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November 2013: Die Ukrainer demonstrieren auf dem Maidan wie 2004 bei der Orangenen Revolution. Damals forderten sie faire Präsidentschaftswahlen. 2013 ist der Anlass ein nicht unterzeichnetes EU-Assoziierungsabkommen. Doch in Deutschland bleiben viele skeptisch: Demonstrieren da Rechtsradikale? In Kiew fragte ich: Wer sind die Aktivisten? Was wollen sie? Wofür starben sie? Teil 1 meiner Reiseimpressionen.
Kiew, die reichste Region der Ukraine, ist von Armut gekennzeichnet. Die Mittel des Staates – finanziell wie administrativ – sind begrenzt. Korruption und Einflussnahme durch Oligarchen sind allgegenwärtig. Die politische Führung lebt(e) in einer reichen Scheinwelt. Das schier unendliche Anwesen von Ex-Präsident Viktor Janukowitsch zeigt dies. Teil 2 meiner Reiseimpressionen.
Rezension zum Dokumentarfilm „Erhobenen Hauptes. (Über)Leben im Kibbuz Ma’abarot“.
„Erhobenen Hauptes. (Über)Leben im Kibbuz Ma’abarot“ heißt ein neuer Dokumentarfilm, in dem fünf beeindruckende Menschen mit einer Feinheit, Sensibilität und Mitmenschlichkeit portraitiert werden, die ihres Gleichen sucht – ein Meisterwerk.
Es gibt Neuigkeiten von Chinas bekanntestem Dissidenten und Künstler Ai Weiwei. Aber dieses Mal ist es nicht die chinesische Regierung, die sich Fragen stellen lassen muss, sondern die britische. Denn Ai erhielt kein 6-Monatsvisum, weil er „straffällig“ sei. Doch der Künstler wurde niemals angeklagt. Was steckt hinter der Verweigerung? Ein Kommentar.
Yang Jisheng, langjähriger Journalist der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur, hat ein erschütterndes Buch über den „Großen Sprung nach vorn“ geschrieben. Millionen ChinesInnen verhungerten 1958-62. Bis heute wird darüber geschwiegen. Nicht so Yang, der mit seinem Buch ein nie da gewesenes Bild der Katastrophe zeichnet und den Toten gedenkend einen „Grabstein“ setzt.
Worin besteht das Politische? Wie wird Politik gemacht? Max Weber verglich es mit dem Bohren harter Bretter mit Leidenschaft und Augenmaß. Aber was ist daraus geworden? In unserer ersten Buchbesprechung in der neuen Rubrik „Buch des Monats“ werden die Antworten des Soziologen Alexander Kluge vorgestellt.
Rezension zu: Mark Leonard (2009): Was denkt China? München: dtv Taschenbuch. ISBN 978-3-423-24738-2. Preis: ca. 14,90 Euro.
Was denkt China? Das fragt sich Mark Leonard, Leiter des European Council on Foreign Relations, und besuchte die führenden Denkfabriken Chinas. Herausgekommen ist das vielleicht aufschlussreichste populärwissenschaftliche Buch über das gegenwärtige politische Denken in der Volksrepublik.
Über die Machtstrukturen der Kommunistischen Partei Chinas, die allmächtig über das Reich der Mitte herrscht, weiß man erstaunlich wenig. In seinem beeindruckend detailreichen Buch „Der rote Apparat“ gelingt es Richard McGregor nun sowohl diese Intransparenz vorzuführen als auch erste Breschen in das Dickicht unserer Unwissenheit zu schlagen.
Rezension zu: Marina Weisband (2013): Wir nennen es Politik. Ideen für eine zeitgemäße Demokratie. Stuttgart: Tropen. ISBN: 978-3-608-50319-7.
Marina Weisband hat ein Buch über die Demokratie im Zeitalter des Internets geschrieben. Es ist ein hoffnungsvoller Entwurf geworden, den manche naiv nennen mögen. Eine solche Perspektive verkennt, wie wichtig es ist, eine gesellschaftliche Debatte zu diesem Thema anzustoßen. Dazu eignet sich dieses Buch vortrefflich – unbedingt lesen und debattieren!
