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Vor der Bundestagswahl 2017 zeichnete der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker das Bild einer dramatischen Ausgangslage:
"Eine neue Ära der Unsicherheit und Instabilität scheint in Europa und der westlichen Welt angebrochen zu sein, die bisherige Gewissheiten in Frage stellt. Dass rechtspopulistische Parteien in Kernländern der Europäischen Union wie Frankreich oder Österreich in die Nähe der Mehrheitsfähigkeit gelangen könnten, hätte vor zwei oder drei Jahren kaum jemand für möglich gehalten – ebenso wenig wie einen Sieg des 'Nichtpolitikers' Donald Trump bei der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl oder den von populistischen EU-Gegnern befeuerten 'Brexit' in Großbritannien."
Im Ergebnis der Bundestagswahl 2017 zogen sieben Parteien in den derzeitigen 19. Deutschen Bundestag ein. Lediglich nach seiner ersten Wahl 1949 waren mehr Parteien in den Bundestag eingezogen. Die 1962 von Ossip Kurt Flechtheim formulierte These, beim Rückgang der Parteien habe man es "nicht mit einem Intermezzo, sondern mit einem irreversiblen Trend zu tun", dürfte damit als widerlegt gelten.
Diese Anzahl an Parteien beschwor sogleich eine Angst vor "Weimar"; so waren bei der Reichstagswahl am 6. November 1932, der letzten vor der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler, 13 Parteien in das deutsche Parlament eingezogen.
Horst Möller, der frühere Direktor des Münchener Instituts für Zeitgeschichte, sah sich angesichts der Umfragen im Vorfeld der Wahl 2017 in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine zu der Frage veranlasst: "Ist Berlin schon deshalb in Gefahr, Weimar zu werden, nur weil die Zahl der im Bundestag vertretenen Parteien steigt?"
Michael Stürmer, der 1986 im "Historikerstreit" als Gegenpol zu Jürgen Habermas für eine heute erneut in der Diskussion stehende positive Besetzung der Begriffe "Patriotismus" und "Nation" geworben hatte, nahm sein Urteil zu der Frage im an Fritz René Allemann angelehnten Titel seines Beitrags "Bonn war nicht Weimar – und Berlin ist es auch nicht" vorweg. So hielt Ernst Forsthoff bereits 1950 fest, dass "das Grundgesetz wirksame Vorkehrungen getroffen hat, um verfassungsfeindliche Parteien zu unterdrücken und von der Wahlbewerbung fernzuhalten".
Als eine "Lehre aus den Weimarer Verhältnissen" gilt dennoch die explizite Sperrklausel von fünf Prozent der Gesamtstimmenzahl zur Begrenzung der Parteienanzahl, die zur Bundestagswahl 1949 bezogen auf die einzelnen Bundesländer eingeführt und 1953 auf das Bundesgebiet ausgeweitet worden war. 1956 wurde zusätzlich die Zahl der Grundmandate, die es einer Partei ermöglichen, unabhängig von der Sperrklausel in das Parlament einzuziehen, von einem auf drei erhöht.
Der hohe Stellenwert der "Sicherstellung eines 'gut geordneten' arbeitsfähigen Parlaments" wird daran deutlich, dass bei der Bundestagswahl 2017 die Nichtberücksichtigung von 2,3 Millionen Wählerstimmen, die auf nicht in den Bundestag eingezogenen "seltsamen Politikphantasten" entfielen, in Kauf genommen wurde.
In Diskrepanz hierzu stehen die Urteile des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), welches im November 2011 eine Fünfprozent- und im Februar 2014 eine Dreiprozenthürde für die Europawahlen als verfassungswidrig verwarf.
Auch bei Kommunalwahlen gelten solche Regelungen "heute nach der Rechtsprechung des BVerfG als unzulässig", wie zuletzt im November 2017 für Nordrhein-Westfalen bestätigt wurde.
Angesichts der Diskrepanz in der Behandlung der Kleinparteien und ausgehend von der These Ossip Kurt Flechtheims, "auch eine kleinere Partei kann das politische Leben bereichern und anregen", und beflügelt von der Voraussicht Uwe Kranenpohls und Oskar Niedermayers, dass "Klein- und Kleinstparteien in Zukunft an Bedeutung gewinnen", fragt diese Arbeit nach den Möglichkeiten und dem Willen der Kleinparteien, das Politikgeschehen zu beeinflussen, was an der Stadtverordnetenversammlung (StVV) der Stadt Frankfurt am Main untersucht wird.
Nach einer Skizze der Forschungslage wird zunächst der Untersuchungsgegenstand inhaltlich und terminologisch verortet, um eindeutig festzulegen, welchen Bereich der Parteienforschung diese Arbeit betrachtet.
Hierzu werden die untersuchten Parteien sowie die im weiteren Verlauf betrachteten als auch nicht betrachteten Forschungsaspekte genannt und aufgezeigt, wie der Parteibegriff juristisch als auch politikwissenschaftlich verstanden wird, um daraus eine Nominaldefinition für diese Arbeit abzuleiten. Anschließend werden die in der Forschung unterschiedlichen Begrifflichkeiten für kleine Parteien rezipiert und der für die Zwecke dieser Arbeit geeignete Begriff herausgearbeitet. Solche Begriffsdefinitionen sind für die sozialwissenschaftliche Forschung unerlässlich: "Sie ermöglichen die Kommunikation über Gegenstände und dienen der Klassifikation." Es folgt eine Darstellung einiger Konzepte von Parteitypologien, die auf ihre Anwendbarkeit bezüglich des Untersuchungsgegenstandes diskutiert werden.
Anschließend werden Ansätze zur Aufgabe von Parteien, Oppositionsparteien und Kleinparteien rezipiert. Ziel dieses Abschnittes der Arbeit ist es, herauszustellen, inwieweit Kleinparteien auf den Politikbetrieb Einfluss nehmen können und Forschungshypothesen für die Rolle der betrachteten Kleinparteien zu formulieren.
