Exzellenzcluster Die Herausbildung normativer Ordnungen
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The international system of states displays an inherent drive to territorialize the global commons. But territorialization is not a continuous process—it occurs in episodes. In this article, I use one case from ocean governance, the expansion of territory into near‐shore areas of the seas, to advance a twofold argument about the nature of these episodes. First, I argue that the root causes of this drive to territorialize “empty space” are located in global politics, norms, and economics. Second, a territorializing episode occurs when there are impelling economic incentives, and when great powers are unable or unwilling to oppose territorialization. However, this can lead to different outcomes: sovereign territories, functional territories, or internationalized territories. Oceanic space has seen a series of these territorializing episodes since the end of the Second World War and functional territorialization has become more prevalent over time.
Am 18. Juni wird Jürgen Habermas, der die Geistes- und Sozialwissenschaften der Goethe-Universität nachhaltig geprägt hat, 95 Jahre alt, und dazu sendet unsere wissenschaftliche Community, der er nach wie vor aktiv angehört, die herzlichsten Glückwünsche. Bis heute ist Habermas’ wissenschaftliche und intellektuelle Stimme national und international eine der meistgehörten, und wir wünschen von Herzen, dass es noch lange so bleiben möge.
Eine finalisierte Fassung des Beitrags wird 2024 in einem von Burchard/Schmitt-Leonardy/Singelnstein/Zabel herausgegebenen Sammelband („Alternativen zum Strafrecht“) erscheinen.
Im Zentrum des Beitrags steht jedoch nicht der Versuch, positiv Alternativen zum oder im Strafrecht zu formulieren. Vielmehr ist der Begriff der Alternativlosigkeit erkenntnisleitend, konkret die Identifizierung gesellschaftlich-politischer Wirkmächte und innerstrafrechtlicher Deutungsmuster, die eine (auch) strafrechtliche Bewältigung der durch den menschengemachten Klimawandel aufgeworfenen Konflikte alternativlos erscheinen lassen können.
Dazu wird die jüngst aufgekommene Debatte um ein Klimaschutzstrafrecht aus einer zukunftssoziologischen und strafrechtswissenschaftlichen Perspektive analysiert. Im Zentrum des Beitrags steht die These, dass sich gerade die Verbindung von katastrophischen Zukunftsvorstellungen – hier erschlossen über den zukunftssoziologischen Schlüsselbegriff der Imagination und deskriptiv-analytisch als „Klimakatastrophismus“ bezeichnet – und Exzeptionalisierungen des Strafrechts als Treiber in die imaginative Sackgasse der Alternativlosigkeit erweist.
Die verdichtete Imagination, das die Zukunfts eine Katastrophe sei („Klimakatastrophismus“), befördert als ein an Boden gewinnendes kollektives Deutungsmuster eine intensivierte Sozialkontrolle und Punitivität.
Der kriminalpolitisch expansive Kurs einer mit radikalisierten Selbsterhaltungsfragen konfrontierten Gesellschaft scheint in gesellschaftlich wie dogmatisch tief verankerten Exzeptionalisierungen des Strafrechts – wie der Zuschreibung, (nur) strafwürdige Sozialschädlichkeit adressieren zu dürfen, dies aufgrund einer regulativen und expressiven Ausnahmestellung aber auch in besonderer Weise zu können (oder zu müssen) – durchaus Widerhall zu finden. Dadurch entsteht ein strafrechtsexpansives (weil rechtfertigendes) Momentum, das der ohnehin in der Herausbildung begriffenen Legalisierung eines Klimaschutzstrafrechts Vorschub leistet.
Es entspricht den vornehmen Aufgaben der Strafrechtswissenschaft, diesen Entwicklungen prospektiv vorauszugreifen, sie aufzuklären und kritisch zu wenden – gerade im Hinblick auf die Gegenläufigkeit und Brüchigkeit gesellschaftlicher Entwicklungen oder die Kontingenz eines als politisch gelesenen Strafrechts. Eine kritische Strafrechtswissenschaft darf sich dabei nicht allein, allemal nicht unreflektiert auf tradierte Formen der Strafrechtsbegrenzung zurückziehen.
