Geschichtswissenschaften
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Webschau April 2011
(2011)
Das alljährliche Großereignis in der deutschen Internet-Welt ist die re:publica. Wir berichten unten über das Echo auf die Berliner Konferenz. Zu den für #pb21 interessanten Inhalten wird es eine Extra-Ausgabe der Webschau geben.
Eine der wohl wichtigsten Nachrichten von der diesjährigen re:publica ist, dass eine Bürgerrechtsorganisation für das Netz gegründet wurde. Der "Spiegel" findet, dass es höchste Zeit dafür ist: Mehrere spiegelonline-Autoren formulieren Forderungen an die Initiative "Digitale Gesellschaft". Doch es gibt auch deutliche Kritik. Mehr dazu am Ende dieser Webschau.
Dass in Bremen an einer Uferböschung des Flüßchens Ochtum ein alter – mit Stacheldraht bespannter – Schleppkahn als Konzentrationslager gedient hat, erfährt, wer den "Benz-Distel" aufschlägt. Drei Bände des großen Werkes über die Geschichte der nationalsozialistischen Konzentrationslager liegen nun vor. Auf ursprünglich sieben, mittlerweile neun Bücher, die in halbjährlichem Abstand bis zum Frühjahr 2009 im Verlag C.H. Beck erscheinen werden, ist die Gesamtgeschichte der Lager angelegt, die Wolfgang Benz und Barbara Distel initiiert haben. Das mit dem Geschwister-Scholl-Preis ausgezeichnete Herausgeberteam der "Dachauer Hefte" treibt bereits seit Jahrzehnten die Forschung zu den nationalsozialistischen Konzentrationslagern voran. Im Zentrum des schon wegen seines schieren Umfangs eindrucksvollen Projekts steht die Topografie der Lager, genauer: der Umstand, dass die Nationalsozialisten Deutschland und das gesamte besetzte Europa flächendeckend mit einem Netz von Haftstätten überzogen haben. "Der Ort des Terrors" heißt denn auch die mit Mitteln der Kulturstiftung des Bundes und des Auswärtigen Amtes geförderte Gesamtdarstellung der Lager. ...
Die Suche nach der Frau, ihrem Ort, ihrer Rolle sowie ihren Handlungsbereichen und Tätigkeitsfeldern im Dritten Reich markieren verschiedene Stationen der historischen Frauenforschung zum Nationalsozialismus der letzten dreißig Jahre. Während sie in den 1970er-Jahren Frauen im privaten Bereich des NS-Systems verortete, betonten Untersuchungen der 1990er-Jahre die ambivalente Stellung der Frau im nationalsozialistischen Staat. Wenngleich die NS-Rhetorik sowie die sozialpolitischen Maßnahmen des Regimes auf eine Stärkung patriarchaler Strukturen zielten, erweiterten sich dennoch im Dritten Reich die Tätigkeitsfelder und Handlungsmöglichkeiten von Frauen. Trotzdem gilt der nationalsozialistische Staat nach wie vor in der historischen Forschung als eine "Männergesellschaft". ...
Hypothese 1: Ein Verleger hat eine Idee. Es fehlt auf dem Markt ein handliches Buch über die antiken Theater, griechische wie römische. Ein älteres Buch mit dem Titel "Antike Theater in Attika und auf der Peloponnes" ist vergriffen, der Verlag des genannten Buchs hat seine Produktion eingestellt. Der Autor wird gefragt, ob er nicht sein Buch in erweiterter Form neu auflegen möchte. – Hypothese 2: Ein Autor hat ein Buch unter dem Titel "Antike Theater in Attika und auf der Peloponnes" 1996 beim tuduv-Verlag in München herausgegeben. Das Buch ist inzwischen vergriffen, der Verlag hat seine Produktion eingestellt. Der Autor fragt bei einem anderen Verlag an, ob Interesse an einer Neuauflage besteht. Er erhält eine positive Antwort, wird aber aufgefordert, den Inhalt des Buchs zu erweitern und Theater außerhalb der genannten Landschaften zusätzlich zu berücksichtigen.
Keine Hinweise erlauben es dem Rezensenten, sich für die Gültigkeit der einen oder der anderen der beiden Hypothesen zu entscheiden. ...
