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Am vergangenen Freitag wurde zum mittlerweile fünften Mal der Internationale Tag gegen Nuklearversuche begangen. Außenminister Steinmeier merkte dazu an: „Auch wenn die Krisendiplomatie derzeit oftmals das Tagesgeschäft bestimmt, dürfen wir unsere langfristigen Bemühungen um Abrüstung nicht aus den Augen verlieren. Deutschland setzt sich weiterhin mit großem Nachdruck für das Inkrafttreten des Atomteststoppvertrags ein, der die Neu- und Weiterentwicklung von Nuklearwaffen stark erschweren würde – ein enormer Sicherheitsgewinn für die Weltgemeinschaft.“ Das Schicksal des bereits 1996 zur Unterschrift aufgelegten Umfassenden Kernwaffenteststopp-Vertrags, oder CTBT, wie er international abgekürzt wird, hängt in den Augen der meisten Beobachter von der Ratifikation der Vereinigten Staaten ab. Diese ist 1999 gescheitert. Und obwohl die Obama-Administration schon früh während der ersten Amtszeit plante, den Vertrag erneut dem Senat vorzulegen, ist es dazu bis heute nicht gekommen. Ein Blick auf die Verhältnisse im Senat und den damit zusammenhängenden „Ratifikationsstau“ zahlreicher internationaler Abkommen lässt weder für die verbleibende Amtszeit von Obama Hoffnung aufkommen – noch für die Zeit danach...
Am Beginn des 21. Jahrhunderts wird der Zustand der US-Demokratie kontrovers diskutiert. Während manche Beobachter eine zu hohe Responsivität des politischen Systems gegenüber den Ansprüchen seiner Bürger entdeckt haben wollen und deshalb von demosclerosis und einer Hyperdemokratie sprechen, in welcher der Volkswille in einen unantastbaren, göttlichen Rang erhoben worden sei, kommen andere zu dem Schluss, dass die Gründerväter im Hinblick auf ihre handlungsanleitende Furcht vor einer »Tyrannei der Mehrheit« ganze Arbeit geleistet und ein nahezu unüberwindbares System von Vetopositionen geschaffen hätten, das Partikularinteressen strukturell bevorzuge und deshalb nur in Ausnahmesituationen die Mehrheitspräferenzen der Bürger in Politik umsetze. Kurzum: Die Furcht der Federalists vor einer »Mehrheitstyrannei« habe einer »Minderheitstyrannei« Tür und Tor geöffnet. Der Artikel versucht die Vereinigten Staaten in diesem Spannungsbogen zu verorten. Ziel ist es, die Qualität der amerikanischen Demokratie am Beginn des 21. Jahrhunderts zu problematisieren. Dabei werden auch die Entwicklungen nach dem 11. September berücksichtigt.
Es handelt sich bei dem nachstehend referierten Aufsatz um die Wiedergabe eines Vortrages, den A. Kellock vom Text Film Department der McGraw-Hill Book Co., am 21. Oktober 1958 vor der Detroit Convention der SMPTE (Society of Motion Picture and Television Engineers) gehalten hat.
Der Vortrag befaßt sich mit den Anforderungen, die an einen Unterrichtsfilmhersteller gestellt werden müssen. Die Ausführungen gründen sich größtenteils auf die Unterrichtsfilmpraxis der McGraw-Hill-Filmproduktion. Jährlich stellen die größeren Unterrichtsfilmproduzenten der USA rund 400 Filme her. Weitere 800 Filme aus der Produktion der amtlichen Stellen, von Wirtschaftsverbänden und anderen Organisationen, werden jährlich veröffentlicht und gelangen zum Teil ebenfalls in die Unterrichtspraxis. Die letzte Ausgabe von WILSONs "Catalog of educational films" enthält über 17 000 Titel, von denen 6 000 in den letzten fUnf Jahren veröffentlicht worden sind.
Angesichts dieser großen Produktion sind die Hersteller von Unterrichtsfilmen zu besonderer Verantwortung aufgerufen, damit der unterrichtliche Wert des Films unter Anlegung strenger Maßstäbe erhalten bleibt, und die ganze Arbeit nicht eine rein quantitative Überschwemmung des Marktes einmündet. Wichtige Voraussetzungen für befriedigende Ergebnisse sind u.a.: strikte Anpassung der Filme an den jeweiligen Lehrplan, Auswahl qualifizierter wissenschaftlicher und pädagogischer Berater, Herstellung guter und pädagogisch brauchbarer Drehbücher, Erzielung einer guten technischen Qualität.
Die Snowden-Leaks an sich, insbesondere die von ihm an die Öffentlichkeit geleakten Powerpoint-Folien, haben es bereits in sich. Leicht zu verstehen sind sie aber nicht immer, es gibt schlicht zu viele Codenamen. Um so interessanter ist daher diese Mitschrift eines Vortrags von William Binney, einem ehemaligen technischen Direktor bei der NSA, der nach 37 Jahren Dienst ausschied und Whistleblower wurde. In diesem Vortrag erklärt Binney, was es mit der Überwachungsinfrastruktur der NSA auf sich hat, was hinter den ganzen Codenamen steckt und welche Implikationen das ganze hat...
