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Der digitale Urheber
(2013)
Das dominante Rechtfertigungsnarrativ des kontinentaleuropäischen Urheberrechts ist der Schutz des kreativen Urhebers. Das diesbezügliche Leitbild ist der romantische Genius, der fern der Welt auf Hilfe durch Verwerter und einen starken Schutz seines „geistigen Eigentums“ in ihren Händen angewiesen ist. Im digitalen Zeitalter ist jedoch ein neuer Typus des Urhebers hervorgetreten: der digitale Urheber. Ihre Inspirationsquelle und zugleich ihr unternehmerisches Verbreitungs- und Vermarktungsmedium ist das globale Netz. Der Beitrag erörtert, welche Konsequenzen sich insbesondere für das Urhebervertragsrecht ergeben, wenn das Leitbild des digitalen Urhebers an die Stelle des romantischen/analogen Urhebers tritt.
Wie ersichtlich gehört Saiko zu jener Schriftstellergeneration der Zwischenkriegszeit, deren Jugendjahre in die Zeit vor dem Ersten Weltkrieg fallen. Mit seiner Romandarstellung unterscheidet er sich trotz der prinzipiellen Ähnlichkeiten in wichtigen Punkten von seinen Zeitgenossen. Diese Details werden von Klaus Kastberger in seinem Artikel Einsam auf dem Floß. Wohin treibt George Saiko (Kastberger 2003: 9) in folgenderweise hervorgehoben: Obwohl die Autoren Robert Musil, Franz Kafka und James Joyce oftmals Bezugsautoren für George Saiko bildeten, grenzt Saiko sich in den wichtigsten Einzelheiten von ihnen ab, denn wie Kastberger auch erwähnt, wird alles, was in die Figuren 'hineingepackt' ist, im Laufe der Darstellung erzählerisch 'ausgepackt'. Treffender lässt es sich sagen, George Saiko hätte nicht wie Musil, Kafka und Joyce geschrieben, sondern er versucht in seinem Roman Auf dem Floß (Saiko 1980), ein Seelenpanorama der Hauptfigur zu zeichnen. Mit dem Leitgedanken der Freudschen Theorien schildert Saiko eine andere Realität und zeichnet sie in seinen Romanen nach. Das Aufschließen der menschlichen Seele, die Gründe und Abgründe des menschlichen Verhaltens werden anhand von Saikos Romancharakteren ans Licht gebracht. In seinem Roman wird der Zerfall anhand menschlicher Triebe dargestellt.
Der Aufbau des zweiten Romans der Braunschweiger Trilogie "Stopfkuchen" gründet sich auf eine Zweipoligkeit, die durch das Gegenüberstellen des Romanhelden Heinrich Schaumann und seines Gegenspielers Eduard entsteht. Diese zwei Figuren gehören gegensätzlichen Welten an. Dem Antagonisten wird nur ein Name gegeben, und zwar der Vorname: Eduard! Der Protagonist wird mit beiden Namen vorgestellt: Heinrich Schaumann! Der Name des Helden hat symbolische Bedeutung, wie man es oft bei Raabe findet: Schaumann ist der Mann, der schaut. So wird dieses Kennzeichen seiner Funktion gerecht. Der Held beobachtet etwas. Seine Beobachtungen gelten der Gesellschaft. Er beobachtet eine Gesellschaft, die er nicht gutheißt, in die er sich nicht integriert. Vom geographischen Standpunkt aus betrachtet: Der Held Schaumann ist einer der Einwohner des am Fuße des Berges Rote Schanze gelegenen Ortes namens Maiholzen.
