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Liveblog München, 1. Februar
(2013)
Live von der Münchner Sicherheitskonferenz bloggen hier Christopher Daase, Tobias Bunde, Thomas Mohr und Ingo Henneberg und von der Friedenskonferenz Hans Georg Klee und euer SiPo-Team. Weitere Informationen gibt es hier. Die Kommentarfunktion ist natürlich weiterhin offen.Die Sicherheitskonferenz wird um 15h eröffnet, erste Eindrücke unten.
Liveblog München, 2. Februar
(2013)
Liveblog München, 3. Februar
(2013)
Live von der Münchner Sicherheitskonferenz bloggen hier Christopher Daase, Tobias Bunde, Thomas Mohr und Ingo Henneberg und von der Friedenskonferenz Hans Georg Klee und das SiPoBlog–Team. Weitere Informationen gibt es hier. Die Kommentarfunktion ist natürlich zusätzlich geöffnet für alle.
Die Sicherheitskonferenz beginnt wieder um 9h mit einer Session zu aktuellen Krisen (Mali, Syrien). Bei der Friedenskonferenz ist um 11.30h das Friedensgebet angesetzt.
Dies ist der 21. Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. Im vergangenen Jahr verloren in den westlichen Ländern so viele Menschen durch Terroranschläge islamistischer Extremisten ihr Leben wie seit dem Jahr 2001 mit dem schicksalsschweren 11. September nicht mehr. Und die Anschläge sind erneut nah an Deutschland herangerückt: Gleich zweimal wurden tödliche Anschläge in Paris verübt, Brüssel ist zu einem Hotspot des islamistischen Extremismus geworden und der vereitelte mutmaßliche Anschlag auf ein Radrennen im Raum Frankfurt hat einmal mehr die Terrorgefahr auch hierzulande verdeutlicht. Nach dieser Lesart ist der islamistische Extremismus also eine reale Bedrohung und stellt das friedliche Zusammenleben in einer offenen Gesellschaft in Frage – aber nicht nur aufgrund von Anschlagsgefahren, sondern vor allem weil sich islamistischer Extremismus und Islamfeindlichkeit gegenseitig zu gefährlichen, illiberalen Dynamiken hochschaukeln. Dieser Beitrag führt kurz in dieses Wechselspiel ein, das die offene Gesellschaft in die Zange nimmt und benennt Handlungsempfehlungen für verschiedene Akteursgruppen in Deutschland mit dem Ziel, das Fundament unserer offenen, pluralen Gesellschaftsordnung zu bewahren und zu stärken...
Last November, the media organisation of the „Islamic State“ (IS) published a video, the sole purpose of which was to prove that the „caliphate“ which the IS has established in June 2014 was in fact a proper state. The video highlighted a host of institutions in order to drive home the claim of real statehood, including examples like a working judiciary, a prison administration, a schooling system, and so on. At one point in the video, the IS claimed that it was also financially independent and had apt resources at its disposal, namely oil and gas.
However, while it is true that the IS controls a number of oil and gas fields in Syria as well as in Iraq, we have by now enough evidence to be rather sure that the economic base of the „caliphate“ is by no means sustainable...
Teil XIX unserer Serie zum „Islamischen Staat“. In dem Maße wie islamistische und dschihadistische Netzwerke die sozialen Medien zur Verbreitung ihrer Ideologie nutzen, bieten diese auch die Chance zur Prävention. Dies kann gleichwohl zum Spagat werden, wie im Folgenden anhand von Beispielen dargelegt wird...
Transit ins Paradies: IS-Rekruten und das Problem ideologischer Terrorismusbekämpfung in Malaysia
(2015)
Nachdem der 26-jährige Ahmad Tarmimi Maliki im Mai 2014 ein mit einer Tonne Sprengstoff beladenes Fahrzeug in ein irakisches Militärgebäude steuerte und 25 Soldaten einer Elite-Einheit mit in den Tod riss, wurde er in den einschlägigen sozialen Netzwerken Südostasiens von tausenden IS-Sympathisanten als „Märtyrer“ gefeiert. Der Fabrikarbeiter aus Selangor wurde zum ersten malaysischen Selbstmordattentäter des „Islamischen Staats“ (IS/ISIS). Im November tötete der aus Kelantan stammende Ahmad Affendi Abdul Manaff bei einem ähnlichen Anschlag 50 Soldaten in Homs. Mindestens drei weitere Malayiser starben 2014 in Syrien und Irak.
