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Im Februar hatte Martin einen Rantpost über Koordination in der europäischen Netzpolitik geschrieben und die Tatsache beklagt, dass jeder auf nationaler und europäischer Ebene scheinbar ein anderes Konzept verfolgt. Mit dem Urteil des EuGH von Dienstag, dass erst mal ein Ende der Vorratsdatenspeicherung bedeutet, hat ein signifikantes Element der europäischen Netzpolitik eine neue Richtung bekommen. Doch kann dies genutzt werden um zwischen nationaler und europäischer Ebene erste Elemente einer zusammenhängenden europäischen Netzpolitik zu schaffen?...
Der Heartbleed Bug hat das Internet aufgeschreckt. Ein zentrale Software (OpenSSL), zuständig für verschlüsselte Verbindungen, hat seit etwa 2 Jahren eine riesige Lücke, die den Zugriff auf Daten von anderen Nutzern erlaubt. Inzwischen ist die Lücke zwar gestopft und die meisten Nutzer sollten ihre Passwörter geändert haben, aber das Vertrauen ist nachhaltig geschädigt. Und damit ist nicht nur das Vertrauen in die offene Software gemeint, die viele der zentralen Funktionen des Internets ermöglicht, oder die ganzen Webdienste, die darauf setzen. Wenig überraschend kam auch sofort der Vorwurf auf, dass die NSA den Bug seit fast 2 Jahren ausnutzt. Die NSA hat dies sofort bestritten, aber um ihre Glaubwürdigkeit ist es nach den Enthüllungen von Edward Snowden nicht besonders gut bestellt. Fakt ist zudem, dass der Bug offensichtlich anderen im Netz bereits bekannt war und aktiv ausgenutzt wurde – vermutlich von einem Geheimdienst. Zum ersten mal hat die weitere Öffentlichkeit im Netz es also mit einem derart weitreichenden Bug zu tun. Was folgt politisch daraus?...
Dass die russische Führung auf der Suche nach Verbündeten in Europa auch auf die extreme Rechte zurückgreift, wurde bereits mehrfach diskutiert und analysiert. Ebenso wurde deutlich, dass ganz verschiedene Akteure jenes heterogenen Zielpublikums in Russland wiederum den Hegemon sehen, an dessen Seite sie gegen die ‚neue Weltordnung‘ oder ‚westliche Werte‘ aufbegehren möchten. Die autoritäre Durchsetzung des nationalen / völkischen Interesses im Blick, verweist jenes Spektrum auf die Ideologie des Neo-Eurasismus als Anknüpfungspunkt für außen- und sicherheitspolitische Überlegungen. Die griechische Golden Dawn als stärkste Vertreterin des militanten Flügels der extremen Rechten Europas fügt jener strategischen Russophilie eine historisch-kulturelle Komponente hinzu und unterstreicht damit ihre revisionistischen Ansprüche...
Out of area or out of business?: the bourgeois parochialism of international studies conferences
(2014)
Most face-to-face interaction with other IR types happens at conferences, and it’s easy to break conferences down by profile and inclusiveness. The ISA annual conference is supposed to rate pretty highly on both, and almost everyone has been a few times by the end of their post-grad careers. Then there are the conferences that are high profile but less inclusive. APSA, BISA, the ISA regional conferences, and the newly constituted EISA are fairly high profile in that most IR professionals have heard of them, but they’re less inclusive in that few of us would cross broad bodies of water and long customs lines to participate...
Dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit sehr ungleich verwirklicht ist,liegt völlig auf der Hand. Männer kommen zwar eher in gewaltsamenKonflikten ums Leben, jedoch wird Vergewaltigung als Kriegswaffe in denallermeisten Konflikten auf die eine oder andere Art und zumeist gegenFrauen eingesetzt. Daher fand dieses Jahr zum ersten Mal (!) in London eineinternationale Konferenz zu dem Thema statt...