• Zahlen und Maßsysteme sind bereits aus dem antiken Ägypten und aus Mesopotamien belegt. Im 4. Jahrtausend vor unserer Zeitrechnung haben sich mit der hierarchisierten Gesellschaft auch Zahl- und Schriftzeichen entwickelt. Sie dienten vor allem der Zuteilung von Ressourcen.
• Die 13 Bücher der »Elemente« von Euklid (3. Jahrhundert vor unserer Zeit) sind die früheste erhaltene axiomatisch-deduktiv aufgebaute Sammlung mathematischen Wissens. Die Begeisterung für dieses Werk hielt über Jahrhunderte an.
• Die Ordnung von Beobachtungen durch die mathematische Erfassung und Auswertung von Daten ist in Wissenschaft und Alltag selbstverständlich. Mathematische Techniken der Statistik und Kartierung halfen Dr. John Snow im 19. Jahrhundert, die Ausbreitung der Cholera zu erforschen und zu bekämpfen.
• Trotzdem stößt die Mathematik bei der Schaffung von Ordnungen auch an Grenzen: Denn es gibt weder eine Garantie noch eine Anleitung für deren bestmögliche Nutzung. Dies zeigen nicht zuletzt Krisen wie die Coronapandemie oder die Klimakrise.
Unser Zusammenleben basiert auf normativen Ordnungen. Auch die Demokratie ist eine solche Ordnung. Ihre Regeln sind nicht statisch, sie können verändert, angepasst werden. Doch was, wenn die Menschen der Demokratie nicht mehr vertrauen? Darüber sprach »Forschung Frankfurt« mit Rainer Forst, Professor für politische Philosophie an der Goethe-Universität.
Sammelbesprechung
(2022)
Rezension zu:
Florence Bretelle-Establet and Stéphane Schmitt (eds.) 2018: Pieces and Parts in Scientific Texts (Why the Sciences of the Ancient World Matter, vol. 1). Cham: Springer International Publishing, geb., 355 S., 128.39 €, ISBN: 978-3-319-78466-3.
Christine Proust, and John Steele (eds.) 2019: Scholars and Scholarship in Late Babylonian Uruk (Why the Sciences of the Ancient World Matter, vol. 2). Cham: Springer International Publishing, geb., 274 S., 24 s/w Abb., 128.39 €, ISBN: 978-3-030-04175-5.
Cécile Michel and Karine Chemla (eds.) 2020: Mathematics, Administrative and Economic Activities in Ancient Worlds (Why the Sciences of the Ancient World Matter, vol. 5). Cham: Springer International Publishing, geb., 568 S., 127 s/w Abb., 35 farb. Abb., 117.69 €, ISBN: 978-3-030-48388-3.
Der Beitrag bietet eine Einführung in das Thema „Vertrauen als Topos der Plattformregulierung“. Dazu wird in einem ersten Schritt das allgemeine Verhältnis zwischen dem sozialen Tatbestand „Vertrauen“ und dem Recht als das einer komplementären, wechselseitigen Wirkungsverstärkung beschrieben. Im Hinblick auf die vertrauensfördernde Rolle des Rechts wird in einem zweiten Schritt zwischen der Funktion des Vertrauens bzw. der Vertrauenswürdigkeit als Tatbestandselement einer Vorschrift und den hieran geknüpften Rechtsfolgen unterschieden. Auf der Basis dieser Grundlagen gibt der Aufsatz in einem dritten Schritt einen Überblick über Bezugnahmen auf „Vertrauen“ in der deutschen und europäischen Plattformregulierung seit 2015. Hierzu zählen sektorale Regelungen gegen Hasskriminalität und Desinformation sowie zum Schutz des Urheberrechts, die 2022 in den horizontal angelegten Digital Services Act mündeten, der ein insgesamt „vertrauenswürdiges Online-Umfeld“ gewährleisten soll. Viertens stellt der Beitrag ein abstrakt-analytisches Konzept des Vertrauens vor, das sich gut zur Analyse der aufgezählten Vertrauensbeziehungen und ihrer rechtlichen Regelungen eignet. Ein abschließender Ausblick deutet die Proliferation des Vertrauenstopos als Ausdruck einer Vertrauenskrise im digitalen Zeitalter. Die erstrebte Vertrauenswürdigkeit des Online-Umfelds bildet ein normatives Minimum, das über gesetzliche Verhaltenspflichten und Privilegien für vertrauenswürdige Akteure der Zivilgesellschaft erreicht werden soll. Ob dies gelingt und überhaupt wünschenswert ist, ist freilich offen. Die juristische Auseinandersetzung mit dem Topos des Vertrauens in der Digital- und Plattformregulierung hat gerade erst begonnen.
