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Wegen Pfingsten und der Pfingsthitze, erscheint unsere Netzschau pünktlich zum zweiten Start der Woche – der Woche des Starts der Fußball-WM in Brasilien (die FAZ fasst noch einmal schön zusammen, warum niemand euphorisch ist). Darum starten wir auch gleich mit zwei Fußball-IB-Beiträgen bevor wir uns der Sanktionsforschung, Gender in der Sicherheitspolitik und quasi-soziologischen Betrachtungen über das Gebahren in den IB widmen.
Bosnien, Türkei, Ägypten, Ukraine – die Netzschau kommt dieser Woche einer Protestschau gleich. Bewegungsforscher & Bewegte also aufgepasst. Ihr anderen aber auch: Es geht schließlich auch um die aufmerksamkeitsökonomisch bedingte Ignoranz gegenüber dem Leid im Südsudan, Versicherheitlichung in der Schweiz und selbstreferenzielle Diskurse der Politikwissenschaft. Viel Spaß!
In der Netzschau diese Woche haben wir versucht, mal “neue” Themen für Euch rauszusuchen: so findet sich hier Links zu einer Diskussion der neuen, nicht-westlichen Weltordnung, der Bekämpfung von Ebola mittels des Militärs, einer grundsätzlichen Diskussion der Ursachen von Armut sowie – nun gut, so neu ist das nicht – der Lage in der Ost-Ukraine. Dazu gibt es ein paar unkommentierte, aber dennoch lesenswerte Links. Viel Spaß!
Eine dramatische Woche liegt hinter uns: die Verleihung des Friedensnobelpreises und die Proteste in Hong Kong waren dabei beispielsweise wichtige Themen. Da wir über beides schon (hier und hier) gebloggt haben, fokussiert die Netzschau auf drei (tragische) Klassiker der letzten Monate: Irak und Syrien bzw. YPG gegen IS(IS), die Ukraine und Vladimir Putin, Edward Snowden und der Kampf für Privatsphäre – ergänzt durch einen Blick auf den Zusammenhang von Sport und Emanzipation von Frauen im Mittleren Osten.
Unterzieht die neue Bundesregierung mit Präsident Gauck an der Spitze die deutsche Außenpolitik einer Generalüberholung? Welche Rolle spielt die Außenpolitik in den State of the Union Reden Obamas? Welche Raum nehmen Städte in der globalisierten Welt ein? Und wer darf in Zukunft nicht mehr bloggen? Antworten auf all diese Fragen gibt es in der aktuellen Netzschau.
Wie sind die weltweiten Proteste in ein größeres Bild einzuordnen und was genau passiert eigentlich in Venezuela? Antworten auf diese Fragen, Links zum Staat ohne Staatlichkeit in Somaliland, ein Video zum „Cyberwar“ und etwas zu politischer Gewalt im (US-) Fernsehen gibt es in unserer neuen Netzschau.
Wird die Welt friedlicher? Welche Brettspiele spielen US-Amerikanische Geheimdienstler? Wie sieht die Weltkarte der Korruption aus und wie wird sie bekämpft? Mit welchen Schwierigkeiten kämpfen Blogger in Kuba, Iran und China? Und was bedeutet es eigentlich ein open-access Journal zu gründen? All das in dieser Netzschau – viel Spaß!
Nach der verdienten Sommerpause melden wir uns heute mit der Netzschau zurück. Viel ist in den vergangenen Wochen passiert: Man denke nur an ISIS, die Ukraine (heute noch nicht Thema) oder an Schottland (ok, NOCH ist da nichts passiert). Hier ein kleiner Überblick von lesenswertem Material aus der letzten Woche.
Der dritte Advent ist geschafft, wie biegen auf die Zielgerade gen Weihnachten, Jahreswechsel und Bretterblogpause ein. In der letzten, diesmal recht bunten Netzschau diesen Jahres drehen wir uns um Islamophobie und Rassismus, Folter, Cyberpeace, die “resistance” und soziale Bewegungen und schließlich “IS(IS)”.
