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Teil X unserer Serie zum „Islamischen Staat“. Im November 2014 schworen mehrere jihadistische Gruppierungen in Ägypten, Libyen und Algerien dem Islamischen Staat (IS) zeitgleich den Treueid. Der Anführer des IS, Abu Bakr al-Baghdadi, erklärte daraufhin, seine Organisation habe weitere Territorien in Nordafrika annektiert, diese Länder seien nun Provinzen des Islamischen Staates.
Diese konzertierte Aktion sorgte weltweit für Aufsehen, vermittelte sie doch den Eindruck einer ungebrochenen Expansion des IS, der nach Landgewinnen in Syrien und dem Irak nun auch in anderen Regionen der islamischen Welt die Vorherrschaft anstrebte. Doch bei näherer Betrachtung entpuppt sich die vom Islamischen Staat erklärte Expansion nach Nordafrika vor allem als geschickte PR-Aktion: Denn die Behauptung des IS, auf einen Schlag die Herrschaft über weite Teile Nordafrikas übernommen zu haben, ist falsch. Sofern diese Expansion stattfindet, dann vorrangig in den Köpfen der Beobachter – sie entspricht jedoch nur sehr eingeschränkt den Tatsachen am Boden. Dort ist der Einfluss der IS-Anhänger lokal begrenzt, dort sind sie nur eine von vielen Gruppen, die um Macht und Einfluss kämpfen. Von der Verwaltung ganzer Städte und Landstriche kann derzeit jedoch keine Rede sein...
Ebola in Liberia, Sierra Leone und Guinea; Boko Haram in Nigeria; Revolution in Burkina Faso. Politische Entwicklungen in Westafrika sind Teil der täglichen Berichterstattung in Deutschland. Diese Ereignisse bieten Anlass, sich mit den politischen Strukturen und potentiellen Entwicklungen der Regime in Westafrika zu beschäftigen. In fünf westafrikanischen Ländern sind 2015 Präsidentschaftswahlen geplant. Nigeria macht am 28. März den Anfang. Es folgen dann Togo (Mitte April), Burkina Faso, Guinea und Côte d’Ivoire (alle im Oktober).
Dieser Beitrag ist der Beginn einer vierteiligen Serie zu diesen Wahlen. Im ersten Teil werden allgemeine Trends der Regimeentwicklung in Westafrika vorgestellt und eine Analyse der Situation in Nigeria präsentiert. Im zweiten Teil geht es dann um die Wahlen in Togo, im dritten um die Wahlen im Oktober und schließlich im letzten Teil um einen Vergleich der fünf Wahlprozesse.
Regionale Kooperation und Integration im Sub-Sahara Afrika – Eine dritte Welle der Regionalisierung?
(2015)
Vor allem seit Mitte der 1990er Jahre ist regionale Kooperation und Integration im sub-saharischen Afrika zu einem Trendphänomen geworden, das immer mehr Politikfelder berührt. Mit der so genannten 2. Welle der Regionalisierung erhofften sich viele afrikanische Staaten nicht nur neue Lösungen für ihre zahlreichen (sicherheits-)politischen, ökonomischen und sozialen Probleme. Vielmehr können die Versuche zur vertieften dauerhaften Kooperation und Integration auf dem Kontinent auch als Antwort auf globale Entwicklungen, Interdependenzen und integrative Erfolgsgeschichten (z.B. EU, ASEAN) betrachtet werden. In die derzeit existierenden 19 Regionalorganisationen in Afrika (davon 14 größere und fünf kleinere), werden demnach sehr viele Hoffnungen und Erwartungen, nicht nur von Seiten der Regierungen, sondern neuerdings auch von Seiten externer und zivilgesellschaftlicher Kräfte gesteckt. Zunehmend sind in verschiedenen Organisationen wie der East African Community (EAC), der Economic Community of West African States (ECOWAS) oder der Southern African Development Community nicht mehr nur kooperative, sondern dezidiert integrative Formen der Zusammenarbeit feststellbar. Befindet sich das sub-saharische Afrika daher auf dem Weg zu einer neuen, einer dritten Welle der Regionalisierung?
