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Geänderte Öffnungszeiten
(2012)
Es geht doch nichts über gute Vorsorge. Auch unsere Universitätsleitung in Frankfurt ist angesichts der nahenden Blockuppy-Horden um das Wohl der ihr anvertrauten MitarbeiterInnen und Studierenden besorgt. Soeben erreichte uns ein Schreiben mit folgender zentralen Botschaft: “Auf dringendes Anraten der Behörden hin sieht sich das Präsidium deshalb gezwungen, vom 17. bis 20. Mai die Universitätsgebäude geschlossen zu halten. Leider ist es anders nicht möglich, lhren Schutz zu gewährleisten, nachdem gewaltsame Ausschreitungen im Stadtgebiet nicht auszuschließen sind.”...
Happy Birthday, ducklings!
(2012)
Krieg! Please retweet.
(2012)
Gestern startete Israel eine Militäroffensive in Gaza. Es wurden verschiedene Raketenstellungen der Hamas bombardiert und mittels eines gezielten Angriffs Ahmed Jabari, Chef des bewaffneten Arms der Hamas, getötet. Wie aber teilte Israel der Welt den Beginn des Angriffs und die Tötung Jabaris mit? Über den offiziellen Twitter-Account der Israelischen Armee. Twitter ist also scheinbar nun als diplomatisches Sprachrohr akzeptabel. Handelt es sich um eine Trivialisierung der Regierungskommunikation?
Blog-Probleme und die #rp12
(2012)
Auch wir waren bei der re:publica in Berlin, die vom 2-4 Mai stattfand. Das Themenspektrum war breit gefächert, es ging um Urheberrechte, Netzneutralität, safe spaces (caring spaces) für Aktivisten, aber auch Trolle, Spam und Hackerbrause. Fotos kann man sich hier ansehen, in den nächsten Tagen sollen auch Videos von vielen der über 200 Vorträge hier online gestellt werden. Besonders spannend für uns war das Panel “Wissenschaftliches Bloggen in Deutschland”. Verschiedenste Blog-Formate wurden dort vorgestellt und es wurde diskutiert, was die Probleme der deutschen “Blogosphäre” sind. Wir merkten: Wir sind nicht allein...
In den letzten Jahren ist die Weltöffentlichkeit Zeuge vieler sozialer Proteste und auch einiger neuen Protestformen geworden: Sei es die revoltierende Jugend im sogenannten Arabischen Frühling, die Indignados in Spanien, die 99% der Occupy-Bewegung oder lokale Proteste gegen Staudammprojekte im Amazonas und Stadtentwicklungspolitik in Berlin und Hamburg - überall versammeln und organisieren sich in zunehmendem Maße Menschen, um gemeinsam zu protestieren und Widerstand zu leisten. Der gemeinsame Nenner all dieser spezifisch doch recht unterschiedlichen Bewegungen ist, dass sie durch die neuen Kommunikationstechnologien ganz neue Formen des kollektiven Protests hervorgebracht haben.
Am letzten Freitag ist die zweite Jahreskonferenz des Forschungsprojekts „Sicherheitskultur im Wandel“ erfolgreich zu Ende gegangen. Diesmal standen die Folgen des Wandels von Sicherheitskultur im Mittelpunkt, also die Frage, welche Auswirkungen die gestiegenen und immer weiter diversifizierten Ansprüche der Staatsbürger nach „mehr Sicherheit“ auf den Staat, also die Regierung und die Administration, in Zeiten der Globalisierung haben. Ist der Staat mit der Aufgabe, alle vor jedem erdenklichen Risiko zu schützen, überfordert? Ist das überhaupt seine Aufgabe bzw. geht sie wirklich so weit? Wie könnte eine effektive, aber immer noch legitime und transparente Neugestaltung der Sicherheitspolitik aussehen?
ür unseren dritten podcast haben wir Wolfgang Kraushaar gewinnen können. Der profilierte RAF-Experte beschäftigte sich zuletzt mit aktuellen sozialen Aufstands-Bewegungen des letzten Jahres wie der sog. Arabellion oder der Occupy-Bewegung. Im Gespräch mit Christopher Daase stellt er seine These kurz vor, im Anschluß kommt das Thema auf den aktuellen Zustand der Bewegungen, die Möglichkeiten von Systemopposition heute sowie auf die mögliche transnationale Vernetzung der diversen sozialer Bewegungen.
