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Author

  • Auer, Andreas (1)
  • Kaller, Stefanie (1)

Year of publication

  • 2011 (1)

Document Type

  • Report (1)

Language

  • German (1)

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  • Afghanistan (1)
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  • Wikileaks (1)
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Führt mehr Transparenz zu mehr Demokratie? : die parlamentarische Kontrolle der deutschen Streitkräfte in Zeiten von WikiLeaks (2011)
Kaller, Stefanie ; Auer, Andreas
WikiLeaks hat mit der Veröffentlichung der Afghan War Logs im Juli 2010 die Einsätze von U.S.-Spezialeinheiten in Afghanistan in den Fokus der Öffentlichkeit katapultiert: Die U.S.-Task Force 373 (TF-373) jagt in Afghanistan Terroristen und Talibanführer. Ihr Auftrag ist es, diese gefangen zu nehmen oder zu töten. Die ISAF-Staaten führen dazu eine Joint Priority Effects List (JPEL), mit den Spalten Capture und Kill, jedoch unterliegen die U.S.-Einheiten dem Mandat der Operation Enduring Freedom (OEF). Die Einsätze unterliegen stets der Geheimhaltung und finden auch im deutschen Mandatsgebiet in Nordafghanistan statt. Hier greifen U.S.-Einheiten auf deutsche Infrastruktur und auf logistische Unterstützung durch die Bundeswehr zurück.Die veröffentlichten Dokumente enthüllen somit ein Problem der deutschen Afghanistanpolitik: Durch die indirekte Beteiligung der Bundeswehr an diesen Einsätzen drängt sich die Frage auf, inwieweit hier eine demokratische Legitimation und die grundgesetzlich-etablierte parlamentarische Kontrollfunktion gegeben sind. Denn problematisch wird die Unterstützerrolle der Bundeswehr im Regional Command North (RC-North), sobald sie den Bereich des parlamentarischen Mandats verlässt. Das OEF-Mandat für die Bundeswehr – das den Einsatz von bis zu 100 Soldaten des Kommando Spezialkräfte vorsah – wurde Ende 2008 nicht verlängert; das Engagement in Nordafghanistan findet seit dem nur noch im Rahmen der Sicherheits- und Aufbaumission ISAF statt...
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