Academics, brace yourself
(2014)
"Wie man in den Wald hineinruft…": die Überraschung über chinesische Hyperschallwaffen ist naiv
(2014)
Letzte Woche hat China ein neues strategisches Trägersystem getestet. Dabei handelte es sich nicht um eine herkömmliche ballistische Rakete, sondern um einen Hyperschall-Flugkörper, der offenbar die zehnfache Schallgeschwindigkeit (etwa 12.350 km/h) erreichte. Die Aufregung in Washington war groß – zumindest in konservativen Kreisen...
November 2013: Die Ukrainer demonstrieren auf dem Maidan wie 2004 bei der Orangenen Revolution. Damals forderten sie faire Präsidentschaftswahlen. 2013 ist der Anlass ein nicht unterzeichnetes EU-Assoziierungsabkommen. Doch in Deutschland bleiben viele skeptisch: Demonstrieren da Rechtsradikale? In Kiew fragte ich: Wer sind die Aktivisten? Was wollen sie? Wofür starben sie? Teil 1 meiner Reiseimpressionen.
Die deutsche Bundesregierung engagiert sich stärker im Irak, um der brutalen, vor Völkermord nicht zurückschreckenden Miliz Islamischer Staat (IS) Einhalt zu gebieten. Das ist gut und richtig – auch wenn man die langfristigen Konsequenzen des Instruments der Waffenlieferung kritisch sehen muss. Nach ersten (zaghaften) Änderungen in der deutschen Afrikapolitik sowie einer aktiven Rolle bei Eindämmungsversuchen in der Ukrainekrise ist dies nun das nächste Zeichen, dass es Deutschland ernst meint, mit einer aktiveren Außen- und Sicherheitspolitik. Leider vergisst die Bundesregierung einmal mehr, Politikwechsel im Auswärtigen auch im Inneren transparent zu erklären...
Nach dem umstrittenen Referendum in derOstukraine wird wieder über schärfereWirtschaftssanktionen gegen Russland gestritten. ImZentrum der Auseinandersetzung zwischenBefürwortern und Kritikern von Wirtschaftssanktionen steht die Frage: Wieerfolgversprechend sind Sanktionen, das Verhalten Russlands zu ändern?Aber das ist die falsche Frage! Ihr liegt das Missverständnis zugrunde, dassSanktionen in erster Linie den Zweck haben, einen Übeltäter zu bestrafenund ihn dazu zu zwingen, von seinem Tun abzulassen. Zwei Dinge werdenhier verwechselt: Sanktionen und Zwangsdiplomatie...
Derzeit wird in zahlreichen Veranstaltungen dem Völkermord von 1994 in Ruanda gedacht. Unwillkürlich wird einem bei diesem Thema flau im Magen – denn der Südsudan steht kurz davor, in Folge von Hunger und Gewalt ähnliche Opfer zu bringen. Und auch hier – wie in Ruanda damals – ist das politische Interesse in Deutschland und der Welt gering. Ein Gastbeitrag von Emilia von Mettenheim und Gregor Hofmann.
Die Intervention Russlands auf der Krim im März dieses Jahres und die derzeitige Situation in der Ostukraine haben zu einer Diskussion darüber geführt, ob es sich hierbei um einen „Fall für die Schutzverantwortung“ handelt. Als zentrales Argument für sein Eingreifen führt Russland schließlich den Schutz bedrohter russischer Zivilisten an. In einem Gastbeitrag erläutert Roland Harris, warum die Intervention nicht mit dem Schutz der Menschenrechte der ethnischen Russen rechtfertigt werden kann.
In der konstruktivistischen Normentheorie kommt man nicht umher sich mit Praktiken wie Framing und Grafting zu beschäftigen, wenn man die Entstehung einer Norm untersucht. Die Norm der internationalen Schutzverantwortung zeigt, dass auch eine bereits anerkannte Norm immer noch umstritten sein kann. Diplomaten und Aktivisten greifen daher weiterhin auf Framing und Grafting zurück, um Skeptiker von ihrem Normverständnis zu überzeugen. Wie das aussieht möchte ich anhand von Aussagen einiger meiner Interviewpartner für ein Projekt über die Entwicklung humanitärer Schutznormen illustrieren.
