320 Politikwissenschaft
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The international system of states displays an inherent drive to territorialize the global commons. But territorialization is not a continuous process—it occurs in episodes. In this article, I use one case from ocean governance, the expansion of territory into near‐shore areas of the seas, to advance a twofold argument about the nature of these episodes. First, I argue that the root causes of this drive to territorialize “empty space” are located in global politics, norms, and economics. Second, a territorializing episode occurs when there are impelling economic incentives, and when great powers are unable or unwilling to oppose territorialization. However, this can lead to different outcomes: sovereign territories, functional territories, or internationalized territories. Oceanic space has seen a series of these territorializing episodes since the end of the Second World War and functional territorialization has become more prevalent over time.
Das westphälische Modell für Staatsinstitutionen, einschließlich nationaler Exekutive, Legislative und Judikative, hat sich aus den Ereignissen europäischer Geschichte heraus entwickelt. Seit dem Ende des Kalten Krieges dient es als grundlegendes Paradigma für Internationale Interventionen zum Wiederaufbau von gescheiterten - oder zum Aufbau von neuen - Staaten. Für die internationale Gemeinschaft fungiert das westphälische Modell als Maß zur Beurteilung ihrer Interventionen, wie zum Beispiel in Somalia, Kambodscha oder den Balkanstaaten. In den meisten Fällen gilt eine durch sie beaufsichtigte oder gar durchgeführte ‚freie und faire’ Wahl als hauptsächliche Massnahme zur Bildung eines ‚westphälischen’ und demokratischen Staates. Die Erfolgsrate solcher internationalen Friedenseinsätze und ‚state-building operations’ ist jedoch enttäuschend. Bei näherer Betrachtung der Misserfolge des letzten Jahrzehnts wird deutlich, daß sich die lokalen Gesellschaftssysteme der betroffenen Bevölkerungen oft beträchtlich von liberaler Demokratie unterscheiden. Dies ist insbesondere der Fall in Gesellschaften deren Ordnung nicht auf Staatsinstiutionen basiert. Ihnen liegen sozio-politische Systeme zugrunde die sich oft mit dem Paradigma des westlichen Staatssystems nur schwer vereinen lassen. Um im Rahmen internationaler Friedenseinsätze erfolgreich Staatstrukturen zu etablieren, ist es daher notwendig lokale Sozialstrukturen und lokale Konzepte politischer Legitimität und Autorität zu addressieren. Erst mit solchem Verständnis ist es möglich einen Staatsapparat in den Augen der Bevölkerung zu legitimieren. Ist Letzteres nicht der Fall, so kann sich eine Regierung zwar in Übereinstimmung mit internationalen Menschenrechten befinden, oder alle wichtigen demokratischen Einrichtungen vorweisen, jedoch dennoch dem Prinzip der Partizipation durch die Bevölkerung widersprechen. Ist dies das Endresultat eines internationalen Friedenseinsatzes, so hat die internationale Gemeinschaft ihre eigenen Werte bestaetigt. Jedoch herrscht kein Vertrauen zwischen der Bevölkerung und Regierung, da letztere nicht kompatibel mit dem Versaendnis der Bürger ist. Der ‚demokratische’ Staat ist nur schwerlich funktionsfähig.Der internationale Einsatz in Osttimor illustriert dieses Problem. Hier wurden die Vereinten Nationen (VN) mit dem Wiederaufbau und der Verwaltung eines Staates betraut (UNTAET ‚Übergangsregierung der Vereinten Nationen in Osttimor’). Zum ersten mal in der Geschichte übernahm die international Gemeinschaft damit die Souveränität über ein territoriales Gebiet...
The Russian invasion of Ukraine illustrates the increasingly judicialized nature of international relations and geopolitics. By viewing aspects of the invasion as illegal – in particular through the identification of war crimes and crimes against humanity – the international response draws attention to the political geographies of international criminal investigation. Human rights groups, academics, journalists, and open-source forensic investigations have joined forces to collect, evaluate and analyze the violent nature of war crimes. While similar shifts in evidence gathering have been observed in the case of the Bosnia-Herzegovina war and the Assad regime's violence against Syrian citizens, the use of evidence-gathering technologies and evidence-securing institutions in the case of Ukraine is distinctive. In this scholarly intervention we seek to illustrate the intimate geopolitics of evidence gathering by zooming in on two different elements that shape evidential procedures in Ukraine: i) the blurring of civilian/military boundaries; and ii) the challenges of access. By evaluating what is new and what is similar to previous war sites, we suggest that these two areas reflect a geopolitics of evidence gathering, highlighting its global-local intimacies. Both these areas are well positioned to foster new research on the (geo)legal nature of war crimes in political geography and beyond.