[W]elche Rolle spielen […] Mythen in der Literatur? D.h. welche Funktionen sind mit der Rezeption von Mythen verknüpft? Diese allgemeine und einfache Fragestellung wird im Rahmen der vorliegenden Arbeit dahingehend präzisiert, dass die Bedeutungsgehalte der Mythenkomplexe in den beiden Nachkriegsromanen 'Hamlet oder Die lange Nacht nimmt ein Ende' (1946) von Alfred Döblin und 'Nekyia. Bericht eines Überlebenden' (1947) von Hans Erich Nossack auf ihre Affinität zum Geschlechteraspekt hin befragt werden. Dieser Ansatz bietet sich ganz besonders an, weil Mythen als Teil des kulturellen Gedächtnisses und somit als kulturelle Repräsentationsformen überhaupt Geschlechterverhältnisse sowie Geschlechterrollen mitprägen und demzufolge bei der Erzeugung der Geschlechterdifferenz mitbestimmend werden. Diese beiden Romane behandeln zunächst zeitgeschichtliche Problemfelder, d.h. sie setzen sich primär mit der Kriegs- bzw. Schuldfrage auseinander. Allerdings erfährt diese Fragestellung eine tiefgreifende Transformation, denn bemerkenswerterweise werden hier mithilfe der Rezeption von bestimmten Mythenkomplexen Geschlechterdiskurse, genauer Weiblichkeitsdiskurse zum Tragen gebracht, die der anfänglichen Thematik von Krieg und Schuld einen gänzlich anderen Akzent verleihen.
Im Folgenden soll es zunächst darum gehen, den Mythos aus kulturwissenschaftlicher sowie mythostheoretischer Perspektive einzuordnen. Anschließend werde ich mich auf die Analyse der genannten Romane konzentrieren.
Zur Übersetzung literarischer Titel : Titelübersetzungen aus sprachwissenschaftlicher Perspektive
(2013)
Literarische Titel dienen nicht nur zur Identifizierung und Anpreisung eines Werkes, sondern sie geben oftmals auch direkte Hinweise zur Aufschlüsselung des Geschehens, des Themas oder des Werksinnes, ehe noch eine Aufklärung des Lesers durch den Text stattgefunden hat (vgl. Hellwig 1984: 6, Lämmert 1993: 144 u. Schweikle 1990: 465). Bei der Wahl der Überschrift für sein Werk zeigt der Autor daher größte Sorgfalt, um die Bedeutung und Aussagekraft zu intensivieren. Auch bei der Titelübersetzung sind diese Aspekte zu berücksichtigen. Die Übersetzungen von literarischen Titeln werden jedoch meist kritisiert, weil sie angeblich dem Original nicht entsprechen (vgl. Tanış Polat 2007a: 580ff.). Das Ziel der vorliegenden Studie besteht darin, anhand einer qualitativen und quantitativen Analyse Titelstrukturen nach Form, Frequenz und Distribution zu untersuchen, um Aufschluss über besondere übersetzungsstrategische Entscheidungen bei Werken der zeitgenössischen Literatur zu liefern und auf diese Weise mit einer wissenschaftlichen Argumentation der erwähnten Kritik entgegen zu treten. Der Beitrag ist folgendermaßen strukturiert: zunächst werden relevante Eigenschaften der literarischen Titel umrissen, danach folgt die Darstellung der Probleme, die die Titelübersetzung von literarischen Texten betrifft. Im Anschluss werden mit Hilfe einer Korpusanalyse, die sich auf übersetzte Titel aus dem Deutschen ins Türkische konzentriert, übersetzungsstrategische Entscheidungen untersucht. Die Analyse stützt sich auf die Gegenüberstellung von 270 zeitgenössischen Titeln. Mit einer Auswertung der Analyseergebnisse wird die Untersuchung abgeschlossen.
Der Titel dieses Beitrags variiert den berühmten Titel eines der Hauptwerke Nietzsches "Also sprach Zarathrustra". In seiner englischen Übersetzung lautet der Titel meist wie folgt: "Thus spoke (spake) Zarathrustra". Thus kennzeichnet Konklusivität, eine Schlussfolgerung aus einem zuvor genannten Umstand oder Sachverhalt. Das englische also, in seiner Schreibung dem deutschen also identisch, beinhaltet semantisch keine Konklusivität, sondern drückt Additivität aus. Der formgleiche Konnektor ist also (!) semantisch unterschiedlich im Deutschen und Englischen. Um diesen Unterschied und seine Bedeutung für türkische DaF-Lerner soll es im folgenden Artikel gehen.