Dieser Aufsatz skizziert die Beteiligung malaysischer Staatsbürger am Bürgerkrieg in Syrien/Irak und erläutert, inwiefern die Ausgestaltung des malaysischen Staatsislams einer effektiven Deradikalisierung auf ideologischer Ebene entgegensteht.
Die Wirkung von Leaks auf der policy Ebene ist bisher schwer auszumachen. Eine Umfrage zur Veröffentlichung der sogenannten Palestine Papers versuchte eine Annäherung.
Im Rahmen einer Forschungsarbeit zur Bedeutung von Geheimnis und Leaking in Friedensverhandlungen wurde eine Expertenbefragung ins Leben gerufen, die die Wirkung der sogenannten Palestine Papers auf den Nahost-Verhandlungsprozess bewerten sollte. Die Ergebnisse zeigten, dass die Hoffnung auf eindeutige Erkenntnisse nicht nur durch die Komplexität des Konfliktes so gut wie aufgegeben werden kann...
Am 23. Januar finden Parlamentswahlen in Jordanien statt. Erst im Juni letzten Jahres wurde im Rahmen des Reformprozesses ein neues Wahlgesetz verabschiedet; es folgten politische Machtkämpfe zur Ausgestaltung des Gesetzes, Boykottaufrufe, die Auflösung des Parlaments und die Ankündigung vorgezogener Parlamentswahlen sowie die mehrfache Verschiebung des Wahltermins. Im November erlebte das Land, nachdem die Preise für Öl und Gas erhöht wurden, landesweit die größten Demonstrationen seit Ausbruch des „Arabischen Frühlings”, die diesmal mitunter – und das war neu – gegen den König gerichtet waren. Ein Großteil der jordanischen Bevölkerung beklagt, das neue Wahlgesetz kaum zu verstehen. Unterdessen hat die Opposition, bestehend aus dem politischen Arm der Muslimbrüder sowie linken und unabhängigen Vereinigungen, ihren Boykott der Wahl bestätigt. Das politische Klima Jordaniens könnte dieser Tage kaum diffuser sein, doch gleichzeitig ist der Ausgang der gegenwärtigen Machtkämpfe im Kontext des breiteren Reformprozesses wegweisend für die Zukunft des Landes.
Teil I unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen: Drohnen sind unheimlich: Sie sind klein und kaum sichtbar, und im Vergleich mit dem sonstigen Fluggerät sind sie leise und kaum hörbar. Sie können darum, wenn sie bewaffnet sind und nicht bloß aufklären sollen, aus buchstäblich heiterem Himmel zuschlagen. Drohnenangriffe erfolgen überraschend und plötzlich; gegen sie sind effektive Abwehrmaßnahmen unmöglich. Zudem ist immer öfter unklar, wer eigentlich der Angreifer ist. Der gibt sich nicht zu erkennen; so unsichtbar und lautlos, wie die Drohne gekommen ist, verschwindet sie auch wieder. Darin ist sie eher eine Waffe des Geheimdienstes als des Militärs. Sie ist nicht nur zwischen Militär und Geheimdienst, sondern auch zwischen Krieg und Frieden angesiedelt. Sie ist politisch gefährlich, weil sie eine Grenzziehung auflöst, die bislang zum Grundgerüst der weltweiten Sicherheitsarchitektur gehört hat...
The discussion about the interplay between digital technologies and the process of globalization is often focused around the following question: who has access to global information networks and who benefits from digital communication technologies? These are essential questions and it can hardly be denied that they confront us with a series of political and ethical questions. However, we also need to recognize the ongoing digitalization of the globe, a process where more and more people are put on various kinds of maps...
