln verfängt, damit sich in der Zwischenzeit eine Alternative zwischen anti-hegemonialen und hegemonialem Diskurs findet, welche den Reichtum und die Macht der Elite erhält. Dies dürfte sich als schwierig erweisen, weil die politische Mitte Boliviens leer steht.