Im weiteren Abschnitt der Arbeit werden die betrachteten Kleinparteien knapp vorgestellt, um dem Leser eine kurze Übersicht zu geben, ohne eine vertiefende inhaltliche Analyse der Parteiprogramme anzustreben.
Im Analyseabschnitt der Arbeit werden zunächst die institutionellen Rahmenbedingungen analytisch-deskriptiv betrachtet. Dies ist notwendig, da diese rechtlichen Bedingungen die Eckpfeiler der Arbeit der Parteien vorgeben. Dem schließt eine empirische-quantitative Auswertung von Sitzungen der StVV an, in der die Arbeit der Parteien analysiert wird, sowie eine Auswertung der Wahlergebnisse der auf den betrachteten Untersuchungszeitraum folgenden Stadtverordnetenwahl, um Veränderungen der Wählerstimmen auswerten zu können.
Der Untersuchungsteil wird mit einer Auswertung der Ergebnisse und einem Versuch, die betrachteten Parteien einer Typologie zuzuordnen, abgeschlossen. Eine Verallgemeinerung der Beobachtungen mittels Inferenzstatistik wird nicht angestrebt. Daher soll auch keine allgemein gültige Aussage am Ende dieser Arbeit stehen, sondern durch Falsifikation oder Verifikation der Forschungshypothesen die Beantwortung der genau umrissenen Forschungsfrage: Haben die in der Frankfurter StVV vertretenen U-Fünf-Prozent-Parteien Einfluss auf die politische Willensbildung der Stadt?
Die Krimkrise lässt nicht nach und jeder Staat scheint eine eigene Agenda zu verfolgen. Wer aber verfolgt seine Agenda so, dass sie am Ende auch erfolgreich ist? Die Krise ist noch nicht ausgestanden, doch eine erste Bestandsaufnahme lässt bereits interessante Schlüsse zu. Russland scheint sich momentan nicht schlecht zu schlagen, in Angesicht eines Westens, der immer noch damit ringt, eine klare Linie zu fahren. Doch der wahre Gewinner der gesamten Auseinandersetzung könnte ein Staat sein, der sich bis jetzt sehr ruhig verhalten hat: China.
Die Allgegenwärtigkeit des Begriffs der Menschenrechte in politischen Kontexten kann leicht übersehen lassen, dass der rechtsphilosophische, rechtstheoretische und praktische Streit um die genaue Bestimmung, Begründung und Kodifizierung dieser »Rechte« alles andere als beigelegt ist. Der notorische Dissens zwischen Philosophen und Juristinnen und sogar Theologen steht in einem seltsamen Missverhältnis zur Selbstverständlichkeit, mit der politische Akteure die Notwendigkeit dieser oder jener außenpolitischen Handlung durch Bezug auf die Menschenrechte rechtfertigen. ...
Thema dieser geistesgeschichtlichen Arbeit ist der knapp zehn Jahre alte, die wissenschaftslichen Fachgrenzen weit überschreitende und bis in die Tagespolitik hineinreichende Historikerstreit. Der Autor stellt diese Kontroverse in ein weites Bezugsfeld von früheren, ähnlichen Kontroversen und geschichtswissenschaftlichen Fallstudien der frühen Bundesrepublik. Eine leitende These lautet: Im Historikerstreit Mitte der achtziger Jahre sei es nicht nur um die Fragen der Einordnung des Nationalsozialismus gegangen, sondern im Kern um ein kollektives politisches Bewusstsein, um die Inhalte und Notwendigkeit einer nationalen Identität der Deutschen wurde die eigentliche Kontroverse in Westdeutschland geführt." Gerd R. Ueberschär
Teil XIII unserer Serie zum „Islamischen Staat“. „Terrorismus ist Theater“, stellte der Terrorismusforscher Brian Michael Jenkins im Jahr 1974 fest. Gut 40 Jahre später scheint diese Beschreibung das brutale Vorgehen der Gruppe „Islamischer Staat“ (IS) adäquat zu beschreiben. Das soll nicht bedeuten, dass die Gewalt des IS ein harmloses Schauspiel ist. Im Gegenteil: Die teils bestialische Gewalt ist echt, aber sie ist kein Selbstzweck, sondern wird bewusst eingesetzt und inszeniert wie in einem Film. Der IS verfolgt damit mehrere Ziele: Unter seinen Gegnern will er Schrecken verbreiten, während er selbst als nahezu übermächtig erscheint und seine Botschaft mittels medialer Berichterstattung weltweit verbreiten kann. Damit wiederum erreicht er Sympathisanten, Unterstützer und potentielle Rekruten. ...
Teil VII unserer Serie zum “Islamischen Staat”: "Blogforum 'Kalifat des Terrors: Interdisziplinäre Perspektiven auf den Islamischen Staat".
Viel ist in den letzten Wochen und Monaten über den so genannten „Islamischen Staat“, ISIS oder ISIL gesprochen und geschrieben worden. Die „abstrakte Bedrohungslage“, die von der „Terrormiliz“ und ihren Anhängern ausgeht, scheint jedoch der deutschen Öffentlichkeit kaum deutlicher vor Augen geführt zu werden, als bei den Demonstrationen, die von Dresden ausgehend seit geraumer Zeit in verschiedenen Großstädten stattfinden bzw. stattgefunden haben. Die Wendung gegen das Austragen von „Glaubenskriegen auf deutschem Boden“ und noch deutlicher die Sorge vor einer bevorstehenden „Islamisierung des Abendlandes“, speist sich bei diesen zu einem gewissen Teil auch aus den Bildern und Tönen, die von und über den Islamischen Staat mittels unterschiedlicher Medienkanäle verbreitet werden. Zudem werden Befürchtungen artikuliert, die durch den Islamischen Staat ausgelösten Flüchtlingswellen bewirkten einen signifikanten Zuzug von Muslimen, der zu tiefgreifenden sozio-kulturellen Veränderungen führe...