Seit dem Einzug der digitalen Netzwerktechnologie ist das Urheberrecht zu einem heftig umkämpften Politikum geworden. Dies gilt auch im Hinblick auf „Wissenschaft“ als urheberrechtlichen Schutzgegenstand. Ob das Verhältnis zwischen Urheberrecht und Wissenschaft allerdings überhaupt als problematisch erscheint und welche Lösungsansätze für einen ggf. wahrgenommenen Konflikt präferiert werden, hängt maßgeblich von der Perspektive ab. Der Beitrag unterscheidet insoweit eine urheberrechtliche von einer wissenschaftstheoretisch/-soziologischen Betrachtungsweise. Es zeigt sich, dass nur Letztere geeignet ist, den gegenwärtig stattfindenden, grundlegenden Wandel des wissenschaftlichen Kommunikationssystems zu erklären und adäquate Regulierungsvorschläge zu entwickeln.
Prof. Dr. Kasım Eğit hat 1970 die Abteilung für deutsche Sprache und Literatur an der Atatürk Universität in Erzurum absolviert und hat 1978 den Doktortitel an der Ruhr Universität-Bochum erhalten. Er ist gegenwärtig als Abteilungsleiter für deutsche Sprache und Literatur an der Ege Universität tätig und hat in den Jahren 2003-2009 das Dekanat der philosophischen Fakultät der Ege Universität geleitet. Zwischen den Jahren 1993-2009 war er Abteilungsleiter in der Hochschule für Fremdsprachen. Neben diesen diversen Diensten hat Herr Eğit als Literaturwissenschaftler und auch als Übersetzer viele gewinnbringende Werke für die deutsche und türkische Sprache und Literatur veröffentlicht.
Im Zentrum der Poetik-Vorlesungen von Orhan Pamuk, die der Autor 2009 an der Universität Harvard (Norton Lectures) hielt, bewegen sich die Begriffe Leben, Roman und Literatur, und zwar entlang der Schillerschen Beschreibung der naiven und sentimentalischen Dichtung. Diese türkisch-deutsche Literaturbeziehung über die englisch-amerikanische Sprach- und Literaturschleife ist aus einer türkischen Germanistikperspektive betrachtet interessant, da die Schillersche Abhandlung aus ihren theoretischen Grundlagen so plötzlich enthoben und auf einen lebendigen, das Leben berührenden Boden verortet erscheint.
In unserer allmählich kleiner werdenden Welt und "in der Literatur und Wissenschaft, die auf einer Vielzahl von Ortsveränderungen beruhen" (Ette 2001: 21), ist "die Verortung des Fremden im Dialog der Kulturen" von einer großen Bedeutung. Der Dialog der Kulturen war schon längst ein Thema vieler Kulturarbeiten und der Humanwissenschaften, wobei mehrmals vergessen wurde, wo das Fremde in diesem Dialog liegt und wer für wen fremd ist. Meist spielt eine eurozentrische Betrachtungsweise eine wesentliche Rolle, um diesen interkulturellen Dialog zu definieren, auch wenn der Dialog sich zwischen zwei Elementen oder Personen gleicher Rechte in der sprachlichen, kulturellen und sozialen Repräsentation verwirklichen sollte, sonst geht der Dialog von vornherein verloren. "Es lohnt sich in der Tat zu fragen, inwieweit man wirklich bereits von einem global-gleichrangigen Dialog zwischen den Völkern sprechen kann, der nicht selten von verschiedenen Seiten beschworen wird" (Bräsel 1999: 77).
In 'Mein Jenseits', der dritten Novelle innerhalb Walsers umfangreicher literarischer Produktion, werden uns von Walsers früheren Büchern bekannte Themen aus einer neuen, einem "Spätwerk" entsprechenden Perspektive dargeboten, wie im Laufe dieser Analyse gezeigt werden soll. In diesem Zusammenhang soll besonders die zentrale Rolle, die hier einem Bild für das Textganze zukommt, beleuchtet werden.
Wie bekannt, besitzt neben der literarischen Übersetzung auch die fachsprachliche Übertragung einen wichtigen Platz in der übersetzungswissenschaftlichen Forschung. In Rahmen des Themas Übersetzung und Bearbeitung soll in diesem Beitrag festgestellt werden, welche satzstrukturelle Abwandlungen das neue Strafgesetzbuch der Türkei (YTCK) vollzogen hat.