Lebenswelten anerkennen! Religion im Unterricht und die Prävention salafistischer Einstellungen
(2016)
Dies ist der 16. Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“. „Darf ich als Muslim wählen?“, „Ist Augenbrauenzupfen halal?“, „Dürfen Musliminnen Halloween feiern?“ Antworten auf diese Fragen suchen junge Musliminnen und Muslime immer seltener bei ihren Eltern und Koranlehrern. Einfacher – und lebensweltnäher – ist die Suche bei „Sheikh Google“. Gerade hier dominieren allerdings oft salafistische Stimmen die Debatten und prägen somit das Religionsverständnis vieler Jugendlicher. Umso wichtiger ist es, religiöse Fragen auch im Unterricht aufzugreifen und damit alternative Foren für eine Auseinandersetzung mit Werten, Normen und Traditionen anzubieten. Dabei geht es nicht um „Religionsunterricht“, sondern um Gespräche über Themen, die Jugendliche im Alltag beschäftigen – und die für alle Jugendlichen unabhängig von Herkunft und Religionszugehörigkeit relevant sind. In der Präventionsarbeit haben sich verschiedene Ansätze bewährt, religiöse Themen in den Unterricht zu integrieren. Sie unterscheiden sich zum Teil deutlich in der Herangehensweise und Kontextualisierung. Außer in interreligiösen Zugängen werden religiöse Fragen auch in politisch-bildnerischen Ansätzen aufgegriffen....
On the 28th of July, a 26 year old man, Ahmad A. launched a knife attack in a supermarket in the Barmbek area of Hamburg, wounding four people and killing one. He fled the scene of the attack before being forcefully apprehended by some bystanders. The attacker, a rejected asylum seeker, was understood by the police to have been recently religiously radicalised. Hamburg’s Interior Minister Andy Grote explained that he was known to the police as an “Islamist but not a jihadist” and was suspected of having psychological problems. Prosecutors have asserted that he had no known connections with any organized radical network or group and that he had planned on dying as a martyr...
Warum Sanktionen in der Ukraine-Krise unverzichtbar sind – und doch ein heikles Instrument bleiben
(2014)
Die Sanktionen gegen Russland im Gefolge der Ukraine-Krise wurden in einer Reihe von Beiträgen (siehe insbesondere die Beiträge von Thomas Schubäus und Christopher Daase) in die Nähe von ‘Zwangsdiplomatie’ gerückt und für überzogen erklärt. Der Westen trage mit einer verfehlten Politik selbst einen Gutteil der Schuld an der Eskalation der Krise und mache sich durch Hantieren mit Doppelstandards unglaubwürdig. Er habe einen sehr einseitigen Blick auf die Vorgänge zunächst in Kiew, dann auf der Krim und in der Ostukraine und sei deshalb unfähig, die berechtigten Interessen Moskaus wahrzunehmen und in seiner Politik zu berücksichtigen. Doch worin besteht, so bleibt als Frage im Raum, die Wahrnehmungsverzerrung der westlichen Politik – was sind die Tatsachen, die nicht zureichend zur Kenntnis genommen werden? Und worin bestehen die berechtigten Interessen Russlands, die der Westen missachtet haben soll?...
Bombardiert Belgien!
(2012)
Mit diesem Slogan ließe sich heute keine Politik mehr machen, würde ich denken. Zu Zeiten des Kosovo-Krieges war diese Forderung von Wiglaf Droste in der taz wenigstens noch einen Aufreger wert. Internationale politische Verwerfungen gab es bis heute eher nicht, und auch die NATO hat sich nicht zu einer Intervention hinreißen lassen. In Deutschland stritt das Feuilleton über die Grenzen des satirischen Geschmacks, und damit war wohl auch alles erreicht, was es zu erreichen galt...
In der Süddeutschen Zeitung tauchte am vergangenen Montag eine wirklich verblüffende Forderung auf. Der Dresdner Rechtsanwalt Thomas Giesen verstieg sich dort zum Ruf nach einem staatlichen Wissensmonopol, analog zur “mühsam erkämpften Errungenschaft” des Monopols auf legitime Gewaltanwendung. Das Netz “als unzensierter Raum,zugänglich für jeden und für alle noch so verdorbenen Inhalte” – mit dieser hippiesken Träumerei sei es doch nun wirklich einmal genug, so der ehemalige sächsische Datenchutzbeauftragte. Doch wohin ein solches staatliches Wissensmonopol führen kann, demonstrierte in diesen Tagen eindrucksvoll die britische Regierung durch die Festsetzung des Lebensgefährten von Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald sowie die Zerstörung von Quellenmaterial des Guardian. Die Sicherheitsbehörden wollen also nicht nur alles wissen, sie wollen darüber verfügen, wer was zu wissen hat und auch die Konsequenzen aus diesem Wissen ungestört verfolgen. Damit gebärden sie sich schon jetzt wie ein Monopolist – und entlarven diese sicher gut gemeinte Idee als totalitäre Phantasie.