Die vorliegende Arbeit untersucht das Verhältnis von Postcolonial Studies und der materialistischen Klassentheorie: Wie wird in den Postcolonial Studies mit materiellen gesellschaftlichen Unterschieden umgegangen? Auf welche Leerstellen in der Klassenanalyse weist wiederum der „postkoloniale Blick“ hin? Die materialistische Klassentheorie geht auf Karl Marx zurück, wenngleich er selbst keine separate Klassentheorie entwickelt hat; die kapitalistische Wirtschaftsform ist für ihn jedoch ohne die zentrale Berücksichtigung von Klassen nicht denkbar. ‚Klasse’ als Kategorie erscheint bei Marx auf verschiedenen Ebenen der Abstraktion, ohne jedoch den Anspruch auf eine erschöpfende und umfassende Erklärung gesellschaftlicher Unterschiede erheben zu wollen. Unter Punkt 2 wird anhand der Ritsertschen Interpretation dargestellt, wie eine materialistische Klassentheorie aussehen könnte. Punkt 3 behandelt die Postcolonial Studies, ein von der Postmoderne inspiriertes und berührtes Forschungsfeld, welches vornehmlich in der angelsächsischen Universitätswelt seit Ende der 1980er Jahre von sich Reden macht. Hier stelle ich die zentralen Merkmale und Fragestellungen, vor allem in Bezug auf materialistische Theorie, dar. Da es für eine Magisterarbeit jedoch reichlich vermessen wäre, sämtlichen Nischen und Richtungen der Postcolonial Studies hinsichtlich ihrer Beachtung von Klassentheorien Gerechtigkeit widerfahren zu lassen – diese erstrecken sich von Kulturstudien über verschiedene Zweige der neueren Literaturwissenschaft bis hin in die Geschichtswissenschaften – wird unter Punkt 4 dieser Arbeit exemplarisch ein Teilgebiet analysiert, welches sich selbst Subaltern Studies nennt. Der Begriff „subaltern“ verweist hier auf soziale Ungleichheit und setzt sich in einen Bezug zu Gramsci. Es stellt sich die Frage, inwiefern ‚Klasse’ eine sinnvolle Kategorie für die Analyse kolonialer oder postkolonialer Gesellschaften ist. Die Subaltern Studies sind, vor allem in ihren frühen Texten, darum bemüht, dies aus der Perspektive der Kolonialisierten zu beschreiben. Vor dem Hintergrund der in Punkt 2 diskutierten Klassenanalyse in der Interpretation Jürgen Ritserts analysiere ich beispielhafte Texte der Subaltern Studies, hierbei wird der je verwendete Klassenbegriff einer genaueren Untersuchung unterzogen. Anhand einer Periodisierung der Entwicklung der Subaltern Studies werden die internen Veränderungen in der Analyse und Schwerpunktsetzung bezüglich der Verwendung von Klassenbegrifflichkeiten herausgearbeitet. Unter Punkt 5 wird die Verwendung von Klassentheorie in den Subaltern Studies resümiert und die wesentlichen Kritiken zusammengetragen. Unter Punkt 6 wird zuletzt versucht, auf Grundlage der erarbeiteten Erkenntnisse eine gegenseitige Kritik herbeizuführen und das Potential für eine gegenseitige Weiterentwicklung diskutiert. Dies geschieht vor allem in Hinblick auf die Einarbeitung einer internationalen Perspektive in die Klassentheorie. Da Klassen aus der Arbeitsteilung einer Gesellschaft entspringen und eng mit der Frage nach der Aneignung von Mehrwert verbunden sind, muss die ‚internationalen Arbeitsteilung’ oder Globalisierung in einer aktuellen Klassentheorie eine zentrale Berücksichtigung finden.
Wenn sich am 20. März der Beginn des Irakkrieges zum zweiten Mal jährt, werden über 30000 Iraker im Dienste privater Militärfirmen (PMF) stehen. Hinzu kommen 6000 bis 20000 Ausländer. PMF stellen damit die – nach den US-Streitkräften – zweitstärkste "Armee" im Irak. Die coalition of the willing (Koalition der Willigen) wird immer mehr zu einer coalition of the billing (Koalition der Rechnungsteller). In den letzten zehn Jahren unterzeichnete allein die US-Regierung über 3000 Verträge mit Privatunternehmen, um sich deren Dienstleistungen für ihre im Ausland stationierten Truppen zu sichern. Im Irak vergab die Bush-Regierung, einem Report des Centre for Public Integrity in Washington zufolge, Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 48,7 Mrd. US-Dollar an 150 solcher privater Militärdienstleistungsunternehmen. Schon bei der Invasion wurden viele der hoch entwickelten Waffensysteme von Spezialisten bedient (so zum Beispiel Predator-Drohnen, Global Hawks, B-2 Stealth-Bomber). Im Irak obliegt es Mitarbeitern von PMF, Patrouille zu laufen, Gebäude und Infrastruktur zu bewachen und den Personenschutz zu stellen. Selbst das Personal in den irakischen Militärgefängnissen stammt von privaten Sicherheitsdiensten. So waren Mitarbeiter der PMF Caci und Titan in die Foltervorfälle im Abu-Ghraib-Gefängnis verstrickt. Aber auch Privatunternehmen greifen mittlerweile gerne auf die Dienste von PMF zurück. ...