In this article, we propose to develop a realist interpretation of political progress—that is, an analysis of what it means to achieve better conditions of life in society under political power according to realist standards. Specifically, we are interested in identifying the criteria according to which political realism defines a change in the status quo as a desirable change...
Defenders of current restrictions on EU immigrants’ access to welfare rights in host member states often invoke a principle of reciprocity among member states to justify these policies. The argument is that membership of a system of social cooperation triggers duties of reciprocity characteristic of welfare rights. Newly arriving EU immigrants who look for work do not meet the relevant criteria of membership, the argument goes, because they have not yet contributed enough to qualify as members on the grounds of reciprocity. Therefore, current restrictions on their access to welfare rights are justified. In this article, I challenge this argument by showing how restrictions on EU immigrants’ access to welfare rights are inconsistent with duties of international reciprocity. There are different variations of this challenge, but my focus here will be on one that uses a veil of ignorance device to support this claim. What matters from a perspective concerned with international reciprocity, I will argue, is what kind of welfare policy EU member states would choose were they not to know whether those receiving EU migrants were net contributors or net beneficiaries to the relevant scheme of international cooperation made possible by the four freedoms, and freedom of movement in particular. I argue that framing the requirement of reciprocity in this way provides a more comprehensive understanding of what should count as an ‘unreasonable burden’ on the welfare systems of host member states. The paper also examines alternative accounts of ‘unreasonable burdens’. It shows when and how the current institutional structure of the EU could take steps to deal with such burdens by preventing member states from gaming a comprehensive system of welfare rights protections across member states and by recognising the achievements of those member states that best serve them.
My aim in this paper is to make the debates about epistemic injustice fruitful for an analysis of trust in the knowledge of others. Epistemic trust is understood here in a broad sense: not only as trust in scientific knowledge or expert knowledge, but also as trust in implicit, positioned and experience-based knowledge. Using insights from discussions of epistemic injustice, I argue for three interrelated theses:
1. Questions of epistemic trust and trustworthiness cannot be answered with reference to individual virtue alone; rather, they have a structural component.
2. The rationality of epistemic trust must be analyzed against the background of social structures and social relations of domination.
3. Epistemic trust is (also) a political phenomenon and epistemically just relations depend on political transformation processes that promote equality.
Can right‐wing terrorism increase support for far‐right populist parties and if so, why? Exploiting quasi‐random variation between successful and failed attacks across German municipalities, we find that successful attacks lead to significant increases in the vote share for the right‐wing, populist Alternative für Deutschland (AfD) party in state elections. Investigating channels, we find that successful attacks lead to differential increases in turnout which are mainly captured by the AfD. Using the German SOEP, a longitudinal panel of individuals, we investigate terror’s impact on individual political attitudes. We first document that people residing in municipalities that experience successful or failed attacks are indistinguishable. We then show that successful terror leads individuals to prefer the AfD, adopt more populist attitudes and report significantly greater political participation at the local level. Terror also leads voters to migrate away from (some) mainstream parties to the AfD. We also find differential media reporting: successful attacks receive more media coverage among local and regional publishers, coverage which makes significantly more use of words related to Islam and terror. Our results hold despite the fact that most attacks are motivated by right‐wing causes and targeted against migrants. Moreover, successful attacks that receive the most media coverage have nearly double the effect on the AfD vote share in state elections and they also increase the AfD vote share in Federal elections, highlighting media salience as a driver of our overall results.
