710 Städtebau, Raumplanung, Landschaftsgestaltung
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Viele Städte in Deutschland stehen aktuell vor komplexen ökonomischen, ökologischen und sozialen Herausforderungen, die mit klassischen ressortbezogenen Planungskonzepten nicht zu bewältigen sind. Integrierte Stadtentwicklungskonzepte erleben deshalb vielerorts eine Renaissance in der städtischen Planungspraxis. Die in diesem Zusammenhang diskutierten Planungsleitbilder geben jedoch nur selten direkt umsetzbare Handlungskonzepte vor. In diesem Beitrag werden deshalb am Beispiel der Stadt Leipzig konkrete Handlungsoptionen für eine an nachhaltiger Mobilität orientierte Stadtentwicklung vorgestellt. Aufbauend auf bisherigen Erkenntnissen zu integrierten Stadtentwicklungskonzepten werden zunächst infrastrukturbezogene Konzepte zur Förderung des Wohnens im Innenbereich, zur Stärkung städtischer Zentren sowie zur Förderung der Nahmobilität dargestellt. Darüber hinaus werden auch politische, organisatorische und kommunikative Handlungsoptionen aufgezeigt. Diese umfassen Maßnahmen zur Verbesserung der übergeordneten Rahmenbedingungen, Konzepte zur Stärkung der inter- und intrakommunalen Kooperation sowie integrierte städtische Mobilitätskonzepte. Das Beispiel Leipzig macht dabei deutlich, dass infrastrukturelle Ansätze für eine an nachhaltiger Mobilitätsgestaltung orientierte Stadtentwicklung nicht ausreichend sind. Vielmehr ist eine bessere Abstimmung der Stadt- und Verkehrsplanung auf die Bedürfnisse der Bevölkerung erforderlich; dazu gehört auch die Integration von Mobilitätsmanagementmaßnahmen in städtische Verkehrskonzepte. Für eine wirksame Umsetzung integrierter Stadtentwicklungskonzepte erscheinen außerdem eine an Nachhaltigkeitszielen orientierte Gestaltung der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen sowie eine stärkere Berücksichtigung regionaler Verknüpfungen in städtischen Planungen notwendig.
In den letzen 30 bis 40 Jahren sind Kommunen verstärkt dazu übergegangen die in ihrem Besitz befindlichen Flächen zu verkaufen und so ihre kommunalen Gestaltungsspielräume zu verlieren. Diese Privatisierungspolitik der „unternehmerischen Stadt“ hat verkannt, dass Boden für Kommunen ein endliches und essentielles Gut ist, welches nicht vermehrt werden kann.
Gerade in den lokalen Räumen der Kommunen wird der Kampf um den begrenzten Boden besonders sichtbar. Das Alltagsleben der Menschen wird dadurch bestimmt, ob Boden im Privateigentum ist und vorrangig der Kapitalvermehrung dient oder ob Boden ein gesellschaftliches Gemeingut ist. Die Privatisierung neoliberaler Kommunalpolitik hat – entgegen der Erwartungen – weder das Leben in den Städten besser noch günstiger gemacht. Die Kosten für Mieten und die privatisierten Leistungen aus Daseinsvorsorge sind in den letzten Jahrzehnten extrem gestiegen. Letztere wurden z. T. auch verkleinert oder vollkommen aufgegeben, wie z. B. der öffentliche Nahverkehr in ländlichen Räumen oder die Schließungen von Kultureinrichtungen, Jugendzentren oder Schwimmbädern.
Auf diese Phase neoliberaler Bodenpolitik ist zunehmend eine polanyische Gegenbewegung zu beobachten, die für den sozial-ökologischen Schutz eintritt. Die Menschen in den Kommunen wollen und können diese Entwicklung nicht weiter hinnehmen. Und auch die Lokalpolitik schwenkt z. T. um, indem sie Forderungen der Rekommunaliserung und sozialverträglicher Mieten unterstützt.