Wenn Apple im September in den Medien ist, dann traditionell weil sie gerade das neue iSpielzeug präsentiert haben. Diesmal aber liegt es daran, dass scheinbar über Jahre auf die iCloud Accounts von hauptsächlich weiblichen Prominenten zugegriffen wurde um deren private Bilder, vor allem Nacktbilder, abzugreifen. Und diese sind an die Öffentlichkeit gelangt. Das sollte für breites Interesse sorgen, und zwar gerade nicht wegen Nacktbildern – sondern weil es einerseits zeigt, wie mit der Privatsphäre von vor allem weiblichen Prominenten umgegangen wird, und andererseits, wie verletzlich uns Cloudsysteme machen können. Wir problematisieren diese zwei Aspekte: Andrea Jonjic behandelt die falsche Bezeichnung ‘Leaks’ und dass es durchaus das Recht geben sollte, intime Bilder in einer Cloud zu speichern – Martin Schmetz argumentiert, dass staatliche Nachfrage nach Hacking-Tools den Skandal in dieser Form überhaupt erst ermöglicht hat...
Der neue Geist des Naturalismus : Kritik eines wissenschaftstheoretischen Eroberungsfeldzuges
(2007)
Der radikale Konstruktivismus ist eine philosophische Perspektive, deren Kernidee auf eine jahrhundertealte Tradition zurückblicken kann. Zuletzt gelang es diesem Konzept in den 1980er Jahren, in den Vordergrund aktueller wissenschaftlicher Debatten zu drängen. Während es um diese Diskurse mittlerweile still geworden, tritt mit den cognitive neuro sciences bei näherer Betrachtung eine Neuformation der Kernidee auf. Diese naturalistische Ausbuchstabierung des Radikalkonstruktivismus erhebt nichts weniger als den Anspruch, Erkenntnisse zu produzieren, die für die Epistemologie aller Wissenschaften Auswirkungen haben. Eine kritische Analyse, die den Weg von der Philosophie zum Naturalismus nachzeichnet, offenbart allerdings, dass hinter den Prämissen radikaler Konstruktivismen, bei aller scheinbaren Loslösung von objektiven Verbindlichkeiten, nicht zuletzt ein wissenschaftstheoretischer Machtanspruch steht.
Am 7. November 2011 veröffentlichte David Rieff unter dem Titel “R2P, R.I.P.” in der New York Times einen vielbeachteten Nachruf auf die sogenannte “Responsibility to Protect” (R2P), die Schutzverantwortung der Staaten der internationalen Gemeinschaft auf der Basis der menschlichen Sicherheit. Diese durch das Schlussdokument der UN Vollversammlung im Jahr 2005 kodifizierte Norm stellte das vorläufige Ende einer langen Entwicklung dar, mit welcher die internationale Gemeinschaft Lehren aus dem Scheitern in Ruanda und in Srebrenica in den 1990er Jahren ziehen wollte. Zwei fundamentale Prinzipien, das der staatlichen Souveränität und das der internationalen Solidarität, sollten durch einen klaren Kriterienkatalog neu ausbalanciert werden...
Sicherheit gilt vielen als ein politisch-gesellschaftlicher Kernbegriff mit weitreichenden (institutionellen) Konsequenzen für unseren Alltag: Sicherheitsorgane wie die Polizei und das Militär tragen für Sicherheit im In- und Ausland sorge, die Bundesregierung betreibt bi– und multilaterale Sicherheitspolitik. Weitere Behörden und Ministerien beschäftigen sich mit der Frage, wie Lebensmittel-, Verkehrs- oder Berufssicherheit erhöht werden können, kurz: Sicherheit wird immer noch – wenn auch nicht ausschließlich – als Aufgabe des Staates verstanden...
Unter ausdrücklicher Berufung auf unterschiedlichste Bedrohungen "unserer" Inneren Sicherheit werden seit Jahrzehnten Gesetze verabschiedet und umgesetzt, der staatliche Repressionsapparat ausgebaut, aufgerüstet und diversifiziert. Innere Sicherheit ist hierbei ein Terminus, der begrifflich ein hinsichtlich Formen und Inhalten äußerst heterogenes Feld abdeckt. Hierzu zählen Vollzugspolizeien, Geheimdienste, Justiz, Ministerialverwaltungen, der Bereich Politik und Politiker, Gesetze, diverse Fachwissenschaften, kritische Intellektuelle, Medien (vgl. Cremer-Schäfer 1993, 17 f.) und allerlei Phänomene, die in den genannten Bereichen bzw. von den genannten Akteuren als Bedrohungen verhandelt werden (z. B. "gewöhnliche Kriminalität", "Chaoten", "islamische Fundamentalisten" etc.). Eine Aufzählung, die sich ohne weiteres noch fortsetzen ließe. Mögen die angenommenen Gefährdungen Innerer Sicherheit auch selten in Zweifel gezogen werden, die Politik Innerer Sicherheit ist gleichwohl umstritten. Die Auseinandersetzung darum ist mitnichten nur Gegenstand von Expertenstreits in den akademischen Nischen entsprechender Fakultäten, sondern wird in Parlamenten ebenso geführt wie in den Medien. Sie findet seit jeher ihren Weg bis ins Feuilleton. Unstrittig bleibt somit fürs erste bloß eines: Innere Sicherheit ist kein neues Thema. ...
So eindrucksvoll moderne Waffensysteme auch sein mögen, die größte Schwachstelle im Krieg waren, sind und bleiben die Soldaten selbst. Bewaffnete Konflikte werden schließlich immer noch von Menschen gekämpft. Es ist allerdings fraglich, wie lange das noch der Fall sein wird. Auf der einen Seite wird immer stärker auf Drohnen (bisherige Beiträge zum Thema “Drohnen”: hier und hier) und andere unbemannte Systeme gesetzt, auf der anderen Seite wird aber auch bei den physischen und psychischen Schwachstellen angesetzt und versucht, den menschlichen Körper durch den zielgerichteten Einsatz von Technik zu verbessern. Die Technik ist heute schon viel weiter als wir glauben möchten – wie sind auf dem Weg die Grenzen des Menschenmöglichen zu verschieben...
