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Um zukünftig den städtischen Verkehr – vor allem in Städten und Regionen mit Bevölkerungszuwächsen – ökologisch nachhaltiger abzuwickeln und gleichzeitig die Stadt als attraktiven Wohnort zu gestalten, wird aktuell in Forschung und Praxis eine Vielzahl unterschiedlicher Konzepte diskutiert und erprobt. Eine mögliche stadtplanerische Maßnahme in diesem Kontext ist die Entwicklung autofreier oder autoreduzierter Stadtquartiere. Im Rahmen bisheriger wissenschaftlicher Untersuchungen sind die Voraussetzungen für die Umsetzung solcher Konzepte meist eher unzureichend dokumentiert und analysiert worden. In dieser Forschungsarbeit wurde deshalb untersucht, welche Relevanz verschiedene stadt- und projektbezogene Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren bei der Entwicklung autofreier bzw. autoreduzierter Stadtquartiere besitzen.
Wenngleich bei der Realisierung autofreier oder autoreduzierter Projekte zahlreiche Faktoren wirksam sind, können als Ergebnis der Untersuchung vor allem zwei Aspekte als entscheidend für eine erfolgreiche Umsetzung solcher Projekte betrachtet werden. Dies ist zunächst eine ausreichende Unterstützung der Projekte durch die städtische Politik und Verwaltung. Als zweiter wesentlicher Einflussfaktor kann eine Förderung autofreier und autoreduzierter Projekte durch private Initiativen und Vereine gelten.
Der Beitrag arbeitet d’Alemberts Absicht heraus, durch eine mathematisch begründete Wissensordnung, die einen universellen Geltungsanspruch erhebt, die Dogmatik des religiösen Glaubens genauso wie die Autoritätshörigkeit der ständischen Gesellschaft zu diskreditieren und somit die bestehenden Machtverhältnisse zu destabilisieren. Mit der universalistischen Wissensordnung der Enzyklopädie soll schließlich auch eine neue normative Ordnung etabliert werden. Dabei ist die Rolle der Enzyklopädisten als Aufklärer der unaufgeklärten Gesellschaft Teil der universalistischen Wissensordnung. Obwohl sich die beanspruchte emanzipative Wirkung des enzyklopädischen Universalismus im historischen Kontext von Dogmatismus und Despotismus nachvollziehen lässt, stellt sich die Frage, inwieweit dieser universalistische Anspruch tatsächlich eine ‚kritischen Haltung’, wie sie von Foucault anhand Kants Schrift „Was ist Aufklärung?“ definiert wird, genügt oder doch nur eine ‚Wissenskritik’ bleibt. Die Haltungsfrage verweist auf d’Alemberts ambivalentes Verhältnis zu den politischen Autoritäten seiner Zeit.
Die Globalisierung hat nicht, wie es sowohl ordoliberale als auch kritische Theorien einer globalen „economic constitution“ erwarten, eine einheitliche Weltwirtschaftsverfassung hervorgebracht, sondern eine fragmentierte Kollisionsverfassung, d.h. eine Metaverfassung von Verfassungskonflikten. Als deren kollidierende Einheiten fungieren nicht mehr die Nationalstaaten, sondern transnationale Produktionsregimes. Die von Böhm und Sinzheimer für den Nationalstaat formulierte Alternative von ordoliberaler Wirtschaftsverfassung und sozialdemokratischer Wirtschaftsdemokratie ist in der transnationalen Wirtschaftsverfassung vom Gegensatz zwischen den neokorporatistisch organisierten Produktionsregimes Kontinentaleuropas und den finanzkapitalistisch geprägten Produktionsregimes anglo-amerikanischer Prägung, abgelöst worden. Entgegen allen Voraussagen haben die neo-korporatistischen Wirtschaftsverfassungen Kontinentaleuropas trotz Globalisierung und Wirtschaftskrise eine erstaunliche Resilienz bewiesen. Einer wirtschaftsdemokratischen Konstitutionalisierung eröffnen sich hier neue Chancen dadurch, dass, wie am Beispiel der Corporate Codes gezeigt wird, unternehmensexterne gesellschaftliche Kräfte, also neben staatlichen Interventionen rechtliche Normierungen und „zivilgesellschaftliche“ Gegenmacht aus anderen Kontexten so massiven Druck auf die Unternehmen ausüben, dass sie gezwungen sind, gemeinwohlbezogene Selbstbeschränkungen aufzubauen.