Überwachen und speichern
(2013)
Die neuen sozialen Medien demokratisieren die Berichterstattung. Über Ereignisse wird häufig erst bei Twitter, Google+ und Facebook berichtet, bevor es offizielle Informationen von öffentlichen Stellen oder den konventionellen Medien gibt. Doch das heißt auch: Jeder kann Inhalte anders darstellen, verändern und zu eigenen Zwecken nutzen. Und mehr denn je sind wir darauf angewiesen, dass auch solche direkt kommunizierten Inhalte in den richtigen Zusammenhang gestellt werden. Dafür haben wir die ‘alten’, etablierten Medien mit ihren Redaktionen...
Soeben ist ein neues Internetangebot für Blogs in den (deutschen) Sozialwissenschaften gestartet: de.hypotheses.org ist er deutsche Ableger des ungemein erfolgreichen hypotheses.org aus Frankreich, welches die dortige Bloglandschaft im wissenschaftlichen Bereich bündelt. Zum Start hatte das Deutsche Historische Institut Paris (DHIP) zu einer Tagung geladen, auf der viele Aspekte des wissenschaftlichen Bloggens thematisiert wurden...
Happy Birthday, ducklings!
(2012)
Wie wichtig sind Offline-Aktivitäten für Blogs? Das Ergebnis des Workshops,zu dem das Team des Theorieblogs am 9. April an die Humboldt-Unieingeladen hatte, war eindeutig: Offline ist – trotz aller Blogeuphorie –unersetzbar.
Rund 15 BloggerInnen (plus sieben TheoriebloggerInnen) folgten derEinladung, sich über das eigene Tun auszutauschen und sich nicht nurvirtuell, sondern auch ganz klassisch zu vernetzen...
… dann wird das schon mit der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Dieser gut gemeinte Ratschlag öffnete das Feld für den gestrigen Themenabend der ARD zum Thema der Bundeswehr in Afghanistan. Mit “Auslandseinsatz” strahlte die Anstalt den ersten deutschen Fernsehfilm aus, “der den Krieg und den Einsatz in Afghanistan selbst zum Thema hat und auch dort spielt” – explizit keine Heimkehrergeschichte, wie die Pressemitteilung betonte, zur Abgrenzung von früheren eigenen Ausstrahlungen und wohl auch von Til Schweigers aktuellem Kinofilm. Gefolgt wurde die fiktionale Abhandlung von einer (extralangen?) Anne-Will-Sendung, in der unter anderem Verteidigungsminister de Maizière zu Gast war – ein interessantes Doppelformat von Fiktion und (Talkshow-)Realität, die immerhin von 3,7 bzw. 2,8 Millionen Menschen gesehen wurde...
Heute vor einem Jahr ist dieses Blog gestartet. Und heute Nacht fand die Präsidentschaftswahl in den USA statt. Grund genug, unseren ersten Podcast diesem Thema zu widmen. Christopher Daase und Julian Junk vom sicherheitspolitik-blog.de diskutieren über die sicherheitspolitischen Implikationen der Wiederwahl Barack Obamas: Wird die Administration weiterhin außenpolitisch ähnlich zurückhaltend agieren? Ist dies nicht ein Widerspruch zu den großen Visionen wie Global Zero? Und wird der Drohnenkrieg unvermindert fortgesetzt? Die Moderation übernahm Philipp Offermann.