Die Zeitungen sind voll von Berichten über Trojaner – noch viel schlimmer: Staatstrojaner, die im Auftrag von Ministerien Computer ohne Wissen der Betroffenen durchsuchen können. Das Bundesinnenministerium dementiert, Innenminister Friedrichs weilte zum Zeitpunkt der ersten Berichte in Afghanistan – gleichsam auch ein erstaunliches Reiseziel für einen deutschen Innen-Minister, der sich dort über Fortschritte im Aufbau der Polizei informierte; aber das mag wohl nur folgerichtig sein, wenn “unsere Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt wird”...
"Die Bourgeoisie, wo sie zur Herrschaft gekommen, hat alle feudalen, patriarchalischen, idyllischen Verhältnisse zerstört. Sie hat die bunt-scheckigen Feudalbande, die den Menschen an seinen natürlichen Vorgesetzten knüpften, unbarmherzig zerrissen und kein anderes Band zwischen Mensch und Mensch übriggelassen, als das nackte Interesse, als die gefühllose "bare Zahlung". Sie hat die heiligen Schauer der frommen Schwärmerei, der ritterlichen Begeisterung, der spießbürger-lichen Wehmut in dem eiskalten Wasser egoistischer Berechnung er-tränkt. Sie hat die persönliche Würde in den Tauschwert aufgelöst und an die Stelle der zahllosen verbrieften und wohlerworbenen Freiheiten die eine gewissenlose Handelsfreiheit gesetzt."
Karl Marx/Friedrich Engels
In diesen wenigen Zeilen aus dem Jahre 1848 haben Karl Marx und Friedrich Engels das Thema umrissen, das die Gründungsväter der deutschen Soziologie – Ferdinand Tönnies, Georg Simmel und Max Weber – ein bis zwei Generationen später entfalteten. Nun waren die genannten großen Drei sicherlich keine Marxisten – das war Marx, laut Selbstauskunft, bekanntlich auch nicht –, aber die von Marx und Engels entgegen ihrer sonstigen Gewohnheit so fulminant in Szene gesetzte Empörung hallt auch noch bei ihnen, die doch, der allgemeinen Legende zufolge, der Soziologie als wertfrei-empirischer Wissenschaft ihr Gepräge gaben, nach. Die Empörung ist, um es vorweg zu sagen, moralischer Natur. Oder genauer: sie ist ethisch motiviert, sofern man an der vor allem durch Hegel pointierten Unterscheidung von Moralität und Sittlichkeit festhalten wollte. Und: sie ist der Bearbeitung des "Themas" durch Tönnies, Simmel und Weber nicht äußerlich. Im Gegenteil. Die "Culturprobleme", die die Gründungsväter der deutschen Soziologie in Folge der politischen, vor allem aber der industriellen Revolution aufgeworfen sahen, zeigten sich ihnen zumal im Lichte ethischer Problemstellungen. Ja mehr noch, beinahe deren gesamte theoretische Arbeit ist, zugespitzt gesagt, auf das eine ethische Problem der radikalen Entsittlichung der modernen Lebensführung zugeschnitten. – Das ist schon der Ausgangspunkt oder, wenn man will, die allem weiteren zugrundeliegende These dieser Arbeit. Diese schlichte und keinesfalls neue Beobachtung möchte ich vor folgendem Hintergrund verstanden wissen. ...
Am 18. Juni wird Jürgen Habermas, der die Geistes- und Sozialwissenschaften der Goethe-Universität nachhaltig geprägt hat, 95 Jahre alt, und dazu sendet unsere wissenschaftliche Community, der er nach wie vor aktiv angehört, die herzlichsten Glückwünsche. Bis heute ist Habermas’ wissenschaftliche und intellektuelle Stimme national und international eine der meistgehörten, und wir wünschen von Herzen, dass es noch lange so bleiben möge.
Der Übergang von der Schule in die Ausbildung oder in das Studium ist ein entscheidender und wegweisender Schritt in der Bildungsbiografie von jungen Menschen. Der dabei vollzogene Übergangsprozess hat sich im Laufe der vergangenen Jahrzehnte deutlich verändert und zunehmend individualisiert. In diesem Zeitraum haben sich auch die Anforderungen und Verhältnisse auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt vor allem durch die Expansion des Dienstleistungsbereichs verändert. Ziel der vorliegenden Arbeit war es, die Entwicklung des Übergangsprozesses in Form der Dauer und der absolvierten Stationen vom Verlassen der Schule bis zum Beginn der beruflichen oder akademischen Erstausbildung vor dem Hintergrund der Zunahme an Arbeitskräften im Dienstleistungssektor bei westdeutschen Jugendlichen im Zeitraum zwischen 1971 und 2012 zu untersuchen. Dies wurde auch getrennt nach Schulabschlussgruppen überprüft. Im Rahmen der Ergebnisse zeigte sich, dass ein gestiegener Anteil an dienstleistungstätigen Arbeitskräften auf dem Arbeitsmarkt in der Zeit zwischen 1971 und 2012 keinen signifikanten Einfluss auf die Dauer und die absolvierten Stationen des Übergangs hatte. Dies galt unabhängig vom erreichten Schulabschluss. Die vorliegenden Erkenntnisse dienen als Anstoß dafür, den Übergangsprozess von der Schule in die Ausbildung genauer zu betrachten und hierbei gegebenenfalls weitere potenzielle Einflussfaktoren einzubeziehen.
„Wir sind im Krieg mit Russland.“ Diese gleichermaßen lakonische wie wuchtige Bewertung des Journalisten Jan-Philipp Hein lässt den Leser unwillkürlich zusammenzucken, klingt sie doch wie ein aus der Zeit gefallenes Zitat einer längst überwundenen Ost-West-Konfrontation. Zudem erscheint sie verstörend irreal, da die sich in den Vordergrund drängenden aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen wie islamistischer Terrorismus, anhaltend große (und vielfach unkontrollierte) Flüchtlingsströme und eng damit verknüpft ein Erstarken rechtsextremistischer Kräfte in den vergangenen Monaten die gesamte Aufmerksamkeit zu absorbieren schienen...
