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Seit einigen Jahren wird in den IB über die künftige Rolle Chinas in der Weltpolitik diskutiert. Insbesondere seit die Turbulenzen im Weltfinanzsystem Amerika und Europa in die Krise gestürzt haben, zeigen sich große Teile der Öffentlichkeit besorgt über den wachsenden Einfluss der Volksrepublik. Aber wie wird sich China entwickeln? Eine Sammelrezension mehrerer 2011 zu diesem Thema erschienener Bücher.
Die Bedeutung staatlicher Souveränität und die Rolle des Staates werden seit einigen Jahren in Politik und Wissenschaft hitzig diskutiert und die Bedeutung staatlicher Souveränität in Frage gestellt: Die veränderten Problemlagen in Zeiten der Globalisierung hätten politische Bewältigungsstrategien notwendig gemacht, die nicht mehr durch intergouvernementale Kooperation zu lösen sei, argumentieren einige. Hinzu kommt der Ruf nach einer Stärkung kosmopolitischer Herrschaft. Doch es gibt auch Hinweise auf gegenteilige Entwicklungen.
Das Unternehmen Krieg : Paramilitärs, Warlords und Privatarmeen als Akteure der neuen Kriegsordnung
(2000)
Im Neoliberalismus werden nicht nur Staatsbetriebe privatisiert, sondern auch die Kriegführung. So übernehmen private Militärunternehmen im Auftrag des Pentagon verstärkt Kampfaufträge. In Afrika verwandeln sich reguläre Armeen in private Bergbauunternehmen. Zur Aufstandsbekämpfung rüsten in Kolumbien und der Türkei Politiker private Paramilitärs aus, die gleichzeitig vom Drogenhandel profitieren. In Afghanistan werden Warlords unter Protektoratsherrschaft mit Regierungsgewalt ausgestattet. "Das Unternehmen Krieg" geht neuen Formen der Kriegsführung nach. Statt "Staatszerfall" und "Chaos", wie in den Medien oft beschworen, zeichnen sich dabei die Konturen einer "Neuen Kriegsordnung" ab. In ihr werden private militärische Akteure von Eliten eingesetzt, um Herrschaft zu sichern. Dabei ist oft nicht mehr ein militärischer Sieg, sondern die Kriegführung selbst das Ziel, um Profite erzielen zu können. Hinterlassen werden Hunderttausende von Opfern und Gesellschaften, in denen Wege zur Emanzipation neu eröffnet werden müssen. Der Sammelband füllt diese Thesen mit Länderkapiteln zu Kolumbien, der Türkei, Mexico, Guatemala, Jugoslawien, Afghanistan, Indonesien, Kongo, Angola und den USA. Die AutorInnen versuchen einen Beitrag zur Information und Diskussion der Neuen Kriege zu leisten und zielen damit nicht zuletzt auf die Anti-kriegs-und die Friedensbewegung ab. Wichtig erscheint dabei insbesondere die Erkenntnis, dass sich die Grenzen zwischen Krieg und Frieden immer weiter verwischen. Wie die im Buch dargestellten Entwicklungen zeigen, ist das Bombardement Bagdads oder Belgrads eben keineswegs die kurzzeitige Unterbrechung eines imaginierten "Friedens" durch den Ausnahmezustand "Krieg". Vielmehr breitet sich in größer werdenden Teilen des Globus ein permanenter Kriegszustand unterschiedlicher Intensität aus, der komplexere Antworten erfordert, als die Forderung nach dem Ende der Bombardierungen. Mit Beiträgen von: Thomas Seibert, Dario Azzellini, Knut Rauchfuss, Matilde Gonzales, Boris Kanzleiter, Dr. Matin Baraki, Henri Myrttinen, Björn Aust, Lisa Rimli, Dieter Drüssel und Volker Eick
Zwischen Macht und Gerechtigkeit : Zustand und Perspektiven des nuklearen Nichtverbreitungsregimes
(2008)
Das nukleare Nichtverbreitungsregime weist eine erstaunliche Erfolgsstory auf. Die Zahl der Staaten, die kernwaffenorientierte Aktivitäten in verschiedenen Stadien des Fortschritts aufgegeben haben, ist weitaus größer als die der Kernwaffenstaaten. Auf dem Höhepunkt seines Erfolgs droht dem Regime jedoch Ungemach aus zwei Richtungen: Eine kleine Anzahl von „Ausbrechern“ und „Außenseitern“ unterminiert seine zentrale Zielsetzung, die Weiterverbreitung dieser Waffen aufzuhalten. Die Verweigerungshaltung der Kernwaffenstaaten gegenüber ihrer Abrüstungspflicht verstößt gegen den im Regime eingelassenen Gerechtigkeitsgrundsatz und zerstört damit seine Legitimität. Diese Erkenntnis ist mittlerweile aus dem „Ghetto“ der unverdrossenen Abrüstungsenthusiasten in den sicherheitspolitischen Mainstream vorgedrungen. Von ihrer Durchsetzungsfähigkeit wird letztlich die Zukunft des Regimes abhängen – mit weitreichenden Konsequenzen für die globale Sicherheit.