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Kulturelle Bedeutungen und zivilreligiöse Vorstellungen in der amerikanischen Sicherheitspolitik
(2003)
Die nach dem Verfall des Moskauer Imperiums innerhalb der nordatlantischen Allianz entstandene Diskussion über eine eigenständigere europäische Sicherheitspolitik ist nicht neu. Ist diese Diskussion heute jedoch eingebunden in eine generelle Debatte über die künftigen sicherheitspolitischen Strukturen und einer stärkeren organisatorischen Verflechtung beispielsweise von Vereinten Nationen, Europäischer Union, OSZE und NATO, so stand in den späten fünfziger und frühen sechziger Jahren vor allem die Frage einer verstärkten politischen Konsultation und Kooperation innerhalb des Bündnisses und damit verbunden die Teilhabe der (kontinental-)europäischen Mitglieder der Atlantischen Allianz am nuklearen Entscheidungsprozeß auf der Tagesordnung. Dahinter stand die zwiespältige europäische Besorgnis, die USA könnten sich entweder mit Moskau einigen und ihre Streitkräfte in Europa reduzieren oder ganz abziehen, oder aber sie würden bleiben und die europäischen Staaten dominieren. Für beide Fälle wollten die Europäer, unter ihnen in vorderster Linie Bundeskanzler Konrad Adenauer und - als Sonderfall - Charles de Gaulle, Vorsorge treffen, wobei die nukleare Partizipation als Königsweg zu Macht und Einfluß in der Allianz galt. Die amerikanische Regierung hingegen war stets an einer stärkeren Teilung der Verteidigungslasten interessiert, ohne aber ihren Einfluß aufgeben oder von den Verbündeten zu abhängig werden zu wollen. Zur Vertrauensbildung und engeren Anbindung war Washington hierbei auch zu Zugeständnissen in der Teilhabe an der nuklearen Verfügungsgewalt bereit, womit jedoch möglichst neue nationale Nuklearstreitmächte vermieden werden sollten. ...
Bereits heute werden bewaffnete Drohnen von vielen Armeen eingesetzt, um Gegner über tausende Kilometer hinweg per Joystick zu töten. Auch die Bundesregierung hat Anfang dieses Jahres vorgeschlagen, diese Systeme für die Bundeswehr anzuschaffen und ist sich offenbar auch schon mit den Amerikanern einig. Doch die Pläne stießen auf große öffentliche Kritik und offensichtlich sah man sich gezwungen, die Entscheidung über den Kauf bewaffneter unbemannter Kampfsysteme zumindest offiziell in die nächste Legislaturperiode zu verschieben...
Dies ist der elfte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“.
Mehrere Attentäter von Paris sollen sich über die griechische Insel Leros als Flüchtlinge getarnt nach Europa eingeschmuggelt haben. Nicht nur auf den sozialen Netzwerken wird deshalb Hetze gegen Flüchtlinge betrieben, von der Häufung von verbalen und tätlichen Übergriffen ganz zu schweigen. Auch auf den höchsten politischen Ebenen werden zunehmend schrille Stimmen laut....
Die Forschungsfrage dieser Arbeit untersucht die Veränderungen in der sicherheits- und verteidigungspolitischen Agenda von Bündnis 90/Die Grünen seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges 2022. Die Analyse zeigt, dass die Grünen ihre Agenda angepasst haben, jedoch ihre politische Kultur beibehalten. Obwohl sie sich neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen stellen, bleiben ihre pazifistischen Grundprinzipien erhalten. Es wurde eine Reihe von Veränderungen festgestellt, darunter eine verstärkte Unterstützung für militärische Maßnahmen, jedoch bleibt die Priorität bei nicht-militärischen Ansätzen wie Diplomatie und humanitärer Hilfe. Die Ergebnisse zeigen, dass die Grünen eine pragmatischere Betrachtung der Sicherheitspolitik angenommen haben, ohne ihre grundlegenden Werte zu verlieren. Die Erkenntnisse dieser Arbeit bieten eine Grundlage für zukünftige Forschungen zur Entwicklung der sicherheitspolitischen Agenda der Grünen und zur öffentlichen Wahrnehmung dieser Veränderungen.