Dies ist der siebte Artikel unseres Blogfokus „Salafismus in Deutschland“.
Globale Dschihadisten, die Deutschland als legitimes Angriffsziel beschreiben, begründen dies unter anderem damit, dass die Bundesrepublik ein im globalen „Krieg gegen den Islam″ eingebundener „Feindesstaat″ sei. Andersdenkende Salafisten wie Mohamad Gintasi alias Abu Jibril und als gemäßigte Islamisten bezeichnete Akteure wie Samir Mourad (DIdI e.V.), aber auch Repräsentanten einiger etablierter Islamverbände, halten ihnen entgegen, deutsche Muslime hätten mit Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft oder durch Erhalt ihrer Aufenthaltserlaubnis einen islamrechtlich bindenden Sicherheits(garantie)vertrag (amān) geschlossen. Dieser verpflichte sie, solange sie Sicherheit zugesprochen bekämen und, so ergänzen einige, den Islam praktizieren könnten, geltendes Recht zu achten....
Die deutsche Bundesregierung engagiert sich stärker im Irak, um der brutalen, vor Völkermord nicht zurückschreckenden Miliz Islamischer Staat (IS) Einhalt zu gebieten. Das ist gut und richtig – auch wenn man die langfristigen Konsequenzen des Instruments der Waffenlieferung kritisch sehen muss. Nach ersten (zaghaften) Änderungen in der deutschen Afrikapolitik sowie einer aktiven Rolle bei Eindämmungsversuchen in der Ukrainekrise ist dies nun das nächste Zeichen, dass es Deutschland ernst meint, mit einer aktiveren Außen- und Sicherheitspolitik. Leider vergisst die Bundesregierung einmal mehr, Politikwechsel im Auswärtigen auch im Inneren transparent zu erklären...
Die deutsche Bundesregierung engagiert sich stärker im Irak, um der brutalen, vor Völkermord nicht zurückschreckenden Miliz Islamischer Staat (IS) Einhalt zu gebieten. Das ist gut und richtig – auch wenn man die langfristigen Konsequenzen des Instruments der Waffenlieferung kritisch sehen muss. Nach ersten (zaghaften) Änderungen in der deutschen Afrikapolitik sowie einer aktiven Rolle bei Eindämmungsversuchen in der Ukrainekrise ist dies nun das nächste Zeichen, dass es Deutschland ernst meint, mit einer aktiveren Außen- und Sicherheitspolitik. Leider vergisst die Bundesregierung einmal mehr, Politikwechsel im Auswärtigen auch im Inneren transparent zu erklären...
Das hervorstechendste Merkmal deutscher Außenpolitik seit 1990 ist die Kontinuität der Kontinuitätsrhetorik. Helmut Kohl hatte sie nach der gewonnenen Bundestagswahl im Dezember 1990 genauso eingesetzt wie Gerhard Schröder nach seinem Sieg im Herbst 1998. Mochte sich die Republik im Innern auch noch so sehr ändern, mochte sich ihr äußeres Umfeld dramatisch verschieben – die Grundkonstanten deutscher Außenpolitik, sie sollten dieselben bleiben. Politisch gab und gibt es für diese Rhetorik fast durchwegs gute Gründe, denn angesichts einer einhellig konstatierten "Erfolgsgeschichte" bundesrepublikanischer Außenpolitik auf der einen Seite sowie, auf der anderen, deutlicher Sorgen im Ausland, dass es damit nach der Vereinigung vorbei sein könnte, sprach alles dafür, eine Fortsetzung des Alten selbst dann zu beschwören, als vieles sich änderte. Die Rede von der Kontinuität bundesdeutscher Außenpolitik hatte zudem innen wie außen eine dankbare Zuhörerschaft, denn sie handelte von einer guten alten Zeit der "Beschaulichkeit" und "Bescheidenheit" der alten Bundesrepublik, die man heute als "Bonner Republik" fast schon in der historischen Nähe der "Weimarer Republik" wiederfindet. ...