Trotz dieser progressiven Entwicklungen ist gerade die Vergabe von Gewerbeflächen nach wie vor durch ein neoliberales Paradigma der Standortkonkurrenz und Austerität geprägt. In diesem Sinne muss die Vergabe von Boden zuallererst ökonomisch sinnvoll sein. Andere Aspekte werden oft ausgeklammert, da sie unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Diese Vergabepraxis ist quasi alternativlos und damit postpolitisch. Obwohl diese Entscheidungen die Kommunen langfristig prägen, werden soziale und ökologische Aspekte der ökonomischen Frage untergeordnet. Die Berücksichtigung von Gemeinwohlaspekten, die sich in einem Kriterienkatalog zur Gewerbeflächenvergabe wiederfinden können, bietet Kommunen die Möglichkeit, eine andere – gemeinwohlorientierte – Handlungsrationalität einzunehmen. Die Entscheidungsgrundlage für die Gewerbeflächenvergabe würden mit solchen Kriterien grundlegend neu justiert werden, da sie nicht mehr auf rein ökonomischen, sondern auf sozialen und ökologischen Werten beruht.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie eine gemeinwohlorientierte Gewerbeflächenvergabe gestaltet werden kann, indem sie die kommunalen Handlungsspielräume erweitert und so einen Beitrag für eine sozial-ökologische Gegenbewegung zur neoliberalen Kommunalpolitik leistet. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass für eine kommunale sozial-ökologische Transformation die Wirtschaft wieder stärker in die Gesellschaft eingebettet werden muss (Polanyi 1944). Eine dementsprechende Gewerbeflächenvergabe setzt daher auf die Dekommodifizierung der Flächen, d. h. sie fördert öffentliche und kollektive Eigentumsformen. Außerdem fördert sie kollektive sozial-ökologische Nutzungsformen der Flächen, die dem Gemeinwohl der Bewohner*innen in der Region dienen. Zur Umsetzung könnten Kommunen Gemeinwohl-Kriterien zur Gewerbeflächenvergabe aufstellen. In der vorliegenden Arbeit wird hierzu ein möglicher Kriterienkatalog entwickelt.
Am Beispiel des politisch-planerischen Diskurses zu ehemaligen Planungen für ein großflächiges Einkaufszentrum in der Mainzer Innenstadt wird der potenzielle Mehrwert diskurs- und gouvernementalitätstheoretischer Zugänge zu raumbezogenen Fragestellungen erörtert. Insbesondere werden die diskursiven Mechanismen der Einschreibung einer unternehmerischen und depolitisierten Konzeption urbaner Räume in scheinbar neutrale und objektive Techniken raumbezogener Wirkungsanalysen herausgearbeitet. Die damit verbundene Sichtweise auf städtische Räume als Wettbewerbseinheiten, die durch raumwirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten determiniert sind, wird jedoch gleichzeitig durch Gegendiskurse aufgebrochen, die das Bewahren ortsspezifisch gewachsener baulicher Strukturen zum Maßstab von Stadtentwicklungspolitik machen. Die Fallstudie verdeutlicht damit, wie mithilfe diskursanalytischer Zugänge die raumbezogenen Wissensordnungen freigelegt werden können, die die politischplanerische Steuerung gegenwärtiger Stadtentwicklungsprozesse anleiten.
Mit spitzer Feder beschreibt Lucius Burckhardt in seinem Aufsatz "Wer plant die Planung?" die konfligierenden Rationalitäten der am Planungsprozess beteiligten Akteure. Dabei zeigt er auf, wie "das Kräfteparallelogramm zwischen der regierenden Beamtenschaft, der Bauspekulation, der Bürgerschaft und den durch die beschlossenen Maßnahmen betroffenen Leute" (S. 107) die "Übelstände der Stadt" häufig verschlimmbessert. Es fehle ein "strategisches Vorgehen", das "dem Systemcharakter der Stadt angemessen" (S. 113) wäre.