The resurgence of populism and the advent of the Covid-19 pandemic have consolidated an appeal to the language of trust and distrust in the political arena, but any reference to these notions has often turned into an ideological and polarized debate. As a result, the possibility of developing an appropriate picture of the conditions for trust in politics has been undermined. To navigate the different demands for trust raised in the political arena, a notion of political trust must cover two partially unfulfilled tasks. One is to clarify what trust means when referring specifically to the political context. The other is to connect political trust to other notions that populate the debate on trustworthiness in the political arena - those of rational, moral, epistemic, and procedural trust. I will show how the political categories I use to define the scope of a political notion of trust function as normative leverages to develop politics-compatible versions of rational, moral, procedural, and epistemic trust.
Over the last three decades, countries across the Andean region have moved toward legal recognition of indigenous justice systems. This turn toward legal pluralism, however, has been and continues to be heavily contested. The working paper explores a theoretical perspective that aims at analyzing and making sense of this contentious process by assessing the interplay between conflict and (mis)trust. Based on a review of the existing scholarship on legal pluralism and indigenous justice in the Andean region, with a particular focus on the cases of Bolivia and Ecuador, it is argued that manifest conflict over the contested recognition of indigenous justice can be considered as helpful and even necessary for the deconstruction of mistrust of indigenous justice. Still, such conflict can also help reproduce and even reinforce mistrust, depending on the ways in which conflict is dealt with politically and socially. The exploratory paper suggests four proposition that specify the complex and contingent relationship between conflict and (mis)trust in the contested negotiation of pluralist justice systems in the Andean region.
The article studies civil wars and trust dynamics from two perspectives. It looks, first, at rebel governance during ongoing armed conflict and, second, at mass mobilisation against the regime in post-conflict societies. Both contexts are marked by extraordinarily high degrees of uncertainty given continued, or collective memory of, violence and repression.
But what happens to trust relations under conditions of extreme uncertainty? Intuitively, one would assume that trust is shaken or even substantially eroded in such moments, as political and social orders are questioned on a fundamental level and threaten to collapse. However, while it is true that some forms of trust are under assault in situations of civil war and mass protests, we find empirical evidence which suggests that these situations also give rise to the formation of other kinds of trust. We argue that, in order to detect and explain these trust dynamics in contexts of extreme uncertainty, there should be more systematic studies of: (a) synchronous dynamics between different actors and institutions which imply trust dynamics happening simultaneously, (b) diachronous dynamics and the sequencing of trust dynamics over several phases of violent conflict or episodes of contention, as well as long-term structural legacies of the past. In both dimensions, microlevel relations, as well as their embeddedness in larger structures, help explain how episodes of (non-)violent contention become a critical juncture for political and social trust.
Many democracies use geographic constituencies to elect some or all of their legislators. Furthermore, many people regard this as desirable in a noncomparative sense, thinking that local constituencies are not necessarily superior to other schemes but are nevertheless attractive when considered on their own merits. Yet, this position of noncomparative constituency localism is now under philosophical pressure as local constituencies have recently attracted severe criticism. This article examines how damaging this recent criticism is, and argues that within limits, noncomparative constituency localism remains philosophically tenable despite the criticisms. The article shows that noncomparative constituency localism is compelling in the first place because geographic constituencies foster partisan voter mobilisation, and practices of constituency service help to sustain deliberation among constituents and within the legislature and promote the realisation of equal opportunity for political influence. The article further argues that it is unwarranted to criticise geographic constituencies for being biased against geographically dispersed voter groups, for causing vote-seat disproportionality, and for being vulnerable to gerrymandering. The article also discusses the criticisms that local constituencies may pose risks of inefficiency and injustice in resource allocation decisions, may lead legislators to neglect the common good, and may limit citizens’ control over the political agenda. Whilst conceding that these objections may be valid, the article argues that they do not outweigh the diverse and normatively weighty considerations speaking in favour of noncomparative constituency localism. Finally, the article’s analysis is defended against several variants of the charge that it exaggerates the benefits of geographic constituencies.