Einen Witz oder eben auch eine Geschichte gut zu erzählen ist ein risikoreiches Unterfangen und verlangt nach bestimmten Kompetenzen. Literaturwissenschaftliche wie auch sprach- und übersetzungswissenschaftliche Beiträge haben sich mit dem Erzählen beschäftigt, und das Fazit scheint berechtigt, Erzähltexte als Schnittstelle fachlicher Entwicklungen anzusehen. Sie erweisen sich als besonders günstige Anschlussstelle für Fragestellungen, die intradisziplinäre Grenzziehungen überschreiten. Dies soll in der folgenden kleinen Skizze aus linguistischer Sicht genauer entfaltet werden.
Es sind zahlreiche Studien vorhanden, in denen die kulturelle Begegnung, die infolge der Arbeitsmigration nach Deutschland entstanden ist, unter diversen Aspekten behandelt wird. Im vorliegenden Beitrag wird es darum gehen darzulegen, wie sich in einem der ersten Filme, die die Arbeitsmigration bzw. die kulturelle Begegnung zu ihrem Gegenstand haben, nämlich im Film 'Otobüs' (1974) von Tunç Okan die kulturelle Begegnung realisiert, inwiefern von einer Kulturberührung, einem Kulturkontakt, Kulturzusammenstoß und einer Akkulturation bzw. Kulturverflechtung im Sinne von Bitterli die Rede sein kann und mit welchen kinematographischen bzw. nichtkinematographischen Mitteln die betreffende Begegnung zur Darstellung gebracht wird.
Zweifelsohne gehören Fußnoten nicht zum Ideal einer literarischen Übersetzung [...]. Dennoch gibt es nicht wenige solcher Literaturübersetzungen. Ein Beispiel besonderer Art stellt die von Nijad Akipek erstellte und im Jahre 1949 veröffentlichte türkische Erstübersetzung von Theodor Fontanes Roman Effi Briest (1894) dar. Besonders auffallend bei dieser Erstübersetzung sind die mehr als 220 Anmerkungen des Übersetzers in Form von Fußnoten. Dass ein Übersetzer in einem Roman Fußnoten in diesem Umfang einfügt, stellt einen Sonderfall dar und soll darum übersetzungskritisch analysiert werden. Auch in der fast 60 Jahre später von Kasım Eğit erstellten Neuübersetzung2 des Romans im Jahre 2007 finden sich ebenso noch einige Anmerkungen in Form von Fußnoten, jedoch in der Anzahl außerordentlich weniger. Auf welche Anmerkungen auch Eğit nicht verzichten will bzw. kann, soll im Anschluss weiter unten analysiert werden.
Die Rhetorik, die im Türkischen als "Belagat/Belagat Sanatı" (Hitabet Sanatı) bezeichnet wird, ist ein mehr oder minder ausgebautes System gedanklicher und sprachlicher Formen, die dem Zweck der vom Redenden in der Situation beabsichtigten Wirkung dienen können (Lausberg 1990: 13). In vielen verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Verwaltung, Theologie und Werbung wird in großem Maße von der Rhetorik profitiert. Der Anwendungsbereich der Rhetorik ist jedoch nicht nur auf das Reden begrenzt; die Rhetorik liefert ein detailliertes Modell zur Herstellung von Texten und kann deshalb auch als Texttheorie verstanden werden (Braungart 1997: 290). In diesem Zusammenhang wird die Rhetorik als Instrument der Textbeschreibung und –analyse bezeichnet (Braungart 1997: 290). Laut Gero von Wilpert (2001: 687) übt die Rhetorik durch die künstlichen Schmuckformen einen starken Einfluss auf die schriftlichen Texte, insbesondere auf die Literatur, aus, da die Dichter oder Schriftsteller ihre Werke mit der ästhetischen Kraft der Sprache erstellen. In den Texten wird die Rhetorik durch die sprachlichen Formen und Figuren präsentiert, die im Deutschen als "Rhetorische Figuren" und im Türkischen "Edebi Sanatlar" bezeichnet werden.
