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“WAR IS PEACE, FREEDOM IS SLAVERY, AND IGNORANCE IS STRENGTH”. The slogan from George Orwell’s “1984” dystopia appears to capture the state of Russia’s 2014 official discourse quite accurately. This has not gone unnoticed by public and academic spectators in and outside Russia: while Bild magazine is counting Putin’s lies in his recent ARD interview, a Zeit article declares Russia itself to be a post-modern “lie”...
Wir haben Geburtstag!
(2014)
Heute vor drei Jahren ist der Sipoblog gestartet. Anfangs noch als reines Studentenprojekt mit dem Schwerpunkt WikiLeaks, dann eingebettet in das Forschungsprojekt Sicherheitskultur im Wandel. Mittlerweile ist das Forschungsprojekt abgeschlossen, doch der Sipoblog hat überlebt – und feiert heute seinen dritten Geburtstag!
Gestern war in der Sendung kulturzeit auf 3sat ein interessanter Bericht zu sehen über einen Dokumentarfilm: Forbidden Voices. Dieser Film der Regiseurin Barbara Miller porträtiert drei Frauen, die in Blogs gegen die Unmenschlichkeit und Ungerechtigleit ihrer politischen Herrscher anschreiben. Mehr Informationen gibts hier.
Alle Jahre wieder findet in München die MünchnerSicherheitskonferenz statt. Und wie auch schon letztesJahr werden wir wieder darüber berichten. LisaKatharina Bogerts von der Gruppe “MSK Verändern”ist für uns vor Ort, das Team vom SiPo-Blog selbst istes leider nicht. Aber das soll uns nicht vom Kommentieren abhalten. DieBerichterstattung wird wieder auf diesem Blog erfolgen, sowohl mit späterenKommentaren als auch mit Liveblogs...
A second Yalta
(2014)
Nur wenige Tage bleiben bis zur Eröffnung der olympischen Winterspiele in Sotschi. Für 3,5 Milliarden Zuschauer stehen dann 14 Tage Spaß und spannende Unterhaltung auf dem Programm. Dabei scheint kaum zu interessieren, dass in unmittelbarer Nachbarschaft zum Tagungsort derweil fundamentalste Menschenrechte verletzt werden. Denn während andere Menschenrechtsthemen wie die Situation von Homosexuellen in Russland bereits Debatten über einen möglichen Olympia-Boykott ausgelöst haben, redet bislang über die Lage im Nordkaukasus kaum einer...
On 11 February, the World Fought back against Mass Surveillance. See those capital letters? They denote Things that Matter – somehow. We don’t necessarily know who ‘We’ are, what the ‘World’ is, nor whether the Mass Surveillance We’re against is the big and sexy kind run by acronymized (foreign) government agencies that We all recently learned about through Edward Snowden or the everyday kind conducted by means of cookies, computer profiles and GPS data we all send to whomever is watching in the course of a normal day’s activities, like checking Facebook, leaving the house to buy some bread or sending family pictures over the holidays via email. But ‘We’ ‘Fought’ ‘Them’, or maybe ‘It’.
Danke für die Klarstellung! Es hätte des Kraftausdrucks von Victoria Nuland nicht bedurft, um Klarheit über die transatlantischen Beziehungen zu erhalten. Schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz war deutlich geworden, dass die US-Administration die NSA-Affäre so schnell wie möglich vom Tisch haben will und zur Tagesordnung übergehen möchte – ohne ihre Politik zu ändern. Außenminister John Kerry ging mit keinem Wort auf die Bespitzelung deutscher Politiker ein, als er – dem Programm seiner Abteilungsleiterin für Europa und Eurasien Nuland folgend – eine „transatlantische Renaissance“ beschwor. Und der US-Abgeordnete Mike Rogers riet, lieber „nach vorne zu schauen“ und die Gefahren im Cyberspace gemeinsam zu bekämpfen, anstatt in den angeblichen Verfehlungen der amerikanischen Geheimdienste herumzustochern...