Mitten im Land der Täter: Das 13. Dachauer Forum zur Zeitgeschichte beschäftigte sich mit der sozialen Realität der Überlebenden der Shoah in Deutschland. Die Situation der ehemaligen jüdischen Häftlinge des Konzentrationslagers Dachau sowie der überlebenden Jüdinnen und Juden, die in den DP-Einrichtungen in Stadt und Landkreis untergebracht waren, fand hier besondere Beachtung. Nachfolge des langjährigen Projektleiters Bernhard Schoßig übernahm mit diesem Jahr Sybille Steinbacher (Universität Wien), die zudem die wissenschaftliche Leitung des diesjährigen Symposiums innehatte. ...
Agelidis (A.) legt mit dem zu besprechenden Buch die überarbeitete Fassung ihrer Bonner Dissertation von 2004 vor. Berücksichtigt werden Denkmäler aus Athen, Attika, Oropos, dem böotischen Orchomenos, Delos und Thasos. Von anderen Orten bzw. aus anderen Landschaften seien keine von Choregen und Agonotheten errichteten Denkmäler bekannt. Wie A. betont, gab es seit dem Werk von Emil Reisch (Griechische Weihgeschenke, Leipzig 1890) keine zusammenfassende Untersuchung mehr zum Thema. ...
Die internationale Herkunft der für die Herausgabe und die Studien verantwortlichen Autoren und Autorinnen ist ein wichtiges Merkmal dieses Sammelbandes zur frühen Geschichte des Nationalsozialismus in Deutschland. Die Beiträge des 14. Bandes der Dachauer Symposien zur Zeitgeschichte stammen je zur Hälfte von englischen und deutschen sowie männlichen und weiblichen Fachleuten. Beides ist sowohl positiv wie leider noch nicht alltäglich. Mit dieser Vorausschau können hohe Erwartungen geweckt werden, und – um es vorwegzuschicken – diese werden auch voll und ganz befriedigt. ...
Am 24. und 25. Oktober 2011 veranstalteten Sybille Steinbacher vom Institut für Zeitgeschichte der Universität Wien und Raphael Gross vom Fritz Bauer Institut, Geschichte und Wirkung des Holocaust Frankfurt/Main in Kooperation mit der Österreichischen HochschülerInnenschaft die Tagung "Der Holocaust und die Geschichte der Völkermorde im 20. Jahrhundert. Zur Bedeutung und Reichweite des Vergleichs". Im Mittelpunkt der Wiener Tagung standen Fragen nach der Entwicklung des Topos "Singularität des Holocaust", der Einordnung des nationalsozialistischen Judenmords in die Reihe der Völkermorde und dessen Vergleichbarkeit, beispielsweise mit den stalinistischen Verbrechen. Weiters wurde diskutiert, ob und wie den Zeitgenossen des "Dritten Reichs" die Gewaltexzesse gegen Zivilisten und ethnische Minderheiten zur Zeit des Ersten Weltkriegs bewusst waren. Ziel war es, die Bezüge der noch relativ jungen Komparativen Genozidforschung und der Holocaustforschung zu beleuchten, ferner den Merkmalen "ethnischer Säuberungen" nachzugehen und die Verbrechensgeschichte des letzten Jahrhunderts an ausgewählten Beispielen, wie dem Völkermord an den Armeniern, zu analysieren. ...
Am 15. Dezember 1967 hielt Jochen Bleicken seine Frankfurter Antrittsvorlesung zu dem ihn in den kommenden Jahren beherrschenden Thema "Staat und Staatsrecht in der römischen Republik". Geleitet vom Dekan zog er zur akademischen Stunde mittags 12 Uhr cum tempore in die Alte Aula der jungen Frankfurter Universität ein – ohne Talar: für die noch existierende Philosophische Fakultät Grund für Gespräche im Vorfeld. Dabei akzeptierte Bleicken, daß der ihn geleitende Dekan den Talar trug. ...