Die folgende Untersuchung hat das Ziel, die deutschen rhetorischen Figuren mit den türkischen zu vergleichen und Ähnlichkeiten sowie Unterschiede zwischen den rhetorischen Figuren anhand von den Beispielsätzen in beiden Sprachen aufzudecken und zu analysieren.
Im Rahmen des Vortrags wird zunächst ein Überblick über die aktuell angewandten Linsensysteme in der (refraktiven) Kataraktchirurgie sowie im Rahmen des RLA gesprochen. Hierzu zählen die monofokalen sphärischen Standardlinsen, aber auch asphärische, torische und multifokale Implantate.
Speziell wird auf die Ergebnisse einer Studie zu einem neuen multifokalen-torischen Implantat eingegangen. Der Schwerpunkt des Vortrages liegt dann weiterhin auf den trifokalen Korrektionsmöglichkeiten. Zum einen wird die sog. binokulare Trifokalität, bei der zwei multifokale Intraokularlinsen unterschiedlicher Addition implantiert werden, besprochen. Durch die Anpassung jeweils eines Auges an den Intermediär- bzw. Nahbereich soll so bei verringerten optischen Phänomenen ein deutliches Sehen in drei Hauptdistanzen ermöglicht werden. Weiterhin befasst sich der Vortrag aber auch mit den neuen echten trifokalen Optiksystemen, welche ebenfalls deutliches Sehen in verschiedenen Entfernungen gewährleisten können.
Im dritten Teil des Vortrages werden aktuelle Langzeitergebnisse aus einer FDA Studie zur Evaluation einer kammerwinkelgestützten phaken Intraokularlinse, mit speziellem Augenmerk auf den cornealen Endothelzellverlust, sowie eine neuartige sulcusgestütze phake Intraokularlinse mit zentralem Loch zur Glaukomvermeidung vorgestellt.
Der "Beratungs-Wegweiser, Beratungsstellen und Adressverzeichnis" wird vom Studien-Service-Center (SSC) als ergänzendes Angebot zum „Wegweiser für Erstsemester“ sowie der Internetseite der Goethe-Universität herausgegeben und enthält studiengangbezogene Informationen und Kontaktdaten. Vertiefende Informationen zu diversitätsunterstützenden Angeboten der zentralen sowie fachübergreifenden Einrichtungen und der Fachbereiche können in der Broschüre "Diversity kompakt. Angebote für Studierende in unterschiedlichen Lebens und Studiensituationen" - herausgegeben von Di3 - nachgeschlagen werden.
Die Wissenschaft steht unter Druck. In Zeiten, in denen es um nichts Geringeres geht als um die Transformation hin zu einer nachhaltigen Entwicklung, fordern Gesellschaft und Politik von ihr nicht nur gesichertes, sondern vor allem anwendbares Wissen. Um solches Wissen erzeugen zu können, muss die Wissenschaft ihre Strukturen und Arbeitsformen verändern. Ein erneuertes Verständnis von Kritik kann Orientierung in diesem von der Wissenschaft aktiv zu gestaltenden Veränderungsprozess bieten.
Aufgrund von § 84 Abs. 3 Nr. 1 des Hessischen Hochschulgesetzes vom 14. Dezember 2009 (GVBl. I, S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Juni 2012 (GVBl. I, S. 227), und von § 10 Abs. 6 der Ordnung der Aka-demie für Bildungsforschung und Lehrerbildung an der Johann Wolfgang Goethe-Universität vom 19. April 2011 (UniReport Satzungen und Ordnungen vom 19. April 2011) haben das Direktorium der Akademie für Bildungsforschung und Lehrerbildung am 7. Februar 2013 sowie der Fachbereichsrat des Fachbereichs 4 am 12. Februar 2013 nachstehenden Änderungen beschlossen: ...