Das Staatsangehörigkeitsrecht verankert rechtlich Vorstellungen über Zugehörigkeit und bestimmt wer vollumfängliche Rechte in einer Gesellschaft hat und wer nicht. Jahrzehntelang wurde Migration in Deutschland als etwas temporäres betrachtet. Im Staatsangehörigkeitsrecht galt bis zur Reform 1999/2000 weitgehend das „ius sanguinis“, das Abstammungsrecht, das auf einem rassistischen und völkischen Staatsverständnis beruht. Diese Reform bedeutete somit mehr als eine reine Gesetzesänderung. Sie war eine Anerkennung Deutschlands als Einwanderungsland und die Veränderung der Vorstellung deutscher Identität. Als Reaktion entbrannte infolge der Reformpläne eine hitzige, rassistische Debatte in der Öffentlichkeit über ebendiese Fragen, die unter dem polarisierten Schlagwort „Doppelpass“ verhandelt wurde. Es war die lauteste migrationspolitische Debatte dieser Zeit.
Kurze Zeit vor Beginn dieser Debatte war die rechtsterroristische Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) abgetaucht, um einem Haftbefehl zu entgehen. Der NSU war ein deutsches, neonazistisches Netzwerk, in dessen Mittelpunkt drei Terrorist*innen standen. Sie verübten über einen Zeitraum von zwölf Jahren eine rassistische Mordserie an neun Personen türkischer, kurdischer und griechischer Herkunft sowie drei Sprengstoffanschläge auf migrantische Orte und ermordeten eine Polizistin. Den ersten ihrer Sprengstoffanschläge begingen sie nur einen Monat nach der Unterzeichnung der Reform. Wenige Monate nach dem Inkrafttreten des Gesetzes begannen sie mit dem Anschlag auf Enver Şimşek ihre rassistische Mordserie.
Diese Arbeit untersucht anhand der Struktur der Historisch-Materialistischen Politikanalyse das Migrationsregime um die Staatsangehörigkeitsreform von 1999/2000 und wie der NSU darin verortet werden kann.
Die Kontextanalyse stellt auf der Grundlage einer Literaturrecherche die relevanten historischen und strukturellen Faktoren der Debatte sowie des NSU dar. Im nächsten Schritt werden mithilfe einer Analyse von Zeitungsartikel aus dieser Zeit die relevanten Akteur*innen identifiziert und in die vier Hegemonieprojekte neoliberal, sozial, linksliberal-alternativ und konservativ gruppiert. Darauffolgend wird der Ablauf der Debatte in vier Phasen darstellt und als Aushandlung der vier Hegemonieprojekte rekonstruiert. Dabei zeigt sich, dass kein Projekt sich vollumfänglich durchsetzen und Hegemonie erreichen konnte, sie jedoch unterschiedlich stark in den Medien repräsentiert wurden.
Im letzten Schritt betrachtet diese Arbeit Verbindungen dieser Migrationsregime-Analyse zum NSU. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der NSU kein Akteur im Migrationsregime um die Staatsangehörigkeitsdebatte von 1998/99 war. Aufgrund der geringen Erkenntnisse über spezifische Meinungen des NSU zum Staatsangehörigkeitsrecht, können keine kausalen Beziehungen hergestellt werden. Dennoch zeigt diese Arbeit Gemeinsamkeiten in den Weltbildern, Annahmen und migrationspolitischen Zielen des NSU, des konservativen Hegemonieprojektes sowie Teilen der Bevölkerung auf. Dadurch wird ein Beitrag dazu geleistet den NSU als Produkt und Teil der deutschen Gesellschaft zu begreifen.
The Russian invasion of Ukraine illustrates the increasingly judicialized nature of international relations and geopolitics. By viewing aspects of the invasion as illegal – in particular through the identification of war crimes and crimes against humanity – the international response draws attention to the political geographies of international criminal investigation. Human rights groups, academics, journalists, and open-source forensic investigations have joined forces to collect, evaluate and analyze the violent nature of war crimes. While similar shifts in evidence gathering have been observed in the case of the Bosnia-Herzegovina war and the Assad regime's violence against Syrian citizens, the use of evidence-gathering technologies and evidence-securing institutions in the case of Ukraine is distinctive. In this scholarly intervention we seek to illustrate the intimate geopolitics of evidence gathering by zooming in on two different elements that shape evidential procedures in Ukraine: i) the blurring of civilian/military boundaries; and ii) the challenges of access. By evaluating what is new and what is similar to previous war sites, we suggest that these two areas reflect a geopolitics of evidence gathering, highlighting its global-local intimacies. Both these areas are well positioned to foster new research on the (geo)legal nature of war crimes in political geography and beyond.