Die Bretter, die die Welt bedeuten, waren in der letzten Woche aus asiatischem Holz geschnitzt. Gleich drei bedeutende Gipfel fanden im Zeitraum vom 10. bis zum 13. November in Ost- und Südostasien statt: Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) in Peking, der ASEAN-Gipfel und der East Asian Summit (EAS) in Naypyidaw. Die letzte Woche machte bisher am deutlichsten, was die neue Rolle Asiens in der Welt bedeuten kann. Ein Überblick über die drei Gipfel, auf denen eine ganze Reihe an wichtigen Themen besprochen, aber auch und vor allem Positionen abgesteckt, Ansprüche formuliert und Hierarchien neu vermessen wurden.
Neues aus Israel
(2014)
Die Simpsons in China
(2014)
Selten hat mich jemand so beeindruckt wie die 17-jährige Malala Yousafzai, die heute gemeinsam mit dem indischen Kinderrechtsaktivisten Kailash Satyarthi den Friedensnobelpreis erhalten hat. Aus dem pakistanischen Swat-Tal stammend setzt sie sich seit sie 11 Jahre alt ist für Bildung ein. 2012 überlebte sie ein Attentat der Taliban. Gratulation an diese großartige, mutige junge Frau!
Zuletzt blickte die Welt gespannt zu den Demonstrationen für Demokratie in Hongkong. Doch was bedeuten die Proteste für das chinesische Kernland? Ist eine vergleichbare „Revolution“ dort auch vorstellbar? In zwei Beiträgen geht es um die Situation in Hongkong und mögliche Auswirkungen auf China. Heute: Teil 2.
In den letzten Wochen richtet sich der internationale Fokus auf die Studierendenproteste in Hongkong, die eine Demokratisierung verlangen. Werden die ProtestlerInnen Erfolg haben? Was bedeuten die Proteste für das chinesische Kernland? Ist eine vergleichbare „Revolution“ dort vorstellbar? In zwei Beiträgen geht es um die Situation in Hongkong und die Auswirkungen auf China. Heute: Teil 1.
Letzte Woche argumentierte Stefan Engert in seinem Gastbeitrag für das Bretterblog, Deutsche dürften Israel nicht kritisieren. Das glaube ich nicht. Denn die Lehren aus dem Holocaust können nicht in der Zementierung von Täter- und Opferrolle liegen. Gemeinsame Verantwortung für ein mitmenschliches Umgehen – das ist die Antwort.
Kriege in der Ukraine, Israel/Palästina, im Irak und in Syrien – die Lage um Europa herum ist so dramatisch und tödlich wie lange nicht mehr. Das führt nun auch in Deutschland zu ersten überfälligen Ansätzen einer Diskussion um die eigene außenpolitische Rolle. Was heißt Verantwortung übernehmen heute? Ein Plädoyer.
Schweden hat gewählt. Gravierender als der Regierungswechsel ist aber die Frage nach einem paradigmatischer Wandel in Skandinaviens politisch gewichtigstem Land: Welche Rolle soll der Staat spielen? Was kann dem Markt überlassen werden? Welche Rolle spielen die Rechtsradikalen? Im Zentrum der Diskussion: Bildungs- und Flüchtlingspolitik.
Rezension zu: Arno Gruen (2013): Dem Leben entfremdet. Warum wir wieder lernen müssen zu empfinden. Stuttgart: Klett-Cotta. Ca. 19,95.
Wir verlieren den Sinn für mitmenschliche Gefühle mit gravierenden Konsequenzen für uns selbst, die Gesellschaft und die Politik. Das meint der Psychoanalytiker Arno Gruen in seinem neuen Buch „Dem Leben entfremdet“. Es ist ein eindrücklicher und lebensnaher Anstoß, über uns selbst und unser Verhalten im Alltag nachzudenken.