Für das Studium des Studienanteils Bildungswissenschaften in den Studiengängen Lehramt an Grundschulen (L 1), Lehramt an Haupt- und Realschulen (L 2), Lehramt an Gymnasien (L 3) und Lehramt an Förderschulen (L 5) hat die Akademie für Bildungsforschung und Lehrerbildung (ABL) der Goethe-Universität im Benehmen mit den Fachbereichen Gesellschaftswissenschaften (03), Erziehungswissenschaften (04), sowie Psychologie und Sportwissenschaften (05) der Goethe-Universität auf der Grundlage von § 48 Abs. 2 Ziff. 1 HHG, §§ 10, 12 der Ordnung der ABL i.V. mit § 28 Abs. 2 SPoL folgende Regelungen (fachspezifischer Anhang zur SPoL gemäß § 2 Abs. 2 SPoL) erlassen: ...
Aufgrund des Beschlusses des Fachbereichsrats des Fachbereichs Sprach- und Kulturwissenschaften der Johann Wolfgang Goethe-Universität vom 21.12.2012 wird die Ordnung für den Bachelorstudiengang Islamische Studien vom 14.07.2010 in der Fassung vom 06.10.211 nachfolgend geändert beziehungsweise ergänzt: ...
Aufgrund des Beschlusses des Fachbereichsrats des Fachbereichs Sprach- und Kulturwissenschaften der Johann Wolfgang Goethe-Universität vom 21.11.2012 wird die Ordnung für die Masterstudiengänge des Fachbereichs Sprach- und Kulturwissenschaften vom 21.05.2008, geändert am 11.05.2011, nachfolgend ergänzt: ...
Die folgende Grundordnung ist gemäß §§ 36 Abs. 2, 84 Abs. 2 S. 2 des Hessischen Hochschulgesetzes (HHG) vom 23. Dezember 2009 (GVBl. I 2009, S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 2012 (GVBl. I S. 227), im Einvernehmen mit dem Präsidium vom Senat der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main in seiner Sitzung am 30. Januar 2013 beschlossen und vom Hochschulrat am 14. Februar 2013 genehmigt worden.
Mit den sich wandelnden Anforderungen an den Fremdsprachenunterricht, die jeweilige Fremdsprache so zu unterrichten, dass sie schriftlich wie mündlich auch außerhalb schulischer Aufgabenstellungen verwendet werden kann, wandeln sich auch dementsprechend die Methoden. Diese variierenden Methoden nehmen häufig auf, was zuvor vielleicht von den vorausgegangenen Methoden vernachlässigt wurde und gehen auf aktuelle Bedürfnisse der Gesellschaft ein. Zudem berücksichtigen diese Methoden neueste Ergebnissen der unterschiedlichen Bezugswissenschaften. Deutsch als Fremdsprache/Zweitsprache ist von dieser Entwicklung der Methoden des Fremdsprachenunterrichts nicht auszunehmen. Ausgehend von diesen Festlegungen soll im Folgenden die Methode der Dramapädagogik und deren Bedeutung für den Erwerb der Fremdsprache kurz besprochen werden.
Ein besonders geeignetes Werk für die exemplarische Darstellung der stormschen Novellistik und Erzählkunst in seinen Ich-Erzählungen stellt die 78-seitige historische und gattungsgetreu geschlossene Novelle "Aquis Submersus" aus dem Jahre 1876 dar, die seiner "mittleren Schaffensperiode angehört, und damit zwischen seiner Früh- und Spätphase" (Kunze 1978: 283) angesiedelt ist. Sie weist eine prägnante Struktur und einen strengen Aufbau auf, der in insgesamt vier Teile mit zwei Hauptteilen untergliedert ist und eine Rahmenstruktur enthält. Dies zeigt sich auch darin, daß Storm die eigentliche Novellenhandlung in eine Rahmenerzählung einbettet, die eine weitere Rahmenkonstruktion umschliesst. Bevor jedoch auf die erzähltechnischen Besonderheiten eingegangen werden soll, ist es an dieser Stelle unumgänglich, zunächst einen kurzen Überblick über die Novelle folgen zu lassen, die die erzähltechnische Analyse unterstützen wird.
Else Lasker-Schüler, Tino und Jussuf, viele Namen, die sie sich selber gab, führen zu einer einzigartigen, starken Frau, die ihr Leben in Literatur umgesetzt hat. Zu einer Frau, die einer der führenden expressionistischen Persönlichkeiten wurde, ihr Leben literarisierend vermarktete und doch im wahrsten Sinne des Wortes nie mit sich und der Umwelt zufrieden werden konnte und auch werden wollte.