Brüchige Normativität: globale Normen gegen Korruption und Abgeordnetenbestechung in Deutschland
(2014)
Seit der Einführung des International Anti-Corruption Day 2003 konnte Deutschland gestern zum ersten Mal mitfeiern. Erst über zehn Jahre nach der Unterzeichnung der United Nations Convention against Corruption hat Deutschland die Konvention im November 2014 ratifiziert. Was sagt dieser lange Weg über das Verhältnis von globaler Norm und nationalen Recht aus? Eine normtheoretische Skizze.
In der heutigen Netzschau gibt es Link-Listen zum Weltflüchtlingstag und zur Krise im Irak. Außerdem etwas zu Kriegen unter Schimpansen, dem Ausbruch des 1. Weltkriegs und natürlich darf ein Link zur WM nicht fehlen. Am Weltflüchtlingstag gab UNHCR den weltweiten Höchststand von Flüchtlingen seit Ende des 2. Weltkriegs bekannt. Hier ein paar Links zum Thema:...
Wie steht es um die Umsetzung von internationalen Normen in deutsches Recht und welche Rolle spielt der Europäische Gerichtshof für die geplante Elbvertiefung in Hamburg? Antworten auf diese Fragen, ein spannender Podcast zu gewaltfreiem Widerstand und etwas zu Religion und Diplomatie gibt es in unserer neuen Netzschau.
Warum schreiben AkademikerInnen so schlecht und was kann man besser machen? Sind Völkerrecht und die Internationalen Beziehungen wirklich „globale“ Disziplinen? Wie „erfolgreich“ ist der Drohnenkrieg in Pakistan? Was bedeutet das ICC Verfahren gegen Kenyatta für den Gerichtshof? Und, ist die ASEAN auf dem Weg zu einer Asiatischen Union? All das gibt es in der dritten Netzschau im Oktober!
In der heutigen Netzschau gibt es zunächst Links zu einer Debatte, die sich um die Anschlussfähigkeit der Politikwissenschaft und IB an die Politik dreht. Dass dies auch die Frage nach der Wissensproduktion im Allgemeinen aufwirft, zeigt ein Blogpost zur International Crisis Group. Außerdem gibt es Links zur Nachhaltigkeit aus einer rechtswissenschaftlichen Perspektive, der R2P und Ebola sowie zum Abschluss einen kurzen Clip zu sozialen Dilemmata.
This note offers reflections on qualified market access (QMA) - the practice of linking trade agreements to values such as human rights, labour standards, or environmental protection. This idea has been suggested by political theorists as a way of fulfilling our duties to the global poor and of making the global economic system more just, and it has influenced a number of concrete policies, such as European Union (EU) trade policies. Yet, in order to assess its merits tout court, different perspectives and disciplines need to be brought together, such as international law, economics, political science, and philosophy. It is also worth reflecting on existing practices, such as those of the EU. This note summarises some insights about QMA by drawing such research together and considers the areas in which further research is needed, whilst reflecting also on the merits of interdisciplinary exchanges on such topics.
In der Pandemie hört die Gesundheit auf, Privatsache zu sein: Aufgrund der kollektiven Gefährdung der Bevölkerung wird sie zu einem öffentlichen Gut, das unter die Schutzverantwortung des Staates und nicht mehr allein unter die Selbstverantwortung des Individuums fällt, ja fallen darf. Pandemieereignisse können die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung massiv in Frage stellen. Die jedes Mal vorhandene wissenschaftliche Unsicherheit bei neu auftretenden und unbekannten Erregern können Gesellschaften – Experten, Laien und die Politik – in Angst und Schrecken versetzen und zu heftigen Reaktionen zur Gefahrenabwehr in der Sicherheitspolitik führen. Pandemien fordern somit 'den Staat' in seinen Kernwerten heraus; es ist der klassische Konflikt zwischen Sicherheit und Freiheit. Das empirische Beispiel dieses Beitrags untersucht den politische Diskurs über den 'richtigen' Umgang mit dem HI-Virus (Human Immunodeficiency Virus oder HIV) in den 1980er Jahren in der Bundesrepublik. Dass sich dieser Diskurs letztendlich zugunsten der moderateren Position verlagert hat und eine Versicherheitlichung von AIDS (Acquired Immunodeficiency Syndrome) vermieden werden konnte, ist vor allem der institutionellen Gewaltenverschränkung sowie der demokratischen Debatte um die Krankheit geschuldet, in der die Notwendigkeit der Schutzmaßnahmen öffentlich begründet und damit deren Sinnhaftigkeit trotz der vorherrschenden gesellschaftlichen Ängste rational hinterfragt und institutionell eingehegt – also entsicherheitlicht – werden konnte.