Introduction - Issue 7
(2014)
A recent trend in international development circles is "New Institutionalism". In a slogan, the idea is just that good institutions matter. The slogan itself is so innocuous as to be hardly worth comment. But the push to improve institutional quality has the potential to have a much less innocuous impact on aid efforts and other aspects of international development. This paper provides a critical introduction to some of the literature on institutional quality. It looks, in particular, at an argument for the conclusion that making aid conditional on good institutional quality will promote development by reducing poverty. This paper suggests that there is little theoretical or empirical evidence that this kind of conditionality is good for the poor.
Justice, not development : Sen and the hegemonic framework for ameliorating global inequality
(2014)
Starting from the merits of Sen's "Development as freedom", the article also explores its shortcomings. It argues that they are related to an uncritical adoption of the discourse of "development", which is the hegemonic framework for ameliorating global inequality today. This discourse implies certain limitations of thought and action, and the article points out three areas where urgent questions of global justice have been largely ignored by development theory and policy as a consequence. Struggles for justice on a global scale, this is the conclusion, should not take the detour of "development".
The debate about the Sustainable Development Goals (SDGs), which are to replace the Millennium Development Goals (MDGs) when they expire in 2015, is moving very quickly. Weighing in on this debate, we argue that if the SDGs are to be as effective as they can realistically be, concrete responsibilities must be assigned to specific competent actors, measurement methods involved in development targets must not be allowed to be changed midway, and the tracking of progress must be left to independent experts. New development goals should aim for inequality reduction, a more comprehensive view of poverty, and, most importantly, systemic reforms of global institutions. The world will not make decent progress against poverty until the most powerful agents accept real action commitments, not only in the marginal area of development assistance, but in all their policy and institutional design decisions, at both the domestic and especially the supranational level. We end with eight examples of institutional reform goals – ranging from deterring trade barriers to mitigating the effects of lost corporate tax revenues on poor populations – that should be included in the new list.
Rising powers are fundamentally shifting the relations of power in the global economic and political landscape. International political theory, however, has so far failed to evaluate this nascent multipolarity. This article fills this lacuna by synthesizing empirical and normative modes of inquiry. It examines the transformation of sovereignty exercised by emerging democracies and focuses especially on the case of Brazil. The paper shows that – in stark contrast to emerging democracies' foreign policy rhetoric – the "softening" of sovereignty, which means that emerging powers gain as well as lose certain aspects of sovereignty, has become the norm. The paper explores this softening of sovereignty from the perspective of global justice by assessing it on the basis of globalist, statist, and internationalist conceptions of global justice. We find that the emergent multipolarity contributes in various ways to the realization of the distinct socioeconomic and political criteria of these three conceptions of global justice. However, we also point out that the transformation of sovereignty generates particular problems for the realization of all three conceptions.
Facts about global justice
(2014)
Wenn in Deutschland über Roma diskutiert wird, werden sie meist mit Verschmutzung, Arbeitslosigkeit und Sozialschmarotzertum in Verbindung gebracht. Auffällig dabei: Die Roma selbst kommen fast nie zu Wort. Anders in einem neuen Film, der am Sonntag in Frankfurt Premiere feiert – er gibt Frankfurter Roma eine vernehmbare Stimme.