Der Gemeinsame Vertreter kann in das Fadenkreuz der Anleihegläubiger geraten und in das des Emittenten. Er hat daher das rechte Maß zu finden zwischen Engagement, Sorgfalt und Konfliktbewältigung bei der Erfüllung seiner Aufgaben. Das gilt insbesondere dann, wenn der Schuldner in die Krise geraten ist und im Kreis der Anleihegläubiger der Ruf nach einem „aktiven“ und engagierten Vertreter laut wird.
Um einen „Hilferuf“ handelt es sich dabei nicht immer. Vielmehr haben sich einzelne Investoren darauf spezialisiert, Anleihebedingungen zu durchforsten, um etwaige – und sei es auch nur „technische“ - Verstöße gegen dort enthaltene rechtliche Vorgaben zu entdecken. Sind sie fündig geworden, aber durch „no-action“-Klauseln daran gehindert, selbst tätig zu werden, schauen sie auf den Gemeinsamen Vertreter und erwarten von ihm die aggressive Wahrnehmung ihrer Rechte. Dazu kann gehören, aktiv die Fälligstellung zu fordern und so Drohpotential gegen den Emittenten aufzubauen;2 freilich, das muss nicht jedem Gläubiger recht sein, z.B. solchen, die bei zunächst eintretenden Kursverfall aus anlagerechtlichen Gründen gehalten ist, sich kostspielig vom Engagement zu trennen.
Konflikte innerhalb derselben Anleihegläubigerklasse sind damit programmiert. Und sie übertragen und bündeln sich dann in der Person des Gemeinsamen Vertreters – jedenfalls dann, wenn er exklusiv damit betraut ist, über die Ausübung von Gläubigerrechten zu befinden. Der gemeinsame Vertreter steht dann vor der Frage, ob er den Erwartungen aggressiver Obligationäre nachgeben soll oder nicht.3 Er muss deshalb wissen, was seine Rolle ist. Dazu ist die Reichweite seiner Interventionsmöglichkeiten und –pflichten im Spannungsfeld zwischen gesetzlicher und rechtsgeschäftlicher Aufgabenzuweisung, business judgment rule, Haftungsbeschränkung und der Beschlusskontrolle näher zu bestimmen; ansonsten wird es nicht zur gewünschten Koordinierung des Gläubigerverhaltens durch den Gemeinsamen Vertreter kommen.
Im Folgenden soll eine Diskussion über die dabei entstehenden Rückkoppelungseffekte angestoßen werden, welche sich mit dem gesetzgeberischen Idealbild nicht so recht zu vertragen scheinen.
Seit Erlass des Schuldverschreibungsgesetzes von 2009 (SchVG) zeichnet sich ab, dass die Emissionspraxis der deutschen Staatsanleihen im Hinblick auf kollektive Gläubigermechanismen („Collective Action Clauses“ – CACs), wie sie das SchVG erstmals rechtssicher ermöglicht, substantiellen Änderungen unterliegen wird. Während die Haltung inländischer öffentliche Emittenten noch bei Verabschiedung des SchVG reserviert war, hat sich die Situation seit Mai 2010 grundlegend geändert: Verschiedene Mitgliedstaaten der Eurozone sind mit Verbindlichkeiten in ihrer Währung in Schwierigkeiten geraten und mussten um internationale Hilfe nachsuchen. Vor dem Hintergrund der politischen Forderung nach einer Beteiligung der bestehenden Gläubigerschaft („private sector involvement“, „PSI“) musste schließlich Griechenland im Frühjahr 2012 eine Umschuldung (mithilfe entsprechender Klauseln) bemühen. Politische und rechtliche Festlegungen der Eurogruppe über die künftige Dokumentation der (verbrieften) Staatenschuld im Hinblick auf eine potentiell erforderlich werdende Umschuldung folgten. Bei den nationalen Umsetzungsarbeiten sind auch gewisse „Unzulänglichkeiten“ des durch das SchVG geschaffenen gesetzlichen Gestaltungsrahmens aufgegriffen worden.
