Staatliche Krisen­reaktionen und die unteilbare Umwelt für den Grundrechts­gebrauch

  • Angesichts der in Deutschland und anderswo präzedenzlosen Eingrenzung des rechtlich Erlaubten stehen die begrenzenden Rechtsverordnungen, Allgemeinverfügungen und vollziehenden Maßnahmen des Staates im Zentrum grundrechtlicher Aufmerksamkeit. Freiheitsschonendere Alternativen werden in erster Linie durch das Prisma der Erforderlichkeit in den Blick genommen. Sich in einer Pandemielage gegen Beschränkungen zu entscheiden, erscheint grundrechtlich unverdächtig. Doch wäre es das tatsächlich? Im Folgenden werden zwei unterschiedliche Szenarien einer solchen Entscheidung vorgestellt und es wird ein näherer Blick auf die Folgen für den individuellen Grundrechtsgebrauch geworfen. Es zeigen sich Grundrechtsfragen, die im Ergebnis auch für die Beurteilung des beschränkenden Staates aufgeworfen sind.

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Metadaten
Author:Nils Grosche
URN:urn:nbn:de:hebis:30:3-536392
URL:https://verfassungsblog.de/staatliche-krisenreaktionen-und-die-unteilbare-umwelt-fuer-den-grundrechtsgebrauch/
Parent Title (German):Verfassungsblog
Publisher:Verfassungsblog.de
Place of publication:Berlin
Document Type:Article
Language:German
Year of Completion:2020
Date of first Publication:2020/04/13
Publishing Institution:Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg
Release Date:2020/05/25
Tag:Coronavirus; Grundrechte
Pandemic
Issue:2020/4/13
Page Number:6
First Page:1
Last Page:6
Note:
LICENSED UNDER CC BY NC ND
HeBIS-PPN:465614167
Institutes:Rechtswissenschaft / Rechtswissenschaft
Dewey Decimal Classification:3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht
Sammlungen:Universitätspublikationen
Licence (German):License LogoCreative Commons - Namensnennung-Nicht kommerziell - Keine Bearbeitung 4.0