340 Recht
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Epidemiegesetz : Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Rechtsgrundlagen der Epidemiebekämpfung
(2023)
Ursprünglich sollte das vorliegende Buch nur eine Studie über die von der Kanzlei des Führers bzw. ihrem Umfeld nach Kriegsbeginn initiierten Entwürfe zu einem NS-„Euthanasie“-Gesetz werden. Dabei sollte vor allem der wichtige, allerdings mit zahlreichen Fehlern behaftete Beitrag von Roth/Aly(1984) revidiert werden. Da diese Fehler auch den Beginn der Debatte über die „Euthanasie“ im NS-Staat und den Beginn der Planung und Durchführung der „NS-Euthanasie“ (1939/1940) betrafen, musste weiter ausgeholt werden. Die Gesetzentwürfe aus der Zeit nach Kriegsbeginn machen unzweifelhaft deutlich, dass die am Krankenmord Beteiligten wussten, dass der auf den 1.9.1939 datierte „Euthanasie“-Erlass Hitlers in legaler Hinsicht nicht „ausreichte“.
Entwicklungsvölkerrecht
(2008)
Als einer von wenigen deutschen Völkerrechtlern hat sich Michael Bothe über einen längeren Zeitraum hinweg mit Fragen der rechtlichen Gestaltung des Nord-Süd-Verhältnisses beschäftigt. Im Zentrum seines Interesses stand und steht dabei die nach wie vor ungelöste Frage nach der Rolle, die das Recht hier einnehmen kann; insbesondere ist weiterhin nicht ausgemacht, ob es in der Lage ist, mit der Aussicht auf Befolgung Regeln für die Lösung von Verteilungsfragen vorzugeben, aber auch eine Bindung der sogenannten Entwicklungsländer an Globalziele des Umweltschutzes und der Ressourcenerhaltung zu erreichen. Um sich einer Antwort nähern zu können muss es gelingen, die Bindungswirkung der auf diesem Feld seit jeher vagen, eher prinzipiellen und häufig nicht im Sinne des klassischen Völkerrechts verbindlichen Regeln mit juristischen Begriffen zu erfassen. Der Völkerrechtswissenschaft ist damit die Aufgabe gestellt, Rechtsbeziehungen des Nord-Süd-Verhältnisses in die Kategorien der Lehre von den Völkerrechtssubjekten, der Internationalen Organisationen, der Rechtsquellen und der Durchsetzung zu bringen.
Die gewaltigen legislatorischen Umwälzungen der letzten Jahre, namentlich die neue Organisation der Kreis- und Provinzial-Verwaltung in Brandenburg, Schlesten, Sachsen, Pommern und Preußen, die Einsetzung der Verwaltungsgerichte und die Neugestaltung der Kompetenz-Verhältnisse der einzelnen Behörden haben selbstverständlich eine tief einschneidende Wirkung auf die Verfassung der Städte geübt und deren Stellung, insbesondere zum Kreise und zur Provinz, ganz wesentlich verändert. ...
Das Verhältnis von Bauleitplanung zu naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung wurde durch das Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz im Jahre 1993 auf eine neue Grundlage gestellt. Mit den §§ 8a-c Bundesnaturschutzgesetz (BnatSchG) wurde hierfür seinerzeit erstmals eine bundesrechtlich abschließende Regelung geschaffen. Dieser – teilweise auch als ”Baurechtskompromiß” bezeichnete – Regelungskomplex ist mit dem am 01.01.1998 in Kraft getretenen ”Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Neuregelung des Rechts der Raumordnung (Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 – BauROG)” fortentwickelt worden. Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in der Bauleitplanung hat von Anfang an Anlass für viele Fachdiskussionen sowie für umfassende wissenschaftliche Erörterungen geboten. Im Unterschied zur ”klassischen” Eingriffsregelung im Sinne der §§ 10 – 12 NatSchG BW bildet die Eingriffsregelung in der Bauleitplanung noch ein vergleichsweise ”junges” Instrument. Deshalb besteht derzeit noch kein stärker ausgeformtes Regelwerk, wie es zum Beispiel für die landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau entwickelt worden ist. Diese Situation stellt die Naturschutzbehörden und die Naturschutzbeauftragten, aber auch die Planungsträger und die Planer, bei der Anwendung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung vor eine Reihe besonderer fachlicher, methodischer und verfahrensmäßiger Probleme. Die in der Praxis anzutreffenden Schwierigkeiten, Unsicherheiten und Defizite bei einer naturschutzfachlich angemessenen Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben haben die LfU veranlaßt, im Rahmen der vorliegenden Schrift fachliche Konventionen und praxisbezogene Vorschläge zur Handhabung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Bauleitplanung aufzuzeigen. Im Mittelpunkt stehen dabei die fachlichen Anforderungen an die Erfassung und Bewertung von Natur und Landschaft. Die vorliegende Arbeitshilfe ist als Angebot zu verstehen, das dem gegenwärtigen Kenntnisstand aus fachlicher Sicht Rechnung trägt und den betroffenen Behörden, den Naturschutzbeauftragten und den Bürgern den Umgang mit den naturschutzrechtlichen Belangen in der Bauleitplanung erleichtern will.