Aufbauend auf den Erfahrungen zweier Workshops zu (urbaner) Austerität in Griechenland und Deutschland diskutiert der Beitrag die (unterschiedliche) Geschichte und Geographie der Austerität mit besonderem Blick auf die Regionen Frankfurt/Rhein-Main und Athen. Die Erfahrungen der multiplen Krise seit 2008, die sich in Griechenland vor dem Hintergrund einer austeritätspolitischen "Shock Doctrine" und in der BRD im Kontext eines langfristigen Projekts der "scheibchenweisen" Austerität entwickelten, eröffnen dabei die Möglichkeit, die Debatten um urbane Austerität einem kritischen Blick zu unterziehen. Der Beitrag sieht insbesondere im Bereich der Krisen der (urbanen) sozialen Reproduktion sowie der Krisen der (städtischen) Politik und Repräsentation weiteren Forschungsbedarf.
Susanne Heeg & Marit Rosol: Vorwort
Svenja Keitzel, Janine Pößneck & Ole Werner: Zwangsräumungen in Frankfurt am Main - Wandel des Wohnungsmarktes und seine Folgen
Eva Kuschinski: Sozialer Wohnungsbau lohnt sich nicht - Ökonomisierung der Frankfurter Wohnungspolitik am Beispiel der ABG Frankfurt Holding
Nicole Dornig & Andreas Blechschmidt: Betrieblicher Wohnungsbau im Wandel: Eine Untersuchung am Beispiel der Eisenbahnersiedlung in Frankfurt-Nied
Jakob Hebsaker & Pieterjan Dom: Alternatives Wohnen zwischen Häuserkampf und GmbH – Zur Entwicklung der Idee des Mietshäuser Syndikats
Lucas Pohl & Franziska Vaessen: Die Möglichkeit von Irrelevanz: Zur stadtpolitischen Auseinandersetzung um selbstverwaltete (Frei-)Räume am Beispiel des „Instituts für vergleichende Irrelevanz“ in Frankfurt am Main
Lara-Maria Mohr & Franziska Schmidt: Wohnraum verdichten, Wohnraum vernichten? - Bürgerbeteiligung bei der Planung von innerstädtischer Nachverdichtung
Amrei Biedermann, Andre Mascarinas & Anna-Lena Ripperger: Wie die Verbriefung von Gewerbeimmobilien deutsche Städte verändert – das Beispiel City Tower in Offenbach am Main
Der vorliegende 12. Band des vom Institut für Humangeographie herausgegebenen „Forum Humangeographie“ beschäftigt sich mit politischen Fragen rund um Wohnen und Immobilienentwicklung in Städten. Er vereint theoretisch fundierte und zugleich aktuelle empirische Beiträge zur Verwertung, Nutzung und Gestaltung der gebauten Umwelt, aber auch zu den Fragen, was der Verlust von Wohnraum bedeutet und welche alternativen Ansprüche an die gebaute Umwelt formuliert werden. Im regionalen Fokus dieses Sammelbandes stehen Frankfurt am Main und Offenbach als Teil der Rhein-Main-Region. Dieser räumliche Bezug hat forschungspraktische (z.B. Zugänglichkeit von Expert_innen), aber auch inhaltliche Gründe, da sich in dieser Region Wohnen und die gebaute Umwelt im besonderen Maße als gesellschaftliches Konfliktfeld – gekennzeichnet durch Phänomene wie Büroleerstand, Wohnungsmangel und Widerstand gegen Wohnen als Ware – erweisen und untersuchen lassen. Die Rhein-Main-Region ist wie andere große deutsche Metropolregionen von einem angespannten Immobilienmarkt geprägt, der das Ziel volatiler, d.h. in Bezug auf Umfang und Objekte sehr stark schwankender, Investments ist. Bis 2008 flossen Investitionen vorrangig in den Bürobestand, im Zuge der Finanz- und Schuldenkrise wurden Investments institutioneller Anleger jedoch in den Wohnungsmarkt umgelenkt (Scharmanski 2013; Heeg 2013). Hintergrund hierfür sind einerseits eine steigende Zahl von sog. notleidenden Krediten („non-performing loans“) im Büroimmobilienbereich (vgl. Biedermann et al., Kap. 7) und andererseits anziehende Mieten und Eigentumspreise auf dem Wohnungsmarkt, welche Investitionen in Wohnimmobilien lukrativ werden lassen (Kholodilin/Mense 2012). In der Folge werden vermehrt Luxuswohnungen erstellt und wird preiswerter Wohnraum vernichtet.
