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As police with tear gas and water cannons fuel unrest across Turkey, it seems that many eyes are wearily cast over Europe’s favourite neighbour, soon to join the list of potentially unstable Middle-East nations. Yet even as Erdogan’s messy power play brings Turkey’s democratic survivability into question, the nation’s solar energy industry is breaking new ground and massive nuclear power capacity is quietly being prepared to relieve the nation’s energy import dependency. In Brazil, riots breaking out over a transport price hike reflect the pressures of inflation and widespread corruption: an outburst fuelled by a long history of mismanagement and ineffective policy at state and federal levels. Nevertheless, big plans are underway for the expanding of Brazil’s power grid, set to underwrite national economic growth into 2030 and beyond. Behind these gruelling scenes of democratic upheaval, lie two distinct cases of energy policy in the making, in spite of overt political turmoil. This post highlights two instances of critical energy policy, unfolding behind the scenes.
Japan's quest for energy security : risks and opportunities in a changing geopolitical landscape
(2011)
For much of the 20th century, economic growth was fueled by cheap oil-based energy supply. Due to increasing resource constraints, however, the political and strategic importance of oil has become a significant part of energy and foreign policy making in East and Southeast Asian countries. In Japan, the rise of China’s economic and military power is a source of considerable concern. To enhance energy security, the Japanese government has recently amended its energy regulatory framework, which reveals high political awareness of risks resulting from the looming key resources shortage and competition over access. An essential understanding that national energy security is a politically and economically sensitive area with a clear international dimension affecting everyday life is critical in shaping a nation’s energy future.
Die Arbeit untersucht die Energieaußenpolitik der Europäischen Union gegenüber Russland. Dabei wird den Fragen nachgegangen, welchen externen Anforderungen sich die EU gegenüber sieht und mit welchen institutionellen Maßnahmen darauf reagiert sind und wodurch diese Reaktionen bestimmt werden. Dabei wird ein akteurzentriertes Forschungsmodell entwickelt, dass sowohl die Entwicklung auf dem russländischen Energiesektor und auf globalen Energiemärkten als Strukturvariable einbezieht, als auch in Bezug auf die Energiepolitik der EU die nationalstaatliche Ebene betrachtet. In Bezug auf den strukturellen Kontext der Energiepolitik wurde deutlich, dass zwischen Russland und der EU auf Grund der hohen Abhängigkeit der EU von Energierohstoffen ein asymmetrisches Interdependenzverhältnis existiert, das Russland strukturelle Machtressourcen zur Verfügung stellt. Dieses Interdependenzverhältnis ist zusätzlich durch fehlende Homologie und Entropie gekennzeichnet, wodurch die konflikthemmenden Funktionen von Interdependenz nur beschränkte Wirksamkeit entfalten. Diese Asymmetrie wird sich durch die wachsende Konkurrenz auf den globalen Energierohstoffmärkten und die Diversifikation der Exportländer durch Russland in Zukunft weiter verschieben, da Russland damit weitere Alternativen zu einer Zusammenarbeit mit der EU erhält. Innerhalb Russlands wurde besonders im Energiesektor eine Politisierung der Ökonomie ausgemacht, in der die strategisch orientierten staatlich-wirtschaftlichen Akteure das politische Potential ökonomischer Abhängigkeiten voll ausnutzen. Diese Politik wird sich auch in Zukunft verstetigen, da die Gruppe der Siloviki zusätzlich zu ihrer Verankerung im politischen System wichtige Positionen im rentenextrahierenden Wirtschaftssektor übernehmen konnte, durch die vielfältige persönliche Bereicherungsmöglichkeiten eröffnet werden. Es entsteht folglich eine neue Schicht aus in das politische System inkludierten Millionären mit Großmachtideologie, bei denen sich persönliche Bereicherungsabsichten mit politischer Ideologie verbinden. Die Energieaußenpolitik Russlands wird daher auch in Zukunft als strategisches Mittel für russländische Großmachtansprüche dienen. In Bezug auf die Energieaußenpolitik der EU wurde gezeigt, dass die EU in ihrer Energiepolitik erhebliche strukturelle Schwächen aufweist. So wurde deutlich, dass die energiepolitischen Strategien der Mitgliedstaaten und der EU deutliche Divergenzen aufweisen, bzw. die Mitgliedstaaten der Gemeinschaftspolitik zuwiderlaufende Ziele verfolgen. Dies ermöglicht zum einen den nationalen Energieunternehmen die Mobilisierung der Nationalstaaten für deren wirtschaftliche Anliegen, wodurch die Energiepolitik der EU außenpolitisch fragmentiert wird. Zum anderen besitzen externe Akteure wie z. B. Gazprom auf Grund der Fragmentierung vielfältige Optionen, um auf den Energiemarkt der EU vorzudringen und diesen zu monopolisieren, da auf Ebene der EU keine Kontrollmöglichkeiten existieren. Dies gefährdet die politische Autonomie der EU, da Gazprom und Transneft’ eng mit russländischen staatlichen Akteuren verbunden sind und neben wirtschaftlichen vor allem strategische Ziele des russländischen Staats verwirklichen. Darüber hinaus ist das in der Innen- und Außenpolitik vorherrschende marktliberale Paradigma der EU inkompatibel mit den generellen Entwicklungen auf den internationalen Energiemärkten, auf denen ein institutioneller Wandel hin zu einem strategischen Paradigma erfolgt. Dies zeigt sich auch im russländischen extraktiven Energiesektor, auf dem eine der EU entgegengesetzte Entwicklung stattfindet. Die Handlungen der untersuchten wirtschaftlichen Akteure in der EU können daher als eine Reaktion auf die Veränderungen im strukturellen Kontext gewertet werden, vor deren Hintergrund das Politikparadigma der EU als ineffektiv empfunden wird. Das marktliberale Paradigma ist dabei auf den in den 1990er Jahren erzielten Konsens zwischen Kommission und Mitgliedstaaten zurückzuführen, wurde jedoch von den Mitgliedstaaten nie voll unterstützt und verlor daher seine Effektivität weitgehend. Da die EU Kommission zudem kaum Handlungsressourcen zur politischen Flankierung strategischer Investitionsprojekte besitzt, dienen die nationalstaatlichen Akteure als primäre Anlaufstelle für Wirtschaftsakteure zur außenwirtschaftlichen Problemlösung. Dies führt zu einer weiteren Schwächung des marktliberalen Paradigmas der EU in der Außenpolitik. Das Beharren der EU-Kommission auf dem ineffektiven marktliberalen Paradigma bedeutet damit nicht, dass die Herausforderungen auf globaler Ebene von der Kommission ignoriert werden, sondern erfolgt auf Grund des institutionellen Defizits fehlender Handlungsressourcen und der inhaltlichen Bezüge des marktliberalen Paradigmas zu institutionellen Arrangements im internen Energiemarkt der EU.
Der WBGU zeigt, dass eine globale Energiewende unerlässlich ist, um die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit zu schützen und die Energiearmut in den Entwicklungsländern zu beseitigen. Nur durch einen grundlegenden Umbau der Energiesysteme lässt sich eine nicht nachhaltige Entwicklung wieder in nachhaltige Bahnen lenken. Eine globale Energiewende hätte nicht zuletzt auch friedensfördernde Wirkungen, da sie die Abhängigkeit von den regional konzentrierten Ölreserven senkt.