Japheth Omojuwa is the Editor of AfricanLiberty.org for Atlas Economic Research Institute United States and also founder and curator of www.omojuwa.com, one of the most popular web pages in Nigeria. As a crucial part of the Occupy Nigeria movement, Japheth consults for local and international organisations and, with well over 42,000 followers on Twitter, has a significant influence on young people. Japheth is a member of the World Economic Forum’s Global Shapers and well published in local and international media. Currently, he is working on the Green Deal Nigeria project: this is how I got to know him on a panel discussion at the Heinricht-Böll-Stiftung in Berlin, and Japheth immediately agreed to answer some questions for our Blog.
Part II of our series on ISIS : Blogforum "Kalifat des Terrors: Interdisziplinäre Perspektiven auf den Islamischen Staat"
On Thursday January 15, only a week after the bloodyattacks in Paris by the Kouachi brothers and AmedyCoulibali, Belgium was on high alert. In a raid carriedout by police and security forces in the small villageof Verviers, two alleged terrorists were shot dead, a third suspect wasarrested. The action was part of a larger operation carried out throughout thecountry to prevent imminent attacks by a group of Islamists, some of whomwere directly tied to the war in Syria and Iraq. In the days that followed itbecame clear that the prevented attacks probably were aimed at a highranking police official. The terror threat level was subsequently raised tolevel three, indicating that the threat of attacks was imminent. What makesBelgium such a hub for Jihadis?..
Teil XII unserer Serie zum „Islamischen Staat“. „Die Obama Administration ist fälschlicherweise der Überzeugung, es gibt Radikale mit denen man sprechen kann, wie das Regime in Iran und Radikale, die eine Bedrohung der Welt darstellen, wie der Islamische Staat. Von dieser naiven Unterscheidung profitieren alle sunnitischen Extremisten.“ Der schiitische libanesische Politiker Ahmad El Assaad, von dem diese Zeilen stammen, ist dieser Tage wahrhaft nicht der einzige im Nahen Osten, der fast schon verzweifelt die USA vor einer weiteren Annäherung an Teheran warnt und mit Entsetzen beobachtet, wie der Iran weitgehend ungebremst im Nahen Osten expandiert...
Bridge International is a for-profit chain of private (pre-)primary schools employing technology to allegedly provide “high-quality, affordable education” in the Global South. Like many other actors, Bridge (cl)aims to bridge the global digital divide and to use information and communication technologies to realize development (“ICT4D”), in particular in sub-Saharan Africa. But are such projects really allowing the region to “catch up” with the rest of the world and strengthen its weak global standing? Not necessarily. Many projects’ implementation mirrors existing global power inequalities and may even reinforce them.1 Moreover, the technologies employed themselves augment these imbalances. The present contribution illustrates this, using Bridge as a case study.
Teil X unserer Serie zum „Islamischen Staat“. Im November 2014 schworen mehrere jihadistische Gruppierungen in Ägypten, Libyen und Algerien dem Islamischen Staat (IS) zeitgleich den Treueid. Der Anführer des IS, Abu Bakr al-Baghdadi, erklärte daraufhin, seine Organisation habe weitere Territorien in Nordafrika annektiert, diese Länder seien nun Provinzen des Islamischen Staates.
Diese konzertierte Aktion sorgte weltweit für Aufsehen, vermittelte sie doch den Eindruck einer ungebrochenen Expansion des IS, der nach Landgewinnen in Syrien und dem Irak nun auch in anderen Regionen der islamischen Welt die Vorherrschaft anstrebte. Doch bei näherer Betrachtung entpuppt sich die vom Islamischen Staat erklärte Expansion nach Nordafrika vor allem als geschickte PR-Aktion: Denn die Behauptung des IS, auf einen Schlag die Herrschaft über weite Teile Nordafrikas übernommen zu haben, ist falsch. Sofern diese Expansion stattfindet, dann vorrangig in den Köpfen der Beobachter – sie entspricht jedoch nur sehr eingeschränkt den Tatsachen am Boden. Dort ist der Einfluss der IS-Anhänger lokal begrenzt, dort sind sie nur eine von vielen Gruppen, die um Macht und Einfluss kämpfen. Von der Verwaltung ganzer Städte und Landstriche kann derzeit jedoch keine Rede sein...
This is the third post in the blog series „Movements and Institutions“.