Wie kein anderer Ort ist Auschwitz zu einem Synonym für die nationalsozialistische Terrorpolitik geworden. Mit Majdanek teilt die Stadt das Schicksal, sowohl ein Konzentrations- als auch ein Vernichtungslager beherbergt zu haben. Mindestens 1,1, möglicherweise sogar anderthalb Millionen Menschen wurden in Auschwitz ermordet, vor allem europäische Juden, aber auch nichtjüdische Polen, Sinti und Roma. Mit Monowitz und seinen Nebenlagern befand sich hier zudem "das erste von einem Privatunternehmen initiierte und finanzierte Konzentrationslager" (S. 43). Jenseits dieses dreiteiligen Lagerkomplexes sollte in Auschwitz eine deutsche Musterstadt entstehen. Auf den Reißbrettern nationalsozialistischer Visionäre avancierte die Stadt "zum Ideal ökonomischer Erschließung und rassischer Auslese, zum Zukunftsmodell der deutschen Herrschaft im eroberten Land" (S. 51). Kurzum: an keinem anderen Ort manifestierte sich die symbiotische Verbindung zwischen Lebensraum und Vernichtung deutlicher als in dieser im deutsch-polnischen Grenzgebiet gelegenen Stadt. Dies rechtfertigt es, Auschwitz eine Überblicksdarstellung in einer Reihe (C. H. Beck Wissen) zu widmen, deren historische Veröffentlichungen in der Regel größere Epochen behandeln, zumal über Auschwitz noch immer keine Monografie erschienen ist. ...
Gerhard Ritter zählt zu den wichtigsten bundesdeutschen Historikern der Nachkriegszeit, doch bislang gab es keine Biographie, die sein gesamtes Werk und Leben darstellte. Diese Lücke hat Christoph Cornelißen nun mit seiner voluminösen und gut lesbaren Habilitationsschrift geschlossen. Cornelißen stellt in drei Teilen "Lehrjahre und akademische Kultur bis 1933", "Historisch-politisches Denken und Handeln 1933-1945" und "Revision und Traditionspflege seit 1945" dar, in denen er Kontinuität und Wandel der Fragestellungen sowie der politischen Zielsetzungen von Ritters historiographischer Arbeit nachspürt, dem politischen und gesellschaftlichen Hintergrund, vor dem seine Texte entstanden sind und auf den sie Bezug nahmen, der Resonanz seines Werks und schließlich den Möglichkeiten und Schwierigkeiten, dem methodischen Postulat der "Objektivität" gerecht werden zu können. ...
Historikerkommissionen haben sich zu maßgeblichen Institutionen im öffentlichen Umgang mit Geschichte entwickelt. Nicht nur Ministerien, auch Unternehmen, Stiftungen, Verbände oder Vereine beauftragen Gruppen professioneller Historiker, wenn es darum geht, sich mit Themen der eigenen Vergangenheit auseinanderzusetzen, die in einer breiteren Öffentlichkeit als brisant erachtet werden. Vor allem seit den 1990er-Jahren haben Historikerkommissionen an Bedeutung gewonnen – und dies ist kein Zufall. Erstens entstand nach der politischen Wende 1989/90 in den Ländern Mittel- und Osteuropas die Möglichkeit und Notwendigkeit, sich mit den untergegangenen kommunistischen Diktaturen zu beschäftigen. Zweitens rückte aber auch in Westeuropa die Verantwortung für die Massenverbrechen des Nationalsozialismus und des Faschismus stärker als zuvor in den Fokus der Öffentlichkeit, da der gesellschaftliche Einfluss derjenigen Eliten und Bevölkerungsteile nachließ, die die Zeit vor 1945 aktiv mitgestaltet hatten. Die daraus folgenden gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um die Deutung der Vergangenheit erhöhten das Bedürfnis nach geschichtswissenschaftlicher Klärung. ...
Der Zweite Weltkrieg und die nationalsozialistische Verfolgungs- und Vernichtungspolitik in den besetzten Gebieten haben im öffentlichen Bewusstsein der europäischen Nationen tiefe Spuren hinterlassen. Auschwitz - inzwischen als Symbol für die Ermordung der Juden verstanden - scheint zum negativen Referenzpunkt einer gesamteuropäischen Identität zu werden. Eine solche Globalisierung vergangenheitspolitischer Deutungsangebote verdeckt jedoch, dass die Mehrzahl fachwissenschaftlicher Studien zum kollektiven Erinnern und Gedenken immer noch in den nationalen Diskursen verankert ist. Oder positiv gewendet: Die Zeit globaler und international vergleichender Studien hat gerade erst begonnen. ...