Langsam aber sicher fragt man sich, ob es überhaupt noch Sinn macht, aktuelle Enthüllungen über Geheimdienstaktivitäten als Aufhänger zu benutzen. Man hat sich schon so daran gewöhnt, dass es im Hintergrundrauschen untergeht. Aber versuchen wir es trotzdem noch mal: Hey, wer von den geneigten Lesern war auf der WikiLeaks Webseite? Oder The Pirate Bay? Ruft jemand „ja“ vor seinem Rechner? Sehr gut. Sagt „hallo“, denn ihr wurdet vom britischen Geheimdienst (GCHQ) und/oder der NSA erfasst. Snowden lässt grüßen, und wieder einmal fühlt man sich ein wenig unsicherer online. Aber keine Sorge, Angela Merkel und Francois Hollande haben einen Plan. Und die EU hat auch einen...
Den 7. Februar 2014 verbrachte ich vor dem Laptop, aktualisierte dauernd die Twitter Timeline, schaute alle 3 Minuten auf den Liveblog von Al Jazeera Balkans und chattete mit Verwandten und Freunden aus Bosnien und Herzegowina. Was an diesen Tagen geschah, überraschte mich sehr. Ich hatte Bosnien immer als sehr lethargisch wahrgenommen, Nedad Memić nennt es Wachkoma. Der Krieg war, auch nach fast 20 Jahren, immer noch präsent. Korruption, Vetternwirtschaft und die Diskriminierung von Minderheiten sind Alltag in einem Land, dessen Failed State Index irgendwo zwischen Warning und Stable liegt. Doch am 7. Februar änderte sich etwas. Nachdem Tage zuvor in Tuzla ArbeiterInnen begonnen hatten zu demonstrieren, gingen plötzlich zehntausende Menschen in ganz Bosnien auf die Straße. Erstmals seit dem Krieg protestierten so viele EinwohnerInnen, und ihre Anklagen wurden schnell zu Forderungen nach Rücktritten und Reformen. Handelt es sich tatsächlich um einen “Bosnischen Frühling”, wie einige es nennen, und wie findet das Land aus dieser Krise wieder heraus?...
Wer Berichte über internationale Politik hört oder liest, wird schon einmal über solche Tropen gestolpert sein: Oft verkörpert der Staats- und Regierungschef symbolisch das Land, wenn in den Medien davon die Rede ist, dass Obama oder Merkel eine Entscheidung treffen. Schon der politische Philosoph Thomas Hobbes verband seine Abhandlung über den Leviathan mit der bildlichen Darstellung eines Herrschers, der symbolisch den Staat repräsentierte. Die Verkörperung der Herrschaft in einer Person hat sich dabei über Jahrhunderte als Darstellungsform erhalten, wenn auch die ikonographischen Insignien von Macht und Herrschaft sich gewandelt haben mögen. Das Herrscherbild ist in den Medien, gerade auch den digitalen Medien, präsenter denn je...
The bloody rebellion in Syria has aroused hostilities between Sunni and Shiite Muslims, a religious conflict that dates back to the first Muslim civilwar and the Battle of Siffin in 657 AD which took place on the banks of the Euphrates river, in what is now Ar-Raqqah, Syria. Today we see how the conflict is again spreading from Syria to the rest of the Middle East in places like Tripoli in Libanon, Falludscha in Iraq and Sad’ah in Yemen. But how did it come to this?
Die Krimkrise dominiert seit Wochen die Medien (und auch dieses Blog). Und sie wird überall anders aufgenommen: In konservativen Kreisen der USA kann man fast schon Freude ob der Möglichkeit eines neuen kalten Kriegs erkennen, während Europa mit sich selbst und seiner Angst vor den möglichen Effekten von Sanktionen hadert. Die Echokammer der Außen- und Sicherheitspolitikgemeinde diskutiert all das seit Beginn der Krise. Dabei verliert man aber schnell außer Augen, welch teils skurrile Blüten die Krimkrise tragen kann. Gott sei Dank gibt es das Internet und in ihm die kleine Insel der japanischen Netzgemeinde, die erkannt hat was wirklich wichtig ist: Die Staatsanwältin der Krim sieht gut aus.