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Trotz aller Kritik – auch in diesem Blog – an einer oftmals defizitären und handlungsunfähigen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU wird derzeit in Brüssel über eine EU Mission in das Bürgerkriegsland Mali diskutiert. Die deutsche Bundesregierung will sich an diesem Einsatz beteiligen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizirère diese Woche mitteilte. Auslandseinsätze der EU gehören schon seit geraumer Zeit zum Handlungsrepertoir der Staats- und Regierungschefs und bilden zusammen mit der Europäischen Sicherheitsstrategie den Nukleus einer EUropäischen Sicherheitskultur.Während die gemeinsame Außenpolitik seit den 1970er Jahren im Rahmen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) vorrangig als eine intergouvernementale Koordination stattfand, entwickelte sich die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) seit dem Maastrichter Vertrag (1992) zu einer neuen Form der sicherheitspolitischen Integration Europas. Insbesondere die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP; heute: GSVP) wirft dabei zunehmend demokratietheoretische Probleme auf, deren Lösung die Möglichkeiten einer effektiven und legitimen Europäischen Außenpolitik entscheidend mitbestimmen wird....
… dann wird das schon mit der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Dieser gut gemeinte Ratschlag öffnete das Feld für den gestrigen Themenabend der ARD zum Thema der Bundeswehr in Afghanistan. Mit “Auslandseinsatz” strahlte die Anstalt den ersten deutschen Fernsehfilm aus, “der den Krieg und den Einsatz in Afghanistan selbst zum Thema hat und auch dort spielt” – explizit keine Heimkehrergeschichte, wie die Pressemitteilung betonte, zur Abgrenzung von früheren eigenen Ausstrahlungen und wohl auch von Til Schweigers aktuellem Kinofilm. Gefolgt wurde die fiktionale Abhandlung von einer (extralangen?) Anne-Will-Sendung, in der unter anderem Verteidigungsminister de Maizière zu Gast war – ein interessantes Doppelformat von Fiktion und (Talkshow-)Realität, die immerhin von 3,7 bzw. 2,8 Millionen Menschen gesehen wurde...