Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Entwicklung, Auswirkungen, Zukunft
- Der Beitrag bietet einen Überblick über den entstehungsgeschichtlichen Hintergrund sowie den Inhalt des ursprünglichen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) 2017, seine Wirkungen in der Praxis und die Änderungen durch die NetzDG-Reform 2021. Es wird gezeigt, dass aus einem Regelwerk mit engem Fokus auf die Durchsetzung des Strafrechts in OnlineNetzwerken ein Plattformregulierungsgesetz wurde, das sowohl Löschgebote (Strafrecht) als auch Löschverbote (Meinungsfreiheit) prozeduralisiert. Während das NetzDG 2017 keinen nennenswerten Niederschlag in gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen fand und inzwischen auch kaum noch eine Rolle in der Löschpraxis der Netzwerke spielt, dürfte es dazu beigetragen haben, dass die Netzwerkbetreiber ihre privaten Kommunikationsregeln verschärft haben. Hintergrund für diese „Flucht in die AGB“ ist, dass die großen Netzwerkbetreiber und der Gesetzgeber dasselbe Nahziel verfolgen: Einer Verrohung der Debattenkultur soll aus ökonomischen bzw. gesellschaftspolitischen Gründen entgegengewirkt werden. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick auf den Digital Services Act (DSA), mit dem der Compliance-Ansatz des NetzDG europäisiert würde.
| Verfasserangaben: | Alexander PeukertGND |
|---|---|
| URN: | urn:nbn:de:hebis:30:3-613038 |
| Titel des übergeordneten Werkes (Deutsch): | Arbeitspapier / Fachbereich Rechtswissenschaft, Goethe-Universität Frankfurt am Main = Research paper / Faculty of Law, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Nr. 2/2022 |
| Schriftenreihe (Bandnummer): | Arbeitspapiere / Fachbereich Rechtswissenschaft, Goethe-Universität = Research paper / Faculty of Law, Goethe University (2022, 2) |
| Verlag: | Goethe-Univ., Fachbereich Rechtswiss. |
| Verlagsort: | Frankfurt am Main |
| Dokumentart: | Arbeitspapier |
| Sprache: | Deutsch |
| Jahr der Fertigstellung: | 2022 |
| Jahr der Erstveröffentlichung: | 2022 |
| Veröffentlichende Institution: | Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg |
| Datum der Freischaltung: | 20.01.2022 |
| Freies Schlagwort / Tag: | Digital Services Act; Hassrede; Hate Speech; NetzDG; Netzwerkdurchsetzungsgesetz |
| Seitenzahl: | 19 |
| Bemerkung: | Erscheint in: Indra Spiecker gen. Döhmann/Ricardo Campos/Michael Westland (Hrsg.), Demokratie und Öffentlichkeit im 21. Jahrhundert – zur Macht des Digitalen |
| Institute: | Rechtswissenschaft / Rechtswissenschaft |
| Exzellenzcluster / Exzellenzcluster Die Herausbildung normativer Ordnungen | |
| DDC-Klassifikation: | 3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht |
| Sammlungen: | Universitätspublikationen |
| Lizenz (Deutsch): |  Deutsches Urheberrecht |