Die Spaltung der Meinungen über die Entstehung des Rechts ist bekannt. Während von der einen Seite behauptet wird, daß es außer dem Willen des Gesetzgebers keine Quelle des Rechts gebe, verlangt man von dem Gesetzgeber anderer Seits, das Recht als Thatsache zu behandlen, und schreibt ihm blos die Befugniß zu, diese Thatsache nach richtiger Erkenntniß festzustellen. ...
Die Masterarbeit untersucht die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China im Hinblick auf die Menschenrechtspolitk der EU. Anhand der chinapolitischen Strategiepapiere der EU wird der Frage nachgegangen, wie sich die Menschenrechtspolitik der EU gegenüber der Volksrepublik seit den Geschehnissen von 1989 entwickelt hat und inwiefern die von der EU verfolgten Politiken von Erfolg gekrönt waren.
Der deutsche Führerstaat
(1934)
Freie, öffentlichen Meinungsbildung ist das Herzstück der Demokratie. Doch digitale Kommunikation und datengetriebene Kuratierung von Inhalten verändern das der Demokratie eigene Konzept von Öffentlichkeit und erfordern neue gesetzliche Rahmenbedingungen. In diesem Sammelband führen Expert:innen der Rechts- und Politikwissenschaften, der Soziologie und Datenwissenschaft in die Materie ein und weisen Wege zur Stärkung der Demokratie in der Digitalisierung.
Das Recht der Erstgeburt
(1834)
Critical Issues in Nigerian Property Law, a collection of writings in honour of Professor Jelili Adebisi Omotola, SAN, a former Vice Chancellor of the University of Lagos, who died on the 29th of March 2006, has ten chapters that closely examine not only the current state of Property Law in Nigeria, but also recent developments and other challenges that have surfaced since the infamous Land Use Act of 1999. The book is clearly a useful contribution to a growing body of knowledge on property law and practice in Nigeria.
Few African countries provide for an explicit right to a nationality. Laws and practices governing citizenship effectively leave hundreds of thousands of people in Africa without a country. These stateless Africans can neither vote nor stand for office; they cannot enrol their children in school, travel freely, or own property; they cannot work for the government; they are exposed to human rights abuses. Statelessness exacerbates and underlies tensions in many regions of the continent. Citizenship Law in Africa, a comparative study by two programs of the Open Society Foundations, describes the often arbitrary, discriminatory, and contradictory citizenship laws that exist from state to state and recommends ways that African countries can bring their citizenship laws in line with international rights norms. The report covers topics such as citizenship by descent, citizenship by naturalisation, gender discrimination in citizenship law, dual citizenship, and the right to identity documents and passports. It is essential reading for policymakers, attorneys, and activists. This second edition includes updates on developments in Kenya, Libya, Namibia, South Africa, Sudan and Zimbabwe, as well as minor corrections to the tables and other additions throughout.
Few African countries provide for an explicit right to a nationality. Laws and practices governing citizenship effectively leave hundreds of thousands of people in Africa without a country. These stateless Africans can neither vote nor stand for office; they cannot enrol their children in school, travel freely, or own property; they cannot work for the government; they are exposed to human rights abuses. Statelessness exacerbates and underlies tensions in many regions of the continent. Citizenship Law in Africa, a comparative study by two programs of the Open Society Foundations, describes the often arbitrary, discriminatory, and contradictory citizenship laws that exist from state to state and recommends ways that African countries can bring their citizenship laws in line with international rights norms. The report covers topics such as citizenship by descent, citizenship by naturalisation, gender discrimination in citizenship law, dual citizenship, and the right to identity documents and passports. It is essential reading for policymakers, attorneys, and activists. This third edition is a comprehensive revision of the original text, which is also updated to reflect developments at national and continental levels. The original tables presenting comparative analysis of all the continent's nationality laws have been improved, and new tables added on additional aspects of the law. Since the second edition was published in 2010, South Sudan has become independent and adopted its own nationality law, while there have been revisions to the laws in Côte d'Ivoire, Kenya, Libya, Mali, Mauritania, Namibia, Niger, Senegal, Seychelles, South Africa, Sudan, Tunisia and Zimbabwe. The African Commission on Human and Peoples' Rights and the African Committee of Experts on the Rights and Welfare of the Child have developed important new normative guidance.