Das heutige Westafrika stand von Mitte des 19. Jahrhunderts bis zu Anfang der 1960er Jahre unter vorwiegend französischer und britischer Kolonialherrschaft, welche die vorkolonialen politischen Einheiten zerstörte und der Bevölkerung lange Zeit grundlegende politische und zivile Rechte sowie repräsentative Institutionen vorenthielt (vgl. Gellar 1990: 132). Sie hinterließ den afrikanischen Ländern nach der Unabhängigkeit ein hochgradig zentralisiertes und hierarchisiertes administratives Herrschaftssystem, welches jedoch gleichzeitig dezentrale Elemente integrierte. Es handelte sich um „hierarchisch und raumstrategisch dekonzentrierte, meist zentralörtlich organisierte Verwaltungssysteme“ (Thomi 2001: 24). ... Der Aufbau der Arbeit ist folgender: zunächst werden die verschiedenen strategischen Konzepte der Dezentralisierung erläutert, wobei für die vorliegende Arbeit der Begriff der demokratischen Dezentralisierung (Devolution) entscheidend ist und der Zusammenhang zwischen Dezentralisierung und Demokratisierung herausgearbeitet wird. Diesem folgt eine Definition der zentralen Kategorie dieser Arbeit, dem Begriff der Partizipation. Politische Partizipation soll dabei weiter gefasst werden und nicht nur formal institutionalisierte, sondern auch informelle Formen der Beteiligung einbeziehen. Dieser Ansatz bietet die Möglichkeit, die Partizipation der ländlichen Bevölkerung und besonders der Frauen neu zu definieren. Denn der oft weniger bedeutsamen formellen Partizipation (Wahlbeteiligung, Teilnahme an öffentlichen Versammlungen und schwachen Repräsentation in den Entscheidungsinstanzen) steht ein hohes Maß an Engagement in Basisgruppen gegenüber. Auch wenn es den Selbsthilfegruppen zunächst um die Sicherung der alltäglichen Lebensbedürfnisse geht, bedeutet diese Form der Partizipation einen wichtigen Beitrag zur Konsolidierung der Demokratie. Der Analyse der aktuellen Partizipationschancen im Senegal ist ein kurzer historischer Abriss der Dezentralisierungsreformen seit den 1960er Jahren vorangestellt. Für das Verständnis der heutigen Situation ist es vor allem wichtig zu erkennen, welche Ziele mit den Reformen jeweils verbunden waren. Da die Effektivität von Reformen jedoch von dem ihnen zugrundeliegenden politischökonomischen Kontext abhängt, geht der Beschreibung der Dezentralisierungsmaßnahmen an sich eine Beschreibung der innenpolitischen Entwicklung Senegals mit den spezifischen Merkmalen ihrer politischen Kultur voraus. Meine Annahme ist, dass einige Formen der Partizipation, wie z.B. die Wahlbeteiligung, im Senegal recht positiv bewertet werden können, dass es allerdings strukturelle Hindernisse gibt, die einer weiter reichenden Partizipation im Wege stehen. Der Analyse der elektoralen, direkten und informellen Partizipationsmöglichkeiten, die im Zusammenhang mit den Dezentralisierungsreformen entstanden sind, folgt in einem weiteren Schritt die Untersuchung der Faktoren, die eine erfolgreiche Dezentralisierung und stärkere Partizipation hemmen. Hier sind sowohl auf staatlichinstitutioneller, als auch auf politisch-kultureller Ebene strukturelle Hindernisse zu konstatieren. Chancen zur Partizipation können kaum genutzt werden, wenn die dezentralisierten Strukturen nicht demokratischer Kontrolle unterworfen sind. Daher werden zum Abschluss die institutionelle Leistungserbringung und verschiedene Hebel zur Durchsetzung der Rechenschaftspflicht untersucht.
Laut statistischer Erhebungen haben Übergewicht und Adipositas zugenommen – auch bei Kindern und Jugendlichen. Doch was bedeutet diese epidemiologische Entwicklung für das einzelne betroffene Kind und seine Familie? Basierend auf jahrelangen Beobachtungen wurden verschiedene Fälle begleitet, die jeweils fallspezifische Entwicklung analysiert und die individuelle Sinnhaftigkeit des Dick-Seins untersucht.
Ist das Phänomen Dickleibigkeit als Zeichen – als Hinweis auf eine Störung, z.B. somatischer oder psychischer Natur – zu deuten oder ist es selbst als eine Erkrankung anzusehen? Ist Dick-Sein gleich Dick-Sein oder worin unterscheiden sich die einzelnen Fallverläufe? Können daraus Prognosen auf Heilungschancen oder Therapiemöglichkeiten abgeleitet werden? Beeinflussen Zuschreibungen anderer, z.B. Familienangehöriger, sowie Reglementierungen, z.B. durch Ärzte, oder Stigmatisierungen, z.B. durch viele öffentliche Diskussionen, die Entwicklung im konkreten Fall?
Die Studie rekonstruiert, wie Leiblichkeit sozial bestimmt wird und stellt die erste deutschsprachige Studie innerhalb einer phänomenologisch orientierten Soziologie dar, in der das Konzept des leiblichen Responsoriums von Bernhard Waldenfels Anwendung findet.
Die Frankfurter SozialwissenschaftlerInnen haben eine neue Bibliothek. Auch wenn man den alten Charme des „Turms“ mit all seiner kritischen Geschichte vermissen kann: die neue Bibliothek ist wirklich wunderbar geworden. Originell ist jedoch eine Posse um ein altes Gemäuer in der Mitte des Lesesaals…
Die Akademie der Arbeit in der Universität a.M. : ein vergessenes Stück Universitätsgeschichte
(2014)
In den Umbruchjahren der Weimarer Republik entwickelte sich in der Goethe-Universität eine Institution, die oft in Vergessenheit gerät: "Die Akademie der Arbeit in der Universität Frankfurt am Main" – so auch der offizielle Titel. Sie war und ist mehr als eine Fortbildungsstätte für Arbeitnehmer. Hier studieren jährlich 40 Arbeitnehmer, aus allen Branchen der Wirtschaft und Verwaltung ausgewählt, um sich auf verantwortliche Tätigkeiten in Unternehmen, Verbänden und öffentlichen Institutionen vorzubereiten.
Immer wieder sieht man sich – einer Zeitreise gleich – heutzutage rückversetzt in die trüben Zeiten religiöser Konfrontationen, denkt man an die Diskussionen über Pläne zum Bau von Moscheen, die Regensburger Rede des Papstes, Karikaturen in dänischen Zeitungen oder Kopftücher von Lehrerinnen. Und so ist es ganz folgerichtig, dass der ehrwürdige Begriff der Toleranz allerorten bemüht wird, um konfliktentschärfend zu wirken. Gleichwohl fällt auf, dass häufig jede der streitenden Parteien ihn für sich reklamiert. Was also heißt »Toleranz« genau?
Basierend auf den Daten der Erhebung „Gesundheit in Deutschland Aktuell“ von 2010 (GEDA2010)vom Robert Koch-Institut wird in dieser Dissertation der Frage nachgegangen, wie sich
Arbeitsbedingungen auf die Gesundheit und das Gesundheitsverhalten auswirken und eine systematische Analyse für Deutschland durchgeführt. Dabei werden sowohl Aspekte der Geschlechterforschung als auch der Erforschung sozialer Ungleichheiten mitbetrachtet. Die Ergebnisse liefern unteranderem Hinweise darauf, dass Gesundheitsverhalten als Coping-Strategie in stressreichen Arbeitssituationen, die beispielsweise durch Leistungsdruck oder Schichtarbeit gekennzeichnet sind, genutzt wird.
Die Bretter, die die Welt bedeuten, waren in der letzten Woche aus asiatischem Holz geschnitzt. Gleich drei bedeutende Gipfel fanden im Zeitraum vom 10. bis zum 13. November in Ost- und Südostasien statt: Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) in Peking, der ASEAN-Gipfel und der East Asian Summit (EAS) in Naypyidaw. Die letzte Woche machte bisher am deutlichsten, was die neue Rolle Asiens in der Welt bedeuten kann. Ein Überblick über die drei Gipfel, auf denen eine ganze Reihe an wichtigen Themen besprochen, aber auch und vor allem Positionen abgesteckt, Ansprüche formuliert und Hierarchien neu vermessen wurden.
Die Auswirkungen der syrischen Flüchtlingskrise auf den zivilgesellschaftlichen Sektor im Libanon
(2021)
Die vorliegende Dissertation analysiert die Auswirkungen der syrischen Flüchtlingskrise auf den zivilgesellschaftlichen Sektor im Libanon, in Anbetracht einer historisch engverwurzelten Beziehung zwischen dem Libanon und Syrien. Die Dissertation wird von dem Interesse geleitet, die Rolle der lokalen zivilgesellschaftlichen NROs zu erforschen, die sich mit syrischen Flüchtlingen im Libanon befassen, und versuchen, die Leere des schwachen bzw. minimalistischen libaneischen Staatensystems zu füllen.Es wird untersucht, welche Effekte der syrische Konflikt auf die zivilgesellschaftliche Landschaft im Libanon gehabt hat und wie sich der Zufluss von internationaler Gelder auf die Aktivitäten dieser lokalen NROs sowie auf ihrer Beziehungen zu den libanesischen Staatsbehörden auf nationaler und lokaler Ebene ausgewirkt hat.
Rezension des Werkes: Mas Weber Gesamtausgabe I/22-1: Wirtschaft und Gesellschaft. Die Wirtschaft und die gesellschaftlichen Ordnungen und Mächte. Nachlass, 1. Gemeinschaften (ed. Wolfgang J. Mommsen in collaboration with Michael Meyer; Tübingen: J.C.B. Mohr [Paul Siebeck], 2001), pp. xxvi + 402. ISBN 3-16147558-5 (hb).
In Genua war bereits im Oktober 1969 die bewaffnete Gruppe "22. Oktober" als Reaktion auf die Kämpfe 1968/69 entstanden. Sie hatte die "Auslösung eines revolutionären Partisanenkrieges" zum Ziel. Um den Großverleger Feltrinelli bilden sich, kurz nach dem Mailänder Anschlag, die Partisanenaktionsgruppen GAP. Sie versuchen an die Tradition der Partisanen anzuknüpfen und vertreten ein klassisches Guerillakonzept. Im November 1970 entstehen die Roten Brigaden (BR) aus Teilen der Organisation "Proletarische Linke" und der Einheitsbasiskomitees (CUB) der Mailänder Fabriken. Sie sind vor allem bei Pirelli aktiv, greifen mit Anschlägen auf Autos von Abteilungscapos unterstützend in die Arbeiterkämpfe ein und agieren zunächst relativ offen. ...
Die vorliegende kurze Studie zur Blutspende als Gemeinwohlbeitrag ist Teil einer größeren fallrekonstruktiven Untersuchung zur alltäglichen Solidaritätsbereitschaft. (1) Der Schwerpunkt dieser Untersuchung lag auf der Rekonstruktion von biographischen Interviews, die nach dem Kriterium maximaler Kontrastivität ausgewählt wurden. Ziel dieses Vorgehens war es, sich von den in ihrer biographischen Totalität betrachteten Fällen in größtmöglicher Unvoreingenommenheit die existierenden Formen von Solidarität und Gemeinwohlbindung aufzeigen zu lassen. Bei der vorliegenden Studie haben wir zur Ergänzung dieses Vorgehens eine andere Verfahrensweise gewählt. Wir haben uns von vornherein eine bestimmte alltägliche solidarische Praxis ausgesucht und im Jahr 2002 bei einem städtischen Blutspendetermin im Ruhrgebiet Blutspender in kurzen Interviews selektiv nach ihren Beweggründen zur Blutspende gefragt. Daß diese Studie separat und nicht als Teil der Gesamtuntersuchung erscheint, hat zwei Gründe. Zum einen handelt es sich bloß um eine Ergänzungsstudie, die sich in Anlage, Durchführung und Ausarbeitung auch auf ein abkürzendes Verfahren beschränken mußte. Zum anderen waren wir gezwungen, bei der Veröffentlichung der Ergebnisse der Hauptuntersuchung Platz zu sparen, und es lag am nächsten, die vorliegende Ergänzungsstudie auszugliedern. Was hat uns dazu bewogen, speziell die Blutspende als alltäglicher solidarischer Praxis ins Auge zu fassen? Die unentgeltliche Blutspende, auf der hier das Augenmerk liegt und die die Blutspendepraxis in Deutschland absolut dominiert, ist eine freiwillige solidarische Praxis, die auf ein hohes Maß an Verantwortungsbewußtsein bei den Bürgern angewiesen ist. Zwar ist sie im Prinzip von jedem Erwachsenen, der die gesundheitlichen Voraussetzungen erfüllt, moralisch erwartbar. Trotzdem ist sie im hohen und zunehmenden Maße auf Freiwilligkeit angewiesen, was sie zu einem interessanten Fall von intrinsisch motivierter Solidarität im engen Sinne des Zusammenstehens in Notlagen macht, an dem sich insbesondere die Problematik einer solidarischen Praxis unter Bedingungen der Auflösung traditionaler Milieus studieren läßt.