Mit dem machtpolitischen Aufstieg Chinas treten Weltregionen in den Fokus, die in unseren Breitengraden vormals eher am Rande wahrgenommen wurden – insbesondere Asien. Neben der gestiegenen weltpolitischen Bedeutung eröffnen sich auch akademisch spannende Perspektiven, wie unlängst die zweite Global South Caucus Konferenz der ISA in Singapur zeigte.
Die Frankfurter SozialwissenschaftlerInnen haben eine neue Bibliothek. Auch wenn man den alten Charme des „Turms“ mit all seiner kritischen Geschichte vermissen kann: die neue Bibliothek ist wirklich wunderbar geworden. Originell ist jedoch eine Posse um ein altes Gemäuer in der Mitte des Lesesaals…
Die Simpsons in China
(2014)
Zuletzt blickte die Welt gespannt zu den Demonstrationen für Demokratie in Hongkong. Doch was bedeuten die Proteste für das chinesische Kernland? Ist eine vergleichbare „Revolution“ dort auch vorstellbar? In zwei Beiträgen geht es um die Situation in Hongkong und mögliche Auswirkungen auf China. Heute: Teil 2.
Four more years!
(2012)
US-Präsident Barack Obama ist wiedergewählt. Das ist eine gute Entscheidung für Amerika. Denn ein Blick auf die drängendsten Probleme des Landes zeigt, dass der amtierende Präsident sie erkannt und angegangen hat. Sein Problem: Ihre Lösung wird viele Jahre brauchen. Wie schwer dies wird, zeigt allein, wie sehr die Kandidatur Obamas polarisiert. Ein Reiseeindruck aus dem wählenden Amerika.
Fragt die Menschen!
(2013)
Die IB hat in den letzten Jahren ein Legitimitätsdefizit internationalen Regierens festgestellt. Häufig gelinge es nicht, die Probleme nachhaltig zu lösen (fehlende Output-Legitimität) und die Beteiligungsmöglichkeiten der Betroffenen seien ebenfalls zu gering (mangelnde Input-Legitimität). Ich meine, wir brauchen vor allem eine Erweiterung der Input-Perspektive: fragt endlich die Menschen!
Letzte Woche argumentierte Stefan Engert in seinem Gastbeitrag für das Bretterblog, Deutsche dürften Israel nicht kritisieren. Das glaube ich nicht. Denn die Lehren aus dem Holocaust können nicht in der Zementierung von Täter- und Opferrolle liegen. Gemeinsame Verantwortung für ein mitmenschliches Umgehen – das ist die Antwort.
Vielfach ist argumentiert worden, China sei einer der Hauptprofiteure von den Enthüllungen des ehemaligen amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. Amerikas früherer Vizepräsident Dick Cheney sieht in ihm gar einen Spion der Volksrepublik China. Peking wies das sofort zurück. Ein Blick auf die chinesische Diskussion um Edward Snowden zeigt: Nicht nur Cheneys Vermutung schießt deutlich über das Ziel hinaus. Denn die chinesische Führung beobachtet die Entwicklung gleichsam aufmerksam und nervös. Sie fürchtet um ihre eigene Legitimität...
In den letzten Wochen richtet sich der internationale Fokus auf die Studierendenproteste in Hongkong, die eine Demokratisierung verlangen. Werden die ProtestlerInnen Erfolg haben? Was bedeuten die Proteste für das chinesische Kernland? Ist eine vergleichbare „Revolution“ dort vorstellbar? In zwei Beiträgen geht es um die Situation in Hongkong und die Auswirkungen auf China. Heute: Teil 1.
Die am Wochenende beschlossene Verfassungsänderung gibt Chinas Präsident Xi Jinping die Möglichkeit auf Lebenszeit im Amt zu bleiben. Das wird als Zeichen des wachsenden Autoritarismus und Xis zunehmender Macht gewertet. Doch ein genauerer Blick lässt zweifeln: Die Entscheidung ist eher Ausdruck von Zukunftssorgen und Selbstzweifeln der Regierenden in Peking.
Wenn die Rede auf China kommt, dann fällt meist sehr schnell ein Name: Ai Weiwei, der bekannteste Gegenwartskünstler des „Reichs der Mitte“. Aber wer ist dieser Mann? Zwei Bücher und ein Film zeichnen ein umfassendes Bild eines beeindruckenden Mannes – unsere „Medien des Monats“ statt eines einzelnen „Buchs des Monats“.