This article provides an overview and critical assessment of WIPO ALERT. It locates this initiative in the broader context of transnational IP enforcement schemes on the Internet. These initiatives are classified into two categories according to their point of attachment and geographical effect. Whereas source-related measures (e.g. website takedowns) tend to have a transnational and possibly even a global effect, recipient-related measures (e.g. website and ad blockings) typically mirror the territorially fragmented IPR landscape. This fragmentation is where WIPO ALERT comes into play. It can be understood as a matching service which interconnects holders of information about copyright infringing websites (“Authorized Contributors”) and actors of the online ad industry who want to avoid these outlets (“Authorized Users”). The critical assessment of WIPO ALERT calls for more transparency and the establishment of uniform substantive and procedural standards that have to be met if a new “site of concern” is added to the global ad blacklist.
100 Jahre Fachbereich Rechtswissenschaft ist auch ein Grund, derer zu gedenken, die über eine lange Strecke dieser Zeitspanne das Bild des Fachbereichs entscheidend mitgeprägt haben, aber nicht mehr mitfeiern können. Darunter verdient ein Strafrechtsprofessor und Rechtsphilosoph besondere Hervorhebung und Würdigung. Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Winfried Hassemer. Das Verständnis von der gegenseitigen Befruchtung in Theorie-Praxis-Projekten brachte Hassemer aus der akademischen Welt mit in seine hohen Staatsämter: Hessischer Datenschutzbeauftragter, Richter und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Schließlich konnte er in der Rolle des Anwalts gleichsam als „Gegenprobe“ auch noch seine schon lange gezeigte Zuneigung zum Beruf des Strafverteidigers erleben. Der fruchtbare Dialog zwischen Theorie und Praxis setzte sich 12 Jahre lang im „Frankfurter Arbeits-Kreis Strafrecht“ („FAKS“) fort, zu dessen Gründern Hassemer gehörte. Dabei haben Strafverteidiger, Richter, Staatsanwälte, Ministerialbürokratie, Strafvollzugs und Polizeibeamte mit auch Rechtswissenschaftlern im konstruktiven Diskurs die Abstände zwischen unseren „Berufswelten“ verringert. Im Zentrum stand sein Bekenntnis, dass das staatliche Strafen ein „blutiges Geschäft“ ist, das nur als ultima ratio und auch nur dann zu rechtfertigen ist, wenn „schützende Formen“ des Verfahrensrechts strafbegrenzend wirken. Der Fachbereich Rechtswissenschaft wird auch in dem jetzt beginnenden zweiten Jahrhundert seines Bestehens das Andenken an Winfried Hassemer hoch halten.
This paper investigates whether exchanging the Social Security delayed retirement credit, currently paid as an increase in lifetime annuity benefits, for a lump sum would induce later claiming and additional work. We show that people would voluntarily claim about half a year later if the lump sum were paid for claiming any time after the Early Retirement Age, and about two-thirds of a year later if the lump sum were paid only for those claiming after their Full Retirement Age. Overall, people will work one-third to one-half of the additional months, compared to the status quo. Those who would currently claim at the youngest ages are likely to be most responsive to the offer of a lump sum benefit.
Zum ersten Mal wurde in Deutschland eine groß angelegte wissenschaftliche Studie zur Machbarkeit und zum Nutzen einer säulenübergreifenden Renteninformationsplattform durchgeführt, unter realen Bedingungen und mit mehreren tausend Teilnehmern. Die beiden zentralen Ergebnisse sind, dass ein elektronisches Rentencockpit auch in Deutschland technisch machbar ist und beträchtlichen individuellen Zusatznutzen für die Bürgerinnen und Bürger stiften würde. Die Langfristanalysen der Pilotstudie zeigen, dass selbst die einmalige Schaffung von Rententransparenz für viele Teilnehmer Anlass genug ist, ihren Rentenplan zu überdenken und sich aktiv mit ihrer Altersvorsorge auseinanderzusetzen und ihr Verhalten zu ändern. Teilnehmer mit Zugang zu einem elektronischen Rentencockpit fühlen sich nach der Studie deutlich besser informiert und neigen dazu ihr Sparverhalten stärker anzupassen als Personen ohne Zugang. Die außerordentlich hohe Bereitschaft zur Teilnahme und die Antworten in den Online-Befragungen sind zudem Beleg für den großen Bedarf an systemgestützter, individueller Rententransparenz. Soll ein Rentencockpit Verbreitung in Deutschland finden, scheint eine automatisierte, elektronische Bereitstellung von Vertragsdaten von Seiten der Rententräger jedoch unabdingbar, da die eigenständige Suche und teilmanuelle Bereitstellung von Standmitteilungen für die meisten Studienteilnehmer ein großes Hindernis darstellt.
