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Türkisch-russische Zentralasienpolitik : geopolitische Rivalität oder strategische Partnerschaft?
(2020)
Die türkisch-russische Geschichte ist eine Geschichte der Rivalitäten. Sie wird wegen 15 Kriege zwischen den beiden Staaten als konflikthaft bezeichnet. Ihren 1. Krieg führten die beiden Staaten wegen Zentralasien, um das Khanat Astrachan (1568–1570). Der Untersuchungszeitraum dieser Dissertation erstreckt sich von diesem Datum bis zum Ende 2019. In diesem Zeitraum rivalisierten die Türkei und Russland geopolitisch in Zentralasien. Diese Arbeit konzentriert sich auf die türkisch-russische Zentralasienpolitik, bzw. darauf, wie die Türkei und Russland auf ihre gegenseitige Zentralasienpolitik reagieren, warum sie in Zentralasien geopolitisch rivalisieren (1. Forschungsfrage) und ob in Zukunft eine türkisch-russische strategische Partnerschaft in Zentralasien möglich ist (2. Forschungsfrage). Politikwissenschaftlich sind diese Fragen von großer Relevanz, weil eine mögliche türkisch-russische strategische Partnerschaft die gesamten Machtverhältnisse der Welt verändern würde.
Ich bin Paris! Selbstverständlich gilt zuerst und zuletzt mein tiefstes Mitgefühl den Menschen in Paris. Für alle, denen geliebte Menschen für immer genommen wurden; für alle, deren körperliche und seelische Wunden nicht mehr verheilen werden und die sich nun in ihrer Existenz vielleicht für immer verängstigt und verunsichert fühlen. ...
Lange waren “vernetzte Sicherheit” und das NATO-Pendant des “Comprehensive Approach” nicht mehr als Schlagworte, die in keiner programmatischen Rede vor allem von Sicherheitspolitikern fehlen durfte und die doch kaum ein Experte aussprechen konnte, ohne sich darüber lustig zu machen. Außerhalb engster Fachkreise war das Schlagwort der vernetzten Sicherheit für die Politik nur die Anwendung der Zivilmacht-Norm auf die legitimatorischen Herausforderungen militärischer Interventionen, sozusagen die rhetorische Vernetzung einer zunehmend kritisch beäugten Militärpolitik mit positiv besetzten zivilen Themen wie Entwicklungshilfe und Diplomatie. Über Jahre beteuerte vor allem der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ebenso gebetsmühlenartig wie realitätsfern, die vernetzte Sicherheit sei bereits gelebte Realität im deutschen Engagement in Afghanistan, Kosovo und anderswo. Sowohl diese rosarote Verklärung als auch die reflexhafte Ablehnung vieler Experten hatten jedoch ihren Anteil daran, eine sinnvolle und notwendige Debatte über den Inhalt und die Umsetzung vernetzter Ansätze zwischen diplomatischen, militärischen und entwicklungspolitischen Mitteln zu verhindern...
Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon wurde soeben eine neue Sicherheitsstrategie beschlossen. Die Allianz werde nun „more effective, more engaged, and more efficient“ [Quelle http://www.nato.int/cps/en/natolive/news_68216.htm], so NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Ohne die Folgen dieser neuen Strategie bereits jetzt evaluieren zu können, so kann man doch festhalten, dass mit dieser Strategie tatsächlich ein sich seit geraumer Zeit abzeichnender Paradigmenwechsel seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat: Die NATO 3.0 als Risikomanager...
Im Westen nichts Neues : zur Tauglichkeit des Imperialismus-Begriffes für die aktuelle Analyse
(1999)
Rund um den Krieg gegen Jugoslawien erlebte der bereits etwas angestaubte Begriff "Imperialismus" eine erneute Renaissance. Der NATO-Angriff wurde als "imperialistischer Eingriff" tituliert und ganz Hartgesottenen hielten die Lektüre Lenins für unausweichlich, um den Werdegang der Welt zu verstehen. Wir gehen allerdings davon aus, dass der Begriff "Imperialismus", die Realität nicht mehr zu erfassen vermag und folglich auch kein Analyseinstrument mehr darstellt, das Handlungsoptionen aufzeigen kann. Angesichts der weitreichenden Veränderungen der Produktionsformen und politisch-ökonomischen Regulationsmechanismen im Verlauf der letzten zwei Jahrzehnte haben sich die militärischen Interventionen in ihrer Qualität grundlegend verändert. Dies macht sie weder besser noch schlechter als den altbekannten Imperialismus, doch ihre Andersartigkeit verlangt zur Kenntnis genommen zu werden, da es sonst schwer fällt politische Gegenstrategien zu entwickeln.
Die nach dem Verfall des Moskauer Imperiums innerhalb der nordatlantischen Allianz entstandene Diskussion über eine eigenständigere europäische Sicherheitspolitik ist nicht neu. Ist diese Diskussion heute jedoch eingebunden in eine generelle Debatte über die künftigen sicherheitspolitischen Strukturen und einer stärkeren organisatorischen Verflechtung beispielsweise von Vereinten Nationen, Europäischer Union, OSZE und NATO, so stand in den späten fünfziger und frühen sechziger Jahren vor allem die Frage einer verstärkten politischen Konsultation und Kooperation innerhalb des Bündnisses und damit verbunden die Teilhabe der (kontinental-)europäischen Mitglieder der Atlantischen Allianz am nuklearen Entscheidungsprozeß auf der Tagesordnung. Dahinter stand die zwiespältige europäische Besorgnis, die USA könnten sich entweder mit Moskau einigen und ihre Streitkräfte in Europa reduzieren oder ganz abziehen, oder aber sie würden bleiben und die europäischen Staaten dominieren. Für beide Fälle wollten die Europäer, unter ihnen in vorderster Linie Bundeskanzler Konrad Adenauer und - als Sonderfall - Charles de Gaulle, Vorsorge treffen, wobei die nukleare Partizipation als Königsweg zu Macht und Einfluß in der Allianz galt. Die amerikanische Regierung hingegen war stets an einer stärkeren Teilung der Verteidigungslasten interessiert, ohne aber ihren Einfluß aufgeben oder von den Verbündeten zu abhängig werden zu wollen. Zur Vertrauensbildung und engeren Anbindung war Washington hierbei auch zu Zugeständnissen in der Teilhabe an der nuklearen Verfügungsgewalt bereit, womit jedoch möglichst neue nationale Nuklearstreitmächte vermieden werden sollten. ...