Neues aus Israel
(2014)
Der Opfer der NS-Gewaltherrschaft hat sich Deutschland in der zurückliegenden Zeit häufig erinnert. Die Einweihungen von nationalen Mahnmalen für den Holocaust an den Juden sowie den Sinti und Roma steht dafür stellvertretend. Völlig vergessen werden jedoch die Gräber der Opfer. Sie werden einfach entsorgt und die Bundesregierung weigert sich zu handeln.
Was wird aus dem Staat und der Souveränität? Dieser Frage geht eine viel versprechende Kasseler Tagung im Januar nach. Das Konferenzthema passt auch hervorragend zu einem der beliebtesten Bretterblog-Beiträge vom Oktober 2012 als ich fragte: Was bleibt von der Souveränität? Ein kurzer Aus- und Rückblick.
Schweden hat gewählt. Gravierender als der Regierungswechsel ist aber die Frage nach einem paradigmatischer Wandel in Skandinaviens politisch gewichtigstem Land: Welche Rolle soll der Staat spielen? Was kann dem Markt überlassen werden? Welche Rolle spielen die Rechtsradikalen? Im Zentrum der Diskussion: Bildungs- und Flüchtlingspolitik.
Selten hat mich jemand so beeindruckt wie die 17-jährige Malala Yousafzai, die heute gemeinsam mit dem indischen Kinderrechtsaktivisten Kailash Satyarthi den Friedensnobelpreis erhalten hat. Aus dem pakistanischen Swat-Tal stammend setzt sie sich seit sie 11 Jahre alt ist für Bildung ein. 2012 überlebte sie ein Attentat der Taliban. Gratulation an diese großartige, mutige junge Frau!
Die Bedeutung staatlicher Souveränität und die Rolle des Staates werden seit einigen Jahren in Politik und Wissenschaft hitzig diskutiert und die Bedeutung staatlicher Souveränität in Frage gestellt: Die veränderten Problemlagen in Zeiten der Globalisierung hätten politische Bewältigungsstrategien notwendig gemacht, die nicht mehr durch intergouvernementale Kooperation zu lösen sei, argumentieren einige. Hinzu kommt der Ruf nach einer Stärkung kosmopolitischer Herrschaft. Doch es gibt auch Hinweise auf gegenteilige Entwicklungen.
Was diskutiert werden muss
(2012)
Günter Grass hat ein polemisches Gedicht über Israel geschrieben. Inhaltlich ist es fehlerhaft, undifferenziert und einseitig. Aber auch die Reaktionen der deutschen Intellektuellen waren überzogen und teilweise unsachlich. Kurzum: Auf eine Provokation folgten hysterische Entgegnungen. Eine Reflexion über die deutsche Debattenkultur zu einem besonderen Thema.
Mit dem Dreiteiler „Unsere Mütter, unsere Väter“ hat das ZDF eine neue Diskussion über das Verhalten und die Verantwortung der Deutschen während des Zweiten Weltkrieges ausgelöst. Doch die Hoffnung auf eine Differenzierung der öffentlichen Diskussion wurde in den Talkshows des Senders rasch enttäuscht.
Seit einigen Jahren wird in den IB über die künftige Rolle Chinas in der Weltpolitik diskutiert. Insbesondere seit die Turbulenzen im Weltfinanzsystem Amerika und Europa in die Krise gestürzt haben, zeigen sich große Teile der Öffentlichkeit besorgt über den wachsenden Einfluss der Volksrepublik. Aber wie wird sich China entwickeln? Eine Sammelrezension mehrerer 2011 zu diesem Thema erschienener Bücher.
Wohin steuert China?
(2012)
Von den deutschen Medien nur am Rande berichtet vollzieht sich in der Volksrepublik China ein Machtkampf innerhalb der Kommunistischen Partei (KPCh). Im Mittelpunkt: Bo Xilai, ehemaliger Parteichef in Chinas größter Stadt, Chongqing. Angesichts der wachsenden Macht Chinas ist verwunderlich, dass die Frage nach der personellen wie inhaltlichen Konsequenzen dieses Prozesses bislang weitgehend ausgespart blieb.