Die Forschungsfrage dieser Arbeit untersucht die Veränderungen in der sicherheits- und verteidigungspolitischen Agenda von Bündnis 90/Die Grünen seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges 2022. Die Analyse zeigt, dass die Grünen ihre Agenda angepasst haben, jedoch ihre politische Kultur beibehalten. Obwohl sie sich neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen stellen, bleiben ihre pazifistischen Grundprinzipien erhalten. Es wurde eine Reihe von Veränderungen festgestellt, darunter eine verstärkte Unterstützung für militärische Maßnahmen, jedoch bleibt die Priorität bei nicht-militärischen Ansätzen wie Diplomatie und humanitärer Hilfe. Die Ergebnisse zeigen, dass die Grünen eine pragmatischere Betrachtung der Sicherheitspolitik angenommen haben, ohne ihre grundlegenden Werte zu verlieren. Die Erkenntnisse dieser Arbeit bieten eine Grundlage für zukünftige Forschungen zur Entwicklung der sicherheitspolitischen Agenda der Grünen und zur öffentlichen Wahrnehmung dieser Veränderungen.
Coming of voting age. Evidence from a natural experiment on the effects of electoral eligibility
(2024)
In recent years, several jurisdictions have lowered the voting age, with many more discussing it. Sceptics question whether young people are ready to vote, while supporters argue that allowing them to vote would increase their specific engagement with politics. To test the latter argument, we use a series of register-based surveys of over 10,000 German adolescents. Knowing the exact birthdates of our respondents, we estimate the causal effect of eligibility on their information-seeking behaviour in a regression discontinuity design. While eligible and non-eligible respondents do not differ in their fundamental political dispositions, those allowed to vote are more likely to discuss politics with their family and friends and to use a voting advice application. This effect appears to be stronger for voting age 16 than for 18. The right to vote changes behaviour. Therefore, we cannot conclude from the behaviour of ineligible citizens that they are unfit to vote.
Voting advice applications (VAAs) are online tools providing voting advice to their users. This voting advice is based on the match between the answers of the user and the answers of several political parties to a common questionnaire on political attitudes. To visualize this match, VAAs use a wide array of visualisations, most popular of which are the two-dimensional political maps. These maps show the position of both the political parties and the user in the political landscape, allowing the user to understand both their own position and their relation to the political parties. To construct these maps, VAAs require scales that represent the main underlying dimensions of the political space. This makes the correct construction of these scales important if the VAA aims to provide accurate and helpful voting advice. This paper presents three criteria that assess if a VAA achieves this aim. To illustrate their usefulness, these three criteria—unidimensionality, reliability and quality—are used to assess the scales in the cross-national EUVox VAA, a VAA designed for the European Parliament elections of 2014. Using techniques from Mokken scaling analysis and categorical principal component analysis to capture the metrics, I find that most scales show low unidimensionality and reliability. Moreover, even while designers can—and sometimes do—use certain techniques to improve their scales, these improvements are rarely enough to overcome all of the problems regarding unidimensionality, reliability and quality. This leaves certain problems for the designers of VAAs and designers of similar type online surveys.
Im Folgenden werde ich dem Konnex zwischen Blogging und Blogger (als Machtausübung bzw. als Machtinstanz) und den von der Staatsmacht unterstützten Narrativen und Deutungsmodellen anhand jener Weblogs nachgehen, die sich mit dem im Frühjahr 2014 begonnenen Krieg im Donbass befassen. Die Verschiebung des Fokus auf die Nachmaidan-Ukraine ist durch zwei Überlegungen bedingt. [...] Aus dem (eigentlich recht übersichtlichen) Korpus einschlägiger "creative workers' blogs" habe ich zwei Weblogs zur Analyse gewählt, die 2014 entstanden. Wie viele andere dieser Art wurden auch sie in Buchform veröffentlicht, was insofern günstig ist, als die für die Printveröffentlichung unerlässlichen Transformationen des Onlineoriginals die Einmischung des Machtdiskurses, insbesondere in Form der (Selbst-)Zensur, sichtbar machen. Konkret geht es um Olena Stepovas Weblog und Buch "Alles wird die Ukraine sein oder Die Geschichten aus der ATO-Zone" ("Vse budet Ukraina! Ili Istorii iz zony ATO", 2014) sowie um das Weblog Boris Chersonskijs und dessen Buchversion "Das offene Tagebuch" ("Otkrytyj dnevnik", 2015). [...] Durch den Vergleich dieser zwei so unterschiedlichen Blogkonvolute werde ich in zwei nachfolgenden Kapiteln die Darstellungen des Donbass bzw. der Südukraine als eines innerukrainischen 'Orients' und die damit verbundenen identifikatorischen Selbstverortungen der jeweiligen Blogger:innen vergleichend analysieren. Fokussieren werde ich mich einerseits auf die Abweichungen von den Mainstreamnarrativen, die eine mögliche subversive Dimension des Kriegsbloggings abstecken, andererseits auf die normativen Interpretationsmuster, die sich beide Blogger:innen im Zuge des Krieges zu eigen machen und die die anfängliche'Abweichung' eliminieren oder relativieren. Diese Anpassung an die vorgegebenen Deutungsmodelle werde ich dann im letzten Abschnitt als eine ambivalente Haltung untersuchen, die eine Wahrnehmung des Krieges als einer inneren Kolonisierung impliziert und diese mit Verhaltensweisen der Selbstkolonisierung zu neutralisieren versucht. Anschließend werde ich auf die innere Verbindung dieser doppelten Subalternität mit dem veränderten Status des Bloggings in der Ukraine nach 2013/14 eingehen. Es wird hierbei die These aufgestellt, dass die Selbstwahrnehmung des Landes als einer Postkolonie in der Krisensituation tendenziell eine innere Polarisierung hervorruft und dadurch die Blogger entweder zu einer defensiven oder zu einer offensiven Haltung zwingt, die jeden grundsätzlichen Dissens ausschließt.