95% unseres weltweiten Datenverkehrs werden von Unterseekabeln transportiert, nur ein Bruchteil über Satelliten (~5%). Das macht sie zu einer zentralen, kritischen Infrastruktur. Die Kabel verbinden Menschen und Regierungen, ermöglichen eine globale Datenkommunikation und damit auch unsere moderne und vernetzte Gesellschaft. Das derzeitige, alltägliche Leben vieler Menschen wäre ohne diese Kabel nicht möglich. Ein moderner Staat und seine Armee wären nicht handlungsfähig...
In einem der letzten Blogposts hat Martin Haase „humanitäre Interventionen“ als Neusprech bezeichnet, da sie eigentlich „Krieg“ meinen. Dem wird in der Regel entgegen gehalten, dass diese Subdifferenzierung sich nicht auf die Praxis des Krieges, des „Bombenwerfens, Tötens und Besetzens“ bezieht, sondern auf die Kriegsmotivation. Es handelt sich nicht um einen Angriffkrieg um Ölfelder zu erobern, sondern um einen Krieg um Genoziden Einhalt zu gebieten. Die Bezeichnung „humanitäre Interventionen“ hat nur den Anspruch eine Motivlage zu benennen, nicht die Praxis des Kriegführens selbst.
Tom Koenigs reagierte in einem Twitter-Kommentar:..
Trotz aller Kritik – auch in diesem Blog – an einer oftmals defizitären und handlungsunfähigen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU wird derzeit in Brüssel über eine EU Mission in das Bürgerkriegsland Mali diskutiert. Die deutsche Bundesregierung will sich an diesem Einsatz beteiligen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizirère diese Woche mitteilte. Auslandseinsätze der EU gehören schon seit geraumer Zeit zum Handlungsrepertoir der Staats- und Regierungschefs und bilden zusammen mit der Europäischen Sicherheitsstrategie den Nukleus einer EUropäischen Sicherheitskultur.Während die gemeinsame Außenpolitik seit den 1970er Jahren im Rahmen der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) vorrangig als eine intergouvernementale Koordination stattfand, entwickelte sich die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) seit dem Maastrichter Vertrag (1992) zu einer neuen Form der sicherheitspolitischen Integration Europas. Insbesondere die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP; heute: GSVP) wirft dabei zunehmend demokratietheoretische Probleme auf, deren Lösung die Möglichkeiten einer effektiven und legitimen Europäischen Außenpolitik entscheidend mitbestimmen wird....
Vorgestern wurde ein Bericht des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) mit dem Titel “The use of the Internet for terrorist purposes” veröffentlicht. Dort wird, im Namen der Terrorbekämpfung, unter anderem zu Vorratsdatenspeicherung und Identifizierungspflicht aufgerufen. Es ist interessant, dass dieser Vorstoß nun auf UN-Ebene kommt, nachdem er unter anderem in der EU vorher gescheitert war. Aus politikwissenschaftlicher Sicht hingegen ist dies kaum überraschend – schließlich wird hier das Mehrebenenspiel gespielt...
… dann wird das schon mit der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Dieser gut gemeinte Ratschlag öffnete das Feld für den gestrigen Themenabend der ARD zum Thema der Bundeswehr in Afghanistan. Mit “Auslandseinsatz” strahlte die Anstalt den ersten deutschen Fernsehfilm aus, “der den Krieg und den Einsatz in Afghanistan selbst zum Thema hat und auch dort spielt” – explizit keine Heimkehrergeschichte, wie die Pressemitteilung betonte, zur Abgrenzung von früheren eigenen Ausstrahlungen und wohl auch von Til Schweigers aktuellem Kinofilm. Gefolgt wurde die fiktionale Abhandlung von einer (extralangen?) Anne-Will-Sendung, in der unter anderem Verteidigungsminister de Maizière zu Gast war – ein interessantes Doppelformat von Fiktion und (Talkshow-)Realität, die immerhin von 3,7 bzw. 2,8 Millionen Menschen gesehen wurde...