In den 1980er und den frühen 1990er Jahren waren japanische Banken die weltweit größten Finanzinstitute und galten als Inbegriff „globaler“ Banken. Der Crash der japanischen Wertpapier- und Immobilienmärkte Anfang der 1990er Jahre und die nachfolgende Rezession waren Anlass zu tiefgreifenden Reformen im japanischen Finanzsystem. Die japanischen Banken waren gezwungen, ihre internationalen Strategien zu reformulieren. Als Konsequenz zogen sie sich aus vielen Märkten zurück und strukturierten ihre internationalen Netzwerke um. Vor dem Hintergrund theoretischer Überlegungen zu der Bedeutung von „Globalität“ und einer empirischen Untersuchung der Entwicklung der Auslandsstellennetze japanischer Banken in den 1980er und 1990er Jahren stellt der vorliegende Beitrag die Globalität japanischer Banken in Frage.
1. Die Vorschrift des § 18 Abs. 2 WpÜG ist gegen den zu weit geratenen Wortlaut unter Berücksichtigung des Regelungszwecks einschränkend dahin auszulegen, dass ein Angebot mit einem Widerrufs- oder Rücktrittsvorbehalt versehen werden kann, sofern der Bieter oder ihm nach § 18 Abs. 1 WpÜG zuzurechnende Personen oder Unternehmen den Eintritt des Widerrufs- oder Rücktrittsgrunds nicht ausschließlich selbst herbeiführen können. 2. Eine Entscheidung zur Abgabe eines Angebots i.S. des § 10 Abs. 1 Satz 1 WpÜG ist gegeben, wenn die Entscheidung nur noch von Umständen abhängt, deren Eintritt der Bieter oder ihm nach § 18 Abs. 1 WpÜG zuzurechnende Personen oder Unternehmen nicht ausschließlich selbst herbeiführen können, die also nicht aus dem Herrschaftsbereich des Bieters stammen. 3. Der Bieter kann die Entscheidung zur Abgabe eines Angebots analog § 18 Abs. 2 WpÜG ebenso wie ein Angebot unter einen Widerrufs- oder Rücktrittsvorbehalt stellen, sofern der Bieter oder ihm nach § 18 Abs. 1 WpÜG zuzurechnende Personen oder Unternehmen den Eintritt des Widerrufs- oder Rücktrittsgrunds nicht ausschließlich selbst herbeiführen können. Zulässig ist analog §§ 18 Abs. 1, 25 WpÜG zudem ein auf die Zustimmung der Gesellschafterversammlung des Bieters bezogener Vorbehalt. Darüber hinaus darf der Bieter eine Angebotsankündigung mit einem Finanzierungsvorbehalt für den Fall versehen, dass die Gesellschafterversammlung nicht vor Veröffentlichung der Angebotsunterlage einer für die Finanzierung des Angebots erforderlichen Kapitalmaßnahme zustimmt. 4. Der Widerruf der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots ist als actus contrarius zu der Angebotsankündigung erst mit Veröffentlichung analog § 10 Abs. 3 Satz 1 WpÜG beachtlich. 5. Mit ordnungsgemäß veröffentlichtem Widerruf der Entscheidung wird der Bieter von der Pflicht zur Übermittlung einer Angebotsunterlage an die BaFin (§ 14 Abs. 1 Satz 1 WpÜG) sowie zur Veröffentlichung einer Angebotsunterlage (§ 14 Abs. 2 Satz 1 WpÜG) frei. Eine Untersagung des Angebots gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 3 oder 4 WpÜG kommt damit nicht mehr in Betracht. Darüber hinaus stellt die Nichtübermittlung oder Nichtveröffentlichung der Angebotsunterlage in diesem 15 Fall keine Ordnungswidrigkeit gemäß § 60 Abs. 1 Nr. 1 a) oder Nr. 2 a) WpÜG dar.