Im Interview mit Dr. Anne Hardy wagt RMV-Stiftungsprofessor Martin Lanzendorf einen Blick in die Zukunft: Die flexible, zweckangepasste Wahl von Verkehrsmitteln ist die Regel und wird durch die Vernetzung mit Smartphones erleichtert, Radfahrer und Fußgänger erobern die Straße zurück – und die Goethe-Universität entwickelt neue Initiativen im Mobilitäts- und Energiemanagement.
„Gehört die Stadt überhaupt? Wir wollen mit der Frage die Möglichkeiten, die eine Stadt bietet, ausfindig machen und vor allem die Grenzen, die die gesamte Stadt durchziehen, benennen und angreifen.“ (Wem gehört die Stadt?-Netzwerk 2008)
Die Frage, ob eine Stadt im Allgemeinen und Frankfurt im Besonderen überhaupt gehört, muss eindeutig mit „ja“ beantwortet werden. Unter kapitalistischen Bedingungen und insbesondere im Zuge der globalen Enteignungsökonomie (Zeller 2004) und der Neoliberalisierung des Städtischen (Heeg, Rosol 2007; Mullis 2011) befinden sich städtische Räume – von der Wohnung bis zum öffentlichen Raum – im Privateigentum und sind zunehmend der Profitorientierung unterworfen. Einher gehen damit massive Ausschlüsse von den städtischen Qualitäten all derer, die gemäß dieser Logik nicht als nützlich, kreativ, angepasst – sprich: verwertbar – gelten.
Während diese Ausschlüsse global zu beobachten sind, ist ihre jeweilige Manifestation pfadabhängig von lokalen Kräfteverhältnissen und Entwicklungen. Exemplarisch lassen sich für die Metropolregion Rhein/Main und insbesondere die Kernstadt Frankfurt fünf zentrale Felder skizzieren, auf denen sich Ausgrenzungsprozesse manifestieren. So gehört erstens das Frankfurter Wohnungsangebot zum teuersten der Bundesrepublik. Der komplette Innenstadtbereich ist durchgentrifiziert und erlebt mittlerweile – wie bspw. im Nordend und in Bockenheim– eine „Supergentrifizierung“ (Holm 2010). In der Folge werden subalterne Bevölkerungsschichten aus diesen städtischen Vierteln verdrängt oder müssen mit immer höheren Belastungen kalkulieren. Die Bugwelle der Gentrifizierung pflügt in den letzten Jahren auch durch ehemals noch relativ bezahlbare Stadtteile – Bahnhofsviertel3, Gallus4, Mainfeld5 und Ostend6 sind hier aktuelle und gravierende Beispiele (Schulze 2012; MHM 2010).
Urban areas develop on formal and informal levels. Informal development is often highly dynamic, leading to a lag of spatial information about urban structure types. In this work, an object-based remote sensing approach will be presented to map the migrant housing urban structure type in the Pearl River Delta, China. SPOT5 data were utilized for the classification (auxiliary data, particularly up-to-date cadastral data, were not available). A hierarchically structured classification process was used to create (spectral) independence from single satellite scenes and to arrive at a transferrable classification process. Using the presented classification approach, an overall classification accuracy of migrant housing of 68.0% is attained.