“Es geht darum, wie der Schutz der Bürgerinnen und Bürger erhöht werden kann vor Risiken, wie vor technischen Großunfällen, Extremwettereignissen sowie internationalem Terrorismus und organisierter Kriminalität”, so Thomas Rachel, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung anlässlich der Eröffnung des Innovationsforums “Zivile Sicherheit“.
Über 600 Wissenschaftler, Vertreter der High-Tech-Industrie und der Bundesbehörden haben sich am 17.-19. April in Berlin im Café Moskau im Rahmen der 2. Runde des Sicherheitsforschungsprogramms der Bundesregierung getroffen. In den Jahren 2012 bis 2017 will die Bundesregierung für das Rahmenprogramm rund 55 Millionen Euro pro Jahr bereitstellen. Im abgelaufenen Rahmenprogramm von 2007 bis Anfang 2012 hatte das BMBF über 278 Millionen Euro für die Förderung der zivilen Sicherheit bereitgestellt. Insgesamt wurden bisher über 120 Verbundprojekte mit über 600 Einzelprojekten gefördert. Allerdings gingen nur ca. 12 Millionen davon an Verbundprojekte mit explizit gesellschaftswissenschaftlichem Charakter, ansonsten spielten gesellschaftswissenschaftliche Fragestellungen eher marginal eine Rolle, überwiegend als Begleit- und Akzeptanzforschung....
Die mediale Darstellung von Leaks lässt leicht darauf schließen, dass Leaks ein zwar interessantes, da neues, aber zumindest einheitliches Phänomen im internationalen System darstellen. Christoph Bieber von der Universität Duisburg-Essen bricht mit dieser Vor- und Darstellung, indem er anhand bestimmter vergangener Veröffentlichungen unterschiedliche Arten des Leaking differenziert, und dabei sowohl „Policy-“ wie auch „Politics-“ Leaks identifiziert...
Die Debatte um Onlinedemos in Form von DDoS-Attacken ist gerade in Deutschland in vollem Gange. Die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken kam zu dem Schluss, dass DDoS-Attacken keine Form politischer Äußerungen im Sinne einer Demonstration seien. Gleichzeitig sehen sich Jugendliche drakonischen Strafverfolgungsmaßnahmen wegen der Beteiligung an eben solchen Attacken auf die Gema ausgesetzt. Das Problem ist nur: Ich glaube, dass die Diskussion, wie sie auch hier bereits geführt wurde, am Thema vorbei geht. Ich bin mir noch nicht einmal sicher, was eine Onlinedemonstration ist...
Abschreckung durch leaking?
(2012)
Drohnen lügen nicht
(2012)
K-Pop ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln : Popkulturexport als Soft Power Strategie
(2012)
12:57 – Das Ende von ACTA
(2012)
Soeben ist ein neues Internetangebot für Blogs in den (deutschen) Sozialwissenschaften gestartet: de.hypotheses.org ist er deutsche Ableger des ungemein erfolgreichen hypotheses.org aus Frankreich, welches die dortige Bloglandschaft im wissenschaftlichen Bereich bündelt. Zum Start hatte das Deutsche Historische Institut Paris (DHIP) zu einer Tagung geladen, auf der viele Aspekte des wissenschaftlichen Bloggens thematisiert wurden...
,797,523 …und im Sekundentakt kommen europaweit Unterschriften bei der Online Petititon ACTA: The new threat to the net auf avaaz.org hinzu. Für den 11. Februar sind zudem Demonstrationen in 20 europäischen Staaten geplant. In Polen, Tschechien und der Slowakei wurde die Ratifizierung bereits vorerst ausgesetzt. Nachdem die Aktionen gegen SOPA und PIPA in den USA vorübergehend erfolgreich waren, erhob sich der Protest immer lauter gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement. „Wir haben Pipa und Sopa erledigt, jetzt seid ihr mit ACTA dran“, so lautet die transatlantische Aufforderung. Wer schließt sich in den Protesten gegen den “‘gold’ standard for the enforcement of intellectual property rights” [EDRI] zusammen?...