Auf den ersten Blick wirkt der zur Besprechung vorliegende Sammelband uneinheitlich, weil eine große Zahl von unterschiedlichen Themen angesprochen wird, denen scheinbar nur gemeinsam ist, dass sie sich mit der unmittelbaren Vorgeschichte des Ersten Weltkrieges und mit dem Jahr 1914 befassen. Dies ist bei näherer Betrachtung aber kein Manko: Gerade diese Diversität zeigt, wie uneinheitlich und widersprüchlich sich Europa im Sommer 1914 präsentiert hat. Aus vielen Beiträgen wird deutlich, dass es die eine Vorkriegszeit nicht gegeben hat, sondern dass sehr unterschiedliche Erfahrungen und Wahrnehmungen, die sich zum Teil widersprachen, direkt nebeneinander existierten. Diese Pluralität stellt einen untrennbaren Bestandteil der unmittelbaren Vorkriegszeit dar. Der Band ist in die drei Hauptsektionen Kriegserwartungen, Friedenshoffnungen und Mobilisierungen unterteilt. Abgerundet werden diese durch einen abschließenden Ausblick von Christoph Cornelissen, in dem knapp aber präzise auf die neuen Kontroversen um die Kriegsursachen, auf die Globalgeschichte des Weltkrieges und auf das erhebliche Medienecho im Epochenjahr 2014 eingegangen wird. ...
Rezension zu: Heinrich Schlange-Schöningen, Hieronymus. Eine historische Biographie (Darmstadt 2018)
(2020)
The paper examines the application of the category of ‘populism’ to Athenian democracy. Unlike previous works on the subject, which have focused on the fifth century, it studies the fourth, where the tradition is much better, since we can refer to contemporary public speeches. It shows that, despite some parallels on the lexical level, 'populist’ strategies matching the criteria of modern political science cannot be identified in Athenian political communication and interprets this result in its historical context.
Enthält 2 Teile:
Oliva Menozzi: Introduction S. 1-10
Gloria Adinolfi, Silvano Agostini, Valentina Belfiore, Rodolfo Carmagnola, Maria Violeta Carniel, Vincenzo d’Ercole, Rocco D’Errico, Maria Giorgia Di Antonio, Eugenio Di Valerio, Maria Emilia Masci, Maria CristinaMancini, Oliva Menozzi, Donato Palumbo, Ilaria Zelante: Le metodologie, il team risultati preliminari del digital imaging. S. 11-52
Vom 25. bis 26. September 2015 fand die von Christoph Cornelißen (Frankfurt am Main), Martin Pekár (Košice) sowie Miloš Řezník (Warschau) organisierte Jahrestagung der Deutsch-Tschechischen und Deutsch-Slowakischen Historikerkommission in Košice (Slowakei) zu Krieg und Stadt im 20. Jahrhundert statt. Sie stand unter der Schirmherrschaft des Ministerpräsidenten der Slowakischen Republik Robert Fico.
Zu Beginn führte CHRISTOPH CORNELISSEN (Frankfurt am Main) mit einigen Vorbemerkungen zu "Krieg und Stadt im 20. Jahrhundert" in das Thema der Tagung ein. ...
Dass es "Generationen" gibt, glauben viele zu wissen. Aber was genau sie darunter verstehen, fällt ihnen schwer zu beschreiben. Trotzdem erfreut sich der Generationenbegriff heute einer geradezu ubiquitären Verwendung. Er wird genutzt als Identitäts- und Kollektivbezeichnung, aber auch als Erfahrungs- und Handlungsbegriff. Selbst die Werbesprache hat sich mittlerweile seiner bemächtigt. Und in den Feuilletons deutscher Zeitungen avancierte er zuletzt zu einer Passepartout-Formel, um sozialpolitische "Generationenkonflikte" auszudeuten. ...
Es war eine in jeder Hinsicht außergewöhnliche Tagung, die Ende Oktober 2010 in Marbach stattfand. 20 renommierte Historiker/innen kamen zusammen, um an ihren akademischen Lehrer und Mentor Wolfgang J. Mommsen zu erinnern. Jeder sollte, so die Vorgabe der beiden Organisatoren Christoph Cornelißen und Gerhard Hirschfeld, aus seinem Forschungsfeld berichten und den Einfluss Mommsens auf diesen Themengebieten einschätzen und beschreiben. Der entsprechende Tagungsband mit den Beiträge konnte bereits auf der Konferenz vorgestellt werden. Zugegen war auch die Familie Mommsen und ebenso der Zwillingsbruder Hans Mommsen. ...