Im World Wide Web werden diverse Dinge kostenlos angeboten. So auch die so genannte Open-Source-Software. Dass viele Akteure freie und kostenlos zugängliche Software entwickeln, ohne in geregelter Weise dafür entlohnt zu werden, wirft die Frage nach der grundsätzlichen Vereinbarkeit dieses Phänomens mit dem herrschenden kapitalistischen Wirtschaftssystem auf. Ökonomisches Verhalten scheint außer Kraft gesetzt. Statt von „Ökonomie“ könnte man in diesem Fall von „Geschenkökonomie“ bzw. „Gift Economy“ reden. Es stellt sich die Frage, welche Rolle Gaben/Geschenke im Rahmen des Open-Source-Phänomens spielen und inwiefern dieses Phänomen durch die vorhandenen Theorien zur Gift Economy erklärt werden kann. Um die Forschungsfragen zufrieden stellend zu beantworten, bedarf es einerseits einer Präzisierung auf theoretischer Ebene, die neben den bestehenden Theorien zur Gift Economy das Phänomen Open-Source im Besonderen berücksichtigt. Darüber hinaus soll das Phänomen Open Source in Form einer qualitativen empirischen Studie, welche die je spezifischen Motive des ,Zusammenhandelns’ der Open-Source-Programmierer zum Gegenstand hat, daraufhin untersucht werden, welche Rolle Gabe/Geschenke in Bezug auf dieses spielen. Ziel ist es hierbei, eine Typologie des Open-Source-Programmierers zu entwickeln. Anhand dieser Typologie soll deutlich werden, welche unterschiedlichen thematischen Kontexte für das Phänomen Open-Source rele¬vant sind. Auf Basis der Forschungsergebnisse ist es dann zudem möglich, in einer Schlussfolgerung die Theorie der Gift Economy auf der sicheren Basis em¬pirischer Daten gegebenenfalls weitergehend zu differenzieren.
Am Beispiel von Strukturen, Prozessen und Inhalten der Interessenvermittlung zur Etablierung eines Sektors zum Offshoring von Dienstleistungen in der Stadt Fes wird lokale Wirtschaftspolitik in Marokko in einer detaillierten empirischen Studie analysiert. Dabei wird die Relevanz von Klientelismustheorien zur Erfassung und Erklärung von Interessenvermittlung relativiert und der empirische Fall in die Diskussion zu politischer Ökonomie, Staatlichkeit und Transformation in der MENA-Region im Allgemeinen und in Marokko im Besonderen eingeordnet.
Aufbauend auf einer Synthese der Theorie der sozialen Felder von Pierre Bourdieu und der Theorie der Art-Worlds von Howard Becker und der Institutionentheorie von Peter Berger und Thomas Luckmann wird die Stellung der Institution Frankfurter Musikwerkstatt im Feld der Kunst beschrieben. Mit Hilfe von narrativen Interviews und teilnehmender Beobachtung wird das Spannungsverhältnis zwischen dem Freiheitsideal der Kunstform Jazz-Musik und deren Institutionalisierung expliziert.
Background: Dengue fever (DF) is the most rapidly spreading mosquito-borne viral disease in the world. In this decade it has expanded to new countries and from urban to rural areas. Nepal was regarded DF free until 2004. Since then dengue virus (DENV) has rapidly expanded its range even in mountain regions of Nepal, and major outbreaks occurred in 2006 and 2010. However, no data on the local knowledge, attitude and practice (KAP) of DF in Nepal exist although such information is required for prevention and control measures.
Methods: We conducted a community based cross-sectional survey in five districts of central Nepal between September 2011 and February 2012. We collected information on the socio-demographic characteristics of the participants and their knowledge, attitude and practice regarding DF using a structured questionnaire. We then statistically compared highland and lowland communities to identify possible causes of observed differences.
Principal findings: Out of 589 individuals interviewed, 77% had heard of DF. Only 12% of the sample had good knowledge of DF. Those living in the lowlands were five times more likely to possess good knowledge than highlanders (P<0.001). Despite low knowledge levels, 83% of the people had good attitude and 37% reported good practice. We found a significantly positive correlation among knowledge, attitude and practice (P<0.001). Among the socio-demographic variables, the education level of the participants was an independent predictor of practice level (P<0.05), and education level and interaction between the sex and age group of the participants were independent predictors of attitude level (P<0.05).
Conclusion: Despite the rapid expansion of DENV in Nepal, the knowledge of people about DF was very low. Therefore, massive awareness programmes are urgently required to protect the health of people from DF and to limit its further spread in this country.
Noumenal Power
(2014)
In political or social philosophy, we speak about power all the time. Yet the meaning of this important concept is rarely made explicit, especially in the context of normative discussions. But as with many other concepts, once one considers it more closely, fundamental problems arise, such as whether a power relation is necessarily a relation of subordination and domination. In the following, I suggest a novel understanding of what power is and what it means to exercise it.