Regulierung im Gesundheitswesen ist einerseits spezifisch, andererseits werden zunehmend Regulierungsansätze aus anderen Sektoren übernommen. Dies wirft grundsätzliche rechtswissenschaftliche Fragestellungen auf: Was sind die Besonderheiten des Gesundheitssektors? Dürfen allgemeine Regulierungsformen auf den Gesundheitssektor übertragen werden? Wie beeinflusst die europäische Gesetzgebung diese Entwicklungen? Der Band enthält Beiträge von ausgewiesenen Expertinnen und Experten des Gesundheitsrechts, die sich anhand aktueller Fragen aus den Bereichen Bedarfsplanung, Arzneimittelregulierung, Wettbewerbsrecht sowie der EU-Patientenrichtlinie mit den Möglichkeiten rechtlicher Regulierung im Gesundheitswesen befassen. Dabei wird auch die neuste Gesetzgebung, insbesondere das Versorgungsstrukturgesetz, erörtert.
Der jeweilige Betrugsbegriff kristallisiert sich in der Interpretation des § 263 StGB. Obwohl die Vorschrift seit 1875 existiert, hat sich ihre Interpretation von Epoche zu Epoche und in einer Reihe von Aspekten geändert. Die sich so entwickelten Betrugsbegriffe sind nicht frei von Vagheit und Widersprüchen.
Mittels einer Analyse der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs zwischen 1879 und 1979 arbeite ich heraus, welche ökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklungen und Tendenzen die sich verändernden Betrugsbegriffe bestimmen. Dabei werden nicht nur juristische Argumente analysiert, die Urteilsgründe, sondern auch die Sachverhaltsdarstellungen mit Blick auf die gesellschaftlichen und ökonomischen Positionen der Beteiligten und Betroffenen und ihrer Beziehungen. So können auch latente Aspekte der Begriffe aufgefunden und explizit gemacht werden. Es wird gezeigt, dass einige Formen von Täuschung und Manipulation, im wesentlichen durch Werbung, aus dem Betrugsbegriff ausgenommen werden ebenso wie einige Formen von Vermögensbeschädigung, während auf der anderen Seite Schäden einbezogen werden, die nicht wirklich Vermögensschäden sind
Es wird auch gezeigt, dass der Wandel des politischen Regimes die Rechtsprechung und ihren Betrugsbegriff beeinflusst.
Die Analyse wird mittels qualitativer und quantitativer Inhaltsanalyse vorgenommen. Außerdem entwickle ich einen Betrugsbegriff der mit einer konstitutionellen Demokratie eher vereinbar ist. Die Untersuchung wurde zwischen 1981 und 1983 vorgenommen, das Buch 1985 veröffentlicht, was hier unverändert herausgegeben wird.
Inhaltsverzeichnis: Einleitung: Berg-Ordnungen 1. Nassau-Catzenelnbogische Berg-Ordnung vom 1. Mai 1559 Seite 1 2. Churtriersche Berg-Ordnung vom 22. Juli 1564 Seite 93 3. Hennebergische Berg-Ordnung vom 18. December 1566 Seite 219 4. Homburgische Berg-Ordnung vom 25. Januar 1570 Seite 297 5. Chursächsische Berg-Ordnung vom 12. Juni 1589 Seite 337 6. Wildenburgische Berg-Ordnung vom Jahre 1607 Seite 507 7. Churkölnische Berg-Ordnung vom 4. Januar 1669 Seite 515 8. Eisleben-Mansfeldische Berg-Ordnung vom 28. October 1673 Seite 701 9. Jülich-Bergische Berg-Ordnung vom 21. März 1719 Seite 759 10. Revidirte Berg-Ordnung vom 29. April 1766 Seite 815 11. Revidirte Berg-Ordnung vom 5. Juni 1769 Seite 935 12. Revidirte Berg-Ordnung vom 7. Dec. 1772 Seite 948 Anhang usw. Seite 1093
Altertum und Antike sind seit je beliebte Referenzgrößen, sei es, um einem gegenwärtigen Phänomen eine besonders ausgreifende historische Dimension zu verleihen, sei es, um dieses Phänomen als "nichts Neues unter der Sonne" zu (dis-)qualifizieren. Die aktuelle Forschung zu Erscheinungsformen außergerichtlicher Streitbeilegung stellt insoweit keine Ausnahme dar. Als Illustration mag ein kurzer Blick auf die Literatur zur Schiedsgerichtsbarkeit dienen, in der etwa in Gesamtdarstellungen auf deren bereits in der Antike angelegten "hybriden Charakter […] als rechtsprechungsgleicher Streitentscheidung auf vertraglicher Grundlage" hingewiesen wird oder in Einzeluntersuchungen Überlegungen zum Ursprung der Schiedsgerichtsbarkeit angestellt werden, um nur eine der heute unterschiedenen Formen der außergerichtlichen Streitbeilegung herauszugreifen. Sofern derartige Ansätze allerdings lediglich hergebrachte Forschungsmeinungen resümieren, bleibt ihr Erkenntniswert, auch aus der Perspektive des geltenden Rechts, limitiert, auch wenn konkrete Positionen auf eine aus der Antike bis in die Gegenwart reichende Tradition zurückgeführt werden. ...