Mit diesem Verhältnis von Natur und Kultur im Kontext von Katastrophenerfahrungen hat sich eine Internationale Konferenz vom 1.-3. März 2012 an der Universität Heidelberg beschäftigt. Unter dem Titel “Imaging Disaster” haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den Geschichts- und Kulturwissenschaften, der Kunstgeschichte, Japanologie, Soziologie und Politikwissenschaft über die Bedeutung von Katastrophenbildern diskutiert: über die Darstellung von Katastrophen in der europäischen Kirchenkunst und in der zeitgenössischen Kunst in Bangladesch, buddhistische Tempelbilder in Thailand, die Malerei des 18. Jahrhunderts in Europa, aber auch über Postkartenansichten des überfluteten Paris 1910 oder des Erdbebens in Japan 1923, Visualisierung von Szenarien des Klimawandels, politischen Cartoons und Medienberichte über Naturkatastrophen im 21. Jahrhundert...
Ein Nationalbankchef tätigt private Devisentransaktionen. Er, der die Geldmenge, den Wechselkurs, maßgeblich beeinflusst, scheint sich damit des Insiderhandels strafbar zu machen. Der IT-Mitarbeiter einer Bank, der diese Informationen geleakt hat und sich danach selbst anzeigte, wird nun angeklagt, gegen das Bankgeheimnis verstoßen zu haben. Dem Nationalbankchef hingegen droht kein Verfahren – weil er nicht an der Börse handelte. Logisch? Naja...
Es ist allgemein bekannt, dass Botschaften als Repräsentanten ihrer jeweiligen Länder nicht nur politische sondern auch handfeste ökonomische Interessen vertreten. Die US-Entertainment-Industrie zeichnete sich hierbei in der Vergangenheit durch besondere Aktivität auf internationaler Ebene aus (es sei hier nur auf ACTA verwiesen). WikiLeaks macht es nun möglich, den Umfang dieser Lobbyarbeit nachzuvollziehen.In Spanien wurde Ende 2011 nach langem Kampf ein Gesetz verabschiedet, dass es ermöglicht Seiten, auf denen Filme, Musik o.Ä. zum Download angeboten werden, zu sperren. Dieses Gesetz kam überhaupt nur zu Stande durch eine Kombination geschickter Lobbyarbeit der Entertainment-Industrie in Spanien und tatkräftiger Beihilfe durch die USA, vor allem koordiniert über die amerikanische Botschaft in Madrid. Ars Technica bietet dazu bereits einen hervorragenden Überblick...
Nordkoreas Moratorium
(2012)
Ein Vierteljahrhundert schwelt nun schon der Atomkonflikt mit Nordkorea. Jetzt hat sich wieder etwas getan – dieses Mal im positiven, hoffnungsvollen Sinne. Der neue Regent in Pjöngjang, Kim Jong-Un, zeigt sich bereit, der Außenwelt teilweise Einblicke in das Atomprogramm seines Landes zu gewähren. Dennoch spricht vieles für Kontinuität – in Bezug auf Nordkoreas zyklisches Taktieren zwischen Kooperation, Konfrontation und nuklearer Fortentwicklung ebenso wie auf die Konfliktlinien, die das diplomatische Auf und Ab seit jeher geprägt haben. Wobei das keineswegs bedeuten muss, dass für die internationale Gemeinschaft jenseits einer vollständigen „Entnuklearisierung“ nichts zu gewinnen wäre....
Am 7. November 2011 veröffentlichte David Rieff unter dem Titel “R2P, R.I.P.” in der New York Times einen vielbeachteten Nachruf auf die sogenannte “Responsibility to Protect” (R2P), die Schutzverantwortung der Staaten der internationalen Gemeinschaft auf der Basis der menschlichen Sicherheit. Diese durch das Schlussdokument der UN Vollversammlung im Jahr 2005 kodifizierte Norm stellte das vorläufige Ende einer langen Entwicklung dar, mit welcher die internationale Gemeinschaft Lehren aus dem Scheitern in Ruanda und in Srebrenica in den 1990er Jahren ziehen wollte. Zwei fundamentale Prinzipien, das der staatlichen Souveränität und das der internationalen Solidarität, sollten durch einen klaren Kriterienkatalog neu ausbalanciert werden...