Les Républicains in Frankreich, die Tories in Großbritannien, die österreichischen Christdemokraten: Parteien, die jahrzehntelang als feste politische Größe in ihren Ländern galten, haben einen rapiden Bedeutungsverlust erlebt, manche sind in Richtung des rechten Randes gerückt. Doch eine gemäßigt konservative Kraft rechts der Mitte ist notwendig für eine stabile und zukunftsoffene Demokratie.
Urbane Ordnungen der (Post-)Migration : Staatsrassismus in der (neoliberalen) "Stadt der Vielfalt"
(2023)
In Städten ist die (post)migrantische Gesellschaft verortet. Obwohl Menschen mit (familiären) Migrationsgeschichten große Teile der Stadtbevölkerung stellen – bei Kindern längst in der Mehrheit –, birgt diese Vielfalt keine gleichen Rechte: Gesellschaft und Ökonomie sind von rassistischen Ordnungen geprägt und der Staat ignoriert dies oder trägt dazu bei. Mathias Rodatz zeigt am Beispiel der Stadt Frankfurt am Main, wie aktuelle städtische Vielfaltspolitiken eine andere, gleichberechtigte Stadt versprechen – und unter neoliberalen Umständen doch ins Leere laufen. Er theoretisiert sie als Politiken transnationaler Stadtbürgerschaft, deren Potenzial zu einer tatsächlichen Herausforderung des Staatsrassismus in der Stadt es noch zu realisieren gilt.
This study investigates a historical event that occurred during the Indonesian Revolution as depicted in Indonesian historical films and argues that these films not only attempt to depict the past but also use the past as a means of social commentary, teaching moral insight, and historical reinforcement. The historical films selected are The Long March (Darah dan Do’a) (1950) and Mereka Kembali (1972). Both films deal with the Long March event experienced by the troops of the Siliwangi Division in 1948. These troops were previously assigned to infiltrate Yogyakarta and its surrounding areas. They were instructed to march back to their original base in West Java as a part of the military strategies to confront the Dutch during the Indonesian Revolution, also known as the Indonesian War of Independence. This event became known as the Long March of the Siliwangi Division. This study examines not only the representation of the past or the texts of the films but also the production process, which includes the motivations of the filmmakers and the public reception when the films were screened for the public at the time—in 1950 and 1972, respectively. This approach provides a broader and richer dimension, valuable insights into the behind-the-scenes process of making the selected historical films, and essential information about the public reception of the films. From the production point of view, there are two main reasons for making these historical films: personal reason and social engagement. Further, the military also plays a vital role in these historical film productions. From the historical representation aspect, these two films depict the events of the Long March of the Siliwangi Division as a journey full of various obstacles and difficulties, such as harsh terrain, lack of food, battles against the Dutch, and internal disputes with fellow Indonesians: Darul Islam. From the reception aspect, the audience’s point of view, these films provide several representations that meet their expectations about the Long March of the Siliwangi Division. However, the audience disagrees with some of the other representations. Finally, the study revealed that historical films are potential vehicles for telling, interpreting, entertaining, legitimating and preserving the past. In addition, this study has a vital implication for reopening the tradition of Indonesian film studies and reigniting attention to old films.
The German newspaper in Romania Neuer Weg, whose first issue appeared on March 13, 1949, was addressed to the German-language readership and was at the same time a propaganda tool of the Romanian Communist Party. The overall aim of the whole press of that time was to support the social, political, economic and cultural changes that the first years of the so-called popular democratic construction brought. For this reason, the present work intends to analyse the features of the communist discourse in the press, examining the socialist use of language and highlighting the linguistic peculiarities. The author takes the standpoint of pragma linguistics in the study and evaluation of the linguistic data and starts from the concept of the so-called wooden language.