The relationship of social movements and institutions should not just be seen as one where political demands can influence policy change in a targeted organization or political system. With a focus on instituting practices, instead of resulting institutions, we can understand all social institutions as institutionalizations, as constantly moving processes with the potential for radical change.
Dies ist der fünfte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“.
Dschihadismus ist keine neue Erscheinung in Deutschland, und schon gar nicht in Europa. Erinnert sei beispielsweise an drei der 9/11-Attentäter, die in Hamburg lebten und konspirierten, an die Mitglieder der so genannten Sauerlandzelle und die Anschläge von Madrid 2004 und London 2005. Seit Jahren werden immer wieder neue Gesichter des Terrors vor Richter und Kamera geführt. Seit der Entstehung des „Islamischen Staates“ (IS) ändert sich jedoch nicht nur die Art wie Terroristen kommunizieren und mobilisieren, sondern auch ihre Motivation. Sowohl die IS Propaganda als auch die individuellen Motivationen werden durch subkulturelle Merkmale gekennzeichnet: ästhetische, Audio- und Videoelemente – zum Teil westlicher Natur –, die inspirieren und motivieren sollen, sowie Abenteuerlust, Provokation und Widerstand....
In der momentanen politischen und medialen Auseinandersetzung um die Flüchtlingsaufnahme in Deutschland scheinen folgende Punkte selbstevident: Die gegenwärtige Flüchtlingsbewegung in die Bundesrepublik sei in ihrer Größe eine seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs einzigartige Belastung für die Sozialsysteme. Auch seien für die meisten Skeptiker die ankommenden Flüchtlinge in ihrer kulturellen Eigenart von der deutschen Gesellschaft so verschieden, dass eine Integration quasi aussichtslos erscheine. Schließlich erwachse daraus eine fundamentale Gefahr für die soziale und politische Ordnung in Deutschland. Wobei (paradoxerweise) mit der Berufung auf dieses vermeintliche Bedrohungsszenario dann wiederholt der Ruf nach einer tatsächlichen rechtlichen und politischen Revision der bundesdeutschen Ordnung begründet wird.
Dieser journalistische Gastbeitrag ist der fünfte Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Migration ist eine Tatsache in einer Welt, in der Kriege und Globalisierung massenhaft Lebensräume zerstören. Natürlich darf man die Zerstörungen und Verwüstungen nicht als gottgegeben hinnehmen. Im Irak etwa ist ja nicht der liebe Gott einmarschiert, sondern die Amerikaner haben das getan. Natürlich muss man schauen, wie man wieder zu erträglichen Zuständen in Syrien kommt, natürlich muss man alles tun, um Fluchtländer wieder zu Ländern zu machen, in denen Menschen leben können. Man muss etwas tun gegen die Fluchtursachen, auch wenn das sehr schwer ist. Im Fall Syrien heißt das, dass man auch mit Assad reden muss...
As part of her tour of Africa, German chancellor Angela Merkel recently (Tuesday, 11 October 2016) visited the Ethiopian capital Addis Ababa, which is also home to the headquarters of the African Union. During a joint press conference with Prime Minister Hailemariam Desalegn, Merkel urged the Ethiopian government to open up politics and halt violent behaviour by police in response to peaceful demonstrations...
Kurz vor Silvester sah sich der designierte Vorsitzende des deutschen Flughafenverbandes (ADV) Christoph Blume einer heftigen öffentlichen Kritik ausgesetzt. Grund war sein Vorschlag die zukünftigen Flughafenkontrollen nicht auf technisches Screening zu beschränken, sondern durch aktives Profiling deren Effizienz zu optimieren http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Flughafenchef-will-Kontrollen-nach-Herkunft_aid_946638.html. Die öffentlichen Proteste waren heftig...
Gefährliche Kulturen?