ichere Gesellschaften fordern immer mehr Sicherheit. Der Staat, traditionell verantwortlich für die Sicherheitsgewährleistung, gerät dadurch an die Grenzen seiner Steuerungsfähigkeit. In Zeiten globaler Risiken ist er allein schon durch seine territoriale Begrenztheit in seinen Kapazitäten überfordert, die wachsenden Sicherheitsbedürfnisse seiner vielfach verunsicherten Bevölkerung vollständig zu befriedigen. Gleichwohl machen politische Entscheidungsträger immer größere Sicherheitsversprechen, die ihr Verwaltungsapparat in Zeiten begrenzter Haushaltsbudgets kaum mehr einzulösen vermag. Damit befindet sich der Staat in einer paradoxen Situation. Je mehr Sicherheit er bereitstellt, desto weitgehender werden die gesellschaftlichen Sicherheitsanforderungen und desto weniger ist er selber in der Lage, diese zu befriedigen. Der Staat wird zum Opfer seines eigenen Erfolgs. Dies ist einer der Haupteffekte des Wandels der Sicherheitskultur. Dieser Beitrag, der als Einleitung zum zweiten Projektband konzipiert ist, geht auf die Folgen dieses Wandels für die Sicherheitspolitik nach und geht dabei insbesondere auf innenpolitische Faktoren von Sicherheitspolitik ein. In diesem Zusammenhang kommt der Kommunikation von Gefahr und Sicherheit und dem Zusammenwirken von Laien- und Expertenwissen im Rahmen einer demokratischen Sicherheitspolitik eine zentrale Rolle zu.
“WAR IS PEACE, FREEDOM IS SLAVERY, AND IGNORANCE IS STRENGTH”. The slogan from George Orwell’s “1984” dystopia appears to capture the state of Russia’s 2014 official discourse quite accurately. This has not gone unnoticed by public and academic spectators in and outside Russia: while Bild magazine is counting Putin’s lies in his recent ARD interview, a Zeit article declares Russia itself to be a post-modern “lie”...
Wir haben Geburtstag!
(2014)
Heute vor drei Jahren ist der Sipoblog gestartet. Anfangs noch als reines Studentenprojekt mit dem Schwerpunkt WikiLeaks, dann eingebettet in das Forschungsprojekt Sicherheitskultur im Wandel. Mittlerweile ist das Forschungsprojekt abgeschlossen, doch der Sipoblog hat überlebt – und feiert heute seinen dritten Geburtstag!
Gestern war in der Sendung kulturzeit auf 3sat ein interessanter Bericht zu sehen über einen Dokumentarfilm: Forbidden Voices. Dieser Film der Regiseurin Barbara Miller porträtiert drei Frauen, die in Blogs gegen die Unmenschlichkeit und Ungerechtigleit ihrer politischen Herrscher anschreiben. Mehr Informationen gibts hier.
Alle Jahre wieder findet in München die MünchnerSicherheitskonferenz statt. Und wie auch schon letztesJahr werden wir wieder darüber berichten. LisaKatharina Bogerts von der Gruppe “MSK Verändern”ist für uns vor Ort, das Team vom SiPo-Blog selbst istes leider nicht. Aber das soll uns nicht vom Kommentieren abhalten. DieBerichterstattung wird wieder auf diesem Blog erfolgen, sowohl mit späterenKommentaren als auch mit Liveblogs...