Sicherheitskultur ist immer auch Medienkultur, deren Aufmerksamkeit für gewaltsame Konflikte oftmals Konjunkturzyklen folgt. Je grausamer die Bilder und je prominenter die Kritiker, desto eher berichten Zeitungen und Fernsehsender über Bürgerkriege in Afrika, Aufstände in der arabischen Welt oder Katastrophen in Asien. Das Nachrichtenmonopol der klassischen Medien Print und TV ist jedoch seit geraumer Zeit im Wanken...
Bombardiert Belgien!
(2012)
Mit diesem Slogan ließe sich heute keine Politik mehr machen, würde ich denken. Zu Zeiten des Kosovo-Krieges war diese Forderung von Wiglaf Droste in der taz wenigstens noch einen Aufreger wert. Internationale politische Verwerfungen gab es bis heute eher nicht, und auch die NATO hat sich nicht zu einer Intervention hinreißen lassen. In Deutschland stritt das Feuilleton über die Grenzen des satirischen Geschmacks, und damit war wohl auch alles erreicht, was es zu erreichen galt...
Künftig ist eingeschränkt der Einsatz der Bundeswehr im Innern erlaubt – und niemand kommentiert. Niemand? Doch: die Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh ruft in der Süddeutschen Zeitung ein fassungsloses „Hallo?“ (SZ 01.09.2012, S. 2) in die schweigende Öffentlichkeit. Wie kann es sein, das eine „heilige Kuh“ der deutschen Sicherheits- und Erinnerungskultur nach dem Zweiten Weltkrieg geschlachtet werde, ohne dass es zu öffentlichen Protesten oder zu anhaltenden Debatten komme?
Schuld daran sei der Terroranschlag am 11. September 2001. Die Bilder der einstürzenden Türme treten in Konkurrenz zu den Bildern des brennenden Europas der Jahre 1939-1945. Aus dem Nie wieder Krieg! wird ein Nie wieder 9/11! Eine solche Verschiebung sei dem „apokalyptischen Szenario“ der Bilder von New York geschuldet, das „sachliches Denken behindere“. Kein Richter könne sich vorstellen, zuschauen zu müssen, wie Flugzeuge ungehindert in den Reichstag steuern. Zwar sei kein Beschuss erlaubt, nur das Abdrängen und Warnschießen durch Kampflugzeuge (oder durch Drohnen), gleichwohl sei damit ein entscheidendes „Leck“ in eine der wichtigsten Nachkriegserrungenschaft der Bundesrepublik geschlagen worden...
Spätestens seit einem vielbeachteten Artikel von Außenministerin Clinton in Foreign Policy (November 2011) mit dem Titel „America’s Pacific Century“ rauscht und raunt es im sicherheitspolitischen Blätterwald. Ist Europa nun endgültig der Aufmerksamkeit der USA entzogen? Wird die NATO nur noch zu einem strategisch hohlen Relikt transatlantischer Zuneigungsbekundung und spielt die sicherheitspolitische Musik nun neuerdings im Pazifik? Nein, denn, wie dieser Beitrag argumentiert, handelt es sich bei der aktuellen Politik der Obama-Administration weder um ein Nullsummenspiel noch um einen Bruch mit historischen Kontinuitäten....
Security Times
(2012)
“Cyber-Krieg – der Begriff dringt langsam ins öffentliche Bewusstsein” schreibt Eugene Kaspersky heute in der SZ (offline). Eine recht vorsichtige Umschreibung für eine buzzword-Karriere, die bald Globalisierungs-artige Züge annehmen könnte. Dass der Begriff mehr verschleiert als erhellt, haben wir hier im Blog schon oft thematisiert. Doch mit der Lektüre des Kaspersky-Beitrags wird nicht nur die Bedrohung eines internationalen Cyber-Kriegs vor Augen geführt – nein, es ist ein “Angriff auf den Alltag”. Zumal Kasperskys Aussenansicht im Zusammenhang steht mit einer etwas klandestinen Zusammenkunft in Bonn, dem Cyber Security Summit...