Die Bedeutung staatlicher Souveränität und die Rolle des Staates werden seit einigen Jahren in Politik und Wissenschaft hitzig diskutiert und die Bedeutung staatlicher Souveränität in Frage gestellt: Die veränderten Problemlagen in Zeiten der Globalisierung hätten politische Bewältigungsstrategien notwendig gemacht, die nicht mehr durch intergouvernementale Kooperation zu lösen sei, argumentieren einige. Hinzu kommt der Ruf nach einer Stärkung kosmopolitischer Herrschaft. Doch es gibt auch Hinweise auf gegenteilige Entwicklungen.
Wie schnell man fälschlicherweise ein monolithisches Bild eines Kontinents entwirft und wie vielstimmig und ausdifferenziert dagegen die Realität ist, zeigt ein Blick auf gegenwärtige Debatten um die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA). Eine Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung widmete sich unter dem Titel „Überfordert und überschätzt? Aussichten der regionalen Sicherheitspolitik in Afrika und ihrer europäischen Unterstützung“ (09./10. Februar 2011 in Berlin) eben jener differenzierteren Blickweise. Sprachen zu Beginn der Konferenz vor allem europäische Teilnehmer noch von der afrikanischen Sicherheitsarchitektur, so wurde sehr schnell neben dem vielverwendeten Akronym APSA, das Wort „Frieden“ hinzugefügt, der Begriff der Sicherheit erweitert und vor allem auf regionale, sub-regionale und nationale Besonderheiten verwiesen. Der Plural, seien es Sicherheitsarchitekturen oder Sicherheitskulturen, wurde häufiger in den Redebeiträgen...
Exploring elites and their relations to institutions can assist understanding the day-to-day realities of politics in Africa (Chabal and Daloz 1999, Amundsen 2001, Lindberg 2003). This review is a scoping exercise in what has been written on the subject in recent years. The main task of the review is to summarise current understandings of how elites work with and through political institutions in Africa. There is a huge literature in this subject area. We have tried to pick out a) that which is most pertinent and non-repetitive, and b) that which raises as many questions as it provides answers. On the whole we have focused on literature published in the last five to ten years and we have inclined towards the literature on Anglophone Africa. The review is presented as follows: Section 1 is an introduction to Africa’s recent political landscape and it introduces some of the major issues that appear in the literature. Section 2 provides some working definitions of elites, institutions and democratisation as three of the recurring themes in the review. Section 3 reviews literature broadly on democratisation in Africa and specifically on elections and elites. Section 4 examines how political parties have evolved over the last 15 years. Section 5 reviews the three branches of government and Section 6 briefly examines decentralisation and its relation to elites and politics. The remaining sections of the review move outside the more formal political structures to examine the media (Section 7), civil society (Section 8), women’s movements (Section 9), Trades unions (Section 10) and business associations (Section 11). The final Section 12 pulls out a number of gaps in the research that we have identified in the course of the review. Section 13 contains a complete bibliography of citations used in the review. It is crucial to remember that Africa’s experiences of democratisation are no more than 15 years old, and many scholars have cautioned that it is still very early to draw any definite conclusions (Amundsen 2001; Randall and Svasand 2002). Inhaltsverzeichnis: 1. Africa’s political landscape 3 * Diversity of ‘Africa’ 4 * Elections do not mean democracy 4 * Presidentialism 4 * Ethnicity 5 * Personal rule and patronage 5 2. Definitions 6 * Elites 6 * Political institutions 7 * Democratisation 8 3. Democratisation and elites 8 * Elections 9 * Elites and elections 13 4. Political parties 16 5. Branches of government 17 * The executive 17 * The legislature 18 * The Judiciary 20 6. Decentralisation 20 7. Media 21 * Radio 25 * Television 25 * Newspapers 25 * Internet 26 8. Civil society 26 9. Women’s movements 29 10. Trade unions 32 11. Business associations 34 12. Gaps in the research 36 13. Bibliography 38