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A second Yalta
(2014)
Nur wenige Tage bleiben bis zur Eröffnung der olympischen Winterspiele in Sotschi. Für 3,5 Milliarden Zuschauer stehen dann 14 Tage Spaß und spannende Unterhaltung auf dem Programm. Dabei scheint kaum zu interessieren, dass in unmittelbarer Nachbarschaft zum Tagungsort derweil fundamentalste Menschenrechte verletzt werden. Denn während andere Menschenrechtsthemen wie die Situation von Homosexuellen in Russland bereits Debatten über einen möglichen Olympia-Boykott ausgelöst haben, redet bislang über die Lage im Nordkaukasus kaum einer...
On 11 February, the World Fought back against Mass Surveillance. See those capital letters? They denote Things that Matter – somehow. We don’t necessarily know who ‘We’ are, what the ‘World’ is, nor whether the Mass Surveillance We’re against is the big and sexy kind run by acronymized (foreign) government agencies that We all recently learned about through Edward Snowden or the everyday kind conducted by means of cookies, computer profiles and GPS data we all send to whomever is watching in the course of a normal day’s activities, like checking Facebook, leaving the house to buy some bread or sending family pictures over the holidays via email. But ‘We’ ‘Fought’ ‘Them’, or maybe ‘It’.
Danke für die Klarstellung! Es hätte des Kraftausdrucks von Victoria Nuland nicht bedurft, um Klarheit über die transatlantischen Beziehungen zu erhalten. Schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz war deutlich geworden, dass die US-Administration die NSA-Affäre so schnell wie möglich vom Tisch haben will und zur Tagesordnung übergehen möchte – ohne ihre Politik zu ändern. Außenminister John Kerry ging mit keinem Wort auf die Bespitzelung deutscher Politiker ein, als er – dem Programm seiner Abteilungsleiterin für Europa und Eurasien Nuland folgend – eine „transatlantische Renaissance“ beschwor. Und der US-Abgeordnete Mike Rogers riet, lieber „nach vorne zu schauen“ und die Gefahren im Cyberspace gemeinsam zu bekämpfen, anstatt in den angeblichen Verfehlungen der amerikanischen Geheimdienste herumzustochern...
Langsam aber sicher fragt man sich, ob es überhaupt noch Sinn macht, aktuelle Enthüllungen über Geheimdienstaktivitäten als Aufhänger zu benutzen. Man hat sich schon so daran gewöhnt, dass es im Hintergrundrauschen untergeht. Aber versuchen wir es trotzdem noch mal: Hey, wer von den geneigten Lesern war auf der WikiLeaks Webseite? Oder The Pirate Bay? Ruft jemand „ja“ vor seinem Rechner? Sehr gut. Sagt „hallo“, denn ihr wurdet vom britischen Geheimdienst (GCHQ) und/oder der NSA erfasst. Snowden lässt grüßen, und wieder einmal fühlt man sich ein wenig unsicherer online. Aber keine Sorge, Angela Merkel und Francois Hollande haben einen Plan. Und die EU hat auch einen...
Den 7. Februar 2014 verbrachte ich vor dem Laptop, aktualisierte dauernd die Twitter Timeline, schaute alle 3 Minuten auf den Liveblog von Al Jazeera Balkans und chattete mit Verwandten und Freunden aus Bosnien und Herzegowina. Was an diesen Tagen geschah, überraschte mich sehr. Ich hatte Bosnien immer als sehr lethargisch wahrgenommen, Nedad Memić nennt es Wachkoma. Der Krieg war, auch nach fast 20 Jahren, immer noch präsent. Korruption, Vetternwirtschaft und die Diskriminierung von Minderheiten sind Alltag in einem Land, dessen Failed State Index irgendwo zwischen Warning und Stable liegt. Doch am 7. Februar änderte sich etwas. Nachdem Tage zuvor in Tuzla ArbeiterInnen begonnen hatten zu demonstrieren, gingen plötzlich zehntausende Menschen in ganz Bosnien auf die Straße. Erstmals seit dem Krieg protestierten so viele EinwohnerInnen, und ihre Anklagen wurden schnell zu Forderungen nach Rücktritten und Reformen. Handelt es sich tatsächlich um einen “Bosnischen Frühling”, wie einige es nennen, und wie findet das Land aus dieser Krise wieder heraus?...
Wer Berichte über internationale Politik hört oder liest, wird schon einmal über solche Tropen gestolpert sein: Oft verkörpert der Staats- und Regierungschef symbolisch das Land, wenn in den Medien davon die Rede ist, dass Obama oder Merkel eine Entscheidung treffen. Schon der politische Philosoph Thomas Hobbes verband seine Abhandlung über den Leviathan mit der bildlichen Darstellung eines Herrschers, der symbolisch den Staat repräsentierte. Die Verkörperung der Herrschaft in einer Person hat sich dabei über Jahrhunderte als Darstellungsform erhalten, wenn auch die ikonographischen Insignien von Macht und Herrschaft sich gewandelt haben mögen. Das Herrscherbild ist in den Medien, gerade auch den digitalen Medien, präsenter denn je...
The bloody rebellion in Syria has aroused hostilities between Sunni and Shiite Muslims, a religious conflict that dates back to the first Muslim civilwar and the Battle of Siffin in 657 AD which took place on the banks of the Euphrates river, in what is now Ar-Raqqah, Syria. Today we see how the conflict is again spreading from Syria to the rest of the Middle East in places like Tripoli in Libanon, Falludscha in Iraq and Sad’ah in Yemen. But how did it come to this?