Die Tagung "Die Rückkehr der deutschen Geschichtswissenschaft in die 'Ökumene der Historiker' nach 1945 – Ein wissenschaftsgeschichtlicher Ansatz" fand am 5./6. Juli 2007 in den Räumen des Deutsches Historischen Instituts Paris statt. In drei Sektionen diskutierten die Teilnehmer Fragen nach der Beharrung und Wandlung in der deutschen Geschichtswissenschaft nach 1945 (I.), der Reinstitutionalisierung und Neuorientierung der bundesdeutschen Geschichtswissenschaft (II.) und dem Historiker als transnationaler Akteur (III.). Zu analysieren galt es, welche inhaltlichen, personellen, methodologischen und epistemologischen Brüche und Kontinuitäten sich bei der Rückkehr der deutschen Geschichtswissenschaft in die Ökumene der Historiker feststellen lassen.
Nach der Begrüßung durch den Direktor des Instituts, Herrn Werner Paravicini, begann die Tagung mit zwei einführenden Vorträgen. Zunächst gab Christoph CORNELISSEN (Kiel) einen Überblick über die deutsche Geschichtswissenschaft nach 1945. ...
Am 27. Juni 2011 fand im Institut für Stadtgeschichte Frankfurt/Main eine Podiumsdiskussion zum Thema "Die Archive und die historische Forschung" statt. Etwa 35 Interessierte folgten dieser Diskussion, die vom Landesarchiv Nordrhein-Westfalen und dem VdA – Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e. V. veranstaltet wurde.
Zu Beginn stellte die Leiterin des Instituts für Stadtgeschichte, Evelyn Brockhoff, ihre Einrichtung vor und nannte dabei auch die Angebote für Wissenschaftler. Es folgte die eigentliche Diskussion, an der zwei Vertreter der Geschichtswissenschaft – CHRISTOPH CORNELIßEN (Christian-Albrechts-Universität Kiel) und DIRK VAN LAAK (Justus-Liebig-Universität Gießen) – und zwei Vertreter des Archivwesens – CLEMENS REHM (Landesarchiv Baden-Württemberg/VdA) und WILFRIED REININGHAUS (Landesarchiv Nordrhein-Westfalen) – unter der Moderation von ANDREAS PILGER (Landesarchiv Nordrhein-Westfalen) teilnahmen. ...
Die in dem Sammelband abgedruckten 16 Aufsätze sind das Ergebnis eines internationalen Kolloquiums, das vom 28.-30. November 2012 in Göttingen stattfand. Der zeitliche Rahmen von ca. 50 v. Chr. bis 235 n. Chr. umfasst die Zeit, die für Mitteleuropa nördlich der Alpen prägend sein sollte. Das Ziel der Tagung war es, generell die Anfänge der römischen Expansion nach Mitteleuropa in den Mittelpunkt der Diskussion zu stellen. Dabei soll angesichts neuerer Funde die sogenannte Schlachtfeldarchäologie nicht zu kurz kommen. ...
Armin Becker beleuchtet die römische Okkupation des Rhein-Main-Gebietes und der Wetterau unter Augustus (S. 225-234). ...
In Namibia, der ehemaligen deutschen Kolonie Südwestafrika, findet alljährlich ein großes Spektakel statt: Die Gemeinde der deutschen Namibier feiert in der Hauptstadt Windhoek Karneval. Während dieser "fünften Jahreszeit", die nota bene in den Monat Mai fällt, geht es ähnlich närrisch wie in Deutschland zu. Es gibt eine Karnevalsgesellschaft, ein Prinzenpaar nebst Prinzengarde, Festsitzungen mit Büttenreden und natürlich einen Straßenumzug. In den letzten Jahren nahmen daran im Schnitt an die 30 Wagen teil, von denen es "Kamelle" und "Strüßche" regnete ("Bonbons" und "kleine Blumengebinde"). Die "tollen Tage" von Windhoek sind eine Miniaturausgabe des Kölner Modells. Für einige Tage dreht sich alles um Tanz und Tabubruch. ...