Der vorliegende Band enthält die Referate des 2. Familienrechtlichen Forums
Göttingen vom 2. Juli 2011, welches aktuelle Problemstellungen des Kindschaftsrechts
zum Gegenstand hatte. Vor dem Hintergrund jüngst abgeschlossener
und bevorstehender Gesetzesnovellen erörterten ausgewählte Experten
aus Wissenschaft, Politik und Praxis verschiedene Problemschwerpunkte: Zum
einen wurde die anstehende Novellierung des Sorgerechts nicht miteinander
verheirateter Eltern thematisiert und nach Lösungen für den Umgang mit dem
Umgangsboykott gesucht. Dabei eröffnete die interdisziplinäre und rechtsvergleichende
Annährung an die aufgeworfenen Probleme neue Perspektiven. Zum
anderen wurden die nur wenige Tage nach der Veranstaltung abgeschlossene
Vormundschaftsrechtsreform sowie das inzwischen ebenfalls in Kraft getretene
Bundeskinderschutzgesetz einer kritischen Würdigung unterzogen. Die Veranstaltung
endete mit einer kritischen Zwischenbilanz zum kindschaftsrechtlichen
Verfahren nach dem FamFG, das die Praxis vor zahlreiche Probleme stellt.
African land rights systems
(2014)
This book, from ethical, interdisciplinary, and African perspectives, unveils the root causes of the increasing land disputes. Its significance lies upon the effort of presenting a broad overview founded upon a critical analysis of the existing land-related disputes. It is a perspective that attempts to evaluate the renewed interest in evolving theories of land rights by raising questions that can help us to understand better differences underlying land ownership systems, conflict between customary and statutory land rights systems, and the politics of land reform. Other dimensions explored in the book include the market influence on land-grabbing and challenges accompanying trends of migration, resettlement, and integration. The methodology applied in the study provides a perspective that raises questions intended to identify areas of contention, dispute, and conflict. The study, which could also be categorized as a critical assessment of the African land rights systems, is intended to be a resource for scholars, activists, and organizations working to resolve land-related disputes.
This open access book presents a unique collection of practical examples from the field of pharma business management and research. It covers a wide range of topics such as: "Brexit and its Impact on pharmaceutical Law - Implications for Global Pharma Companies", "Implementation of Measures and Sustainable Actions to Improve Employee's Engagement", "Global Medical Clinical and Regulatory Affairs (GMCRA)", and "A Quality Management System for R&D Project and Portfolio Management in a Pharmaceutical Company".
The chapters are summaries of master’s theses by "high potential" Pharma MBA students from the Goethe Business School, Frankfurt/Main, Germany, with 8-10 years of work experience and are based on scientific know-how and real-world experience. The authors applied their interdisciplinary knowledge gained in 22 months of studies in the MBA program to selected practical themes drawn from their daily business.
Abhandlung vom Bienenrechte
(1798)
Neu-Isenburg wurde 1699 von Hugenotten gegründet, die nach der Widerrufung des Toleranzedikts von Nantes 1685 zunäcst in die evangelischen Kantone der Schweiz und bald danach in die relativ rückständigen Territorien des Alten Reiches emigriert waren – aus religiösen und wirtschaftlichen Motiven. In der reichsunmittelbaren Grafschaft Ysenburg und BüdingenOffenbach nahm der ebenfalls reformierte Graf Johann Philipp gern die technisch innovativen weltläufigen Franzosen auf und sicherte ihnen im Gründungsprivileg des Dorfes weitgehende wirtschaftliche und politische Freiheitsrechte zu. Dank des Modernisierungspotentials der Bewohner und der zugestandenen Freiheiten entwickelte sich das geplante Bauerndorf am südlichen Rand Frankfurts trotz Fluktuation und Armut schnell zu einem regionalen Zentrum der mechanischen Strumpfwirkerei. Es wurde damit auch Anziehungspunkt deutscher Zuzügler und Händler - Lutheraner, Katholiken und Juden. Seine Wirtschaft atmete im Rhythmus der beiden jährlichen Frankfurter Messen. ...