Donald Trump hat die Polittechnologie des Populismus auf die Spitze getrieben und geradezu perfektioniert. Hier sind die mehr oder minder appetitlichen Zutaten seines Hyperpopulismus, die allesamt zur Anwendung kamen. Keine dieser Ingredienzen ist gänzlich neu, sondern sie wurden auch schon von europäischen Rechtspopulisten hinlänglich erprobt. Dieses Gemisch bedarf eines fruchtbaren Resonanzbodens, um seine betörende Wirkung zu entfalten. Es muss auf eine gesellschaftliche Disposition treffen. Je nach Kontext spielen unterschiedliche sozio-kulturelle und ökonomische Faktoren eine Rolle, weshalb sich die Populismen auch von Land zu Land in Form und Inhalt durchaus unterscheiden. Dennoch gibt es so etwas wie einen Kern an populistischen Lehrsätzen und Mechanismen, die man sich vergegenwärtigen sollte, um auch in der medialen Berichterstattung nicht stets aufs Neue in die aufgestellten Fallen zu tappen.
Rechtsvergleichend wird betrachtet, wem in Deutschland und den USA das Recht zu wählen zusteht. Es wird dargestellt, dass die gleichheitsrechtlich begründete Ausdehnung des Wahlrechts auf früher exkludierte Personengruppen keine lineare Fortschrittsgeschichte ist.
Der Kampf um das Wahlrecht in den USA war weitgehend Teil des Kampfes gegen Rassendiskriminierung. Änderungen des Wahlrechts in bestimmten Einzelstaaten der USA stellen einen erheblichen Rückschritt im Hinblick auf die Allgemeinheit der Wahl dar, da sie Verschärfungen mit sich bringen, die ohnehin schon benachteiligte Bevölkerungsgruppen faktisch vom Wahlrecht ausschließen.
Auch in Deutschland war es ein langwieriger Prozess, bis sich die Allgemeinheit der Wahl durchsetzte. Aber auch in Deutschland ist die Allgemeinheit der Wahl noch in mehrfacher Hin-sicht beschränkt. Insbesondere die Einschränkungen des Wahlrechts für Strafgefangene wie auch das Wahlrecht für Auslandsdeutsche sind verfassungsrechtliche sehr problematisch. Auch Reformvorschläge, wie etwa die Einführung eines Kinderwahlrechts, treuhänderisch durch die Eltern ausgeübt, sind verfassungsrechtlich äußerst bedenklich.
Die Bedeutung staatlicher Souveränität und die Rolle des Staates werden seit einigen Jahren in Politik und Wissenschaft hitzig diskutiert und die Bedeutung staatlicher Souveränität in Frage gestellt: Die veränderten Problemlagen in Zeiten der Globalisierung hätten politische Bewältigungsstrategien notwendig gemacht, die nicht mehr durch intergouvernementale Kooperation zu lösen sei, argumentieren einige. Hinzu kommt der Ruf nach einer Stärkung kosmopolitischer Herrschaft. Doch es gibt auch Hinweise auf gegenteilige Entwicklungen.
Seit dem japanischen Angriff auf Pearl Habour 1941 sind die USA weltweit kontinuierlich in offizielle und inoffizielle militärische Handlungen verwickelt, und zum ersten Mal in der Geschichte der USA wurden nach dem Zweiten Weltkrieg Rüstungsindustrie und militärisches Truppen- und Waffenpotenzial nicht annähernd auf den Stand der Vorkriegszeit zurückgenommen, sondern entsprechend dem neuen Welt- bzw. Supermachtstatus der USA auf einem außerordentlich hohen Niveau belassen. Es ist daher nicht verwunderlich, dass ein seit Jahrzehnten wachgehaltenes 'Bewusstsein vom Krieg' auch eine entsprechende literarische Produktion zur Folge hat. Vor allem von Interesse ist daher nicht die Quantität der Produktion, sondern vielmehr die Eigenart der Vorstellungen von Krieg bzw. Frieden, die uns in diesem Schrifttum entgegentreten. Die folgenden Ausführungen beschränken sich im Wesentlichen auf amerikanische Romane des 20. Jahrhunderts; zunächst sollen jedoch, zum Vor-Verständnis für jene Leser, die sich nicht professionell mit Literatur im Allgemeinen und mit Literatur der USA im Besonderen beschäftigen, zwei Aspekte kurz umrissen werden: Erstens ist generell zwischen Literatur und Sachtext, z. B. zwischen einem Roman und einer soziologischen, politischen etc. Studie zu unterscheiden. [...] Zweitens ist zu beachten, dass zu den wichtigsten Charakteristiken der amerikanischen Literatur vom Krieg der Umstand zählt, dass sie meist aus der Perspektive des Siegers oder zumindest aus einer Position der Überlegenheit heraus verfasst wurde.