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Flüchtlingsrechte sichern! Sicherheit und Menschenrechte im Umgang mit Flüchtlingssituationen
(2015)
Dies ist der sechste Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. In der Flüchtlingspolitik fällt häufig das Schlagwort „Sicherheit“. Dabei geht es meist um die (vermeintliche) Bedrohung der Aufnahmestaaten, seltener um die Sicherheit von Flüchtlingen. Um letztere angemessen zu adressieren, führt eine menschenrechtliche Perspektive weiter. Sie nimmt sowohl einige zentrale Fluchtursachen als auch Bedrohungen für Schutzsuchende während der Flucht in den Blick. Schließlich lassen sich so auch Gefahren ansprechen, die durch Verstöße gegen Flüchtlingsrechte in den Aufnahmestaaten drohen, etwa in Europa.
Es gibt Neuigkeiten von Chinas bekanntestem Dissidenten und Künstler Ai Weiwei. Aber dieses Mal ist es nicht die chinesische Regierung, die sich Fragen stellen lassen muss, sondern die britische. Denn Ai erhielt kein 6-Monatsvisum, weil er „straffällig“ sei. Doch der Künstler wurde niemals angeklagt. Was steckt hinter der Verweigerung? Ein Kommentar.
Seit einem Jahr ist im Umfeld der Vereinten Nationen immer wieder von einem „Human Rights Up Front Aktionsplan“ zu hören. Erst kürzlich forderte Generalsekretär Ban Ki-moon die Mitgliedstaaten in einer Ansprache zu den Prioritäten der UN 2015 auf den Aktionsplan zu unterstützen. Doch was ist das für eine Initiative und welche Resultate hat sie bislang hervorgebracht? Diesen Fragen geht dieser Beitrag auf den Grund.
Diese Woche wieder ein Kessel Buntes aus der Welt der Blogs und Magazine. Die Themen diese Woche sind islamistische Rekrutierungsstrategien, Menschenrechtsregime, Kindersoldaten und Boko Haram. Dazu gibt es ein Interview mit Noam Chomsky und ein interessantes Blogforum zu Völkerrechtsgeschichten. Viel Spaß!
In der ersten Netzschau im Neuen Jahr geht es um das (vermeintliche) Aussterben des Folterverbots in den USA, Drohnen in Europa, Demokratisierungstrends in den kommenden zehn Jahren, die Finanzierung des UN-Menschenrechtspfeilers und die Konkurrenz zwischen al Qaida und dem Islamischen Staat – auch im Lichte der Anschläge von Paris.