Climate crimes – a critique
(2023)
This paper aims on taking a critical approach to the emerging debate on climate criminal justice, that is mostly about something labeled „climate criminal law“ („Klimastrafrecht“). The critique is directed at climate crimes intended to protect our habitable climate („Klimaschutzstrafrecht“) or to prevent climate change („Klimawandelpräventionsstrafrecht“) staged as transformational criminal law. “Fighting" climate change with climate crimes can lull us into deceptive certainties and by extension into perilous idleness; and it will do so if we think of climate protection essentially in terms of traditional criminal law. Climate crimes are based on the idea that we can counter climate change with the "sharpest sword" available to a polity (cf. the German and Continental European ultima-ratio principle) and that we can thereby also get hold of "the powerful". But these certainties rest on but normative (and at heart: liberal) doctrines, which are deceptive in having lost touch with the realities of the administration of criminal justice. They obscure that more effective measures are available to mitigate the climate crisis and that "the powerful" will likely be shielded with and by climate crimes. Therefore, the climate crimes approach to the climate crisis may just turn out to be (self-)appeasement. It obfuscates that more effective measures are likely necessary to avert impending crises. Our critique is therefore not "only" directed at the symbolic, but the dysfunctional and "dark side" of climate crimes.
Der Beitrag stellt dar, wie Online-Plattformen in den Bereichen Urheberrecht, Hassrede und Desinformation in der EU reguliert wurden. Die Analyse ergibt einen Regulierungskreislauf, der in vier Phasen ablief. Bis zum Jahrtausendwechsel war es die Legislative, die einen allgemeinen gesetzlichen Rahmen für die Online-Kommunikation in Gestalt von Äußerungsverboten und Haftungsprivilegierungen definierte. Dieser Rahmen wurde im folgenden Jahrzehnt von den Betreibern der neu entstehenden Plattformen unter Ausnutzung ihres privatautonomen Gestaltungsspielraums implementiert. In der dritten Phase ab ca. 2010 verschärften die Judikative und die Exekutive die sich aus dem allgemeinen gesetzlichen Rahmen ergebenden Mindestanforderungen an die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen, Hassrede und Desinformation. In der vorläufig letzten Phase des Regulierungskreislaufs ab 2017/2018 ergriff wieder der Gesetzgeber die Initiative, indem die Standards, die in den Phasen zwei und drei entwickelt worden waren, kodifiziert und teilweise nochmals angehoben wurden. Damit ist der Kreislauf der unionalen Plattformregulierung allerdings nicht zu seinem Ende gekommen. Vielmehr ist bereits erkennbar, dass sich nun wieder eine eher experimentell-tastende Phase privatautonomer Implementierung und ko-regulativer Fortentwicklung des neuen gesetzlichen Rahmens anschließt. Der Beitrag schließt mit einer kurzen Bewertung dieser Entwicklung hin zu mehr hoheitlicher Kommunikationskontrolle.
This paper challenges widespread assumptions in trust research according to which trust and conflict are opposing terms or where trust is generally seen as a value. Rather, it argues that trust is only valuable if properly justified, and it places such justifications in contexts of social and political conflict. For these purposes, the paper suggests a distinction between a general concept and various conceptions of trust, and it defines the concept as a four-place one. With regard to the justification of trust, a distinction between internal and full justification is introduced, and the justification of trust is linked to relations of justification between trusters and trusted. Finally, trust in conflict(s) emerges were such relations exist among the parties of a conflict, often by way of institutional mediation.