Im Kontext des Wandels des fordistischen Wohlfahrtsstaates, hin zu einer neoliberalen Formation von Staatlichkeit, werden seit den 1980er Jahren Veränderungen der sozioökonomischen
Strukturen von Städten, wie auch innerhalb des Städtesystems, beobachtet. Das politische Argumentationsmuster der Städtekonkurrenz ist ein Resultat dieser Veränderung, wobei
es in die Verantwortungen der Städte verlagert wird, sich als Standort profilieren zu müssen, indem Aufwertungsmaßnahmen durchgeführt und städtische Potenziale ausgebaut werden
(Heeg und Rosol 2007: 492). Bob Jessop spricht in diesem Zusammenhang von einer Naturalisierung der neoliberalen Prinzipien, die auf der Ebene der Stadt zur Folge hat, dass Städte als chancengleich und damit selbstverantwortlich für ihre ökonomische Lage, d.h. für ihr Wohlergehen und die Möglichkeit attraktive Orte für Unternehmen und Bevölkerung zu sein, gesehen werden (Jessop 2002: 468). Folglich verschieben sich auch die Prioritäten der Stadtplanung,
so dass nicht mehr die Versorgung der Bevölkerung und der Abbau von sozialräumlichen Disparitäten als Ziel der Stadtplanung an erster Stelle stehen, sondern das Hauptziel
zunehmend darin besteht, die fiskalische und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der Städte selbst zu erhalten (Schneider-Sliwa 1996: 318). Um im Wettbewerb zu bestehen, gilt es eine prosperierende, attraktive Innenstadt als Aushängeschild der Stadt vorweisen zu können bzw.
herzustellen.
In Rüsselheim wird die Situation der Innenstadt, gemessen an der wirtschaftlichen Lage, momentan sehr negativ beurteilt. Auch Zeitungsartikel zeichnen ein pessimistisches Bild der
Rüsselsheimer Innenstadt1: So druckt die Frankfurter Rundschau, um ein Beispiel heraus zu greifen, eine großformatige Kollage, bestehend aus den Schaufenstern der vielen leerstehenden Ladenflächen (Frankfurter Rundschau 27/28.02.10: R24). Die Sanierung der Innenstadt befindet sich bereits seit den 1990er Jahren in der Vorbereitung. Von der Stadt in Auftrag gegebene Studien attestieren dem gesamten öffentlichen Raum eine erhebliche Beeinträchtigung seiner Funktion als Geschäftsstandort, da die städtebauliche Gestalt nicht der für den Einzelhandel erforderlichen Aufenthaltsqualität und Atmosphäre gerecht wird. Dem soll mit umfassenden Sanierungsmaßnahmen begegnet werden, die als Antwort auf den Städtewettbewerb und die Standortkonkurrenz zu verstehen sind, in denen sich die Stadt besser aufstellen möchte. Die Planungen sind, so meine These, ausgerichtet auf eine Zielgruppe, die noch nicht vor Ort ist, d.h. Maßnahmen sollen die Stadt, insbesondere die Innenstadt, für eine „gewünschte Bevölkerung― erst attraktiv machen. Die derzeitigen Nutzungen und BewohnerInnen entsprechen nicht den Vorstellungen einer repräsentablen Innenstadt, worauf mit einer Umdefinition des Stadtraumes reagiert wird, um bestimmte Nutzungen zu verdrängen. In meiner Diplomarbeit möchte ich mich mit dem Diskurs um die Innenstadtsanierung in Rüsselsheim beschäftigen. Rüsselsheim erscheint mir für dieses Vorhaben sehr interessant, da sich die Diskussionen in dem großen Widerspruch zwischen Hoffnungen und Visionen für die Planung mit dem Ziel der Herstellung einer prosperierenden Stadt und der Ohnmacht, ob der unlösbaren (finanziellen) Situation, bewegen. Zudem spielt das Verhältnis der Stadt zu Opel eine Rolle, da die Wahrnehmung der Stadt verknüpft ist mit der Wahrnehmung der Situation
des Unternehmens Opel und auch Stadtentwicklung und Unternehmensentwicklung miteinander verschränkt sind, was sich im Stadtbild wieder findet. Womöglich lässt das den Diskurs um Planungen im Bezug auf den Wandel vom Fordismus zum Postfordismus besonders deutlich zu Tage treten, da Rüsselsheim zu Zeiten des Fordismus massiv expandierte und heute in diesem Zusammenhang stehende, strukturelle Probleme zu bearbeiten hat. Diese Situation ist mitbestimmend für die Diskussion um die durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen.