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,797,523 …und im Sekundentakt kommen europaweit Unterschriften bei der Online Petititon ACTA: The new threat to the net auf avaaz.org hinzu. Für den 11. Februar sind zudem Demonstrationen in 20 europäischen Staaten geplant. In Polen, Tschechien und der Slowakei wurde die Ratifizierung bereits vorerst ausgesetzt. Nachdem die Aktionen gegen SOPA und PIPA in den USA vorübergehend erfolgreich waren, erhob sich der Protest immer lauter gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement. „Wir haben Pipa und Sopa erledigt, jetzt seid ihr mit ACTA dran“, so lautet die transatlantische Aufforderung. Wer schließt sich in den Protesten gegen den “‘gold’ standard for the enforcement of intellectual property rights” [EDRI] zusammen?...
Im Februar hatte Martin einen Rantpost über Koordination in der europäischen Netzpolitik geschrieben und die Tatsache beklagt, dass jeder auf nationaler und europäischer Ebene scheinbar ein anderes Konzept verfolgt. Mit dem Urteil des EuGH von Dienstag, dass erst mal ein Ende der Vorratsdatenspeicherung bedeutet, hat ein signifikantes Element der europäischen Netzpolitik eine neue Richtung bekommen. Doch kann dies genutzt werden um zwischen nationaler und europäischer Ebene erste Elemente einer zusammenhängenden europäischen Netzpolitik zu schaffen?...
Das Internet ist ja per definitionem ein eher unordentlicher Ort. Das finden alle genau dann gut, wenn sich 14jährige Mädchen in Pakistan dadurch ausdrücken und emanzipieren können (auch wenn sich hinter einer solchen internet persona gerne mal ein alter weißer Mann verbirgt). Eher schlecht findet man es dagagen, wenn sich auch Fundamentalisten jeglicher couleur diese Freiheit im Netz zunutze machen. Da wollen die Innen- und Familienminister dieser Welt gleich regulieren, überwachen und strafen, doch… siehe oben. Zwischen diesen beiden Extrempolen pendeln sich die meisten Debatten über das Für und Wider der Internetnutzung ein. Auch in der Geisteswissenschaft – und dies hieß im konkreten Fall überwiegend: der Geschichtswissenschaft, wie wir auf einer Tagung in München feststellen konnten...
Vorgestern wurde ein Bericht des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) mit dem Titel “The use of the Internet for terrorist purposes” veröffentlicht. Dort wird, im Namen der Terrorbekämpfung, unter anderem zu Vorratsdatenspeicherung und Identifizierungspflicht aufgerufen. Es ist interessant, dass dieser Vorstoß nun auf UN-Ebene kommt, nachdem er unter anderem in der EU vorher gescheitert war. Aus politikwissenschaftlicher Sicht hingegen ist dies kaum überraschend – schließlich wird hier das Mehrebenenspiel gespielt...
Ali Arbia von Zoon Politikon hat vor kurzem zusammen mit Beiträgen in der ZiB zur deutschen IB-Bloglandschaft einen kleinen Blogkarneval ausgerufen, in Kooperation mit dem Bretterblog und dem IR Blog. Als IB-BloggerInnen können wir es uns natürlich nicht nehmen, auf die Beiträge zu antworten. Liest man die bisherigen Artikel, so fällt auf: Von den drei immer wieder genannten Zielen des akademischen Bloggens – als Werkzeug in der Lehre, zur Vernetzung von Forschern und zur Außenwirkung der Disziplin – kommt vor allem letzteres zu kurz...