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Das Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika und die amerikanische staatliche Behörde für Entwicklungszusammenarbeit USAID haben gerade ihre Gemeinsame Strategie gegen gewaltbereiten Extremismus (Joint Strategy on Countering Violent Extremism) vorgestellt. Nachstehend sollen die wesentlichen Inhalte kurz skizziert werden.
Vor knapp zwei Wochen riss das Bangkok-Attentat am Erawan-Schrein 22 Menschen in den Tod und versetzte Thailands Hauptstadt in einen Schockzustand. Nach offiziellen Medien-Informationen vermuten Analysten ein Netzwerk hinter dem Anschlag. Diese Spekulationen konzentrieren sich besonders auf Regierungsgegner der sogenannten „Gelbhemden“ und „Rothemden“ oder muslimische Minderheiten...
Am 27. Dezember 2015 verabschiedete der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses das erste Antiterrorgesetz in der Geschichte der Volksrepublik China (VRC). Damit wurde eine über 25 Jahre erarbeitete umfangreiche Antiterrorstrategie zu Papier gebracht und mit ihr endlich eine verbindliche rechtliche Definition von „Terrorismus.“ Bereits gängige Praktiken wie öffentliche Medienzensur oder die Verpflichtung von Telekommunikationsunternehmen und Internetprovidern zur Bereitstellung von Inhaltsdaten wurden formalisiert und verschärft, sowie auch die Mobilisierung zivilgesellschaftlicher Organisationen auf eine rechtliche Grundlage gestellt. Allerdings stellt das Gesetz nur den finalen, formalen Schritt einer fünfundzwanzigjährigen Entwicklung dar. Tatsächlich kämpft Beijing seit Anfang der 1990er Jahre in der Provinz Xinjiang mit einer Mischung aus separatistisch und islamistisch motivierter politischer Gewalt, an deren Spitze seit spätestens 2008 das East Turkestan Independence Movement (ETIM) steht. ETIM weist ideell und organisatorisch eine Nähe zu Al Qaeda auf, und arbeitet transnational mit der Islamischen Bewegung Usbekistans, Tehrik-i-Taliban (Pakistan) und der al-Nusra Front (Syrien) zusammen...
Durch das entschlossene und überaus mutige Eingreifen mehrerer Passagiere konnte am 21. August 2015 an Bord des Thalys-Schnellzuges von Amsterdam nach Paris ein mutmaßlich jihadistisch motivierter Attentäter daran gehindert werden, zahlreiche Menschen zu ermorden. Wäre der Täter nicht gehindert worden, hätte er, bewaffnet mit einem Sturmgewehr, einer Pistole und einem Messer, dutzende Opfer finden können...
Dies ist der fünfte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“.
Dschihadismus ist keine neue Erscheinung in Deutschland, und schon gar nicht in Europa. Erinnert sei beispielsweise an drei der 9/11-Attentäter, die in Hamburg lebten und konspirierten, an die Mitglieder der so genannten Sauerlandzelle und die Anschläge von Madrid 2004 und London 2005. Seit Jahren werden immer wieder neue Gesichter des Terrors vor Richter und Kamera geführt. Seit der Entstehung des „Islamischen Staates“ (IS) ändert sich jedoch nicht nur die Art wie Terroristen kommunizieren und mobilisieren, sondern auch ihre Motivation. Sowohl die IS Propaganda als auch die individuellen Motivationen werden durch subkulturelle Merkmale gekennzeichnet: ästhetische, Audio- und Videoelemente – zum Teil westlicher Natur –, die inspirieren und motivieren sollen, sowie Abenteuerlust, Provokation und Widerstand....
Dies ist der sechste Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“.
Salafisten propagieren eine Geschlechterordnung, die auf der Vorstellung gottgewollter Unterschiede zwischen Männern und Frauen basiert, aus denen ein komplementäres Rollenmodell mit klar umrissenen Handlungsfeldern abgeleitet wird. Diese Ordnung wird dezidiert als Alternative zur universalen Idee der Geschlechtergleichheit angeboten und erscheint darüberhinaus als attraktiver Lebensentwurf gerade für junge Männer und Frauen, die das Heroische jenseits des vermeintlich nüchternen Alltags suchen. Die Romantisierung des Dschihad zerschellt jedoch an der Wirklichkeit – was für wirksame Gegennarrative genutzt werden könnte....
Diese Woche wieder ein Kessel Buntes aus der Welt der Blogs und Magazine. Die Themen diese Woche sind islamistische Rekrutierungsstrategien, Menschenrechtsregime, Kindersoldaten und Boko Haram. Dazu gibt es ein Interview mit Noam Chomsky und ein interessantes Blogforum zu Völkerrechtsgeschichten. Viel Spaß!
Die Anschläge in diesem Sommer in ganz Europa sowie der andauernde Kampf gegen den Islamischen Staat haben das Thema der Terrorbekämpfung auch in der Öffentlichkeit wieder ganz nach oben auf die Tagesordnung gesetzt. Ob nun auf Länderebene oder durch neue Maßnahmen auf Bundesebene und International – eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen wurden beschlossen um die Terrorbekämpfung in Deutschland zu verbessern. Ebenso wurden auch in anderen Ländern neue Maßnahmen beschlossen, in Frankreich sogar der Ausnahmezustand bis Anfang 2017 verlängert. Gleichzeitig brachten die neuen Maßnahmen auch eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit, Effizienz und Effektivität dieser Maßnahmen mit sich – und ebenso, wie weit eine demokratische Gesellschaft in ihrem Sicherheitsbedürfnis überhaupt gehen soll. An diese Diskussion soll diese Blogserie anschließen...