In den letzten Jahren ist das Interesse an der Annalistik, ja überhaupt der republikanischen Historiographie in erfreulicher Weise gestiegen. Die vorliegende Sammlung der Fragmente der "Frühen Römischen Historiker" (FRH) greift teilweise auf diese Arbeiten zurück, betritt aber auch vielfach Neuland. Ihr Ziel ist die Bereitstellung der einschlägigen Texte in einer Form, die dem heutigen Leserkreis gerecht wird. Die unübersichtliche Präsentation Peters, deren lateinische Einleitung mit Schwerpunkt Quellenkritik ohnehin nicht jedermanns Sache war, legte es nahe, eine Textsammlung mit knapperer Einleitung, dafür aber mit Übersetzung und Erläuterung der Fragmente (Frg.) vorzulegen. Zudem nahmen die Hrsg. Hans Beck und Uwe Walter (B.u.W.) die Gelegenheit wahr, von Peter übersehene Fragmente zu ergänzen, wobei sie der Anordnung der neueren Budé-Ausgaben von M. Chassignet folgen. Damit werden die Texte der römischen Annalisten erstmals wieder einem breiteren Leserkreis vorgestellt, und die nützliche Ausgabe ist rundweg als gelungen zu bezeichnen. Im folgenden soll zunächst die Einleitung betrachtet werden, danach werden die zehn Autoren kurz besprochen. Die griechischsprachige Annalistik, Cato und auch die ältere lateinische Annalistik sind vollständig behandelt, die Autoren der jüngeren Annalistik wird Band 2 enthalten, der für 2003 angekündigt ist. ...
Welche Formen der menschlichen Interaktion können für das demokratische Athen des 5. und 4. Jhs. v. Chr. rekonstruiert werden und in welche normativen Konzepte und sozialen Regelwerke waren sie eingebettet? Der von Christian Mann, Matthias Haake und Ralf von den Hoff herausgegebene Sammelband behandelt diese Fragestellungen auf einer interdisziplinären Ebene und beinhaltet die Beiträge zu einer altertumswissenschaftlichen Tagung, die im November 2006 an der Universität Freiburg im Breisgau veranstaltet wurde. Wie bei Tagungsbänden üblich stellt sich auch hier für den Rezensenten bereits beim Blick auf das Frontispiz die zentrale Frage: Fügen sich die einzelnen Beiträge sinnvoll in das übergeordnete Konzept und in den bereits im Titel angekündigten methodischen Rahmen? Inwiefern wurde also im vorliegenden Fall den Fragen nach "Rollenbildern" nachgegangen, und welche konzeptuellen Entwürfe werden von den jeweiligen Autoren angeboten, um die programmatischen Begriffe "Medien", "Gruppen" und "Räume" jeweils einzeln, aber auch in ihren Beziehungen zueinander zu fassen? ...
In ihrer 2015 veröffentlichten Studie zum römischen Bindungswesen "Was die römische Welt zusammenhält" analysiert Angela Ganter cliens-patronus-Beziehungen in der Zeit zwischen Cicero und Cyprian. Ihr Ansinnen ist es dabei, "das Wechselverhältnis von patronalen Haltungen und politischem Einfluss neu zu reflektieren" (S. 23). Im Fokus ihrer Untersuchungen stehen Verhaltensweisen und Wertvorstellungen von Patronen und Klienten gerade auch im Hinblick auf politisch-gesellschaftliche Veränderungen und Verwerfungen zwischen dem 1. Jahrhundert v. Chr. und dem 3. Jahrhundert n. Chr. Diese lange Zeitdauer strukturiert Ganter durch einzelne Fallstudien, die sie als "Tiefenstudien" (S. 25) bezeichnet. ...
Der IT-Industrieverband Bitkom findet die Debatte um Netzneutralität nicht so gelungen und möchte lieber über etwas anderes reden: Deutsche IT-Branche ringt um Position zur Netzneutralität. Dass die Deutsche Telekom bei Bitkom eines der einflußreichsten Mitglieder ist, wenn nicht sogar das einflußreichste, dürfte damit sicher überhaupt nichts zu tun haben.
Bereits in der letzten Woche hat der rheinland-pfälzische Landtag den Gesetzentwurf zum "Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge" (kurz: die landesrechtliche Umsetzung des JMStV) ratifiziert.
Und zwar mit den Stimmen von CDU und SPD. Die FDP hat sich enthalten. Die Entscheidung im Beck’schen Königreich kam nicht wirklich überraschend, schließlich wurde der Staatsvertrag federführend von der Mainzer Staatskanzlei vorangetrieben.
Deutlich überraschender ist da schon, dass der Unionspolitiker Dr. Peter Tauber (MdB und Enquete-Mitglied) ausgerechnet einem Piraten Platz in seinem Blog einräumt, um ihn in einem Gastbeitrag gegen den Staatsvertrag argumentieren zu lassen. ...
