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Two decades after the predicted “end of ideology”, we are observing a re-emphasis on party ideology under Hu Jintao. The paper looks into the reasons for and the factors shaping the re-formulation of the Chinese Communist Party’s (CCP) ideology since 2002 and assesses the progress and limits of this process. Based on the analysis of recent elite debates, it is argued that the remaking of ideology has been the consequence of perceived challenges to the legitimacy of CCP rule. Contrary to many Western commentators, who see China’s successful economic performance as the most important if not the only source of regime legitimacy, Chinese party theorists and scholars have come to regard Deng Xiaoping’s formula of performance-based legitimacy as increasingly precarious. In order to tackle the perceived “performance dilemma” of party rule, the adaptation and innovation of party ideology is regarded as a crucial measure to relegitimize CCP rule.
Wohin steuert China?
(2012)
Von den deutschen Medien nur am Rande berichtet vollzieht sich in der Volksrepublik China ein Machtkampf innerhalb der Kommunistischen Partei (KPCh). Im Mittelpunkt: Bo Xilai, ehemaliger Parteichef in Chinas größter Stadt, Chongqing. Angesichts der wachsenden Macht Chinas ist verwunderlich, dass die Frage nach der personellen wie inhaltlichen Konsequenzen dieses Prozesses bislang weitgehend ausgespart blieb.
Der chinesische Schriftsteller Liao Yiwu erhält in diesen Minuten in der Frankfurter Paulskirche den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Mit Liao wird ein mutiger Mann geehrt, dessen Streben nach Freiheit ihn nicht nur mehrere Jahre in chinesische Gefängnisse, sondern bis an den Rand des Wahnsinns gebracht hat. Ich freue mich, dass Liao Yiwu geehrt wird, denn ich bewundere diesen vielleicht aufrechtesten Verfechter für die Freiheit.
Die Bedeutung staatlicher Souveränität und die Rolle des Staates werden seit einigen Jahren in Politik und Wissenschaft hitzig diskutiert und die Bedeutung staatlicher Souveränität in Frage gestellt: Die veränderten Problemlagen in Zeiten der Globalisierung hätten politische Bewältigungsstrategien notwendig gemacht, die nicht mehr durch intergouvernementale Kooperation zu lösen sei, argumentieren einige. Hinzu kommt der Ruf nach einer Stärkung kosmopolitischer Herrschaft. Doch es gibt auch Hinweise auf gegenteilige Entwicklungen.
Seit einigen Jahren wird in den IB über die künftige Rolle Chinas in der Weltpolitik diskutiert. Insbesondere seit die Turbulenzen im Weltfinanzsystem Amerika und Europa in die Krise gestürzt haben, zeigen sich große Teile der Öffentlichkeit besorgt über den wachsenden Einfluss der Volksrepublik. Aber wie wird sich China entwickeln? Eine Sammelrezension mehrerer 2011 zu diesem Thema erschienener Bücher.
Wenn die Rede auf China kommt, dann fällt meist sehr schnell ein Name: Ai Weiwei, der bekannteste Gegenwartskünstler des „Reichs der Mitte“. Aber wer ist dieser Mann? Zwei Bücher und ein Film zeichnen ein umfassendes Bild eines beeindruckenden Mannes – unsere „Medien des Monats“ statt eines einzelnen „Buchs des Monats“.
Über die Machtstrukturen der Kommunistischen Partei Chinas, die allmächtig über das Reich der Mitte herrscht, weiß man erstaunlich wenig. In seinem beeindruckend detailreichen Buch „Der rote Apparat“ gelingt es Richard McGregor nun sowohl diese Intransparenz vorzuführen als auch erste Breschen in das Dickicht unserer Unwissenheit zu schlagen.
Yang Jisheng, langjähriger Journalist der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur, hat ein erschütterndes Buch über den „Großen Sprung nach vorn“ geschrieben. Millionen ChinesInnen verhungerten 1958-62. Bis heute wird darüber geschwiegen. Nicht so Yang, der mit seinem Buch ein nie da gewesenes Bild der Katastrophe zeichnet und den Toten gedenkend einen „Grabstein“ setzt.
The influence and power of some OECD states is under threat but China appears to remain astonishingly flexible, economically potent, and politically strong. How accurate is this view? To answer this question, major aspects of Chinese economic regulation that were adopted in the country’s progress towards capitalist modernization are examined. The analysis requires a historical reconstruction of how China changed the way it intervenes economically and politically, especially with regard to the institutions of the central state. Such a reconstruction reveals that, since the 1990s, the central state has indeed increased its steering capacities. These capacities have a distinctive basis that includes acceptance of a state-centered approach, idiosyncratic innovation policies taking place in the "shadow" of the state’s hierarchy, and the ongoing influence of the communist party. An all-embracing controlling power is, however, not detectable. What does exist in China’s competition-driven system of “statecapitalist” regulation, is a set of limits on the state’s capacity to govern.
Vielfach ist argumentiert worden, China sei einer der Hauptprofiteure von den Enthüllungen des ehemaligen amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. Amerikas früherer Vizepräsident Dick Cheney sieht in ihm gar einen Spion der Volksrepublik China. Peking wies das sofort zurück. Ein Blick auf die chinesische Diskussion um Edward Snowden zeigt: Nicht nur Cheneys Vermutung schießt deutlich über das Ziel hinaus. Denn die chinesische Führung beobachtet die Entwicklung gleichsam aufmerksam und nervös. Sie fürchtet um ihre eigene Legitimität...