(2011)
Kürzlich hat Thomas Steinfeld das Pamphlet des Osloer Attentäters analysiert und festgestellt, dass es vor allem von zwei stets wiederkehrenden Feindbildern durchsetzt ist: “Multikulturalisten” und “Kulturmarxisten” (SZ vom 27.07.2011). Augenfällig enthalten beide Begriffe das Wort Kultur. Für Steinfeld ist es diesem semantischen Additiv geschuldet, dass es dem rechtsextremen und fundamentalistischen Milieu so leicht gelingt, aus Einwanderern ‘Islamisten’ und aus Sozialdemokraten ‘Stalinisten’ zu machen. Wer zustimmend von Multikulturalismus spricht, befürworte zwar Vielfalt, der Begriff kann aber ebenso leicht zur Konstruktion von unverrückbar erscheinenden “kulturellen Anderen” dienen. Ähnlich diffus subsumierend operiere die Rhetorik von Kulturmarxisten. Aufgrund dieses Missbrauchspotentials sei eine starke Zurückhaltung gegenüber dem Kulturbegriff geboten. Man solle besser, so Steinfeld “auf das Wort verzichten”(ebd.)...
In einem der letzten Blogposts hat Martin Haase „humanitäre Interventionen“ als Neusprech bezeichnet, da sie eigentlich „Krieg“ meinen. Dem wird in der Regel entgegen gehalten, dass diese Subdifferenzierung sich nicht auf die Praxis des Krieges, des „Bombenwerfens, Tötens und Besetzens“ bezieht, sondern auf die Kriegsmotivation. Es handelt sich nicht um einen Angriffkrieg um Ölfelder zu erobern, sondern um einen Krieg um Genoziden Einhalt zu gebieten. Die Bezeichnung „humanitäre Interventionen“ hat nur den Anspruch eine Motivlage zu benennen, nicht die Praxis des Kriegführens selbst.
Tom Koenigs reagierte in einem Twitter-Kommentar:..
Künftig ist eingeschränkt der Einsatz der Bundeswehr im Innern erlaubt – und niemand kommentiert. Niemand? Doch: die Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh ruft in der Süddeutschen Zeitung ein fassungsloses „Hallo?“ (SZ 01.09.2012, S. 2) in die schweigende Öffentlichkeit. Wie kann es sein, das eine „heilige Kuh“ der deutschen Sicherheits- und Erinnerungskultur nach dem Zweiten Weltkrieg geschlachtet werde, ohne dass es zu öffentlichen Protesten oder zu anhaltenden Debatten komme?
Schuld daran sei der Terroranschlag am 11. September 2001. Die Bilder der einstürzenden Türme treten in Konkurrenz zu den Bildern des brennenden Europas der Jahre 1939-1945. Aus dem Nie wieder Krieg! wird ein Nie wieder 9/11! Eine solche Verschiebung sei dem „apokalyptischen Szenario“ der Bilder von New York geschuldet, das „sachliches Denken behindere“. Kein Richter könne sich vorstellen, zuschauen zu müssen, wie Flugzeuge ungehindert in den Reichstag steuern. Zwar sei kein Beschuss erlaubt, nur das Abdrängen und Warnschießen durch Kampflugzeuge (oder durch Drohnen), gleichwohl sei damit ein entscheidendes „Leck“ in eine der wichtigsten Nachkriegserrungenschaft der Bundesrepublik geschlagen worden...
Von den Realitäten im Cyberwar, oder: Die Bedeutung des Sony-Hacks für zukünftige Cyber-Konflikte
(2015)
Part VI of our series on cyberpeace "Cyberpeace: Dimensionen eines Gegenentwurfs".Ende November des vergangenen Jahres wurde das US-amerikanische Unternehmen Sony Pictures Entertainment (SPE) Opfer einer groß angelegten Hackerkampagne. Dabei wurden Daten von Angestellten und Kooperationspartnern, wie Namen, Adress- und Versicherungsangaben aber auch Finanzinformationen und Verschlüsselungsdaten entwendet und viele Arbeitsplatzrechner des SPE-Netzwerkes durch eine Schadsoftware infiziert. Aussagen hochrangiger Sony-Mitarbeiter zufolge wollten die Angreifer Sony mit den erbeuteten Daten ursprünglich um Geld erpressen. Medial wurde der Vorfall jedoch rasch mit der anstehende Premiere der von SPE produzierten Komödie “The Interview“, die sich satirisch mit der Situation in Nordkorea auseinandersetzt, in Verbindung gesetzt. Jedoch trat erst Mitte Dezember eine Hackergruppe names “Guardians of Peace” mit Forderungen gegen die Ausstrahlung des Films als Urheber der Hacking-Attacke auf und drohte mit der Veröffentlichung der entwendeten Sony-Daten. Kurz darauf wurde der Sony-Hack auch durch das FBI offiziell bestätigt und staatliche Einrichtung Nordkoreas als Urheber der Angriffe beschuldigt. In der Beweisführung bezog sich das FBI auf Erkenntnisse und Ähnlichkeiten zu früheren Vorkommnisse in den USA und Süd-Korea sowie den geografischen Standorten der IP-Adressen einiger, für den Angriff benutzen Computer...