This policy letter provides evidence for the crucial importance of the initial regulatory treatment for the further development of financial innovations by exploring the emergence and initial legal framing of off-balance-sheet leasing in Germany. Due to a missing legal framework, lease contracts occurred as an innovative social practice of off-balance-sheet financing. However, this lacking legal framing impeded the development of this financial innovation as it also created legal uncertainties. This was about to change after the initial legal framing of leasing in the 1970’s which eliminated those legal uncertainties and off-balance-sheet leasing entered into a stunning period of growth while laying the foundation of a regulatory resiliency against efforts that seek to abandon the off-balance-sheet treatment of leases. As the initial legal framing is crucial for the further development of a financial innovation, we propose the French approach for the initial vindication of new financial products in which the principles-based rules are aligned with the capabilities of regulators to intervene, even when a financial innovation complies with the letter of the law. In this way, regulators could regulate the frontier of financial innovations and weed out those which are entirely or mainly driven by regulatory arbitrage considerations while maintaining the beneficial elements of those products.
The bail-in tool as implemented in the European bank resolution framework suffers from severe shortcomings. To some extent, the regulatory framework can remedy the impediments to the desirable incentive effect of private sector involvement (PSI) that emanate from a lack of predictability of outcomes, if it compels banks to issue a sufficiently sized minimum of high-quality, easy to bail-in (subordinated) liabilities. Yet, even the limited improvements any prescription of bail-in capital can offer for PSI’s operational effectiveness seem compromised in important respects.
The main problem, echoing the general concerns voiced against the European bail-in regime, is that the specifications for minimum requirements for own funds and eligible liabilities (MREL) are also highly detailed and discretionary and thus alleviate the predicament of investors in bail-in debt, at best, only insufficiently. Quite importantly, given the character of typical MREL instruments as non-runnable long-term debt, even if investors are able to gauge the relevant risk of PSI in a bank’s failure correctly at the time of purchase, subsequent adjustment of MREL-prescriptions by competent or resolution authorities potentially change the risk profile of the pertinent instruments. Therefore, original pricing decisions may prove inadequate and so may market discipline that follows from them.
The pending European legislation aims at an implementation of the already complex specifications of the Financial Stability Board (FSB) for Total Loss Absorbing Capacity (TLAC) by very detailed and case specific amendments to both the regulatory capital and the resolution regime with an exorbitant emphasis on proportionality and technical fine-tuning. What gets lost in this approach, however, is the key policy objective of enhanced market discipline through predictable PSI: it is hardly conceivable that the pricing of MREL-instruments reflects an accurate risk-assessment of investors because of the many discretionary choices a multitude of agencies are supposed to make and revisit in the administration of the new regime. To prove this conclusion, this chapter looks in more detail at the regulatory objectives of the BRRD’s prescriptions for MREL and their implementation in the prospectively amended European supervisory and resolution framework.
The bail-in tool as implemented in the European bank resolution framework suffers from severe shortcomings. To some extent, the regulatory framework can remedy the impediments to the desirable incentive effect of private sector involvement (PSI) that emanate from a lack of predictability of outcomes, if it compels banks to issue a sufficiently sized minimum of high-quality, easy to bail-in (subordinated) liabilities. Yet, even the limited improvements any prescription of bail-in capital can offer for PSI’s operational effectiveness seem compromised in important respects.
The main problem, echoing the general concerns voiced against the European bail-in regime, is that the specifications for minimum requirements for own funds and eligible liabilities (MREL) are also highly detailed and discretionary and thus alleviate the predicament of investors in bail-in debt, at best, only insufficiently. Quite importantly, given the character of typical MREL instruments as non-runnable long-term debt, even if investors are able to gauge the relevant risk of PSI in a bank’s failure correctly at the time of purchase, subsequent adjustment of MREL-prescriptions by competent or resolution authorities potentially change the risk profile of the pertinent instruments. Therefore, original pricing decisions may prove inadequate and so may market discipline that follows from them.