Am vergangenen Freitag gab es im Bundestag eine Debatte über Netzneutralität. Diese konnte ich leider nicht live verfolgen, weil parallel die Arbeitsgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission tagte. Heise berichtet aber über die Debatte und ich gehe hier nur mal auf die dort zitierten Beiträge und Argumente ein. Besonders eingeschlagen hat das plakative Statement der FDP "Netzneutralität ist Internet-Sozialismus". ...
Aus jüngeren konservativen Kreisen wurde die Initiative Faires Urheberrecht gestartet, um "den netzpolitischen Kurs der Union zu prägen". Zu den Initiatioren gehören u.a. die Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek, Dorothee Bär und Peter Tauber. Das ist erfreulich, denn bisher wird der Kurs der Union vor allem von einigen einflussreichen Lobbys (Buch-, Film- und Musikindustrie samt Verwertungsgesellschaften) und Bundestagsabgeordneten wie Günter Krings bestimmt. Heraus kommen da in der Regel immer nur Forderungen nach Verschärfungen der Durchsetzung bis hin zu absurden Forderungen wie Internet wegnehmen für Urheberrechtsverletzungen, wofür Siegfried Kauder in letzter Zeit warb. ...
Mitte der Woche haben sich die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Krings und Heveling in einer offiziellen Fraktions-Pressemitteilung mit den SOPA-Plänen solidarisiert. Das hat innerhalb der Internet-freundlichen CDU-/CSU-Abgeordneten wie Dorothee Bär, Peter Tauber, Thomas Jarzombek, Peter Altmaier und Michael Kretschmer zu Kritik geführt, die diese über Twitter und Zitate kommunzierten. ...
Die Koalition hat sich gestern über einen letzten Kompromiss zum Leistungsschutzrecht geeinigt, der heute im federführenden Rechtsausschuss abgestimmt werden soll. Geplant ist, diesen am Freitag nach zweiter und dritter Lesung im Bundestag abzustimmen. Dagegen wehrte sich die Opposition und forderte heute im Rechtsausschuss eine weitere Anhörung, um die veränderten Rahmenbedingungen diskutieren zu können. Das wurde aber mit der Mehrheit der Koalition abgelehnt. ...
Der Bundestag hat in seiner gestrigen Plenardebatte theoretisch über Netzneutralität diskutiert. Theoretisch dadurch, dass die Debatte nur als "Reden zu Protokoll" stattfand, weil die Opposition wohl alle Plenardebatten-Kärtchen bereits gezogen hatte und die Regierungskoalition anscheinend kein großes Interesse an einer öffentlichen Debatte hatten. Konkret ging es um einen Gesetzentwurf der Linksfraktion, die Netzneutralität festzuschreiben. ...
Bei Zeit.de findet sich eine Übersicht der Verhandlungsführer für nun beginnenden Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition. Netzpolitik dürfte als Querschnittsthema in mehreren Arbeitsgruppen verhandelt werden. Zuallererst fällt natürlich die Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda auf, die der Arbeitsgruppe Kultur zugeordnet ist. Das führte gestern erstmal zu viel Häme auf Twitter, aber diese Zuordnung muss ja erstmal nicht schlecht sein. Viel wichtiger als eine Zuordnung ist ja, wer da was verhandelt. ...
Morgen wird endlich, mit einiger Verspätung, der Bundestagsausschuss "Digitale Agenda" eingesetzt. Während es um das zugehörige Hashtag (#aida #btada #ada …) noch einiges an Klärungsbedarf gibt, sind nun zumindest die ordentlichen Mitglieder des Ausschusses klar. Insgesamt wird der Ausschuss 16 Mitglieder umfassen. Gemäß der Sitze im Bundestag ergibt sich daraus folgende Verteilung: CDU 6, CSU 1, SPD 5, LINKE 2, GRÜNE 2. ...
Gestern Abend lief die sehenswerte TV-Dokumentation "Nervöse Republik – Ein Jahr Deutschland" von Stephan Lamby in der ARD. Der Journalist hat bekannte Politiker wie Sarah Wagenknecht, Peter Tauber, Heiko Maas, Frauke Petry und Katarina Barley ein Jahr lang begleitet und sie zu der veränderten politischen und gesellschaftlichen Stimmung interviewt. ...