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Sozial- und politikromantische Einbildungen haben eine lange, vielleicht sogar unendliche Lebensdauer, vor allem - aber nicht nur - in den Massenmedien. Zu solchen Vorstellungen gehört, dass die Oper vor allem im 19. Jahrhundert eine revolutionäre und systemkritische Wirksamkeit entfaltete oder die Komponisten dies zumindest beabsichtigten. [...] Die Opernzensur, so wird umgekehrt geschlossen, sei dazu dagewesen, all dies zu unterdrücken. Und die freiheitsliebenden und aufgeklärten Komponisten hätten einen steten Kampf gegen die Zensoren zu führen gehabt. Das hier skizzierte Bild der Operngeschichte darf man, auch wenn es immer noch in wissenschaftlichen Kontexten erscheint, als groben Unfug bezeichnen. [...] Viel wichtiger als das politische Argument war sowohl im 18. wie im 19. Jahrhundert das moralische Argument von Zensoren gegen einzelne Opern.
In jedem Fall wurde die Zensur im Vormärz, im Kontrast zur Van Swietenschen Büchercensurs-Hofkommission des 18. Jahrhunderts, deutlich als direktes Instrument der Polizei betrachtet. So heißt es in einem Vortrag des Polizeipräsidenten Josef von Sedlnitzky schon 1821, dass die Bücherzensur "keine gelehrte oder Bildungssondern eine reine Polizei-Anstalt" sei. Diese Haltung wird umso klarer, wenn man bedenkt, dass die Zensur des Theaters und der Zeitschriften aufgrund ihrer politischen Unmittelbarkeit und Aktualität direkt der Polizeidirektion und nicht den dieser untergeordneten Zensoren der Zensurbehörden überlassen war. Gleichzeitig erschließt sich aus der Korrespondenz der Zeit jedoch auch eine weniger unmittelbar restriktive und deshalb moderner wirkende Methode der Kontrolle öffentlicher Meinung, nämlich eine der direkten oder indirekten Diskurssteuerung mittels finanzieller Methoden, Personalpolitik oder direkter Intervention.
Stefan Zweig was the only important German writer who chose Brazil for his exile in the 1940s. Before he committed suicide in Brazil, he wrote the frequently cited and more frequently criticized book in which Brazil is called the land of the future. But in Brazil he also finished another book, 'Die Welt von Gestern', a book of memories, an account of the world from which Zweig came, a work of historic, cultural and political relevance, which was immediately published in Spanish (Argentine) and Portuguese (Brazilian) translations. When compared with the German original, these translations contain significant cuts and modifications, which can be understood as interventions of some kind of censorship, and which are prejudicial to the political brisance of the book.
Die Frage, ob "Literatur als Kampfmittel" Theorie oder Realität in der DDR gewesen ist, lässt sich nicht eindeutig beantworten. Schließlich redet man über 40 Jahre DDR-Regime, in denen es kulturpolitische Zäsuren und Strategiewechsel gegeben hat. Generell gilt: Die Kulturpolitik der DDR war kunstfeindlich. Offiziell gab es keine Zensur, faktisch schon. Die Führung der DDR betrachtete ganz in der Tradition von Stalin und Chruschtschow KünstlerInnen als aktive Kämpfer für den Sozialismus. Der realistische Sozialismus war genreübergreifend die einzig legitime Form. Und man war gewillt, diese offen formulierten Anforderungen an Literaten auch mit Gewalt durchzusetzen. Trotzdem war die offizielle Literaturpolitik das eine, die literarische Praxis das andere. Die Literaturszene im Prenzlauer Berg etwa war erstaunlich autonom und im Aufbau-Verlag erschienen bemerkenswerte Titel. Die Ausbürgerung Biermanns 1976 führte zu einer historisch einmaligen Solidaritätsbewegung und einem Exodus der Ost-Literaten. Sicher ist: Die DDR ist Vergangenheit, aber in ihrer Literatur ist die Erinnerung an Staat und Gesellschaftssystem bewahrt.
Hans-Georg Soldat (Berlin) arbeitete als Literatur-Redakteur beim RIAS in West-Berlin und referierte "Zur Rolle von Westpresse und Rundfunk". Er berichtete, dass DDR-Autoren im RIAS-Literaturprogramm stark vertreten waren. In der DDR unzugängliche Bücher wurden in den RIAS-Besprechungen ausgiebig zitiert, um auf diese Weise die Literatursperre zu unterlaufen. Ein Indiz für die Wirkung dieser Vorgehensweise lieferte die Vorstellung einer DDR-Ausgabe einer sowjetischen Anthologie. Kurz nach der RIAS-Sendung avancierte das Buch vom Ladenhüter zur Bückware. Insgesamt sank jedoch der Stellenwert des Radios. Zitiert nach: Tagungsbericht "Der heimliche Leser in der DDR". 26.09.2007-28.09.2007, Leipzig, in: H-Soz-u-Kult, 14.11.2007, <http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/tagungsberichte/id=1747>.
Bereits in der letzten Woche hat der rheinland-pfälzische Landtag den Gesetzentwurf zum "Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge" (kurz: die landesrechtliche Umsetzung des JMStV) ratifiziert.
Und zwar mit den Stimmen von CDU und SPD. Die FDP hat sich enthalten. Die Entscheidung im Beck’schen Königreich kam nicht wirklich überraschend, schließlich wurde der Staatsvertrag federführend von der Mainzer Staatskanzlei vorangetrieben.
Deutlich überraschender ist da schon, dass der Unionspolitiker Dr. Peter Tauber (MdB und Enquete-Mitglied) ausgerechnet einem Piraten Platz in seinem Blog einräumt, um ihn in einem Gastbeitrag gegen den Staatsvertrag argumentieren zu lassen. ...
Das Internet ist allgegenwärtig - so allgegenwärtig, dass es inzwischen in gewissen Kreisen en vogue ist, sich ab und an komplett vom Internet abzukapseln. Passend zur vorösterlichen Zeit könnte man von Internetfasten sprechen. Aber was passiert, wenn das Internet einfach komplett abgestellt wird, für alle? Was für uns primär eine akademische Fragestellung ist, ist in Kamerun, Indien, Pakistan und vielen anderen Ländern Realität. Diese Beispiele verdeutlichen nicht nur wie Internetabschaltung ein Instrument sozialer und politischer Kontrolle sind, sie zeigen auch ihre dramatischen Auswirkungen. Das Thema sollte uns auch hier interessieren...
Ein kritischer Diskurs ist essentiell für die Wissenschaft. Das ist zwar banal, wird aber im gegenwärtigen Streit um „Münkler Watch“, einem Blog, in dem Studierende der Humboldt-Universität Berlin eine Vorlesung des Politikwissenschaftlers Prof. Herfried Münkler anonym kritisieren, häufig vergessen. Aber auch den Studierenden scheint es nicht um einen inhaltlichen Dialog, sondern um Aufmerksamkeit zu gehen.