Viel wurde bereits über die Natur des Netzes diskutiert. 2010, nachdem Angela Merkel auf dem IT-Gipfel in Dresden im Rahmen der Urheberrechtsdebatte sagte, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein. 2013, nachdem Angela Merkel ihren berühmten Satz beiläufig zum Besuch des US-Präsidenten Barack Obama über das #Neuland fallen lies. Die selbstbewusst zur Schau gestellte Ahnungslosigkeit schockierte nicht nur Netzaktivisten und -Experten.
Die anhaltende Beliebtheit elektronischer Datenverarbeitung hat dazu geführt, dass Daten uns in unseren Alltag immer wieder unterschiedlich begegnen. Dadurch hat sich ein breites Begriffsfeld entwickelt: Inhaltsdaten, Metadaten, personenbezogene und anonyme Daten, Big Data, Datenklau, Datenschutz und Datenkraken, um nur einige zu nennen. Doch um Daten wird nicht nur wirtschaftlich gekämpft, sondern auch politisch...
Ransomware wie WannaCry und Petya/NotPetya versetzten weltweit Unternehmen in Sorge und verursachen erheblichen Schaden. Dabei sind sie nur der sichtbare Teil einer unzureichenden Sicherheitskultur, die dringend ein Update benötigt.
Ransomware, auch Kryptotrojaner genannt, sind kein neues Phänomen, sondern die zunehmend sichtbare Begleiterscheinung kollektiver IT-Unsicherheit. Die Ransomware WannaCry infizierte Mitte Mai weltweit mindestens 220.000 Windows Rechner. Dabei verschaffte sich der Trojaner Zugang zu den Dateien der Computer und verschlüsseln diese um eine Lösegeldzahlung zu erpressen. Dies war möglich über die als EternalBlue bekannte Lücke, die seit dem Betriebssystem Windwos XP auftrat und erst in diesem Jahr im Februar durch Microsoft geschlossen wurde. EternalBlue war für eine unbekannte Zeit in den Händen der NSA bis sie Anfang dieses Jahres durch eine Hackergruppe namens Shadow Brokers von der NSA „gestohlen“ und veröffentlicht wurde. Und obwohl Microsoft eiligst einen Patch veröffentlichte, offenbarten die bisher folgenreichsten bekannte Kryptowurm das Dilemma, in dem sich die Cyber-Sicherheitskultur aktuell befindet: Es ist eine Kultur des Schweigens, die dazu führt, dass das Sammeln und der Missbrauch von Sicherheitslücken gefördert statt verhindert wird....
Dies ist eine gekürzte Version eines Beitrags, der in der Zeitschrift Internationale Politik – IP, Ausgabe Mai/Juni 2016, erschienen ist.
Während in den zehn Jahren des Afghanistan-Krieges von 1979 bis 1989 geschätzte 20 000 „foreign fighters“ zu den Mudschahedin und Al-Kaida ins Kriegsgebiet zogen, sind es im vom so genannten „Islamischen Staat“ (IS) gehaltenen Territorium nach drei Jahren bereits etwa 30 000. Zwischen 6000 und 7000 kommen aus Ländern der EU; erstmals folgen auch Frauen in signifikanter Zahl dem Ruf einer islamistischen Terrororganisation. Warum also zieht der IS so viel mehr Anhänger an, als es Al-Kaida je getan hat? Wieso machen sich Tausende junger Muslime, die in Europa geboren wurden, auf den Weg in ein angebliches Kalifat und reales Kriegsgebiet? Und welche Rolle spielen die Narrative und Angebote des IS dabei?...