Die nachfolgende Abhandlung zeichnet im Einzelnen die verschiedenen Entwicklungslinien nach, beginnend (i) mit dem SchVG und der darin zum Ausdruck gekommenen traditionellen Haltung der öffentlichen Hand zu CACs, leitet über (ii) zur GriechenlandUmschuldung („PSI“) und deren rechtlichen Besonderheiten und Ergebnisse unter dem (neuen) Blickwinkel einer Beteiligung privater Gläubiger, soll (iii) die von der Eurogruppe gezogenen Konsequenzen in Gestalt der Empfehlungen des Wirtschafts- und Finanzausschusses für „Umschuldungsklauseln“ der Mitgliedsstaaten der Eurozone im Hinblick auf Art. 12 Abs. 3 des ESM-Vertrags erläutern und schließlich (iv) einen Überblick über die gesetzgeberischen Schritte in Deutschland zur Umsetzung der Empfehlungen liefern.
Thesen
1. Um die Anerkennung einer Beschlussnichtigkeit in extremen Situationen wird man kaum umhin kommen. Der Gesetzgeber sollte die Nichtigkeitsgründe und ihre Geltendmachung wie im Aktienrecht klarstellend einschränken.
2. Gläubigerbeschlüsse unterliegen einer (begrenzten) materiellen Beschlusskontrolle anhand des Maßstabs der „gemeinsamen Interessen“ der Gläubigergesamtheit. Ohne ein derartiges materielles Kriterium wird man nicht auskommen. Wie es letztendlich benannt wird, ist dann nichts weiter als eine Frage der Begrifflichkeit. Eine gesetzliche Klarstellung erscheint nicht zwingend. Inhaltlich muss sich die materielle Beschlusskontrolle beschränken auf den Ausschluss sachfremder Erwägungen als Grundlage eines Eingriffs der Mehrheit in Rechte und Ansprüche der Minderheit.
3. Die Gestaltungswirkung des der Anfechtungsklage stattgebenden Urteils folgt bereits aus der kollektiven Bindung des § 4 SchVG. Eine – wenngleich nicht zwingende – gesetzliche Klarstellung könnte in Gestalt eines Hinweises in § 20 SchVG erfolgen, dass ein der Anfechtungs- (und Nichtigkeits-) Klage stattgebendes Urteil der kollektiven Bindung des § 4 SchVG unterliegt.
Der gesetzlichen Korrektur und Präzisierung bedürfen, nicht zuletzt im Interesse der Beschleunigung, Vollzugssperre und Freigabeverfahren.
Die vorstehenden Überlegungen führen zu folgenden Ergebnissen:
1. Das SchVG erlaubt den Gläubigern sämtlicher vor Inkrafttreten des Gesetzes begebenen Anleihen, einschließlich solcher die nicht dem SchVG 1899 unterliegen, einen Beschluss über die Anwendbarkeit des SchVG zu fassen (Opt-in).
2. Der Anwendbarkeit des SchVG und damit insbesondere auch der Opt-in-Regelung steht eine Teilrechtswahl ausländischen Rechts in den Anleihebedingungen nicht entgegen, solange die Substanz der verbrieften Forderung deutschem Recht unterliegt.
Dies ergibt sich bereits aus dem gültigen Gesetz. Aufgrund entgegenstehender instanzgerichtlicher Rechtsprechung besteht allerdings Klarstellungsbedarf. Dies insbesondere auch deshalb, weil hiermit Fragen angesprochen sind, welche die Funktionsfähigkeit und Marktakzeptanz des neuen Gesetzes in wesentlichen Anwendungsbereichen berühren. Im Rahmen der Reform des Schuldverschreibungsrechts hat die Bundesregierung angekündigt, laufend zu prüfen, ob beabsichtigten Wirkungen dieses Gesetzes erreicht worden sind, und, soweit erforderlich, rechtzeitig die hieraus resultierenden erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.48 Nachdem unlängst bereits die Straffung des Freigabeverfahrens erfolgte49 ist zu hoffen, dass auch der hier identifizierte gesetzliche Klarstellungsbedarf zügig in Angriff genommen wird.