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“Kurz mal Weltmacht” überschrieb die ZEIT letzte Woche ihren Artikel, der den Untergang von WikiLeaks und das Ende Julian Assanges nachzeichnete. Auch Hoffnungsträger scheitern, hieß es, und der finanzielle Bankrott stelle ein eher wenig rühmliches Ende dar. Und trotzdem, so das Resümee, die Idee hinter seinem Projekt bleibe am Leben. In welche Richtung sie sich für den Nahost-Konflikt verwirklicht, wagt allerdings kaum jemand zu bewerten...
„In doubt we publish: Wikileaks as a threat to diplomacy and democracy?“ –unter diesem Titel diskutierten am vergangenen Mittwoch im Anschluss anden WikiLeaks Workshop Wolfram v. Heynitz vom Planungsstab des Auswärtigen Amtes, Prof. Dr. Christoph Bieber von der Universität Duisburg-Essen und Guido Strack vom Whistleblower Netzwerk e.V.Unter der Moderation von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff und Prof. Dr.Christopher Daase sollten einerseits generelle Fragen des Leakens thematisiert werden, aber auch Fragen nach dem Einfluss auf die internationale Diplomatie, dem Recht auf Geheimnis und den Möglichkeitenzur Regulierung von Leaking...
Lange waren “vernetzte Sicherheit” und das NATO-Pendant des “Comprehensive Approach” nicht mehr als Schlagworte, die in keiner programmatischen Rede vor allem von Sicherheitspolitikern fehlen durfte und die doch kaum ein Experte aussprechen konnte, ohne sich darüber lustig zu machen. Außerhalb engster Fachkreise war das Schlagwort der vernetzten Sicherheit für die Politik nur die Anwendung der Zivilmacht-Norm auf die legitimatorischen Herausforderungen militärischer Interventionen, sozusagen die rhetorische Vernetzung einer zunehmend kritisch beäugten Militärpolitik mit positiv besetzten zivilen Themen wie Entwicklungshilfe und Diplomatie. Über Jahre beteuerte vor allem der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ebenso gebetsmühlenartig wie realitätsfern, die vernetzte Sicherheit sei bereits gelebte Realität im deutschen Engagement in Afghanistan, Kosovo und anderswo. Sowohl diese rosarote Verklärung als auch die reflexhafte Ablehnung vieler Experten hatten jedoch ihren Anteil daran, eine sinnvolle und notwendige Debatte über den Inhalt und die Umsetzung vernetzter Ansätze zwischen diplomatischen, militärischen und entwicklungspolitischen Mitteln zu verhindern...
Seit langem existiert der Wunsch, Stakeholder, Endnutzer und Bürger am Forschungsprozess über sicherheitsrelevante Themen zu beteiligen. Dies beinhaltet auch die potenziellen Auswirkungen der Forschungsprozeduren und -ergebnisse auf diese Statusgruppen. Bereits im vergangenen Sommer wurden diese Themen in zwei Workshops auf europäischer Ebene behandelt, geladen hatten die Generaldirektion (GD) Forschung und Innovation [link] bzw. die Research Executive Agency der Europäischen Kommission [link]. Unter dem Titel “Challenge of Inclusive, Innovative, and Secure Societies” wurden Synergien, aber auch Konflikte zwischen den strategischen Zielen von gesellschaftlicher Integration, Sicherheit und wirtschaftlichen Innovationen im Rahmen der EU-weiten Sicherheitsforschung analysiert. Die Themenbereiche von gesellschaftlicher Resilienz und von Vertrauen der Bürgern, die bis jetzt eher am Rande der Projektausschreibungen erschienen sind, wurden programmatisch als prioritär eingestuft...
Cybersecurity wird zunehmend als Herausforderung wahrgenommen und Leaks sind ein nicht unerheblicher Teil davon. Begegnet wird diesem Problem aber oftmals in Wildwest-Manier: Jeder ist sich selbst der nächste, allgemein verbindliche Regelungen werden nicht angestrebt. Verschiedene staatliche und nicht-staatliche Akteure nutzen dabei die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel konsequent aus und überschreiten dabei mal mehr, mal weniger rechtliche Grenzen...
Wie wichtig sind Offline-Aktivitäten für Blogs? Das Ergebnis des Workshops,zu dem das Team des Theorieblogs am 9. April an die Humboldt-Unieingeladen hatte, war eindeutig: Offline ist – trotz aller Blogeuphorie –unersetzbar.
Rund 15 BloggerInnen (plus sieben TheoriebloggerInnen) folgten derEinladung, sich über das eigene Tun auszutauschen und sich nicht nurvirtuell, sondern auch ganz klassisch zu vernetzen...
“Aber bitte mit Sicherheit!” – und nicht mehr mit Sahne – müsste Udo Jürgens heutzutage eigentlich singen, denn das Etikett Sicherheit wird gerade im Globalisierungszeitalter sehr schnell auf viele low politics-Themen gepackt. Deren potenzielle Problemlösung, so die nachfolgende Argumentation, könnte ohne das high politics-Upgrade – also die Bedeutungsverschiebung in die Nähe des Bereichs militärischer, das staatliche Überleben gefährdender Bedrohungen –, vielleicht effektiver und/oder legitimer von statten gehen.
Die aktuelle National Security Strategy der USA ist dafür ein vitales Beispiel, indem sie z. B. Gesundheitsbedrohungen ganz offiziell einen substanziellen Sicherheitsstatus zuweist: “Pandemic disease[s] threaten the security of regions and the health and safety of the American people”. [Quelle] Warum aber mit dem Sicherheitsupgrade nicht alles besser wird, kann man gut im Bereich der internationalen Pandemieprävention zeigen. Der Beitrag versteht sich als ein normatives Plädoyer gegen zu viel Sicherheit und möchte mit den folgenden zwei Punkten zum Nachdenken anregen...