The pending European legislation aims at an implementation of the already complex specifications of the Financial Stability Board (FSB) for Total Loss Absorbing Capacity (TLAC) by very detailed and case specific amendments to both the regulatory capital and the resolution regime with an exorbitant emphasis on proportionality and technical fine-tuning. What gets lost in this approach, however, is the key policy objective of enhanced market discipline through predictable PSI: it is hardly conceivable that the pricing of MREL-instruments reflects an accurate risk-assessment of investors because of the many discretionary choices a multitude of agencies are supposed to make and revisit in the administration of the new regime. To prove this conclusion, this chapter looks in more detail at the regulatory objectives of the BRRD’s prescriptions for MREL and their implementation in the prospectively amended European supervisory and resolution framework.
No one seems to be neutral about the effects of EMU on the German economy. Roughly speaking, there are two camps: those who see the euro as the advent of a newly open, large, and efficient regime which will lead to improvements in European and in particular in German competitiveness; those who see the euro as a weakening of the German commitment to price stability. From a broader macroeconomic perspective, however, it is clear that EMU is unlikely to cause directly any meaningful change either for the better in Standort Deutschland or for the worse in the German price stability. There is ample evidence that changes in monetary regimes (so long as non leaving hyperinflation) induce little changes in real economic structures such as labor or financial markets. Regional asymmetries of the sorts in the EU do not tend to translate into monetary differences. Most importantly, there is no good reason to believe that the ECB will behave any differently than the Bundesbank.
From 1963 through 2015, idiosyncratic risk (IR) is high when market risk (MR) is high. We show that the positive relation between IR and MR is highly stable through time and is robust across exchanges, firm size, liquidity, and market-to-book groupings. Though stock liquidity affects the strength of the relation, the relation is strong for the most liquid stocks. The relation has roots in fundamentals as higher market risk predicts greater idiosyncratic earnings volatility and as firm characteristics related to the ability of firms to adjust to higher uncertainty help explain the strength of the relation. Consistent with the view that growth options provide a hedge against macroeconomic uncertainty, we find evidence that the relation is weaker for firms with more growth options.
Identifying the cause of discrimination is crucial to design effective policies and to understand discrimination dynamics. Building on traditional models, this paper introduces a new explanation for discrimination: discrimination based on motivated reasoning. By systematically acquiring and processing information, individuals form motivated beliefs and consequentially discriminate based on these beliefs. Through a series of experiments, I show the existence of discrimination based on motivated reasoning and demonstrate important differences to statistical discrimination and taste-based discrimination. Finally, I demonstrate how this form of discrimination can be alleviated by limiting individuals’ scope to interpret information.
There is mounting evidence that retail investors make predictable, costly investment mistakes, including underinvestment, naïve diversification, and payment of excessive fund fees. Over the past thirty-five years, however, participant-directed 401(k) plans have largely replaced professionally managed pension plans, requiring unsophisticated retail investors to navigate the financial markets themselves. Policy-makers have struggled with regulatory interventions designed to improve the quality of investment decisions without a clear understanding of the reasons for investor mistakes. Absent such an understanding, it is difficult to design effective regulatory responses. This article offers a first step in understanding the investor decision-making process. We use an internet-based experiment to disentangle possible explanations for inefficient investment decisions. The experiment employs a simplified construct of an employee’s allocation among the options in a retirement plan coupled with technology that enables us to collect data on the specific information that investors choose to view. In addition to collecting general information about the process by which investors choose among mutual fund options, we employ an experimental manipulation to test the effect of an instruction on the importance of mutual fund fees. Pairing this instruction with simplified fee disclosure allows us to distinguish between motivation-limits and cognition-limits as explanations for the widespread findings that investors ignore fees in their investment decisions. Our results offer partial but limited grounds for optimism. On the one hand, within our simplified experimental construct, our subjects allocated more money, on average, to higher-value funds. Furthermore, subjects who received the fees instruction paid closer attention to mutual fund fees and allocated their investments into funds with lower fees. On the other hand, the effects of even a blunt fees instruction were limited, and investors were unable to identify and avoid clearly inferior fund options. In addition, our results suggest that excessive, naïve diversification strategies are driving many investment decisions. Although our findings are preliminary, they suggest valuable avenues for future research and important implications for regulation of retail investing.